§ 42
Ablehnung eines Richters

(1) Ein Richter kann sowohl in den Fällen, in denen er von der Ausübung des Richteramts kraft Gesetzes ausgeschlossen ist, als auch wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.

(2) Wegen Besorgnis der Befangenheit findet die Ablehnung statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen.

(3) Das Ablehnungsrecht steht in jedem Fall beiden Parteien zu.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Selbstablehnung eines Richters

Ein Richter kann sich selbst ablehnen, wenn er einen Ablehnungs- od. Ausschliessungsgrund für gegeben hält (§ 30 StPO, § 48 ZPO). Die Selbstablehnungsanzeige wird grundsätzlich von dem Gericht verbeschieden, dem der Richter angehört (§ 27 StPO, § 45 ZPO). Ist ein Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen (s. Ausschliessung von Richtern), braucht die Anzeige nicht verbeschieden zu werden.