Maximalanspruch 

 

Migraine accompagnée

 

Dazu im Einklang hat die BGHW mit dem Bescheid (12.09.2002) keine migraine accompagnée als Unfallfolge anerkannt, sondern nur "anfallsartige Kopfschmerzen". So hat die BGHW den Gesichtsfeldausfall bei der Anerkennung und Entschädigung ausgeklammert und verschafft sich damit einen rechtswidrigen Vermögensvorteil.  

 

Wahrhaftig haben die Mediziner aber am 04.03.2003 und 28.11.2007 eine migraine accompagnée mit Gesichtsfeldausfall dokumentiert.

 

Dazu ist zu sagen:

Auf Grund meiner Beschwerden im li. Knie, wurde am 12.10.1968 von dem Unfallarzt Dr. Go. eine weitere Rö.- Aufnahme angefertigt. 

 

Und in dem folgenden Zwischenbericht vom 12.10.1968 (Bl.62 Rs.) wurde als Unfallfolge ein Kniescheibenabbruch an der Unterseite (Reibfläche) der li. Kniescheibe dokumentiert. So werden auch meine Beschwerden im li. Knie ableitbar und der grobe Behandlungsfehler an meinem li. Knie wurde aufgedeckt. Weil eben keine besondere Behandlung dem li. Knie angetan wurde.

 

In dem Bescheid vom 28.05.1970 hat die BGHW (vormals GroLa BG) als Unfallfolge keinen Kniescheibenabbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe als Unfallfolge übernommen, sondern einen Abbruch am unteren Kniescheibenpol li. also nicht auf der Reibefläche.

 

So hat die BGHW meinen Kniescheibenabbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe bei der Anerkennung und Entschädigung ausgeklammert und verschafft sich damit einen rechtswidrigen Vermögensvorteil.    

 

Nach dem Abbruch an der Unterseite der li. Kniescheibe wurde von dem Unfallarzt Dr. Kl. am 20.01.2003 und 31.01.2003 eine Retropatellararthrose im li. Knie als Unfallfolge mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 10 % festgestellt und es sollte ein Rentengutachten angefertigt werden. Die MdE konnte aber in dem Rentengutachten vom 05.09.2003 nicht bestätigt werden. Weil die BGHW Beweismittel vor dem Gutachter zurückgehalten hat.     

 

Die MdE konnte in dem Rentengutachten (05.09.2003) nicht bestätigt werden. Weil die BGHW Beweismittel vor dem Gutachter zurückgehalten hat.

 

Mit dem folgenden Chefarztbericht (13.02.2011) konnte ich das Zurückhalten von Beweismittel dokumentieren. Und bis dato hat die BGHW kein neues Rentengutachten anfertigen lassen. Und erhält sich ihren rechtswidrigen Vermögensvorteil.

     

 

 

Detektivisch Bespitzelt

 

 

Von meiner Arbeitgeberin wurde, ich wegen meiner unregelmäßigen Arbeitsaufnahme (Unfallfolge) detektivisch Bespitzelt und hat Ende 2001 zum Arbeitsplatzverlust und zur Arbeitslosigkeit geführt.  

 

Die BGHW und das Sozialgericht Bremen will nicht den Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit anschließender Arbeitslosigkeit objektivieren. Und halten so im Dunkeln, dass ich nicht mehr am Arbeitsleben teilhaben kann. 

So wird verhindert, dass ich die maximale Unfallrente erhalte.

 

Aufgrund der komplizierten Migräne kam es auch zu Folgeunfällen und einem bleibenden Gesundheitsschaden im li. Fuß, nach einem Treppensturz am 05.11.2002.

 

Die BGHW versuchte nun die "anfallsartigen Kopfschmerzen" als Unfallfolge mit dem Verwaltungsakt vom 04.01.2007 Bescheid vom 25.02.2008, abzuerkennen. Und ich wurde mit Führerscheinentzug eingeschüchtert, mehr mit einem Klick.

 

 

Mein Arbeitsunfall 1992:

Am 17.09.1992 kam zu einem weitere Verkehrsunfall, wobei es zu einem rechten Knieschaden durch den Aufprall am Armaturenbrett gekommen ist.

 

Und 1994 haben die Unfallärzte der Berufsgenossenschaft eine RPA in meinem rechten Knie als Unfallfolge gesichert.

  

Ich habe den Maximalanspruch zu erhalten, ansonsten würde die Beklagte (BGHW) für ihre rechtswidrigen Handlungen auch noch belohnt.

 

Die Beklagte hat das Sozialgericht benutzt um sich rechtswidrige Vermögensvorteile zu verschaffen.

 

Insoweit hat die BGHW auch die entstandenen Kosten zu erstatten und dem Gericht und dem Kläger durch Material und und Arbeitsaufwand seit dem Jahre 2001 entstanden sind.

 

Der Arbeitsaufwand im "Kampf um Unfallrente" ist für mich zum Vollzeitjob geworden, weil die Beteiligten mit allen Mitteln verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. Und mit einer merkwürdigen Gerichtswahrheit werden meine Klagen verneint.

 

Mein Maximalanspruch ist durch die Unfallfolgen und dem gesetzwidrigen Verwaltungshandeln der in meinem Fall verwickelten Berufsgenossenschaften begründet.

 

Es wurde bisher nicht entschädigt aus dem A-U 1968:

 

Meine Migraine accompagnée 

Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe

Arztfehler, am li. Knie keine besondere Behandlung.

Muskelschwäche im li. Bein

Muskelschwäche im li. Arm und li. Hand

 

Durch Folgeunfall kam es am li. Fuss zu einem Gesundheitsschaden und wurde nicht entschädigt.

 

Es wurde bisher nicht entschädigt aus dem A-U 2001:

Chronisches Vorhofflimmern

 

Es wurden bisher nicht die psychosomatischen Belastungsstörungen durch das gesetzwidrige Verwaltungshandeln der beteiligten Berufsgenossenschaften entschädigt.

 

Es wurden nicht die Gesundheitsstörungen meiner Ehefrau entschädigt. Und wie ich unter dem gesetzwidrigen Verwaltungshandeln der Berufsgenossenschaften zu leiden hat.

 

Mein "Kampf um Unfallrente" ist zum Vollzeitjob geworden weil die Berufsgenossenschaften mit rechtswidrigen Handlungen reagieren. Und dieser Aufwand wurde nicht entschädigt.

 

Im Internet wurde ich durch die Berufsgenossenschaft und die Gewerkschaft ver.di als "Hyäne im Sozialsystem" verleumdet. Die BG und ver.di haben im Internet nicht klar gestellt, das ein "Fehlerteufel" bei ver.di für die Verleumdung zahlen muss.

 

Die gesetzwidrigen Handlungen der Berufsgenossenschaft und Gerichte hat mein Eheleben und Sozialleben zerstört und wurde nicht entschädigt.

 

Nun leidet meine Ehefrau unter Tinnitus und wurde von keiner Berufsgenossenschaft entschädigt.

 

 

 

Mit dem folgenden Schreiben ist bestätigt, für die BGHW kommt weiterhin eine Mediation (Schlichtung) in betracht, aber nur vor dem Sozialgericht.

 

 

Gemäß der Mediationsordnung und § 4 Pflichten des Mediators, ist aber eine Mediation vor dem Sozialgericht Bremen (SG) nicht möglich, weil das SG in Prozessdelikt verwickelt ist und somit befangen ist.

 

 

Beklagte BGHW möchte die Schlichtung 

Nach dem Sichten der internen Unterlagen wird nachvollziehbar, warum die Beklagte (BGHW) eine Schlichtung (Mediation) schon am 01.09.2010 in einem Telefonat bei Gericht angeregt hat und einen Schlussstrich ziehen wollte.

 

Am 17.07.2013 hat die Beklagte (BGHW) auch die Einverständniserklärung wie folgt unterzeichnet. 

Mit der folgenden Gesprächsnotiz (01.09.2010) wird nachvollziehbar: Zu einer Mediation soll und darf es im Sinne des Sozialgerichts nicht kommen, weil bei jeder Mediation die wahre Sach- und Rechtslage die Grundlage ist. Und Prozessdelikt des Sozialgerichts dokumentieren würde. 

Und so wurde die Mediation vom Sozialgericht verweigert.

 

  Gericht verweigert  Mediation

Mit dem folgenden Schreiben (13.03.2014) ist gesichert: Gemäß § 8 der Mediationsverordnung beendigte die Medationsrichterin die Mediation im Sinne des Sozialgerichts. Und verhinderte dass  die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. Insoweit wurde Prozessdelikt des Sozialgerichts im Dunkeln gehalten. Sogleich wird Strafvereitelung im Amt ableitbar. Und der Beklagten (BGHW) wurde rechtswidriger Vermögensvorteil verschafft.

  

 

 

Es folgt der chronologische Ablauf:

Mit der folgenden Gesprächsnotiz (01.09.2010) wird nachvollziehbar: Zu einer Mediation soll und darf es im Sinne des Sozialgerichts nicht kommen, weil bei jeder Mediation die wahre Sach- und Rechtslage die Grundlage ist. Und Prozessdelikt des Sozialgerichts dokumentieren würde. 

Und so wurde die Mediation vom Sozialgericht nicht zugelassen.

 

Gericht verweigert die Mediation

Dem Sozialgericht war klar, bei der Mediation würde die wahre Sach- und Rechtslage auf den Richtertisch kommen und das SG müsste Prozessdelikt dokumentieren.

So wurde versucht mit einer "Merkwürdigen Gerichtswahrheit" am 15.10.2010 die Sache mit 8 Urteilen (Falschurteilen) zu erledigen. 

 

Dazu im Einklang hat die Presse (taz) am 18.10.2010 von einer "merkwürdigen Gerichtswahrheit" berichtet. Und die BGHW hat am 26.01.2011 dokumentiert, ich würde weitermachen. Mein weitermachen war berechtigt und hat am 19.06.2014 mit einem Teilerfolg zur Unfallrente geführt. 

Die Presse ("taz") war bei allen 8 angesagten mündlichen Verfahren dabei und hat am 15.10.2010 eine merkwürdige "Gerichtswahrheit" gesichtet. Und wie folgt darüber Berichtet.

Der Beklagten war natürlich die merkwürdige "Gerichtswahrheit" bekannt. Und hat die Berufung schon erwartet.

 

Dazu im Einklang wurde den Beteiligten mit der folgenden E-Mail (26.01.2011) gemeldet, alle sieben Klageverfahren wurden gewonnen, erwartungsgemäß wurde die Berufung eingelegt.

 

Nachdem Sichten der Gesprächsnotiz (01.09.2010) habe ich mit dem folgenden Schriftsatz (26.06.2013) am SG hinterfragt, warum es zu keiner Mediation gekommen ist, wenn doch die Beklagte und ich die Mediation wünschen.

 

Danach hat das SG mit dem folgenden Schreiben (02.07.2013) reagiert und die Mediation angeboten.

 

Insbesondere liegt auch ein komplexes Verfahren vor. Es wurden nämlich zwei, also eine Mediatorinnen und ein Mediator eingesetzt.

 

Es folgt die Mediationsordnung

 

Es folgt der Flyer

 

Es folgen die Einverständniserklärung

Mit meinem folgenden Schriftsatz (16.07.2013 habe ich begründet, warum die Beklagte (BGHW) erst die Einverständniserklärung unterzeichnen soll.

 

Mit der folgenden Unterlage (17.07.2013) hat die Beklagte (BGHW) die Einverständniserklärung unterzeichnet.

 

 

 

Mit meinem folgenden Schriftsatz (29.07.2013) habe ich begründet, warum die Beklagte (BGHW) nun auch die Anwaltskosten übernehmen möchte.

 

Es folgt die Anlage: 

Mit meinem folgenden Schriftsatz (16.08.2013) hatte ich in dem damals noch laufenden Verfahren weitere Delikte offensichtlich gemacht. 

 

 

Merkwürdigkeit:

Mein Schriftsatz (16.08.2013) ist nicht in der Behördenakte der Beklagten (BGHW) angekommen. 

 

 Angeblich hat sich nun das Gesetz geändert und für die Mediation wird kein Anwalt gebraucht.

Mit meinem folgenden Schriftsatz (09.09.2013) habe auch ich als Anlage meine Einverständniserklärung der Mediation übersandt.

  

Es folgt meine Einverständniserklärung vom 09.09.2013.

Mit meinem folgenden Schriftsatz (05.11.2013) habe ich deutlich gemacht, hier liegt Bandenbetrug vor.

 

Es folgt der Beschluss 06.12.2013, dass es zur Mediation kommen soll. Und die Prozessakten werden nun dem Mediator vorgelegt. 

Mit meinem folgenden Schriftsatz (27.01.2014) habe ich deutlich gemacht, dass die wahre Sach- und Rechtslage - gemäß der Mediationsvereinbarung - zur Niederschrift kommen muss.

Mit meinem folgenden Schriftsatz (04.02.2014) habe ich angefragt wann es zur Mediation kommt und habe sogleich meinen Standpunkt und weitere Erkenntnisse vorgetragen.

   

Es folgt die Anlage mein Schreiben vom 03.02.2014

 

Es folgt der Termin für die Güterichterverhandlung (04.02.2014).

Mit meinem folgenden Schriftsatz (10.02.2014) habe ich die Zweifel angezeigt, dass es zu einer Mediation kommt.

Mit dem folgenden Schriftsatz (17.02.2014) hat das SG den angesagten Termin (Mediation) vom 19.02.2014 abgesagt, weil die Beklagte (BGHW) angeblich verhindert ist.

 

Mit dem folgenden Schriftsatz (19.02.2014) hat das SG u. a. erklärt, ich möge die "Spielregeln einhalten und im flyer und in der Mediationsvereinbarung zu lesen sind.

 

Und darin habe ich gelesen, die wahre Sach- und Rechtslage ist die Grundlage jeder Mediation.

  

Die Mediationsrichterin erregte den Irrtum ich hätte von Anfang an kein Recht gehabt. Und tatsächlich kam es vier Monate später am 19.06.2014 zum Teilerfolg. So habe ich eine "Sonderzahlung" von 12.000,- EUR erhalten und mir wurde rückwirkend eine Unfallrente ab dem Jahre 2002 von der Beklagten (BGHW) zugesprochen. Dazu folgen sogleich die Zeitungsberichte:

Mit meinem folgenden Schriftsatz (25.02.2014) habe ich der Mediationsrichterin offensichtlich gemacht, in dieser Mediation muss Bandenbetrug in der Unfallversicherung diskutiert werden und das Sozialgericht Bremen ist darin verwickelt.

 

 

Prozessdelikt soll vertuscht werden.

 

Mit dem folgenden Schreiben(17.07.2013) hat nicht die Beklagte (BGHW) die Mediation abgesagt, sondern die Mediationsrichterin.

 

Mit der Begründung: Die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht im Beisein der Beklagten (BGHW) zur Niederschrift kommen.

 

Mit meinem folgenden Schriftsatz (18.03.2014) habe ich der Mediationsrichterin die von mir erkannten Fehler offensichtlich gemacht

Mit meinem folgenden Schriftsatz (01.04.2014) habe ich dem Sozialgericht erklärt, dass ich weiter eine Mediation wünsche.

 

 

Mit dem folgenden Schreiben

 

 

 

Mit dem folgenden Schreiben

 

In allen Gerichtsverfahren, wie auch am 15.10.2010 wurde die wahre Sach- und Rechtslage nicht mehr zur Niederschrift gebracht. Und nur so kann das Gericht Prozessbetrug unterdrücken. Dabei wird aber sogleich verhindert, dass ich meine Maximalforderung durchsetzen kann und so verschafft sich die Beklagte (BGHW) einen rechtswidrigen Vermögensvorteil. 

 

 

Die Mediation (Schlichtung)

 

 

Der Weser-Kurier berichtet (12.06.2017)

 

"Wir sind keine Richter,

wir urteilen nicht"  

 

 

Mit dem folgenden Schreiben (12.06.2017) hat die BGHW offensichtlich gemacht, einer Mediation vor dem Sozialgericht wird weiterhin zugesprochen.

 

 

 

Beklagte BGHW möchte die Schlichtung 

 

 

Ich leiste Widerstand gegen eine kriminelle Bande in der gesetzlichen Unfallversicherung. Wie können die vielen Unfallopfer und ich zu ihren Ansprüchen kommen, wenn die Amtsträger weiter am Wirken sind? Insoweit auch das Sozialgericht Bremen in Prozessdelikt verwickelt ist.

Vor diesem Hintergrund ist gesichert, die Mediation darf nicht von dem Sozialgericht Bremen durchgeführt werden.

 

Auf jeden Fall blind:

Die römische Göttin Justitia hält die Waage in der einen Hand, mit der sie Für und Wider sorgfältig abwägt. Die andere liegt auf dem Griff ihres Richtschwertes. |© FOTO: MICHAEL REICHEL/DPA

 

Bei der gerichtlichen Mediation verlangt die Gütevereinbarung, dass nicht nur die wahre Sach- und Rechtslage auf den Tisch kommt. Aber dazu will es das SG nicht kommen lassen, weil die BGHW und das SG sich nicht für Bandenbetrug rechtfertigen will. Und im Sinne einer kriminellen Vereinigung wird nachvollziehbar:

 

"Die wahre Sach- und Rechtslage soll

 

nicht zur Niederschrift kommen." 

.