Wie in dem Video: Report-Mainz ist es auch in meinem Fall abgelaufen. Als ich nämlich in meiner Sache über neuen Tatbestand berichten wollte, wurde ich am 15.04.2015 von der Polizei Bremen angeschrien, körperlich angegriffen, festgenommen und eingesperrt und habe am 17.04.2015 eine Anzeige erstattet.

 

Darauf hat der Polizeibeamte es 4 Wochen später am 12.05.2015 zu einer ungerechtfertigten Anzeige wegen Beamtenbeleidigung kommen lassen.

 

Am 14.12.2017 kam es zu einem Strafprozess, der Polizeibeamte und zehn seiner Kollegen sollten vor dem Gericht die Wahrheit sagen, aber keiner ist gekommen und das Verfahren wurde eingestellt.

 

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In meinem Fall sind die 10 als Zeugen vorgeladenen Polizisten am 17.12.2017 nicht zur mündlichen Verhandlung vor dem Strafrichter erschienen und haben somit die Aussage verweigert.

 

Das Maß meiner Glaubhaftigkeit liegt über der eines Polizeibeamten.

 

Und der Staatsanwaltschaft ist m. E. Strafvereitelung im Amt anzulasten.

Und wurde am 14.12.2017 in einem Strafverfahren nachvollziehbar dokumentiert.

Das Maß der Glaubhaftigkeit

Es hat sich gezeigt, für die Anzeige einer möglichen Straftat ist das Maß der Glaubhaftigkeit für die Staatsanwaltschaft wichtig. Dass Maß meiner Glaubhaftigkeit liegt über der von Polizeibeamten und wird mit den folgenden Unterlagen nachvollziehbar.

 

Körperverletzung im Amt (15.04.2015),

 

Beamten Beleidigung (20.05.2015)

 

Strafbefehl 06.06.2015 ohne Aufklärung

 

Strafvereitelung im Amt, (23.01.2017)

 

wurden am 17.12.2017 vor dem Amtsgericht Bremen verhandelt und von dem Strafrichter mit den Worten eingestellt, so ein Verfahren braucht die Welt nicht.

 

Dazu ist zu sagen:

Am 15.04.2015 begann der Geschehensablauf mit einer Körperverletzung im Amt. Und darüber habe ich dem Polizeipräsidenten mit dem folgenden Schreiben (17.04.2015) berichtet. 

 

Merkwürdig ist die Tatsache, dass der Polizeibeamte, seine Anzeige (12.05.2015) mit dem Tatvorwurf Beleidigung erst nach meiner Anzeige (17.04.2015), also einen Monat später angefertigt hat. Und dass seine Aussagen vor der Krimmalpolizei nicht mit den Aussagen der Zeugen im Einklang sind. 

 

Am 20.05.2015 erhalte ich ein Schreiben der Polizei Bremen darin wurde mir zu unrecht Beleidigung vorgeworfen.

 

Ich habe sofort mit dem sogleich folgenden Schreiben (23.05.2015) und den Anlagen geantwortet.

 

Es folgen die Anlagen 12.03.2012, 17.04.2015, 24.04.2015.

 

Es folgt das Antwortschreiben des Polizeivizepräsident vom 10.06.2015

 

Ich erhalte am 06.07.2015 wie folgt einen Strafbefehl, mit einer Kostenrechnung vom 01.07.2015 über 823,50 EUR.

 

Es folgt mein Schreiben an das Amtsgericht vom 13.07.2015

 

Es folgt mein weiteres Schreiben an das Amtsgericht vom 20.07.2015

 

Polizeibeamte Michael D. sagt die Unwahrheit

 

Es folgt das Vernehmungsprotokoll von dem Polizeibeamten Herrn Michael Detlef D. vom 25.08.2015 (Bl.43/5) und nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt ist. Und hat den Irrtum erregt, dass der Polizeibeamte Herr Stefan S. bei der Vorführung beteiligt gewesen sein soll.

 

Polizeibeamte Stefan S. sagt die Wahrheit!!!

 

Es folgt das Vernehmungsprotokoll von dem Polizeibeamten Herrn Stefan S. vom 26.08.2015 (Bl.48/50) und die Tatsache dokumentiert, dass der Polizeibeamte Michael Detlef D. in dem Vernehmungsprotokoll vom 25.08.2015 (Bl.43/5) nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt ist. Es ist nämlich falsch, dass der Polizeibeamte Herr Stefan S. bei der Vorführung beteiligt gewesen sein soll.

 

Es folgt sogleich mein Schreiben vom 24.01.2018 und die Aussage des Polizeibeamten Herrn Steffan S. vom 26.08.2015 als richtig bestätigt.

 

Polizeibeamte Claus P. sagt die Unwahrheit

 

Es folgt das Vernehmungsprotokoll von dem Polizeibeamten Herrn Claus Curt Hermann P. vom 14.08.2015 (Bl.50/2) und nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt ist. Denn es wurde der Irrtum erregt:

 

"Dann kamen zwei jüngere Beamten hinzu und zu dritt gingen sie gemeinsam mit dem Herrn in die Wache."

 

Wahrhaftig kam nämlich nur ein Beamter hinzu und ist mit dem Vernehmungsprotokoll des Polizeibeamten Herrn Michael Detlef D. vom 14.08.2015 Bl.50/2) dokumentiert.

 

Es folgt mein Schreiben an das Amtsgericht vom 16.12.2016 mit den Strafanzeigen und Tatvorwurf; Körperverletzung im Amt gegen den Polizeibeamten Michael D.. Ferner hatte ich Strafanträge aus allen rechtlichen Gründen gestellt, gegen den Polizeibeamten Michael D. bzw. seinem Arbeitgeber und der Staatsanwaltschaft Bremen mit dem Tatvorwurf: Strafvereitelung im Amt (§ 258 StGB). 

 

Denn die Akteneinsicht hatte ergeben, die Staatsanwaltschaft Bremen hat keine vollständige Aufklärung betrieben. Insoweit wurden auch die gesicherten Widersprüche nicht beseitigt.

 

Das Maß der Glaubhaftigkeit:

 

Ohne die wahre Sach- und Rechtslage aufgeklärt zu haben, hat die Staatsanwaltschaft Bremen mit dem folgenden Bescheid vom 10.01.2017 (08.12.2016) den Polizeibeamten ein höheres Maß an Glaubhaftigkeit zukommen lassen als mir.

 

Insoweit wurde nach meinen Meinung erneut Strafvereitelung im Amt ableitbar, weil keine vollständige Aufklärung erfolgte.

 

Gegen den Bescheid (10.01.2017) habe ich bei der Generalstaatsanwaltschaft mit meinem folgenden Schreiben vom 17.01.2017 Einspruch erhoben.

 

Auf meine Strafanzeige wegen scheinbarer Strafvereitelung im Amt, weil die Staatsanwaltschaft Bremen keine vollständige Aufklärung betrieben und die Ermittlungen eingestellt hat.

 

Darauf hat die Oberstaatsanwältin Frau Dr. R. mit dem Vermerk vom 23.01.2017 (Bl.73) und der Verfügung reagiert. Offenbar fühlte sich die Oberstaatsanwältin persönlich angegriffen. Und wollte zunächst die Beschwerdeentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft abwarten. 

Es folgt die abweisende Beschwerdeentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 27.01.2017. Und erregt den Irrtum die Zeugen könnten sich an das Geschehen gut erinnern. Und wegen Körperverletzung im Amt wäre alles geklärt.

 

Dabei wurde mir vorgehalten, dass ich das Ereignis vom 15.04.2015 erst nach zwei Tagen zur Anzeige gebracht habe.

Dass der Polizeibeamte (Claus P.) aber erst am 12.05.2015 seine Anzeige der Amtsbeleidigung zu Niederschrift gebracht hat, wurde von der Generalstaatsanwaltschaft nicht einmal erwähnt und lässt Strafvereitelung im Amt ableiten.

 

Am 28.04.2017 habe ich den genauen Ablauf des damaligen Tatgeschehens vom 15.04.2015 bei dem Senator für Inneres vorgetragen. Gemäß dem Az.: 606 Js 21793/17 ging es um das Strafverfahren wegen Falscher Verdächtigung.

 

Mit der Ermittlungsakte ist dokumentiert, die Oberstaatsanwältin Frau Dr. R. hat es am 08.05.2017 auf ungeklärtem Tatbestand zu einer Anklage gegen meine Person kommen lassen. Dazu im Einklang wurden mir die Anklageschrift und der Verbindungsbeschluss wie folgt vom Amtsgericht Bremen übersandt.

 

Offenbar war die Oberstaatsanwältin Frau Dr. R. mit der Beschwerdeentscheidung der Generalstaatsanwaltschaft vom 21.07.2017 nicht einverstanden und wollte mich scheinbar für immer "Mundtot" machen, wie im Fall "Gustl Mollath".

Dazu im Einklang wurde mir durch das Amtsgericht Bremen mit dem Schreiben vom 28.07.2017 bekannt gemacht, dass die Oberstaatsanwältin Frau Dr. R. angeregt hat, eine Begutachtung im Hinblick auf meine Schuldfähigkeit i.S.v. §§ 20, 21 StGB vornehmen zu lassen. 

 

So wurde ich von der Staatsanwaltschaft Bremen auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Strafgericht Bremen gezerrt.

 

Dazu im Einklang habe ich die Vorladung (28.09.2017) zur Hauptverhandlung am 14.12.2017 vor dem Strafrichter erhalten. Und weil die Sachlage ungeklärt war, wurden 11 Polizeibeamten als Zeugen vorgeladen. Aber nur ein Pensionär ist zur Verhandlung als Zeuge erschienen.

 

Der Richter hat das Strafverfahren mit den Worten eingestellt:

 

"So ein Verfahren will die Welt nicht haben".

 

 

Mit Beschluss vom 14.12.2017 wurde das Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung; Strafvereitelung im Amt; Körperverletzung im Amt und Beleidigung eines Polizeibeamten eingestellt.

 

Und die im Dienst stehenden und vorgeladenen Polizeibeamten sind am Verhandlungstag nicht erschienen. Darauf hat der Strafrichter auch nicht mehr bestanden. 

 

Offenbar hat meine Aussage und das Maß meiner Glaubhaftigkeit dazu geführt, dass das Strafverfahren gegen meine Person eingestellt wurde.

Weitere Unterlagen und die Protokolle sämtlicher Vernehmungen der Polizeibeamten liegen mir in Kopie vor.