Kommentare: 526
  • #526

    Athena (Donnerstag, 16 August 2018 07:59)

    EWerner
    Was schreibt dir Micha aus dem Unfallforum im Mai 2018?
    EWerner
    Zu dem Thema "Behauptungen und Unterstellungen" für alle lesbar? Auch für Nicht-Registrierte?

    https://www.unfallopfer.de/threads/umgang-der-bg-etem-bv-n%C3%BCrnberg-mit-usern.37928/

    Und: Auch wenn du die Verwendung des "Mißbrauchs" im Zusammenhang mit dir verwendest. Es reicht, deine indirekte Unterstellung des "Mißbrauchs" des Gästebuches von Erich habe ich durchaus verstanden.

  • #525

    Athena (Donnerstag, 16 August 2018 07:37)

    EWerner
    "den es ging um orthopädische Erkrankungen, nicht um Zahnmedizinische". Das weiß ich. Darum ging es auch nicht primär, sondern um meinen Kommentar 522. Solange Erich damit einverstanden ist, ist doch alles gut. Und das ist er, jedenfalls hat er bislang nichts gegen meine Kommentare. Definitiv sicher!

  • #524

    EWerner (Mittwoch, 15 August 2018 21:47)

    Die Gebrüder Glatzmaier wohnen in Inning am Ammersee.
    http://www.architektur-online.com/projekte/zwei-villen-am-ammersee-atp-sphere
    Der Zugang zum Ammersee ist frei, nur die große leere Wiese dazwischen.
    Doch der orthopädische Dr. Uwe Glatzmaier wurde Befangen erklärt, den es ging um orthopädische Erkrankungen, nicht um Zahnmedizinische.
    Ich werde jetzt das Gästebuch nicht weiter missbrauchen, für meine Dinge.

    Dir werter Erich Neumann alias Unfallmann wünsche ich viel Kraft und weiterhin Mut, gegen die BG Betrüger mit samt dem LSG vorzugehen.

  • #523

    Athena (Mittwoch, 15 August 2018 05:54)

    EWerner
    PS: Im Übrigen gibt es zwei Ärzte mit dem Namen "Dr. Glatzmaier", der eine ist Kieferorthopäde mit Praxis in Dachau, Münchnerstr..Der andere der von dir benannte. Glaube kaum, dass die Adresse im von dir benannten LSG-Urteil bekannt gemacht wurde. Auch nicht der volle Name. Eine Verwechslung hat nicht stattgefunden?

  • #522

    Athena (Mittwoch, 15 August 2018 05:34)

    EWerner
    Dr. Uwe Glatzmaier wurde in einem anderen Gerichtsverfahren für befangen erklärt, ist mir bekannt. Der Grund aber nicht. Auch nicht, dass der gleiche Grund auf deinen Fall zutrifft. Befangenheitsgründe gibt es viele. Ein Befangenheitsgrund muss nicht auch in jedem anderen Fall gelten, also von grundsätzlicher Natur sein. Der Befangenheitsgrund selbst scheint auch dir nicht wirklich bekannt zu sein. Wie dir vom ablehnenden Richter erläutert wurde, ist der Einzelfall maßgeblich. Sollte der Befangenheitsgrund von grundsätzlicher Natur sein, dann müßte Dr. Glatzmaier aus der Gutachterliste, die dem Richter bzw. dem LSG vorliegt, gestrichen werden. Eine Streichung kann man unter gewissen Umständen auch anstrengen, ist aber ein langer und nicht einfacher Weg. Im Falle Dr. Glatzmaier wohl nicht, ist mir jedenfalls nicht ersichtlich, dass es gegen ihn nachweislich einen grundsätzlichen Befangenheitsgrund gibt.

    Die Beweisfragen liegen dir seit 5 Monaten vor. Na fein, dann ist doch alles gut. Oder wurden sie so gestellt, dass jetzt schon erkennbar ist, dass die Beantwortung der Beweisfragen zu deinem Nachteil und zu Gunsten der Beklagten führen wird? Jedenfalls geht aus deiner Schilderung nicht hervor, dass du hier begründete Bedenken hast.

    Während der Zeit der Gutachtenserstattung bzw. bezüglich der Beantwortung: Der Gutachter muss sich neutral verhalten und die Beweisfragen unvoreingenommen und objektiv beantworten. Wenn er dies nachweislich in deinem Fall nicht tut, dann kann dies zu einer Befangenheit führen bzw. zur Unbrauchbarkeit des Gutachtens.

    Richterliche Verfahrensfehler bzw. "Verstösse" müssen rechtzeitig mittels eines geeigneten Rechtsmittel gerügt werden, sind nicht eine Sache der Staatsanwaltschaft, und das Ergebnis der Staatsanwaltschaft auch später nicht dazu geeignet, das BSG zu überzeugen, sagt mir meine Logik. Ich versteh einfach nicht, geht mir einfach nicht in den Kopf, wie man an dem Glauben festhalten kann (so auch Erich und andere Unfallopfer), die Staatsanwaltschaft sei die richtige Adresse. Aber vielleicht habe ich ja "einen Sprung in der Schüssel? ;-) (kleine Selbstironie mal nebenbei)

    Gegen den Beschluss des Richters kannst du als Rechtsmittel eine sofortige Beschwerde einreichen. Glaube aber, dass diese auch nicht zu dem erwünschten Erfolg führt. Dennoch sollte das Rechtsmittel genutzt werden, im Hinblick auf eine mögliche Revision bzw. einer Nichtzulassungsbeschwerde beim BSG.

  • #521

    EWerner (Dienstag, 14 August 2018 23:41)

    Der Gutachter Dr. Uwe Glatzmaier aus Innig am Ammersee wurde von einem bayrischen Sozialgericht für Befangen erklärt! Gerichtsbeschluss ist bekannt und liegt dem LSG vor.
    Egal was das LSG München dazu ausführt, es entspricht nicht der Wahrheit.

    Wenn man es genau nimmt, ist auch der Beschluss des LSG vom 6.08.2018 erneut eine Rechtsbeugung.

    Die Beweisfragen an den Sachverständigen Dr. Uwe Glatzmaier durch die Berichterstatterin liegen mir schon 5 Monate vor.

  • #520

    Athena (Dienstag, 14 August 2018 11:54)

    Ewerner
    Damit es nicht in den falschen hals kommt: Ich behaupte nicht, dass der Gutachter nicht bg-unabhängiger Gutachten schreibt, aber auch nicht das Gegenteil. Die Möglichkeit besteht, reicht aber als Argumentation nicht aus. Da mus mehr kommen, ansonsten Gutachten abwarten und ggf anfechten, dann umgehend und nicht so lane damit warten. Vorher Beweisfragen des Richters ansehen, kopieren, nach Akteneinsicht vor Gutachten.

  • #519

    Athena (Dienstag, 14 August 2018 10:27)

    EWerner
    Sie haben auch keine handfesten Belege für eine Straftat (der Rechtsbeugung). Handfeste Beweise fehlen. Was der Richter gesagt hat, ist sicher nicht in der Gerichtsakte dokumentiert worden oder anderswo. Ob der Gutachter tatsächlich befangen ist, dass ist auch nicht erwiesen. Die Bezugnahme auf einen anderen Fall interessiert doch nicht. Sie müssen Tatsachen nachweisen bezogen auf Ihren Fall. Sonst wird Ihnen geantwortet, wie Ihnen geantwortet wurde. (Stichpunkt: "ins Blaue hinein") So kommen Sie nicht weiter, meine Einschätzung.

  • #518

    Athena (Dienstag, 14 August 2018 10:15)

    EWerner
    "Damit haben die Richter und Richterinnen in Bayern einen Freibrief zur Lüge und Unwahrheit ohne strafrechtliche Konsequenz erhalten."
    Das können Sie nicht beweisen, und ihr Befangenheitsantrag, auch dieser wird ohne Erfolg bleiben. Ich habe mir Ihre Internetseite angesehen und die Sache verfolgen können, da Sie Dokumente eingestellt haben. Eine Hilfe zur Selbsthilfe können Sie so nicht anbieten, bzw. würde ich jedem raten, Vorsicht walten zu lassen, und skeptisch bleiben.

  • #517

    Athena (Dienstag, 14 August 2018 08:18)

    Mein Kommentar 515
    Darin ist mir ein Fehler unterlaufen: Mit "Anhörungstermin" meinte ich den "Eröterungstermin". Begrifflich korrekt ist "Erörterungstermin", in dem auch ich "angehört" werden sollte.

  • #516

    Der arbeitslose tischtennisspieler� (Sonntag, 12 August 2018 12:47)

    Habe mir die Geschichte auch mal angeschaut und bin echt baff über soviel Wiederstand und Kraft.
    Hut ab was sie da an Arbeit rein gesteckt haben.
    Ich wünsche ihnen noch weiterhin gutes gelingen und Kraft und hoffe das es sich bei artgleichen Fällen zu leichteren und besseren entwickelungen kommt,da nicht jeder soviel durchhaltenvermogen hat. Mfg

  • #515

    Athena (Sonntag, 12 August 2018 07:28)

    EWerner,
    Teil 1
    EWerner, will nochmal was dazu sagen:
    Du stehst mit der Erfahrung nicht allein da. Auch ich habe diese Erfahrung gemacht. Fand mündlich kein Gehör. Im Anhörungstermin, den ich angeregt hatte. In der ersten Instanz gabs keine mündliche Anhörung. Daher in der Berufung vor dem LSG. Der Vorsitzende war damit selbstverständlich einverstanden. Vermutlich, weil mündliche und keine schriftliche Anhörung. Bei einer mündlichen Anhörung ist die Beweislage schwieriger, wenn es drauf ankommt. Wesentliches müsste protokolliert werden, wird aber nicht. Ich wurde nicht zu einem wichtigen Sachverhalt und meiner Auffassung dazu gehört, einfach übergangen. Ich habe daher einen Befangenheitsantrag gegen den Berichterstatter gestellt, der die Anhörung durchführte. Wurde natürlich abgelehnt. Auch vom vorsitzenden Richter. Der Berichterstatter, und nur das wurde aktenkundig, hielt sich nicht für befangen. Ob es tatsächlich einen Grund für die Befangenheit gab, dem wurde nicht nachgegangen. Der Vorsitzende äußerte sich nicht dazu. Meine Beschwerde hatte also auch keinen Erfolg. Auch mein Recht auf Berichtigung des Anhörungsprotokolles. Allein nur meine angekündigte Absicht der Protokollberichtigung wurde ablehnend beschieden! Daher habe ich nochmals ausführlich schriftlich! und eingehend das in einem Schriftsatz niedergeschrieben und dem LSG zugesandt, zu dem ich mündlich gehört werden wollte, aber nicht gehört wurde, und das in einer Beziehung zu meinen Feststellungsanträgen stand. Was ich auch begründet habe. Dies wurde daher aktenkundig (Gerichtsakte), konnte also nicht grundsätzlich umgangen bzw. ignoriert werden. Wäre sonst als Verstoß gegen das rechtliche Gehör beim BSG gelandet (War auch im Übrigen ein Zeuge beim Anhörungstermin dabei.) In der mündlichen Verhandlung versprach mir der Vorsitzende, mich auch dazu zu hören, was beim Anhörungstermin "untergegangen" ist. Hat er aber dann doch nicht getan. Gut abgelenkt hat er aber. Das Urteil war schon vorher für die Richter klar, zumindest zu 95 Prozent, so mein Eindruck. Die Richtung natürlich auch. Die wurde mir klar durch die Art der richterlichen Fragen. Aber dagegen etwas tun konnte ich nicht. Meine Auffassung ging wieder unter, obwohl der vorsitzende Richter meinte, meine Auffassung würde unter den Richtern und auch in der Wissenschaft heftig diskutiert. Dabei beließ er es aber und lenkte - entsprechend freier richterlicher Entscheidung - die Sache in eine bestimmte Richtung mit entsprechendem negativen Urteil für mich. Was ich während der Verhandlung gesagt habe, wurde nicht protokolliert, ich meine, nicht in das Gerichtsprotokoll der Verhandlung aufgenommen. Aus meiner Sicht wollte ich natürlich nur das Wesentliche protokolliert haben. Darum ging es mir. Das Gerichtsprotokoll besteht nur aus einem bzw. 2 Sätzen, eben das, was die Richter für wesentlich hielten. Also wollte ich das Protokoll berichtigen lassen. Habe das schriftlich begründet. Statt zu antworten hat der Richter meinen begründeten Schriftsatz zur Protokollberichtigung der Präsidentin weitergeleitet. Die hat allerdings meinen berechtigten Wunsch der Berichtigung als "Beschwerde gegen den Richter" gewertet. Hat sie mir so wortwörtlich mitgeteilt. Damit war klar, dass meine Protokollberichtungsbedürfnis /-Schriftsatz nicht in der Gerichtsakte auftauchen würde. Das BSG das nicht mitbekommen würde. Die aus Sicht der Präsidentin gewertete Beschwerde wurde natürlich von ihr abgelehnt. Zu meinem Erstaunen war die schriftliche Urteilsbegründung vom LSG recht umfangreich und inhaltlich wurde auch meine Auffassung zu dem von mir schriftlich formulierten Sachverhalt, d.h. meine Auffassung ausgeführt und "diskutiert." Natürlich fand die Auffassung der Richter des großen Senates des LSG sich im Urteil wieder, was zur Ablehnung der Berufung führte. Eine Klärungsbedürftigkeit, obwohl strittig, sah der große Senat nicht. Dennoch: Schriftlich Mitteilung der eigenen Auffassung ist also wichtig. Meine Auffassung wurde im Urteil mit aufgeführt. War dann der Aufhänger für die Revision trotz Nichtzulassung beim BSG. Die Klage vor dem BSG wäre beinahe aus Kostengründen gescheitert. Und, weil ich Zeit brauchte für die Suche nach einem geeigneten Anwalt. Aber es hat dann doch geklappt. Der Anwalt hat aus meiner Sicht Herzblut, was auch wichtig ist, aber natürlich, und das ist noch wichtiger, den nötigen juristischen Verstand und die Erfahrung. Ausserdem war er nicht daran interessiert, mich in dieser misslichen Lage der "Nichtzulassung der Revision" finanziell "auszubeuten". Die Richter am Berufungsgericht kennen sehr wohl das Problem der Schwierigkeit, zum BSG zu gelangen. Vor dem BSG herrscht ja Anwaltszwang und Klage trotz Nichtzulassung der Revision ist unter Umständen teuer, trotz Rechtsschutzversicherung. Ich hatte Glück, aber wie es dazu gekommen ist, das ist eine weitere interessante Geschichte.

  • #514

    Athena (Sonntag, 12 August 2018 06:53)

    EWerner
    Teil 2
    Im Übrigen habe ich noch weitere Erfahrungen bei Gericht. So habe ich auch Aussetzung eines Verfahrens beantragt, das meiner Auffassung nach im Zusammenhang mit der Klage beim LSG stand. Natürlich wurde die Aussetzung von der zuständigen Richterin abgelehnt. Merkwürdig war, das aber plötzlich der Termin für das Berufungsverfahren innerhalb eines Monats angesetzt wurde. Aber letztendlich für mich okay, da für mich das Urteil für ein weiteres Verfahren vor dem SG wichtig war. Aber echt merkwürdig war dann, das die Begründung auf meine Beschwerde hin, dass mein Aussetzungsantrag abgelehnt wurde, erst nach dem Berufungsverfahren bzw. erst nachdem ich das schriftliche Urteil in der Hand hatte, mit einer kurriosen Begründung abgelehnt wurde. Ja, ja, ich habe auch so Einiges erfahren, worüber ich nur den Kopf schütteln kann, was für mich unfaßbar ist aber doch ist. Mag dies dich vielleicht beruhigen, dass du nicht allein mit deiner Erfahrung stehst. Zunehmend kommend drängt sich bei mir der Verdacht auf, dass hier ein korruptes wirtschafts- und sozialpolitisches Drama zu unseren Lasten und zu Gunsten der Sozialleistungsträger und der Wirtschaft / Unternehmen am Werke ist. Die entsprechenden richterlichen Verfahrensweisen haben eine entsprechende Systematik und Methode. Wer nicht den Mund hält, mit dem wird zunehmend kurrioser bzw. unfein und unfair umgegangen. Das merke ich nun als Folge. Was mich aber nicht davon abhält, meinen Weg zu gehen. Bin gespannt, wie das BSG reagiert. Bin auf alles gefasst. Inzwischen geht es mir um mehr als um Entschädigung, die nun an zweiter Stelle steht. Darin sehe ich noch den Sinn. Aufklärung tut not. Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft ist sinnlos und auch nicht, da der Richter in seiner Entscheidungsfindung eben frei ist. Er darf die Unwahrheit "sagen" oder auch durch Versagung des Gehörs "unterlassen", leider. So ist unser gegenwärtiges Rechtssystem, in das ich kein Vertrauen mehr habe.

  • #513

    EWerner (Samstag, 11 August 2018 18:09)

    Auch das LSG findet keinen Hinweis auf Befangenheit.
    Nachzulesen auf www.aet-ernst.de

  • #512

    Athena (Donnerstag, 09 August 2018 17:48)

    EWerner
    Wie ich schon mehrmals Erich sagte: Eine Strafanzeige macht keinen Sinn, regt nur noch mehr auf. War abzusehen. Wir müssen andere Wege finden.

  • #511

    EWerner (Donnerstag, 09 August 2018 14:32)

    Generalstaatsanwalt München in Vertretung von Frau OStA`in Osthoff (nach Diktat in Urlaub gegangen) und OStA Böx (ohne Unterschrift)
    " Eine Wiederaufnahme der Ermittlungenist nicht veranlasst"
    Anhaltspunkte für ein strafrechtliches Fehlverhalten sind nicht ersichtlich.
    Der Tatbestand der Rechtsbeugung erfasst nach ständiger Rechtssprechung nicht jede unrichtige - auch nicht jede unvertretbare - Rechtsverletzung, sondern setzt einen elementaren Verstoß gegen die Rechtspflege voraus.

    Damit haben die Richter und Richterinnen in Bayern einen Freibrief zur Lüge und Unwahrheit ohne strafrechtliche Konsequenz erhalten.

    Pfui Teufel kann ich da nur noch schreiben.

  • #510

    Athena (Mittwoch, 08 August 2018 11:29)

    RA Büchner weist auf Interessantes bezüglich zu Begutachtung, Begutachtung, IVM-Institut für Versicherungsmedizin, das Gutachter vemittelt, hin. Unbedingt lesen für alle, die sich für das Thema interessieren bzw. begutachtet werden sollen.
    https://www.ra-buechner.de/fachbereiche/gutachter/gutachteninstitute/ivm-institut-fuer-versicherungsmedizin.html
    Webseite des IVM Institutes für Versicherungsmedizin (mit Referenzen u.a. verschiedener BGs und LSG sowie SG):
    https://www.ivm-med.de/referenzen.php
    Daher empfehle ich, unbedingt die Seiten anschauen und lesen, sich Gedanken machen.





  • #509

    Athena (Mittwoch, 08 August 2018 08:57)

    Zum Gutachten des PD Dr. Ingo M.
    Zunächst: Die Einstellung dieses Gutachtens finde ich mutig, da sie ja sensible Daten zu deiner Person und Umgebung enthält.

    Die Ergebnisse der Vorgutachter sind der Einschätzung des PD Dr. Ingo M. nach korrekt, obwohl diese „mangelhafte Begründungen“ enthalten. Trotz „mangelhafter Begründungen“ der Vorgutachten schließt er sich diesen Vorgutachten vollständig an! Echt mehr als merkwürdig. Das hast du, auch meiner Auffassung nach, zurecht kritisiert. Die Argumente des PD Dr. Ingo M. basieren nicht auf differenzierter fachlich medizinischer Untersuchung. Die allgemeine körperliche Untersuchung reicht, meiner Auffassung nach, nicht aus; Ebenso seine theoretische Argumentation, die mir mehr ideologisch als wissenschaftlich ausgerichtet zu sein scheint und sicherlich strittig ist, kann nicht als Beleg für die Ergebnisse der Vorgutachten herhalten, diese tatsächlich bestätigen. Herr PD Dr. Ingo M. ist eben kein Facharzt. Hat aber eine sozialmedizinische Zusatzausbildung, die jedoch, soweit ich weiß, nur auf der Grundlage medizinischer Approbation als Facharzt anerkannt werden kann. Hochschullehrer ist er vermutlich auch nicht, bzw. Unterrichtet er wohl selten als Privat-Dozent an der Hochschule B. Herr PD Dr. Ingo M. hat mit Sicherheit keine spezielle Facharztausbildung, eine Fachausbildung als Allgemeinmediziner bezweifle ich aufgrund einiger Indizien. Das das LSG diese Begutachtung als begründet ansieht, kann ich nicht nachvollziehen. Du hättest die Verwertung dieses Gutachtens beim LSG rechtzeitig und nicht nach so langer Zeit rügen müssen, was aber nicht geschehen ist. Inwieweit dieses Gutachten gegenwärtig angreifbar ist, mit welchen Mitteln, kann ich nicht mit Sicherheit sagen. Eine Meinung aber habe ich schon dazu.
    PS: Die einzige Argumentation des PD Dr. Ingo M bezüglich Posttraumatischer Belastungsstörung kann ich nachvollziehen. Diese Unfallfolge ist bei diesem Unfallereignis mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen. Hier würde ich, wenn ich an deiner Stelle wäre, auch noch gegenwärtig einen Überprüfungsantrag bei der BG stellen. Angesichts deiner „Aktivität“ bezüglich deiner Webseite, könnte man durchaus zu der Auffassung gelangen, dass diese psychische Erkrankung noch weiterwirkt und inzwischen chronisch geworden ist.

  • #508

    Athena (Mittwoch, 08 August 2018 07:25)

    https://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-office-professional/jansen-sgg-164-einlegung-der-revision-332-beispiele_idesk_PI434_HI2965929.html

    Rz. 16
    Eine Revisionsbegründung ist als formelhafter und nichtssagender Vortrag als unzulässig zu verwerfen, wenn in der Begründung der "gesamte vorinstanzliche Vortrag einschließlich Beweisantritte herangezogen wird", eine rechtliche Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Entscheidungsgründen aber unterblieben ist (BSG, Urteil v. 24.3.1998, B 2 U 7/97 R, juris).

    Das ist bei deiner BSG-Nichtzulassungsbeschwerde, so sehe ich das, der Fall.

    Rz. 17
    Stellt der Revisionskläger der Rechtsansicht des LSG lediglich seine eigene gegenüber, ohne auf die Argumentation der LSG-Entscheidung einzugehen, hat er sein Rechtsmittel nicht ausreichend begründet (BSG, Urteil v. 26.11.1997, 2 RU 8/97, juris).

    Das ist bei deiner BSG-Nichtzulassungsbeschwerde, so sehe ich das, der Fall.

    Rz. 20
    Die Revisionsbegründung muss nicht nur die eigene Meinung wiedergeben, sondern muss sich – zumindest kurz – mit den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils auseinandersetzen und erkennen lassen, dass und warum die als verletzt gerügte Vorschrift des materiellen Rechts nicht oder nicht richtig angewendet worden ist (BSG, Urteil v. 30.3.2011, B 12 KR 23/10 R, juris).

    Das ist bei deiner BSG-Nichtzulassungsbeschwerde, so sehe ich das, der Fall. In der Beschwerde wird überwiegend nur die eigene Meinung wiedergegeben.

  • #507

    Athena (Mittwoch, 08 August 2018 06:04)

    So, nun zum Schluß, Erich. Leider hast du einen dich vertretenden Rechtsanwalt Dr. Guhl ausgesucht, der nicht Fachanwalt für Sozialrecht ist, nebenbei auch nicht für Medizinrecht. Das war in deinem Fall ungünstig. Ist auch der BSG-Nichtzulassungsbeschwerde anzumerken. Ich kann nicht erkennen, was in den 2 BSG-Nichtzulassungsbeschwerde von tatsächlicher grundsätzlicher Bedutung ist. Die Entscheidung für diesen Anwalt hast du! getroffen. Auch bezüglich der Auswahl der Gutachter. Mag sein mit einer gewissen Unwissenheit. Aus deiner Darstellung und im Hinblick auf die eingescannten Dokumente, Schriftsätze, Gutachten, Urteile etc. können andere lernen, mehr aber nicht. Gib es auf, weitere Klagen machen keinen Sinn mehr, verdoppelt und verdreifacht das Chaos, meine ehrliche Meinung. Eine ehrliche Fehleranalyse - wie schon gesagt - bezüglich aller Seiten - auch deiner! (aus Unwissenheit oder nicht) wäre für andere hilfreicher. Eines wird mir aber zunehmend klar: Es braucht hier in Deutschland eine unabhängige kompetente Beratungsstelle für Menschen, die im Arbeitsleben einen Unfall erlitten haben!

  • #506

    Athena (Dienstag, 07 August 2018 18:00)

    Athena (Dienstag, 07 August 2018 17:55)

    Hallo Erich,
    leider hast du das Gutachten des PD Dr. Ingo M. nicht vollständig auf deiner Webseite eingestellt. Daher kann ich dies nicht wirklich beurteilen. Dein Schreiben dagegen, dass du Dr. Ingo M. zugesandt hast bzw. in der Wiedergabe deiner Auffassung von "Unfallfolgen", die du in deinem Sinne bewertet haben willst, hast du vollständig eingestellt. Dazu ist zu sagen, du bist nicht der bzw. kein Gutachter, willst aber mehr wissen als ein Gutachter. Bitte entschuldige, wenn ich hier schreibe, das finde ich überheblich.
    Das einzige Problem was ich sehe, das habe ich in meinen unteren Kommentaren bereits angedeutet. Ich bin mir auch nicht sicher, ob PD Dr. Ingo M. tatächlich auch ein Allgemeinmediziner ist, ob er im Mindesten diese Ausbildung hat. Ich zweifle daran, außerdem auch daran dass er als PD an der Hochschule B. lehrt. Jedenfalls ist nichts darüber zu finden. Ich zweifle auch daran, dass er eine ordentliche Weiterbildung als Gutachter gemacht hat. Es gibt für meine Vermutung Indizien bzw. genauer Verdachtsmomente. Es müßte, so meine ich, sich ein ordentlicher, unabhängiger Gutachter mit entsprechender fachärtzlicher Qualifikation mit deinem Fall bzw. körperlichen Unfallfolgen vorurteilslos auseinandersetzen und diese bewerten. Dich entsprechend untersuchen. Dein "Fall" nochmals "aufgerollt" werden. Eben, weil zentrale Vorgaben, wie ein Gutachten zu erfolgen hat, auf welcher Basis (u.a. fächärztlich) nicht beachtet wurden. Was dabei rauskommt, muss nicht heißen, dass du mit deiner eigenen (überheblichen) Einschätzung (du bist nunmal kein Gutachter und beeinflußt durch deine subjektive Brille etc.) richtig liegst. Aber die vorgeschriebene Form der gutachterlichen Stellungnahme sollte unbedingt eingehalten werden. Grundsätzlich bei jedem verunfallten Menschen.

  • #505

    Athena (Dienstag, 07 August 2018 10:37)

    Mir fällt da noch was ein. Der dich begutachtende Allgemein- und Sozialmediziner hätte von sich aus dem LSG mitteilen müssen, dass er nicht die fachlichärztlich Qualifikation hat. Dazu sind die Gutachter verpflichtet! Vielleicht ein Aufhänger für dich, Erich, und mein vorheriger Kommentar.

  • #504

    Athena (Dienstag, 07 August 2018 10:33)

    Zum Gutachter Ingo M., der zum LSG Verfahren 2008 auf Veranlassung durch dich beauftragt wurde, ist zu sagen: Die Fachliche Eignung hatte er nicht bezüglich zur med. Fragestellung des Knies. Der Gutachter ist Allgemeinmediziner und Sozialmediziner, kein Orthopäde! Es gibt noch einen weiteren Gutachter in Hamburg mit dem gleichen Namen. Der aber ist Orthopäde und Arzt für Unfallchirurgie. Ob da eine Verwechslung stattgefunden hat, könntes du doch prüfen bzw. recherchieren. Ist der erste überhaupt eingetragener und zugelassener Gutachter?

  • #503

    Athena (Montag, 06 August 2018 10:52)

    Montag, 06 August 2018 10:32)

    Mein Satz in meinem Kommentar 498 "Es hätte meines Erachtens die Nicht-Verwertung des Gutachtens infolge eines Verfahrensvertoßes bzw. Verfahrensfehlers beim LSG gerügt werden müssen" ist missverständlich und nicht komplett. Daher hier meine erläuternde Meinung / Einschätzung:

    Das Gutachten, das du vom LSG entfernt haben wolltest, wurde mit Einverständnisses - der ersten Instanz - SG - von deiner BG angefertigt. Deine BG hatte angefragt, ob das SG damit einverstanden ist. Du hattest davon Kenntnis. Das SG war mit diesem Vorgehen einverstanden. Du aber auch! Du warst – trotz vorheriger falscher! Auswertung und Ungereimtheiten bezüglich med. Inhalte damit einverstanden, dass das Nach-Gutachten von deiner BG angefertigt wird! Jedenfalls hast du (bzw. dein anwaltlicher Vertreter) diesem Vorgehen nicht widersprochen. Es wurden dir von deiner BG 3 Gutachter vorgeschlagen. Du hast einen davon ausgewählt! Meines Erachtens hättest du dem Vorgehen des SG damals widersprechen sollen. Denn mit der Anfertigung des (Nach-)Gutachtens war wieder deine BG am Zuge. (Was ich von deiner BG halte, kannst du dir denken.)

    Nach Anfertigung des Gutachtens durch deine BG hast du eine Nicht-Verwertung des (Nach-)Gutachtens mit ausführlicher Begründung beim SG nicht beantragt. Du hast die Entscheidung des SG, dieses "fehlerhafte" Gutachten zu verwerten, nicht adäquat gerügt. (ich meine, im Sinne der Einlegung eines ordentlichen Rechtsmittels durch einen fachkundigen Fachanwalt für Medizinrecht neben Sozialrecht). Also lässt sich dadurch „ableiten“, dass du mit der Verwertung sowohl beim SG als auch beim LSG letztlich einverstanden warst. Da du beim SG keine Rüge eingelegt hattest, konnte eine solche auch nicht Gegenstand deiner Klage beim Berufungsgericht LSG werden. Ein Urteil wurde sowohl beim SG als auch in der Berufung beim LSG gefällt, und ein solches auch beim BSG, das die Revision abgewiesen hat. Nun weist das LSG jede Verantwortung für das erstellte Gutachten, das von deiner BG erstellt wurde und mit deren Erstellung du! einverstanden warst, zurück!

    Das LSG ist „frei“ in seiner Urteilsfindung. Das BSG hat die Revision abgewiesen. Und jetzt willst du alles rückgängig machen? Wie soll das bitte gehen? Deine BG wird niemals ihren Fehlerbeitrag eingestehen. Und wie sieht es bei dir aus? Das LSG will den Fall nicht wieder aufrollen. Alles ist etwas dumm bzw. aus dem Ruder gelaufen. Die Beantragung von dir der Löschung des Gutachtens, bzw. die „Kenntlichmachung“ der Fehler im Gutachten durch das LSG, dein Antrag auf Nicht-Verwertung – das nach zig Jahren - wird nicht funktionieren. Kommt zu spät. Deine BG wird nicht zurückrudern, ihre Fehler eingestehen. Und du (deine unbeabsichtigten) auch nicht. Du warst damit einverstanden mit der Erstellung des Gutachtens durch deine BG. Trotz negativer Erfahrung. Finde dich damit ab und sammle Kraft für eine Fehleranalyse (auf allen! Seiten). Damit hilfst du anderen, das macht Sinn. Und nicht die Wiederholung des ewig Gleichen.

    Gruß von Athena

  • #502

    Athena (Sonntag, 05 August 2018 17:21)

    Erich, eine kurze Anmerkung zu deinem Eintrag 499

    Manche Fehler sind nicht rückgängig zu machen, man kann aber daraus für für Zukünftiges lernen, auch selbst. Die Fehler auf den Kopf zu stellen und diese immer wieder zu wiederholen, dabei das gleiche Ergebnis zu erzielen, ist das nicht frustrierend? Aus wiederholten Fehlern kann ich jedenfalls nichts lernen.

    "Fehler zu machen ist menschlich. Fehler zu wiederholen ist schmerzlich. Dieselben Fehler immer wieder zu machen ist d....." © Sinan Gönül

    Letzeren Satzu würde ich aber nicht so drastisch formulieren. Daher die Punkte dahinter.

  • #501

    HEPN (Sonntag, 05 August 2018 13:29)

    Hallo Unfallallmann, ich kann es einfach nicht glauben das Mitarbeiter in der BG zu feige sind gemachte Fehler zu berichtigen und nach mehr als 10 Jahren endlich Ihnen das noch Zustehende zukommen läst. Das Ganze sieht ja schon wie ein geplanter BETRUG aus und niemand hilft Ihne endlich zu den noch ausstehend Geldern. Ich wünsche Ihnen vie Glücm!

  • #500

    Big foor (Sonntag, 05 August 2018 12:28)

    Go on on this way! My Brother under the Suns ...

  • #499

    Erich Neumann alias unfallmann (Sonntag, 05 August 2018 12:16)

    Athena #498
    Dazu ist zu sagen:
    Ich habe schon viele Fehler gemacht und werde noch weitere Fehler machen. Nur aus Fehlern lernen auch die Versicherten und ist für mich nicht frustrierend. Die allgemeine Öffentlichkeit wird durch meine Webseite über die Willkür der Behörden informiert, die Versicherten, Richter und die allgemeine Öffentlichkeit haben sich in meinem Gästebuch eingetragen und die Behörden können nichts dagegen tun. Und muss für die Amtsträger im Sozialsystem frustrierend sein.
    MfG
    Erich Neumann alias unfallmann

  • #498

    Athena (Sonntag, 05 August 2018 10:50)

    Eine Löschung des Gutachtens und entsprechende Beantragung bei deiner BG, lieber Erich, wird wohl nicht zum erhofften Erfolg führen. Es hätte meines Erachtens die Nicht-Verwertung des Gutachtens infolge eines Verfahrensvertoßes bzw. Verfahrensfehlers beim LSG gerügt werden müssen. Und das frühzeitig und nicht erst nach vielen Jahren. Das Aufsuchen eines Anwaltes mit dem Fachgebiet Sozialrecht und! Medizinrecht wäre notwendig gewesen. Dein Fall in diesem Fall, Erich, scheint, meiner Logik nach, leider aussichtslos zu sein. Aber ich bin keine Juristin und meine Logik muss nicht mit der Logik eines entsprechenden Fachanwaltes übereinstimmen. Das einzige Positive im Negativen ist, dass man aus deinem Fall lernen kann. Und daher hat die Darstellung deines Falles, Erich, einen Wert für andere. Widme dich der Aufklärung bzw. der reflektierenden Analyse wie es zu dem Fehler hat kommen können (auf welcher Seite auch immer). Und wie man dagegen hätte steuern können (aber ggf. auch mit ungewissem Ausgang.) Für andere ist eine solche Fehleranalyse sicherlich hilfreich, und dann macht dein Kampf noch Sinn. Ansonsten bleibt es ein Sisyphos-Kampf, der sicherlich Kräfte raubt und frustrierend ist.

  • #497

    Tscharlie (Samstag, 04 August 2018 09:37)

    LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28.10.2011 - L 8 U 5734/10

    ..... wenn das so einfach waere .....

    Tschau

    TScharlie

  • #496

    Tscharlie (Samstag, 04 August 2018 09:34)

    https://openjur.de/u/357546.html
    § 84 SGB X zur Löschung des Gutachtens aus der Gerichtsakte ....
    Ja das will ich auch stevens aus der akte löschen aber es klappt nicht

    Tschau

    Tscharlie

  • #495

    EWerner (Freitag, 03 August 2018 22:22)

    Hallo Mazi,

    klar sind die Journalisten der Süddeutschen Zeitung informiert, von mir persönlich.

    Vor kurzem habe ich den BR - Quer- meinen Fall geschildert, zuerst waren sie angetan, dann haben die den Schwanz eingezogen, der Fall scheint ihnen zu heiß zu sein.

    Das bayrische Justizministerium ist eingeschaltet AZ.: E3 – 1402E –II 11980/2018 // MB 96/2018 A

    Dienstaufsichtsbeschwerde und Strafanzeige gegen den OStA (HAL) Heidenreich wegen Rechtsbeugung § 339 StBG in Verbindung mit § 12 u 23 StGB und allen weiteren betroffenen Paragraphen des StGB
    Beschwerde gegen den Beschluss Aktenzeichen 120 Js 164428/18

    Liegt beim Generalstaatsanwalt seit 14 Tagen - bisher ohne Reaktion.
    Vermutlich wird auch dieses Verfahren ohne Aufnahme einer rechtlichen Prüfung eingestellt.

    Eine Krähe hackt er der anderen kein Auge aus oder der Staat schütz seine Diener.

    Frau Mette die Präsidentin des LSG München sieht auch keinen Handlungsbedarf in Ihrem Hause.

    Als Bürger füllt man sich nur noch verarscht und das ist wohl nicht nur in Bayern oder hier in Bremen, sondern in dem Bananenstaat Deutschland üblich!




  • #494

    Athena (Dienstag, 31 Juli 2018 18:24)

    PS: (Oh, oh, könnte viele Erfahrungen mitteilen, die anderen helfen könnten.)

    Auch vor einer Begutachtung handhabe ich es so, da ich einmal die Erfahrung gemacht habe, dass die BG nicht alle Unterlagen zugesandt hat. Ich gebe dem Gutachter alle Unterlagen, die ich für wichtig halte, ganz gleich, ob die doppelt sind, der Gutachter sie von der BG erhalten hat oder nicht. Ich lasse diese mir dann bestätigen, mit Stempel und Unterschrift. (So natürlich auch beim Gericht). Und siehe da, die wurden dann im Gutachten dann aufgeführt. Wenn nicht, dann hätte ich das nachweisen können, denn die wurden ja entgegengenommen mit Bestätigung!

  • #493

    Athena (Dienstag, 31 Juli 2018 18:07)

    Und noch was:
    Es bleibt uns als Kläger unbenommen, die Dokumente, die für uns wichtig sind, mit einem begründeten Schriftsatz dem Richter zuzusenden. Diese kann! er dann nicht ignorieren, muss diese dann der Berufsgenossenschaft zu senden. (so war und ist es bei mir.) Die mag diese dann auch doppelt haben. Selbst "Neues" kannst du als Beweis einbringen, das wird dann auch in die Gerichtsakte gelegt und der BG zugesandt. Die kann dann darauf reagieren. Ist also informiert.
    Zur Erleichterung der Arbeitsbelastung der Richter: In der Tat, mir wurde vom Administrator, der über den Eingang der elektronischen Dokumente "wacht" und diese elektronisch verteilt, mitgeteilt, dass diese Neuerung echt vom Vorteil wäre, denn die Richter lesen die Papier-Verwaltungsakte, vor allem, wenn sie umfangreich ist, nicht. Es gibt viele Indizien, dass das nicht gut läuft. Ich verstehe einfach nicht, weshalb wir keine elektronische Akteneinsicht bekommen. Wenn alles rechtens ist, warum dann die Verweigerung? Also nochmals, ich kann nur empfehlen, selbst wichtige Dokumente dem Richter, allerdings unbedingt zusammen mit einem Schriftsatz, zukommen zu lassen. Das füllt zwar die Gerichtsakte, aber so gibt es mir Sicherheit, dass der Richter diese gelesen und dann entschieden hat, ob diese für sein Urteil wichtig sind oder nicht. Und man selbst hat dann die Möglichkeit, "Formfehler" etc. zu erkennen und für weitere Verfahren, Rechtsmittel zu nutzen.

  • #492

    Athena (Dienstag, 31 Juli 2018 17:40)

    Eine kurze Erläuterung zu #491:

    In meinem Fall ist es so: Die Berufsgenossenschaft schickt auf Anfrage des SG die papierne Verwaltungsakte. Schließlich ist aus Kostengründen das SG nicht daran interessiert, diese selbst auszudrucken, um sie mir dann vorlegen zu können. Die elektronische Verwaltungsakte, die ich ja nicht zu Gesicht bekomme, wird mir verweigert, wird dem SG zugesandt. Diese liest der Richter, ist für ihn eine Arbeitserleichterung. Alle Dokumente vor allem bei hunderten bzw. auch bei tausenden liest er in der Regel nicht. (Sortieren tut wohl die zusendende Behörde elektronisch ;-(. Natürlich nicht beweisbar, solange ich nicht in die elektronische Akte einsehen darf. Für mich als Kläger ist nicht durchschabar, ob die beiden Verwaltungsakten, die elektronische und papierne, identisch sind, so lange, wie mir verweigert wird, in die elektronische einzusehen. Ich kenne bisher niemanden, der in die elektronische Akte direkt hat einsehen können. Und der Richter kann dann immer behaupten, zur Grundlage seiner Entscheidung hätte er die Papier-Verwaltungsakte genommen. Er hätte alles gelesen und die Dokumente, die er für entscheidend hält, für sein Urteil verwendet. Wie willst du das Gegenteil herausfinden? Schwierig! Daher empfehle ich allen, die wichtigsten Dokumente, auf die es mir als Kläger ankommt, dem Gericht zuzusenden mit einem begründeten Schreiben.

  • #491

    Athena (Dienstag, 31 Juli 2018 17:12)

    "Anhand dieser Verwaltungsakte kontrollieren Gerichte und Aufsichtsbehörden die Rechtsstaatlichkeit der Verwaltungsentscheidungen der Behörde." (Zitat Matzi)

    Sollten Sie, die Gerichte (und Aufsichtsbehörden), tun es aber auch nicht immer vollständig. Die Verwaltungsakte die uns Klägern in Papierform vorgelegt wird, muss nicht identisch mit der elektronisch zugesandten Verwaltungsakte sein. Was die Behörde dem Gericht elektronisch schickt, bleibt bzw. blieb für mich im Dunkeln. Akteneinsicht in die elektronische Akte wurde mir bislang nicht gewährt. Aber die elektronische wird einfachhalber vom Richter genutzt. Weniger die papierne Verwaltungsakte, die mir als Kläger vorgelegt wird. Das ist das Problem selbst bei Vollständigkeit der Papier-Verwaltungsakte. Der Richter liest die elektronische, wir die Nicht-Elektronische. Daher habe ich es so gehandhabt, dass wichtige Dokumente von mir dem Richter zugesandt wurden, die ich dann in der Gerichtsakte wiederfand. Und was in der Gerichts- bzw. Beiakte abgelegt ist, darauf stützt sich der Richter im verfassen seiner Urteile. Also macht es durchaus Sinn, wenn wir nicht vertrauen können, aufgrund der problematischen Zustände. Ich glaube nicht, dass die Politik daran interessiert ist, was zu ändern. Ich bleibe aber am Ball. Versprochen!

  • #490

    Mazi (Dienstag, 31 Juli 2018 14:41)

    #488
    Nach der Vorgabe des Bundesministeriums des Innern sind die Behörden nach dem Rechtsstaatsprinzip verpflichtet in der Verwaltungsakte alle bisherigen wesentlichen sachbezogenen Geschehnisse objektiv zu dokumentieren. Die Behörde hat die ordnungsgemäße Aktenführung zu gewährleisten.

    Anhand dieser Verwaltungsakte kontrollieren Gerichte und Aufsichtsbehörden die Rechtsstaatlichkeit der Verwaltungsentscheidungen der Behörde.

    Nach diesen Regelungen kann es Ihnen unmöglich sein, einem Gericht einen Vorgang vorzulegen, dass dieses nicht bereits aus der Verwaltungsakte bekannt gewesen sei.

    Wenn es zutreffen würde, dass Sie dem Gericht etwas "Neues" vorlegen würden, so hätte die Behörde gegen geltendes Recht verstoßen und der Richter der Sozialgerichtsbarkeit den "Fall" nicht von Amts wegen erforscht (§ 103 Sozialgerichtsgesetz).

    Der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Kubicki hat in einem Interview dem RBB erklärt: ""Denn, wenn die Gerichte sich nicht mehr darauf verlassen können, dass die Behörden ihnen gegenüber die Wahrheit erklären, dann sieht es dunkel aus in Deutschland." (https://www.presseportal.de/pm/51580/4010410).

    Wir wissen, dass in unseren Breiten es täglich mindestens einmal dunkel wird.

    Trotzdem bin ich an der Seite von Herrn Kubicki, dass dies nicht sein darf. Und ist es trotzdem anders, dann sind die Politiker gefordert die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen.

  • #489

    Nalan (Dienstag, 31 Juli 2018 02:27)

    Hallo Herr Neumann,
    sie waren heute bei mir im Laden als ich die kleidung zurechtgelegt habe (die mit den schönen augen), Es tut mir sehr leid was sie erleben mussten, freue mich aber umso mehr das sie ihr lächeln nicht verloren haben und mit Ihrer guten laune alles und jeden anstecken.
    Auf ein hoffentlich baldiges wiedersehen �

  • #488

    Athena (Freitag, 27 Juli 2018 12:06)

    @Mazi

    "Journalisten der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG sind informiert.

    Das Bundesinnenministerium ist unter dem Aktenzeichen: PG Div-17000/06#3 eingeschaltet. "

    Könnten Sie bitte Ihre Ergebnisse mitteilen, wenn geantwortet bzw. reagiert wurde?

    "Beim SG Mainz ist ein Verfahren unter dem Az. S 5 U 72/17 anhängig und es wird ein klarer Richterspruch zur Bearbeitung von Unfallmeldungen/-anzeigen der gesetzlichen Unfallversicherung - dargestellt anhand eines Einzelfalls geben - erwartet."

    Urteil dazu interessiert mich auch.

    Ob Verwaltungsakte ordnungsgemäß geführt wird, ist derzeit schwer nachprüfbar. Leider muss man daher selber die wichtigsten Dokumente rechtzeitig beim SG oder LSG vorlegen. Natürlich den Eingang schriftlich bestätigen lassen.

  • #487

    Mazi (Freitag, 27 Juli 2018 10:49)

    #485
    Ich hoffe, dass Sie bessere Erfahrungen machen. Der Trost hält sich erfahrungsgemäß in engen Grenzen.

    Auch bei dem Optimismus, den ich unter #486 verbreiten will, möchte ich eine gewisse Skepsis nicht verhehlen. Vor allem darf eine Beute nicht verteilt werden, bevor sie erlegt ist.

    Stellen Sie sich bitte darauf ein, dass jetzt die Odysee erst losgeht und Sie an dem zeitlichen Vorsprung, den andere Unfallopfer bereits hinter sich haben, partizipieren. Aber Sie müssen dran bleiben. Nichts läuft automatisch. Der Rechtsstaat versagt in diesem Thema völlig.

    Beim SG Mainz ist ein Verfahren unter dem Az. S 5 U 72/17 anhängig und es wird ein klarer Richterspruch zur Bearbeitung von Unfallmeldungen/-anzeigen der gesetzlichen Unfallversicherung - dargestellt anhand eines Einzelfalls geben - erwartet. Die Beweislage ist erdrückend, so daß sich m.E. kein Richter sich selbst in Gefahr bringen wird (so meine Einschätzung).

    Sie sollten sich merken, dass nach Vorgabe des BMI Gerichte und Aufsichtsbehörden den rechtsstaatlichen Verwaltungsvollzug anhand einer ordnungsgemäß geführten Verwaltungsakte zu kontrollieren haben. Wird Gerichten und Aufsichtsbehörde keine ordnungsgemäß geführte Verwaltungsakte mit allen bisherigen wesentlichen sachbezogenen Geschehnissen objektiv dokumentiert vorgelegt, fehlt den Gerichten und Aufsichtsbehörde die Grundlage anhand der sie eine rechtsstaatliche Verwaltungsentscheidung prüfen könnten. Es fehlt den Richtern die Argumentation, sich in ihrer Entscheidungsfindung geirrt zu haben, weil ihnen ein Dokument, in dessen Verständnis sie sich hätten irren können, nicht einmal vorgelegen hat.

    Unter diesem Punkt leiden alle hier vorgetragenen Beschwerden seitens der Unfallopfer. Da dürfen Sie sich erfahrungsgemäß wahrscheinlich künfitg auch einreihen.

    Nachdem dieser Punkt geklärt ist, geht es um die Wahrnehmung des Aufsichtsauftrags des Bundesversicherungsamtes und letztlich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

    Nach dem Amtswechsel von Nahles zu Heil rechne ich aber auch dort beim BMAS mit einer Distanzierung zum Verhalten der dem BMAS untergeordneten Behörden und deren Dienststellenleitern.

    die Hoffnung ist, aber auch Ihnen wird nichts geschenkt!

  • #486

    Mazi (Freitag, 27 Juli 2018 10:29)

    #477 EWerner
    Ich denke, dass auch Ihr Fall mit diesem Beitrag abgedeckt ist.
    https://www.ardmediathek.de/tv/REPORT-MAINZ/Versagt-die-Justiz/Das-Erste/Video?bcastId=310120&documentId=54481908

    Ich denke, dass es falsch ist, Ihren Fall als Einzelfall einzustufen. Hier geht es um planvolles, systematisches Fehlverhalten, was unabhängig der politischen Anschauung, zur Aufrechterhaltung der verfassungsrechtlichen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland zu ahnden ist.

    Im weiteren Gästebuch geht es um zahlreiche Verfehlungen seitens der gesetzlichen Unfallversicherung in den verschiedensten Berufsgenossenschaften mit den Gerichten. Wenn mit dem Anspruch auf eine verfassungsmäßige Ordnung, einem Rechtsstaat seitens der Bürger Wert gelegt wird, dann sind diese Einzelfallverfehlungen abzustellen. Wie die Häufung der Fälle anzeigt, geht es aber nicht um die Beurteilung eines Einzelfalls, sondern um die systematische Vorgehensweise der Behörden.

    Journalisten der SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG sind informiert.

    Das Bundesinnenministerium ist unter dem Aktenzeichen: PG Div-17000/06#3 eingeschaltet.

  • #485

    Der müllmann��� (Donnerstag, 26 Juli 2018 09:56)

    Hatte auch Arbeitsunfall. Wird jetzt zur Rente gegengerechnet. Mit so viel mehr Geld darf ja auch kein Unfallopfer ausgestattet werden �
    Arbeite und Danke �

  • #484

    Manuela Winkler (Mittwoch, 18 Juli 2018 19:44)

    Lieber Herr Neumann,
    wie versprochen, heute auf der Parkbank, bin ich auf Ihrer Homepage. Wenn ich es nicht selbst nachlesen könnte, was Sie alles durchstehen mussten, könnte ich gar nicht glauben, dass Sie noch Kraft und Humor haben.
    Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie weiterhin Nervenstärke zum Durchhalten gegen das Unrecht!
    Ihre Manuela Winkler

  • #483

    Czapiewski (Sonntag, 15 Juli 2018 15:42)

    Hallo viele Grüsse von einem Kollegen aus Friedehorst ,wünsche viel Glück und Erfolg
    Gruß Schappi.

  • #482

    Athena (Sonntag, 15 Juli 2018 11:48)

    Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! Interessantes Urteil!!!

    Die Bautzener „Rechtsbeugermafia" und der Sächsische Verfassungsgerichtshof

    Auch harsche Worte können von der Meinungsfreiheit geschützt sein. Zu dieser Einschätzung gelangte der Sächsische Verfassungsgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung (Vf. 100-IV-10).

    https://www.anwalt.de/rechtstipps/beleidigung-oder-meinungsfreiheit_024903.html

    Na denn.....

    Wünsche dir einen sonnigen Sonntag

  • #481

    Athena (Sonntag, 15 Juli 2018 06:09)

    " Mein Name:

    Erich Walter Neumann, alias Unfallmann.
    Mein Anliegen: Fairness für mich, Fairness für andere, für uns alle und ein entgleistes Sozial.- Justiz und Regierungssystem wieder in die richtige Spur zu bringen. "

    Ist auch mein Ziel! Entgleisung, da stimme ich dir Erich völlig zu. Die Planung meiner Website hat begonnen. Die Umsetzung wird folgen!

  • #480

    Athena (Sonntag, 15 Juli 2018 05:50)

    "Aber die Geschichte liegt schon beim Justizministerium, mal sehen wie weit es geht und
    ob die SZ die Geschichte auch bringen wird."
    Wenn beim Landesministerium für Justiz in Bayern, dann sind die Aussichten eines Erfolges meiner Einschätzung nach gering. Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz wäre besser. Aber um dort eine Beschwerde einzureichen bzw. den Fall prüfen zu lassen braucht es eine gute Begründung, warum nicht das Landesministerium. Dann klappt es.

  • #479

    Athena (Sonntag, 15 Juli 2018 05:41)

    Fazit: In Bayern können Richterinnen und Richter Lügen und Betrügen mit Einverständnis des Staates.
    Nur in Bayern???

  • #478

    EWerner (Samstag, 14 Juli 2018 09:29)

    Zitat von Maxi:
    Als gewissen Trost und auch Hoffnung ist die Tatsache, dass die Journalisten der Süddeutschen Zeitung in der Errichtung öffentlicher Pranger erfahren sind. Die Zeitung hatte sich bereits den Fall Mollath zur Brust genommen. Wir kennen das Ergebnis. Nun ist die Justiz in deren Fadenkreuz gerückt. Ich bin zuversichtlich, dass deren Recherchen nicht "billig" sein und Konsequenzen werden folgen.

    Es gibt durch die abgeblockte Anzeige gegen den Dr. Kainz des 3`ten bayrische. Senates schon einen neuen Fall -ähnlich wie bei Mollart!
    Der Richter beging "Rechtsbeugung" und der Oberstaatsanwalt in meinen Augen ebenfalls.
    Aber die Geschichte liegt schon beim Justizministerium, mal sehen wie weit es geht und
    ob die SZ die Geschichte auch bringen wird.

  • #477

    EWerner (Samstag, 14 Juli 2018 00:23)

    Nachtrag:
    Oberstaatsanwälte werden in der Regel nur bei Strafverfahren Terror oder andere Gewaltverbrechen eingesetzt.

    Offenbar wurde meine Anzeige gegen den Richter des 3`ten Senates des LSG München als Gewaltverbrechen eingestuft und es musste unbedingt mit allen unfairen Mitteln abgeblockt werden.