Falschurteile im Namen des Volkes

 

Mit den ausgefertigten Urteilen ist dokumentiert, die Richter am Sozial.- und Landessozialgericht Bremen haben die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift gebracht und Falschurteile im Sinne der Beklagten BGHW angefertigt. 

 

Vor dem höchsten Gericht gescheitert 

Seit dem Jahre 2001 liege ich im Streit mit der BGHW um sachgerechte Unfallrenten u. bin mit meinem Fachanwalt für Sozialrecht - Herrn Dr. jur. Peter G. - im Jahre 2009 vor dem höchsten Sozialgericht in Kassel (Bundessozialgericht) gescheitert. Danach wurde von meinem Anwalt offenbart: 

 

Der Beweis für Prozessbetrug liegt vor

und ich könnte das Sozialgericht und die BGHW wegen Prozessbetrug angreifen. Aber damit wollte er nichts zutun haben und so habe ich ohne Anwalt weitergemacht. 

 

 

In der Stromunfallsache hat der Vorsitzende Richter am SG Bremen (Heinz K.) zusammen mit der Beklagten in den Begutachtungsprozess bei dem Gerichtsgutachter Dr. med. K. mit fälschlich angefertigtem Beweismittel eingegriffen.

 

 

Und zum Ablehnen meiner Klage hat der Richter in dem Urteil (10.10.2006) die Unwahrheit verbreitet, mit dem Notarztbericht vom 06.02.2001 wäre kein sicherer Beweis ableitbar, dass ich zu diesem Zeitpunkt frei von Störungen war, die als Herzvorhofflimmern zu bezeichnen sind.

 

Diese Unwahrheit konnte mit dem Gutachten (21.07.2008) aus dem "Universitäres Herzzentrum Hamburg gGmbH" aufgedeckt werden. Dazu im Einklang hat das Berufungsgericht in dem Urteil (18.12.2008) bestätigt, bis zum Stromunfalltag am 20.03.2001 war mein Herz frei von Herzvorhofflimmern. 

 

Sozialgericht verhindert jede Schlichtung  

Die Beklagte (BGHW) und ich wollten die Schlichtung (Mediation) schon im Jahre 2010, aber das Sozialgericht Bremen wollte keine Mediation und hat die angesagte Mediation mit dem Schreiben vom 13.03.2014 abgesagt, weil die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommen soll. Und wird nur nachvollziehbar, wenn das Sozialgericht sich nicht für Prozessdelikte rechtfertigen will.

 

Richterin am SG fertigt Falschurteile an

Sozialgericht verbreitet in dem Schriftsatz (19.02.2014) die Unwahrheit, von Anfang an hätte ich kein Recht auf Forderungen gehabt und wäre vielfach gerichtlich bestätigt.

 

Vier Monate später (19.06.2014) habe ich nämlich eine Unfallrente erhalten. Und sogleich wurde ableitbar, vielfach ist es zu Falschurteilen gekommen. Und das Sozialgericht verbreitet Unwahrheiten. 

 

Es ist mir also nach 12 Jahren und zahllosen Niederlagen vor Gericht gelungen, dass die BGHW mir am 19.06.2014 eine Unfallrente zugesprochen hat. Aber die Nachzahlung mit Zinsen habe ich bisher nicht erhalten. Und ist das Merkmal für Betrug. Diese Unfallrente war nur ein Teilerfolg und der "Spatz in der Hand".

 

 

 

 

Richter am LSG verbreitet Unwahrheiten

Vorsitzende Richter am LSG Bremen (Reinhard E.) hat in dem Urteil (18.12.2008) die Unwahrheit verbreitet, das Sozialgericht hätte zur Urteilsfindung die vollständige Sachaufklärung betrieben. Und dazu hätte Dr. Dirk I. am 15.06.2005 ein Gerichtsgutachten von Amts wegen angefertigt.

 

Tatsächlich hat aber die Beklagte (BGHW) das Gutachten nach ihren wünschen bei Dr. Dirk I. anfertigen lassen.

 

Richter am LSG folgt den Falschurteilen 

 

Vorsitzender Richter am LSG Bremen (Reinhard E.)  folgt den Falschurteilen aus dem SG und erforscht nicht die vollständige Wahrheit.