25.10.2012

Az.: S 29 U 80/12

Die BGHW hat erkannt, meine Klagen scheinen die Verwaltung und Gerichte "lahm zu legen".

 

Dazu ist zu sagen:

Sind die fehlerhaften Entscheidungen und Urteile revidiert, werden von meiner Seite keine Klagen mehr folgen.

 

Nach 18 Verfahren hat die Beklagte (BGHW) das Sozialgericht Bremen am 24.06.2013 als "Nebenkriegsschauplatz" bezeichnet, wo es so richtig ballert. Und die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommt.

Kommt die Sache vor das Sozialgericht (SG), wird in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit die vollständige Aufklärung verhindert.

 

Würde ich als Kläger nach mehr als 60 Klagen aufgegeben, müsste die Beklagte die fehlerhaften Unterlagen nicht aus der Akte entfernen und könnte sich meine möglichen Entschädigungsansprüche ersparen.

 

Und könnte sich mit einer scheinbar "weißen Weste" auf den nächsten Fall konzentrieren. 

 

Und die Beteiligten müssten sich nicht für Pflichtverletzungen rechtfertigen.

 

Ferner müsste sich das Sozialgericht nicht für eine merkwürdige "Gerichtswahrheit" rechtfertigen und von der Presse erkannt wurde. 

 

Schon im Jahre 2015 bestätigte das SG Bremen die vielen Klagen mit der folgenden Liste. 

 

Schon im Jahre 2015 bestätigte das LSG Bremen die vielen Berufungsklagen mit der folgenden Liste. 

Und am 17.12.2017 wurde ich von der Staatsanwaltschaft Bremen auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Amtsgericht Bremen und vor einen Strafrichter gezerrt. Dabei tauchte der Verdacht von Strafvereitelung im Amt auf.  

 

Das Strafverfahren musste eingestellt werden weil die Zeugen nicht zur Verhandlung erschienen sind und ich dem Gericht meine Unschuld glaubhaft machen konnte.

 

 

Klagehäufigkeit legt Gericht & BGHW lahm >Klick

18.12.2008: L 14 U 183/05 >Klick

18.12.2008: L 14 U 199/06 >Klick

22.11.2012: L 14 U 169/11 WA >Klick

22.11.2012: L 14 U 170/11 WA >Klick

24.09.2014: L 14 U 185/10 >Klick

06.09.2018: L 14 U 175/18 >Klick

06.09.2018: L 14 U 176/18 >Klick

 

Richter Ewe (LSG) fertigt fehlerhafte Urteile an