Das noch folgende Gutachten von Dr. Siebels (15.11.2002) und von Prof. Dr. med. S. in Hamburg (eingegangen bei der BG am 27.10.2003) wurden im Auftrage der BGHW angefertigt.

 

Sachgerecht wurde mein chronisches Vorhofflimmern (VHF) als Unfallfolge aus dem Stromunfall vom 20.03.2001 von den Sachverständigen bejaht.

  

Die BGHW lässt es zu keiner Entschädigung kommen und will auch nicht die Medikamente bezahlen. Dazu im Einklang hat sich die BGHW von der BG ETEM am 29.08.2003 (Bl.174) nach ihren wünschen die folgende allgemeine Stellungnahme zum Ablehnen vorlegen lassen und hat nachträglich meinen Namen eingetragen. Und verschafft sich damit einen rechtswidrigen Vermögensvorteil.

Es folgt die allgemeine Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) mit der die BGHW (vormals GroLa BG) durchgängig den Irrtum erregt, mein Vorhofflimmern (VHF) sei keine Unfallfolge.

Mit dem folgenden Blatt 224 ist gesichert, auf der Grundlage von Blatt 174, also der Stellungnahme vom 29.08.2003 aus dem Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle wurde der Bescheid vom 27.04.2004 (Bl.227/8) angefertigt.

Den folgenden Bescheid (27.04.2004) hat die BGHW (vormals GroLa BG) auf der Grundlage der allgemeinen Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) erlassen. Die erwähnte Stellungnahme wurde von dem Mitarbeiter der BG ETEM Herrn Dr. Ing. Jens J. angefertigt. Womit der Irrtum erregt wurde, mein Vorhofflimmern (VHF) sei keine Unfallfolge. Und dieser Wertung sei zu folgen.

Danach hat die BG ETEM und BGHW mit dem folgenden Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) die Wertung in der allgemeinen Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) auch noch als Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der BGHW zu meinem individuellen Fall aufgewertet.

 

Und in ihren Schriftsätzen hat die BGHW den Irrtum aufrechterhalten, der Wertung in der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) sei zu folgen.

 

 

Und mit der folgenden Gesprächsnotiz (18.11.2004) auf Bl.263 wurde der Irrtum von der BGHW zementiert. 

 

Diese Unterlagen (Bl. 174, 263, 266) wurden dem Gerichtsgutachter vorgelegt und ist in seinem Gutachten (03.05.2005) unrichtig davon ausgegangen, mein Herz habe schon vor dem Unfalltag (20.03.2001) unter VHF zu leiden gehabt.

 

Dem Berufungsgericht (LSG) konnte ich später glaubhaft machen, bis zum Unfalltag (20.03.2001) war mein Herz frei von VHF. So ist auch in dem LSG-Urteil vom 18.12.2008 dokumentiert.

 

 

Nach dem LSG-Urteil (18.12.2008), hat die BGHW mit dem folgenden Bescheid (18.12.2009) den Irrtum aufrechterhalten, die Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) würde sich auf meinen konkreten Fall beziehen und wäre somit eine individuelle Stellungnahme, der zu folgen ist. 

 

Mit der folgenden Erklärung vom 26.07.2010 (Bl.844/5) wurde nun aus der Hauptverwaltung der BGHW die Wahrheit dokumentiert:

 

 

Die Wertung in der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) ist eine allgemeine Auskunft und keine individuelle Stellungnahme. Damit war gesichert, seit dem Bescheid vom 27.04.2004 hat die BGHW den Irrtum erregt und bis zum 26.07.2010 aufrecht erhalten, dass die Stellungnahme der BG ETEM auf Blatt 174 vom 29.08.2003 sich konkret auf meinen Fall beziehen würde und somit eine individuelle Stellungnahme sei.

Mit dem Schreiben (26.07.2010) hat die BGHW sogleich behauptet:

Die Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) hätte für die Entscheidungsfindung des Sozialgerichts keine Relevanz.

 

Und diese Behauptung wurde, sogleich mit dem Urteil aus dem LSG vom 18.12.2008 widersprochen, weil das Gericht auf der Seite - 4 - die erwähnte Stellungnahme (29.08.2003) bei der Urteilsfindung zum Tatbestand gemacht.

 

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass das Gericht keinem Sachverständigen erkennbar gemacht hat, dass mein Herz bis zum Unfalltag frei von VHF war. Dieser Vorbefund ist bei chronischem VHF aber ein ausschlaggebendes Beweismittel. Womit die Wahrscheinlichkeit erbracht wird, mein VHF wurde durch den Stromschlag chronisch ausgelöst. 

 

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass das Sozialgericht nicht von Amts wegen den Schriftsatz der Beklagten BGHW vom 28.02.2005 (Bl.270) an den Kläger weitergeleitet hat, sondern nur an den Gerichtsgutachter. Und somit verheimlicht wurde, dass ein Schriftsatz mit fälschlich angefertigten Beweismittel in den Prozess eingebracht und an den Gerichtsgutachter zur Berücksichtigung weiter geleitet wurde. 

Von den Juristen wurden die Handlungen als den Eingriff in einen Begutachtungsprozess und Prozessbetrug und bewertet.

 

Dieser scheinbar kriminelle Vorgang wurde durch meinen damaligen Anwalt Dr. Jur. G. und mir aufgedeckt.

 

Dazu im Einklang folgt das Beweismittel: 

  

Es folgt die Anlage Bl. 715

  

Es folgt die Anlage Bl. 716

  

Es folgt die Anlage Bl. 717

Es folgt das gleiche Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) jedoch mit einem Vermerk. Und in der Verwaltungsakte vorspiegelt, dass es nicht in den Prozess eingebracht wird.

  

Es folgt die Anlage Bl.701

Es folgt die Anlage Bl. 702

Es folgt das Gutachten von Dr. med. Si. vom 15.11.2002 auf Bl.100-106.

Und mein Vorhofflimmern als Unfallfolge dokumentiert.

 

 

Es folgt das Gutachten auf Blatt 178-192 von Prof. Dr. med. S. aus Hamburg und am 27.10.2003 bei der BG eingegangen ist.

 

Das Gutachten dokumentiert mein Vorhofflimmern als Unfallfolge.