Generalstaatsanwaltschaft Bremen ist informiert

 

 

02.11.2009

Es folgt mein Schreiben an die Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 02.11.2009 und 44 Fehler dokumentieren

 

17.11.2009

44 Pflichtverletzungen bestätigt

Die Generalstaatsanwaltschaft bestätigt 44 Pflichtverletzungen. Dazu wurde offensichtlich gemacht, für die Beseitigung der fehlerhaften Unterlagen ist die BGHW zuständig.

 

Wem was anzulasten ist, mehr mit einem >Klick

 

29.08.2003

18.11.2004

Zwei von Dr. Ing Jens J. angefertigte Unterlagen

Dazu ist zu sagen.

Diese Unterlagen hat Dr. Ing. Jens J., welcher bei der BG ETEM (vormals BGFE) in Köln beschäftigt ist, fehlerhaft und im Sinne der BGHW (vormals GroLa BG) angefertigt. Und aktenkundig hat die BGHW mehrmals das Anfertigen der Stellungnahme vom 29.08.2003 verlangt. >Klick  

 

Diese Unterlagen wurden von der BGHW im Verwaltungsverfahren und im Gerichtsverfahren verwertet. Und wurden vom Sozial- und Landessozialgericht auch zur Urteilsfindung in dem rechtskräftigen Urteil vom 18.12.2008 in der Sache  L 14 U 199/06 verwertet.

 

Dabei wurde nicht erkannt und unterdrückt, dass es sich bei der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.

 

Es wurde auch nicht erkannt und unterdrückt, dass es überhaupt keinen Begutachtungsauftrag bei der BG ETEM in Köln gegeben hat. Und diese Tatsache wurde von dem Geschäftsführer der BG ETEM Olaf Petermann mit seinem Antwortschreiben vom 07.05.2009 dokumentiert. >Klick

 

Ferner konnte mit den Antwortschreiben aus dem Sozialgericht vom 01.09.2009 und 07.09.2009 objektiviert und dokumentiert werden, die Beklagte (BGHW) und das Sozialgericht Bremen haben von Amts wegen unterdrückt, dass die Beklagte (BGHW) mit einem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) neues (fehlerhaftes) Beweismittel in den damals laufenden Begutachtungsprozess eingebracht hat.

 

Nämlich jenes Schreiben von Dr. Ing. Jens J. vom 18.11.2004 und vorspiegelt, die Wertung in der Stellungnahme von Dr. Ing. Jens J. vom 29.08.2003 (Bl.174) ist zu folgen, weil es das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der BGHW zu meinem individuellen Stromunfall vom 20.03.2001 sei.

Einen derartigen Begutachtungsauftrag hat es aber bei der BG ETEM und dem Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle niemals gegeben.

 

Prozessdelikt ist gesichert:

Vor diesem Hintergrund wurde Prozessdelikt ableitbar, darin ist die BG ETEM, die BGHW, das Sozial- und Landessozialgericht Niedersachsen Bremen verwickelt.

   

 

Unglaublich aber wahr

 

18.12.2009

Unwahrheit wurde mit Bescheid zur Tatsache

Mit dem Bescheid vom 18.12.2009 wurde zur Tatsache gemacht, die Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) soll sich konkret auf meinen Fall beziehen.

 

Dieses war ein grober Fehler und konnte mit der Stellungnahme vom 26.07.2010 objektiviert und dokumentiert werden. Jedoch die BGHW und Gerichte haben den Bescheid nicht nach Recht und Gesetz gemäß dem § 44 SGB X aufgehoben.

 

 

26.07.2010

In dem sogleich folgenden Schreiben vom 26.07.2010 (Bl.844/5) wurde von der BGHW erklärt, dass es sich bei der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.

 

Und den Bescheid vom 18.12.2009 haben die BGHW und Gerichte bis dato nicht aufgehoben. 

 

Dazu im Einklang sind die folgenden Beweismittel

 

25.11.2009

23.11.2009

 

19.03.2010

Mein Schreiben an die Gf. der BGHW-Mannheim

 

22.03.2010

Mein Schreiben an die Gf. BGHW-Mannheim

 

26.07.2010

Stellungnahme der BGHW Hauptverwaltung

Mit dem Hinweis auf den Bescheid Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 17.11.2009 und der bestätigt 44 Pflichtverletzungen. Will die BGHW keine Pflichtverletzungen erkennen und beseitigt auch keine fehlerhaften Unterlagen.

 

Mit dem Bescheid der BGHW vom 18.12.2009 wird objektiviert, hier wurden widersprüchliche Entscheidungen getroffen.  

 

14.11.2015

Mein Schreiben an Dr. Günter H. (BGHW-Mannheim)

 

26.11.2015

Stellungnahme von Gf. Dr. Günter H., BGHW-Mannheim

 

07.12.2015

Mein Schreiben an Gf. Dr. Günter H. (BGHW-Mannheim)

 

17.12.2015

Stellungnahme von Dr. Günter H. (BGHW-Mannheim)

Diese Stellungnahme wurde dem Sozialgericht von der BGHW  in der Sache S 29 U 98/15 angeblich vorgelegt. Merkwürdig ist sogleich, dass mir vom Gericht in dieser Sache bis dato kein Schriftsatz von Amts wegen vorgelegt wurde..