Hetze u. Verleumdung schon im Jahre 1969 in der Unfallstation-Bremen und Behördenakte.

 

So auch im Jahre 2014 die "Hetze im Netz"

 

1969 in Arztberichten und 2014 im Seminar in Berchtesgaden wurde ich im Internet weltweit, als "Hyäne im Sozialsystem" hingestellt. 

  

Offenbar werden die Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung von den Berufsgenossenschaften und der Gewerkschaft (ver.di) als "Hyänen im Sozialsystem" verleumdet und im Netz an den Pranger gestellt, wenn sie um ihr Recht nach dem SGB VII auf die Entschädigung ihrer Gesundheitsschäden kämpfen.

 

Dazu folgendes:

 

Nach meinem schweren Verkehrsunfall (19.06.1968) wurde ich in dem Zwischenbericht vom 10.07.1969 (Bl. 107) von dem leit. Arzt der BG-Unfallstation Dr. Damm. - welcher in der BG Etage als "Rentenklauer" betitelt wurde - nachvollziehbar als "Hyäne des Sozialsystems" verleumdet. Dazu im Einklang hat Dr. Damm. wörtlich den Irrtum erregt:

 

"N. will irgendetwas erreichen, was wir außer der Umschulung noch nicht so genau wissen."

 

Die Akten und folgenden Unterlagen bestätigen:

Tatsächlich wollte ich keine Umschulung. Vielmehr hat der Facharzt bei der BG-Unfallstation für Chirurgie Dr. Go. in seinem Zwischenbericht vom 02.12.1968 (Bl. 73) eine Umschulung als erforderlich dokumentiert.

Im Jahre 1972 wurde ich auch wahrhaftig zum Radio- und Fernsehtechniker umgeschult. Weil ich als Berufskraftfahrer und gelernter Tischler/Parkettleger nicht mehr in Frage kam. 

 

Wahrscheinlich wurden die Versicherten der gesetzlichen Unfallversicherung schon immer verleumdet, wenn sie um ihr Recht (SGB VII) auf eine sachgerechte Entschädigung kämpften. 

 

 

Hetze und Verleumdung im Netz

 Die Beteiligten bekamen nun auch noch die Unterstützung von der BGW u. der Gewerkschaft ver.di und haben es zu zur "Hetzte in Netz" kommen lassen, aber ich gebe nicht auf. 

 

Verbreitung von Hass und Hetze im Netz 

Wahrhaftig wurde ich von der Berufsgenossenschaft (BGW) und der Gewerkschaft (ver.di) als "Hyänen im Sozialsystem" verleumdet und weltweit an den Pranger gestellt.

 

Dazu folgendes:

 

Im Jahre 2014 und mit dem Hinweis auf meine Internetseite "Unfallmann" wurden die Mitglieder der Renten- und Widerspruchsausschüsse zu einem Seminar nach Berchtesgaden von den Berufsgenossenschaft (BG) eingeladen. Offenbar haben sie in dem Seminar meine Internetseite (Unfallmann) bearbeitet.

Wahrhaftig sind nämlich auch die Mitglieder der Renten- und Widerspruchsausschüsse in meinem Fall verwickelt, weil sie falsche Entscheidungen im Sinne der Berufsgenossenschaft unterzeichnet haben.  

 

In dem Seminar sollte offenbar erklärt werden, wie man sich vor weiteren Schaden schützen kann.

 

 

In Berchtesgaden wurde die BGW von - ver.di - zur Vorzeigeberufsgenossenschaft ernannt.


Die vollständigen Unterlagen

 

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Mit den folgenden Unterlagen wird stichhaltig dokumentiert.

 

Welt weit wurde ich von der Berufsgenossenschaft und der Gewerkschaft ver.di als "Hyäne des Sozialsystems" verleumdet und sie haben sogleich die Ordnung in Deutschland beseitigt. Die Sache muss im "Netz" richtiggestellt werden und ich habe ein Schmerzensgeld zu erhalten. Dazu im Einklang gibt es die folgenden Schreiben:

Mit der folgenden Gesprächsnotiz (16.11.2011) ist gesichert, der BGW ist mein Fall bekannt. Und ich musste Auskünfte auch bei der BGw einholen.

 

 

Weil die BGHW ihren Mitarbeitern am 18.01.2010 Redeverbot erteilt haben u. ich rechtswidriges Hausverbot erhalten habe.

 

Sogleich wird ableitbar, der Sachbearbeiter durfte auch am 16.11.2011 kein Gespräch mit mir führen. 

 

In dieser Sache folgt mein Schreiben vom 06.10.2015 an die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW).

 

 

"Fehlerteufel"

  


Mit dem folgenden Schreiben (20.10.2015) hat der Hauptgeschäftsführer der BGW nachvollziehbar dokumentiert:

 

Die BGW und die Gewerkschaft - ver.di - haben den Irrtum erregt ich Erich Neumann, alias "Unfallmann", wäre eine "Hyäne des Systems". Und ein "Fehlerteufel" bei ver.di soll dafür die Verantwortung übernehmen.


Und die Entschuldigung der BGW habe ich zur Kenntnis genommen. Und die personenbezogenen Daten habe ich sofort geschwärzt.

 

Damit es zur Rehabilitation meiner Person kommt, werde ich die BGW und die Gewerkschaft - ver.di - um eine Gegenüberstellung des Versehens im Internet bitten. Und mir vor dem Hintergrund der Urheberrechte zu erlauben, dass ich die Sache auf meiner Internetseite bringen darf. Ferner ist mir eine Entschädigung zuzahlen, weil die Sache bei mir zu psychosomatischen Belastungsstörungen geführt hat.


Und diese Sache ist eine mittelbare Unfallfolge aus den bei der BGHW zur Entschädigung angezeigten Arbeitsunfällen.  

 

Es folgt mein Schreiben (24.010.2015 an die BGW und erkennbar macht, mein Anliegen ist noch nicht erledigt. 

Es folgt mein Schreiben (26.010.2015) an ver.di erkennbar macht, mein Anliegen ist noch nicht erledigt. Aber eine Antwort habe ich bis dato (15.02.2017) nicht erhalten.

 

Es folgt das Antwortschreiben der BGW vom 12.11.2015.

Es folgt mein Schreiben an ver.di vom 23.03.2016

 

Aber eine Antwort habe ich bis dato (15.02.2017) nicht erhalten.

Es folgt ein Beleg vom 15.09.2016 und dokumentiert, wann ich in Bremen hinterfragt habe, wie es weitergehen soll. Denn ich habe aus Berlin keine Nachricht erhalten.

Eine Antwort habe ich bis dato (15.02.2017) nicht erhalten.

Die Berufsgenossenschaft will nicht zahlen sondern sparen und fertigt dazu im Einklang die Verwaltungsentscheidungen an und von den Mitglieder der Renten- und Widerspruchsausschüsse unterzeichnet werden.

 

 

Diese erwähnten Mitglieder haben nun das "Problem" sich zu rechtfertigen. Und im Seminar wird meine Internetseite "Unfallmann" geöffnet, weil mit "einem erster Blick ins Internet" sofort die Fehler für jeden Seminarteilnehmer sichtbar werden. Dazu im Einklang werden folgende Unterlagen offensichtlich gemacht.

Es folgt ein Bescheid der BGHW vom 18.12.2009 (Bl.751/2) und die unrichtige Verwaltungsentscheidung getroffen hat und noch am Wirken ist, Zitat:

 

 

Die Stellungnahme des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle auf  Blatt 174 vom 29.08.2003 bezieht sich konkret auf Ihren Fall." Zitat Ende.

 

 

Mit der folgenden Erklärung (26.07.2010) auf Blatt 844/5 hat die BGHW selbst nachvollziehbar dokumentiert, dass der Bescheid (18.12.2009) fälschlich angefertigt wurde.

 

Und dass die Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) nur eine allgemeine Auskunft ist und auch nicht auf meinem konkreten Fall basiert.

 

Damit wird klar, der Bescheid vom 18.12.2009 (Bl.751/) wurde fälschlich angefertigt und muss nach Recht und Gesetz aufgehoben werden.

 

Aber genau dieses verweigern die Gerichte und die Beklagte (BGHW).

 

Mit dem Widerspruchsbescheid (18.12.2009) und der Erklärung vom 26.07.2010 (Bl.844/5) wurde sogleich nachvollziehbar:




Der BGHW und dem Widerspruchsausschuss sowie den Gerichten war zu jeder Zeit bekannt, dass die BGHW mit dem Widerspruchsbescheid vom 18.12.2008 eine falsche Entscheidung getroffen hat.


Und in allen Verfahren wurde die folgende Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) aus dem Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle zu unrecht verwertet, weil sie nicht auf meinem konkreten Fall basiert. Womit die BGHW den Irrtum erregt hat, mein Vorhofflimmern wäre keine Unfallfolge. 



"Aus den "Schreiben der BGHW" war zu jeder Zeit - auch für das Gericht - erkennbar, dass es sich bei der folgenden Stellungnahme vom 29.08.2003 um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt."

 

 

Weil sie mit einem Bescheid vorgetäuscht haben, die Stellungnahme auf Blatt 174 vom 29.08.2003 wäre eine individuelle Stellungnahme und keine allgemeine Auskunft.

 

Es wurde auch vorgetäuscht, der Wertung in der Stellungnahme müsste in meinem Fall gefolgt werden.

 

Dazu hat die BGHW mit einem weiteren Schreiben vom 18.04.2004 auf Blatt 266 vorgetäuscht die Wertung in der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) wäre das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag zu meinem individuellen Unfallablauf.

 

Tatsächlich hat die Beklagte (BGHW) dieses weitere Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) auch mit einem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) in den damals laufenden Gerichtsprozess eingebracht. Aber über diese Tatsache hat das Sozialgericht und die Beklagte keine Meldung gemacht.

 

Und in der Behördenakte hat die Beklagte mit einem Vermerk auf dem Blatt 266 vorgetäuscht, das weitere Schreiben (Bl.266) wird in keinem Gerichtsprozess eingebracht.

 

Ohne wissen des Klägers wurde der Schriftsatz mit der Anlage (Bl.266) an den Gerichtsgutachter weitergeleitet. Und so hat die Beklagte in Zusammenarbeit mit dem Gericht, bei dem Gerichtsgutachter vorgetäuscht, der Wertung in der Stellungnahme vom 28.09.2003 (Bl.174) sei zu folgen, weil es das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der Beklagten zu meinem individuellen Unfallablauf sei.

 

Wo gegen ich als Kläger - auch mit Anwalt - machtlos war. Denn im Gerichtsverfahren wurde von meinem Anwalt mit einem Schriftsatz hinterfragt, wann die Beklagte das weitere Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) in den Prozess einbringen wird. Diese Frage hat das Gericht und die Beklagte mit einem Schweigen beantwortet und haben die Täuschung aufrecht erhalten.

 

Dazu im Einklang habe ich den Prozess am 18.12.2008 verloren und das Gericht hat keine Revision zugelassen. 

 

Die Täuschung hat das Sozialgericht erst danach und erst auf meine Anfrage offensichtlich gemacht.

 

Nun verweigert das Sozialgericht und die BGHW, dass es zur Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage kommt. 

 

Und eine "Sonderzahlung" von 12.000,- EUR die ich von der BGHW erhalten habe, sollte im Jahre 2014 das vollständige Öffnen der Behördenakten verhindern. Diese"Sonderzahlung" habe ich sofort der Staatsanwaltschaft Bremen gemeldet.

 

Wenn mein Fall keine Sache für eine Gewerkschaft ist, so bitte ich ver.di um eine nachvollziehbare Erklärung, die ich den Lesern meiner Webseite vorlegen möchte.

 

Für weitere Auskünfte bin jeder Zeit bereit, wenn es meine Unfallfolgen zu lassen.  

 

 

Dazu im Einklang habe ich das folgende Schreiben vom 23.03.2016 an ver.di übersandt.


 


Und mit dem folgenden Schreiben 18.11.2004 (Bl.266) ist nachvollziehbar dokumentiert:


 

 

Und der leitende Mitarbeiter der BG ETEM, Köln, Herr Dr. Ing. Jens J.  - fühlte sich in seinem Posten wohl sehr sicher und hat eiskalt die Lüge verbreitet:


"Seine Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174), wäre das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der BGHW (vormals GroLa BG) zu meinem individuellen Fall."


Wahrhaftig hat es aber niemals einen Begutachtungsauftrag gegeben. Und lässt Stasi-Manieren ableiten.



 

 

 

Und gemeinsam hat der Widerspruchsausschuss und die BGHW ein "Problem". Weil der Widerspruchsausschuss eine fälschlich von der BGHW ausgefertigten Widerspruchsbescheid unterzeichnet hat. Und nicht die wahre Sach- und Rechtslage von dem Widerspruchsausschuss überprüft wurde.

 

Und auch die Gerichte haben ein "Problem", weil sie nämlich bisher mit Falschurteilen verhindert haben, dass der Widerspruchsbescheid vom 18.12.2009 (Bl.751/2) nach dem Gesetz und § 44 SGG aufgehoben wurde.

 

Und so wird auch weiterhin in allen Instanzen der Irrtum erregt, dass die Wertung in der Stellungnahme vom 29.08.2003 auf meinem konkreten Fall basiert. Und die Beklagte (BGHW) bereichert sich an meinen möglichen Entschädigungsanspruch.


Mit dem folgenden Schreiben (05.10.2015) wird nachvollziehbar, bis dato haben die Beteiligten nicht die vollständige Sach- und Rechtslage zur Niederschrift gebracht.   



Und richtig hat die BG ETEM in dem folgenden Schreiben (08.10.2015) erkannt, ich betreibe weiterhin die Sachaufklärung. Und ich wurde aufgefordert meine Ermittlungen einzustellen.



Mit meinem folgenden Schreiben (14.10.2015) habe ich den Grund meiner Ermittlungen offensichtlich gemacht. Und mein Rechtsanspruch wird ableitbar.



Mit dem folgenden Schreiben (19.10.2015) hat die BG ETEM zementiert die vollständige Sach- und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen.  



 



 

 


 

 

 

Verbreitung von Hass und Hetze im Netz und im Seminar in Berchtesgaden.

 

Am 22.01.2014 wurde von ver.di und BGW im Internet und in Seminaren in Berchtesgaden eine Hass und Hetze gegen Erich Neumann alias Unfallmann verbreitet.

 

Mit einem ersten Blick auf meine Internetseite www.unfallmann.de wird nachvollziehbar, die BGW und ver.di stehen auf der Seite einer scheinbar kriminellen Vereinigung. Und wollen mich - Erich Neumann alias unfallmann - unglaubwürdig machen. Und als Person darstellen, die sich auf den Schultern des Sozialsystems bereichern will. 

 

So eine Hass-Kampagne hat der "Rentenklauer"  und Unfallarzt Dr. Damm. schon (02.07.1969 u. 10.07.1969) mit seinen Arztberichten in meiner Behördenakte veranstaltet.

 

Sachgerecht habe ich der Unfallstation einen Arztfehler offensichtlich gemacht. Darauf wurde der Ton härter und Dr. Damm. hat die Unwahrheit behauptet, ich wäre ein Simulant und wolle mir auf kosten des Sozialsystems eine Umschulung erschleichen. Und mit dem Hinweis auf meinen Führerschein wurde ich von Dr. Damm in meiner Existenz bedroht. 

 

Scheinbar ist mein "Kampf um Unfallrente" ein Fall für das Bundeskriminalamt (BKA), dass gerade gegen Hass und Hetze im Internet vorgeht.

 

Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist eine mächtige kriminelle Vereinigung am Wirken. Und dazu im Einklang wurde mein Fall auch an die Abteilung weitergeleitet für; 

 

 

Schwere u. organisierte Kriminalität (SO)

Bundesweite Razzia wegen Verbreitung von Hass und Hetze im Internet

13.07.2016, 13:21 Uhr | AFP

BKA startet bundesweite Razzia gegen Hass und Hetze im Internet. Gegen Hass und Hetze im Internet: Die Polizei hat bundesweit die Wohnungen von Dutzenden Beschuldigten durchsucht. (Quelle: Symbolbild/dpa)

Gegen Hass und Hetze im Internet: Die Polizei hat bundesweit die Wohnungen von Dutzenden Beschuldigten durchsucht. (Quelle: Symbolbild/dpa)

Keine guten Nachrichten für Verfasser von Hassparolen im Internet: Die Polizei ist erstmals mit einer bundesweiten Razzia gegen die Verbreitung von Hass und Hetze in Sozialen Medien vorgegangen.

 

 

 

Ein Blick ins Internet 

 

Ein Klick und viele Bilder zu diesem Fall werden sichtbar. Der zu einem filmreifen Sozial- und Justizskandal geworden ist und der Staatsanwaltschaft sowie dem Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet wurde 

 

Die Berufung (12.07.2016) gegen den Gerichtsbescheid hat erneut den Skandal offensichtlich gemacht. 

 

Am 12.07.1942 habe zwei schwere Arbeitsunfälle überlebt (1968 + 2001), die mich zum  Schwerbehinderten gemacht haben. 

 

Im Jahre 2001 habe ich meine berechtigten Ansprüche nach dem SGB der BGHW zur Entschädigung angezeigt.

 

Im Jahre 2014 hat ver.di und die BGW es zur Hetze im Netz gegen meine Person mit dem Hinweis auf meine Internetseite - unfallmann.de - kommen lassen.

 

Diese Hetze hat die BGW in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ver.di im Internet veranstaltet. Nach dem ich mit meiner Internetseite die scheinbar kriminellen Handlungen zu meinem Fall der Öffentlichkeit unter "unfallmann.de vorgetragen habe.

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Mein Fall wurde und wird auch noch in Bremen; Mannheim; Bonn; Köln und Niedersachsen usw. bearbeitet. Und die Beteiligten sind weiterhin voll am Wirken. Insoweit wird auch nachvollziehbar, warum sich das BKA der Sache auf kurzem Wege annehmen sollte. Und nicht an das kleine Bundesland Bremen abgeschoben wird. Die Bremer Justiz schafft nämlich ihr Pensum nicht. Und so können die scheinbaren Betrüger in dem Sozialsystem weiter Wirken und werden von den Richtern am Sozialgericht in Bremen dabei unterstützt.

 

 

In meinem Fall sind nämlich in Prozessdelikt die Richter am Sozial- und Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen verwickelt und der jetzige Vorsitzende der BGHW (Dr. Günter H.) bei der BGHW.  

 

Die Bremer Polizei will von meiner Sache nichts mehr wissen und hat mich geschlagen festgenommen und eingesperrt. Darauf habe ich es zu  einer Anzeige kommen lassen und nun ist die Akte für meine genehmigte Akteneinsicht seit dem 14.07.2015 nicht mehr greifbar.

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Diese Hetze im Netz hat die BGHW mit einer ungerechtfertigten Strafanzeige erweitert. Das Ermittlungsverfahren wurde am 28.05.2015 von der Staatsanwaltschaft Bremen eingestellt. Dabei hat die Staatsanwaltschaft nicht offensichtlich gemacht, dass der Anzeigeerstatter für die unrichtigen Angaben nicht einmal verwarnt wurde.

 

Mein Fall  ist offenbar so kriminell, dass die Staatsanwaltschaft Bremen kein Ermittlungsverfahren einleitet darf, weil der Sozialstaat Deutschland sonst sein Ansehen verlieren würde.

 

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Bundeskriminalamt
Fachbereich KI 35
65173 Wiesbaden
Tel.: 0611 55-16111

 

 

 

 

 

 

 

Am 14.07.2016 habe ich folgende E-Mail an das BKA gesendet: 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

 

ich Erich Neumann alias Unfallmann geb. am 12.07.1942 habe zwei schwere Arbeitsunfälle überlebt (1968 + 2001), die mich zum  Schwerbehinderten gemacht haben. 

 

Im Jahre 2001 habe ich meine berechtigten Ansprüche nach dem SGB der BGHW zur Entschädigung angezeigt.

 

Im Jahre 2014 hat ver.di und die BGW es zur Hetze im Netz gegen meine Person mit dem Hinweis auf meine Internetseite - unfallmann.de - kommen lassen.

 

Diese Hetze hat die BGW in Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft ver.di im Internet veranstaltet. Nach dem ich mit meiner Internetseite die scheinbar kriminellen Handlungen zu meinem "Kampf um Unfallrente" der Öffentlichkeit unter "unfallmann.de vorgetragen habe. Über meinen Fall wurde auch in der Presse berichtet.

 

Bitte öffnen Sie meine Internetseite, dort werden weitere Sachverhalte unter dem 14.07.2016 offensichtlich gemacht. Und den Verdacht einer kriminellen Vereinigung zementieren.

 

Ich bitte das BKA um eine Rückmeldung, damit ich erkennen kann, dass das BKA meine Internetseite gesichtet hat. Diese E-Mail ist sogleich eine Strafanzeige gegen personifizierte Richter am Sozial- und Landessozialgericht Bremen und die Mitarbeiter der Berufsgenossenschaft (BGHW) und BG ETEM in Köln.  

 

Mit freundlichen Grüßen

   

Erich Neumann 

 

Im "Kampf um Unfallrente/Gerechtigkeit" bleibt nun die Reaktion aus dem BKA abzuwarten. Und ob das BKA die Beschuldigten zu einer detaillierten  Stellungnahme auffordert. 

 

 

Mein Anruf bei dem BKA hat am 27.07.2016 bestätigt, mein Fall wurde weiter geleitet an die Abteilung: 

 

Schwere und Organisierte Kriminalität (SO).

 

Mit meinem folgenden Schreiben habe ich das BKA um eine schriftliche Bestätigung gebeten, mit der ich belegen kann, dass die Sache auch wahrhaftig bei dem BKA und der Abt. S O eingegangen ist.

Mit dem folgenden Schreiben (24.08.2016) ist gesichert die Sache ist bei dem BKA angekommen und wurde an das Landeskriminalamt weitergeleitet.

  

Abteilung "Schwere und Organisierte Kriminalität" (SO)

 

 

Festnahme, hier Abführung  per Handschellen

Die Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität (SO) bekämpft die Schwere und international Organisierte Kriminalität in priorisierten Deliktsbereichen:

  • Cyberkriminalität,
  • Gewalt- und Schwerkriminalität,
  • Eigentumskriminalität,
  • Rauschgiftkriminalität,
  • Wirtschafts- und Finanzkriminalität.

Dies erfolgt in Form von Auswertungen und Ermittlungen, aber auch durch kriminalpolitische unterstützende Beratung bei Gesetzesvorhaben und intensive internationale und nationale Zusammenarbeit (Zentralstellenfunktion).

Kraft originärer Zuständigkeit nimmt die Abteilung SO polizeiliche Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung z.B. in Fällen des international organisierten ungesetzlichen Handels mit Waffen, Munition, Sprengstoffen, Betäubungsmitteln oder Arzneimitteln und der international organisierten Herstellung und Verbreitung von Falschgeld wahr, die eine Sachaufklärung im Ausland erfordern. Die Bekämpfung der international organisierten Geldwäsche und besonders schwerer Fälle der Computersabotage, soweit diese sich gegen die innere und äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen sicherheitsempfindliche Stellen von lebenswichtigen Einrichtungen richtet, fällt ebenfalls in den Aufgabenbereich.
Schwerpunkte von eigenen Ermittlungsverfahren sind aktuell Straftaten in denen das Internet Tatort und Tatmittel ist. Dies betrifft insbesondere die Bereiche der Verbreitung von Kinderpornografie, sexueller Missbrauch, Waffen, Rauschgift, Falschgeld etc..

Die Abteilung SO fokussiert sich nicht allein auf „klassische OK-Phänomene“, wie italienische Mafia-Organisationen, Drogenkartelle oder kriminelle Rockergruppierungen. Bei einer Vielzahl von Phänomenen sind Tatbegehungen festzustellen, die an der Schwelle zur OK ("OK-Vorfeld") stehen, wie beispielsweise der Wohnungseinbruchsdiebstahl oder der "Call Center Betrug" durch organisierte Tätergruppierungen. Dies stellt eine neue Herausforderung für die Polizeien in Bund und in den Ländern dar. In der Abteilung SO ist daher neu die Koordiniierungsstelle OK ("KOST-OK") eingerichtet worden.
Durch diese Stelle wird flexibel und wirkungsorientiert auf neue oder sich zukünftig abzeichnende OK-Phänomene reagiert, die für mehrere Bundesländer oder von nationaler oder internationaler Bedeutung sind. Die "KOST-OK" fungiert im Sinne der nationalen Schwerpunktsetzung auch als Scharnier zwischen regionalen/nationalen und europäischen/internationalen Kooperationspartnern und beinhaltet die Möglichkeit für die Länder besondere Expertise des BKA in gemeinsamen Schwerpunkten bei operativen und analytischen Auswerteprojekten und Ermittlungsverfahren zu nutzen.

Ein Beispiel für die eng verzahnte und hervorragende internationale Zusammenarbeit der Abteilung SO mit ausländischen Behörden stellen auch die sich am 13. November 2015 in der Pariser Innenstadt ereigneten islamistisch motivierten Terroranschläge dar. Hier arbeitete das Referat SO 11 eng mit der Abteilung Staatsschutz des BKA zusammen. Daneben nimmt SO 11, wie alle anderen Auswertereferate bei der Abteilung SO vergleichbar, die Aufgaben des BKA im Rahmen seiner Zentralstellenfunktion mit Fachexpertise im Bereich Waffen- / Munition- und Sprengstoffkriminalität wahr. Dies erfolgte im nationalen als auch im internationalen Kontext.

 

Die Abteilung SO befasst sich außerdem aktuell intensiv mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht 2015/2016. Hierbei kam es in einem bis dahin noch nicht festgestelltem Ausmaß zu Übergriffen sexueller Art im öffentlichen Raum, begangen durch Personengruppen. Darüber hinaus ereigneten sich Eigentumsdelikte, zum Teil in Kombination mit sexuellen Übergriffen. Auf Grund dessen wurde das Bundeskriminalamt bzw. die Abteilung SO beauftragt, eine Bund-Länder-Projektgruppe einzurichten. Ziel der Projektgruppe - bestehend aus acht Bundesländern, der Bundespolizei und dem BKA – ist es, für dieses neue Kriminalitätsphänomen eine qualifizierte Phänomenanalyse zu erstellen, geeignete Bekämpfungsansätze zu entwickeln und Handlungserfordernisse zu erarbeiten.“
Insgesamt zeichnet sich der Bekämpfungsansatz der Abteilung SO durch eine enge Verzahnung von Ermittlung und Auswertung sowie durch die Kooperation mit Behörden und Einrichtungen im In- und Ausland aus. Die Zusammenarbeit im europäischen Raum – insbesondere mit Europol – ist dabei von prioritärer Bedeutung. Das sicherheitsbehördliche Netzwerk wird unterstützt durch eine zielgerichtete Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, insbesondere den sogenannten "Global Player"-Konzernen, denn die Kooperation mit führenden Wirtschaftsunternehmen gewinnt mit Blick auf den erweiterten Sicherheitsbegriff zunehmend an Bedeutung, wie die Bekämpfung von Cybercrime zeigt.
Die Abteilung SO mit ihren vielfältigen Aufgaben bedient somit ein weit gefasstes Spektrum an Formen der Schweren und Organisierten Kriminalität.