Gesetzlose am Sozialgericht Bremen

Vor dem Sozialgericht Bremen muss ich gegen Gesetzlose antreten. 

Wie in dem Film High Noon kommt es zum Duell zwischen Männern die sich spinnefeind sind. Der eine bin ich und habe mir die Gerechtigkeit zur Herzenssache gemacht. Die Anderen sind der scheinbare "blitze Blanke" aber gesetzlose Prozessbevollmächtigte der Beklagten (BGHW) Herr Norbert B. und die gesetzlosen Richter am Sozialgericht Bremen.

 

Auf den Tag genau am 19.06.2014 und 46 Jahre nach meinem Arbeitsunfall von 19.06.1968, der ein Todesopfer gefordert hat, kam es in der mündlichen Verhandlung zu Ereignissen und einer Unfallrente, die ein Sozialsystem nicht kennt und auch nicht nach Recht & Gesetz verarbeiten kann.

 

Mir wurde nämlich von der BGHW die Verschlimmerung meiner Unfallfolgen bestätigt und es wurde mir mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 5% ab dem Jahre 2002 eine Unfallrente zugesprochen.

 

Dass ich dabei von der Beklagten mit  den Worten unter druck gesetzt wurde: "Wenn ich damit nicht einverstanden bin, werde ich gar nichts bekommen." War eine Drohung und so etwas gibt es nicht im Sozialsystem.

 

Der Richter hat dazu noch erklärt: "Ich soll mich mit dem "Spatz in der Hand" zufrieden geben." Und lässt ableiten dem Richter ist mein Maximalanspruch bekannt. Aber den sollte ich nicht erhalten. Und so etwas gibt es auch nicht im Sozialsystem.

 

Damit wurde klar, ich musste gegen eine kriminelle Vereinigung antreten und werde mein zustehendes Recht und Maximalanspruch an diesem Verhandlungstag nicht erhalten.

Mehr dazu auf dem dem Rentenzahlauftrag vom 04.08.2014 und (17.11.2011).

 

Mir wurde diese geringe Änderung der Unfallrente (5%) ab dem Jahre 2002 zugesprochen. Und nach Recht und Gesetz steht mir eine Nachzahlung mit Zinsbescheid zu, aber die Nachzahlung mit Zinsbescheid habe ich nicht bekommen.

Und so etwas gibt es auch nicht in dem Sozialsystem.

 

Sogleich wird ableitbar, das Gericht und die Beklagte handeln nicht nach Recht & Gesetz und die Beklagte verschafft sich erneut rechtswidrige Vermögensvorteile. 

 

Dazu ist noch zu sagen:

Mit der Behördenakte ist gesichert, die Beklagte (BGHW) und das Sozialgericht wollen sich nicht für Prozessbetrug rechtfertigen und müssen das (vollständige) Öffnen der Akte und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindern.

Dazu im Einklang hat das SG mit dem ausgefertigtem Urteil (19.06.2014) den Irrtum erregt, es wäre zu einem Vergleich gekommen der sämtliche Ansprüche aus meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte. Dass war aber mit "dem Spatz in der Hand" überhaupt nicht möglich. 

 

 

 

Am 19.06.2014 wurde die Beklagte (BGHW) auch verurteilt mein 3. Hausverbot aufzuheben. Das Gericht hatte nämlich als richtig erkannt, dass ich - wie "Michael Kohlhaas" - ein unbeugsamer Rebell bin. Und konnte der Beklagten nicht folgen, die in mir einen "Amokläufer" erkannt haben will, dem die Geschäftsführung Hausverbot erteilt hat, um die Gesundheit der Mitarbeiter zu schützen.

 

Der wahre Grund für die Hausverbote ist aber, dass die Beklage meine Aufklärung verhindern muss. Dazu im Einklang hatte die Beklagte schon im Jahre 2009 auf internen Unterlagen dokumentiert, dass sie nicht als kriminell erkannt werden will. Und haben mir sogleich am 18.01.2010 das 1. Hausverbot und ihren Mitarbeitern Redeverbot erteilt.

 

Vor höchstem Sozialgericht gescheitert 

Seit dem Jahre 2001 liege ich im Streit mit der BGHW um sachgerechte Unfallrenten u. bin mit meinem Fachanwalt für Sozialrecht - Herrn Dr. jur. Peter G. - im Jahre 2009 vor dem höchsten Sozialgericht - Bundessozialgericht (BSG) in Kassel - gescheitert. Danach wurde von meinem Anwalt offenbart: 

 

Der Beweis für Prozessbetrug liegt vor

und ich könnte das Sozialgericht und die BGHW wegen Prozessbetrug angreifen. Aber damit wollte er nichts zutun haben, so habe ich ohne Anwalt weitergemacht.

 

Danach setzte meine erfolgreiche Aufklärung ein. 

 

Falschurteile im Namen des Volkes  

Mit den ausgefertigten Urteilen vom 18.12.2008 ist gesichert, die Richter am SG & Landessozialgericht Bremen (LSG) haben die wahre Sach und Rechtslage nicht zur Niederschrift gebracht und Falschurteile im Sinne der Beklagten BGHW angefertigt. 

 

Staatsanwalt und 44 Pflichtverletzungen 

Am 17.11.2009 und nach dem ich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe, hat die Generalstaatsanwaltschaft Bremen in 44 Punkten Pflichtverletzungen der BGHW bestätigt und das Ermittlungsverfahren eingestellt.

 

Staatsanwalt unterdrückt Sozialskandal

Es ist mit mehr als 10 Strafanträgen gesichert, die Staatsanwaltschaft Bremen verweigert die Niederschrift der wahren Sach und Rechtslage um Deutschland vor einem unglaublichen Sozial und Justizskandal zu schützen. 

 

Interne Unterlagen bestätigen Betrug 

Mit meinem Beschwerdeverfahren (E 207/09) bei der BGHW Hauptverwaltung in Mannheim (BGHW-HV) gegen die Geschäftsführung der Bezirksverwaltung Bremen (BGHW-BV) wurde Prozessbetrug zementiert. Dazu im Einklang hat die Geschäftsführung der BGHW-BV in den internen Unterlagen (05.10.2009) dokumentiert, die von der BGHW-HV am 18.09.2009 gewünschte detaillierte(!) Stellungnahme zu meinem Vorbringen wird verweigert. Darauf hat die BGHW-HV auf die detaillierte(!) Stellungnahme verzichtet und hat den Betrug im deutschen Sozialsystem unterstützt.

 

BGHW hält weiter Beweismittel zurück

BGHW fertigte Irrtum erregendes Beweismittel an 

BGHW erteilte Hausverbote

BGHW erteilte Redeverbot

BGHW verweigert mein Recht der mündlichen Niederschrift

BGHW verweigert detaillierte Stellungnahme.

BGHW verweigert Besuchstermin 

BGHW greift meine Internetseite an (erfolglos)

BGHW wünschte Mediation (Schlichtung)

SG-Gericht verweigert die Mediation

SG-Gericht verweigert die Niederschrift der Wahrheit

 

Wie im Krimi, gibt es auch hier ein Motiv

In den internen Unterlagen hat die Geschäftsführung der BGHW dokumentiert, sie wollen nicht kriminalisiert werden und haben eine Grenze der Aufklärung gezogen. So gleich wird ableitbar und ist mit den vorliegenden Unterlagen dokumentiert, die Geschäftsführung ist kriminell. Nur so wird auch erklärbar warum die Geschäftsführung eine Grenze der Aufklärung gezogen hat. Und weil nach dem Strafgesetzbuch § 263 [Betrug] ein Beteiligter mit einer Freiheitsstrafe bis zehn Jahren bestraft werden kann und die Richter am Sozialgericht Bremen Beteiligte sind, wird nachvollziehbar warum die wahre Sach und Rechtslage auch nicht vor dem Sozialgericht zur Niederschrift kommt.

  

Staatsanwalt sitzt in der Zwickmühle  

Für die zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit und ihre Pflichtverletzungen sowie Betrug, haben sich die Täter zu rechtfertigen. Und die wahre Sach.- und Rechtslage muss von der Staatsanwaltschaft zur vollständigen Niederschrift gebracht werden.

Tatsächlich wird dabei aber ein Skandal im deutschen Sozialsystem zur Niederschrift gebracht. Und wird nicht nur das Ansehen der Freien Hansestadt Bremen schädigen, sondern unsere Bundesrepublik Deutschland (BRD).

 

Und diesen "Schaden" muss die Staatsanwalt von der BRD abwenden. So wird ableitbar, die Staatsanwaltschaft Bremen befindet sich in einer "Zwickmühle" und hat sich offenbar für die Ungerechtigkeit entschieden. Dazu im Einklang liegen mehr als zehn Strafanträge bei der Staatsanwaltschaft vor.

 

Ungerechtigkeit ertrage ich seit 16 Jahren. Es gibt aber Personen die nicht ertragen können, dass sie zum Vorteil der BRD und einer kriminellen Vereinigung die Ungerechtigkeit ertragen sollen und werden unberechenbar.  

 

Gericht verweigert die Mediation 

Die BGHW hat in internen Unterlagen dokumentiert, mein Fall könnte weiter eskalieren und hat schon am 01.09.2010 dem Gericht den Wunsch zur Mediation (Schlichtung) angezeigt. Nach Recht und Gesetz kommt bei einer Mediation aber die wahre Sach- und Rechtslage auf den Richtertisch und somit auch ein Prozessbetrug und Sozialskandal, der ja schon von der Staatsanwaltschaft unterdrückt wurde. So hat die Richterin die Mediation abgelehnt. Und dazu erklärt, dass die Sache mit Urteilen erledigt wird 

 

Im Namen des Volkes?

 

Falschurteile schützen Schwerverbrecher 

Am 15.10.2010 hat die Richterin am SG die Niederschrift der wahren Sache und Rechtslage mit sieben Falschurteilen verhindert.

Damit wurden scheinbare Schwerverbrecher vor einer Strafe geschützt. Dazu im Einklang hatte das Gericht kein rechtliches Gehör für Betrug.

 

Gerechtigkeit als Herzenssache

Die Presse war bei der Verhandlung (15.10.2010) anwesend. Die "taz" hat am 18.10.2010 unter der Überschrift "Gerechtigkeit als Herzenssache" über die merkwürdige Gerichtswahrheit berichtet. 

 

Dem folgten Berufungsverfahren und die Sache wurde dem Vorsitzenden Richter R. E. am LSG vorgelegt. Aber gerade dieser Richter Reinhard E. ist in meinem Fall und Prozessdelikt verstrickt. Und dieser Richter hatte schon am 18.12.2008 in der Verkehrsunfallsache und in der Stromunfallsache rechtskräftige Falschurteile angefertigt und hatte auch damals für Manipulation kein rechtliches Gehör.

 

Richter eine verschworene Gemeinschaft

Im Jahre 2014 sollte es auf Wunsch der Beklagten (BGHW) tatsächlich zur Mediation kommen. Jedoch die Güterichterin hat die Niederschrift der wahren Sach und Rechtslage verweigert. Und mit dem Schriftsatz vom 13.03.2014 wurde die schon angesagte Mediation abgesagt.

 

Mächtige verschworene Gemeinschaft  

Mit den vorliegenden Unterlagen ist gesichert, die Richter am SG sind eine verschworene Gemeinschaft die in Prozessbetrug verwickelt sind. Die Staatsanwaltschaft Bremen  gehört dazu. Auch die Beklagte (BGHW) gehört dazu, sonst hätte die BGHW sich um eine weitere Schlichtung bemüht. 

Die personifizierte Geschäftsführung der BGHW kann die Grenze der Aufklärung nicht mehr beseitigen, weil sie wegen Betrug (§ 263 StGB) von einer Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren bedroht wird. Die Verwaltungsentscheidungen lassen ableiten, scheinbar wurde die Geschäftsführung irrsinnig und die BGHW in Bremen zur Irrenanstalt. Dazu im Einklang darf ich die Behörde nur mit Polizeischutz betreten.

 

  

Rechtswidrige Hausverbote erteilt: 

 

 

1. Hausverbot und Redeverbot

 

  

Am 18.01.2010 habe ich das 1. rechtswidrige Hausverbot erhalten - nach dem ich die Staatsanwaltschaft Bremen eingeschaltet habe - dazu wurde nachvollziehbar erklärt, meine Sache wird nicht mehr bearbeitet und die Mitarbeiter der BGHW haben Redeverbot. Nach dem Urteil vom 28.02.2013 wurde das Hausverbot wegen seiner Rechtswidrigkeit mit Bescheid vom 15.04.2013 aufgehoben, aber nicht das Redeverbot. 

 

 

2. Hausverbot und Redeverbot

  

 

Am 09.03.2012 habe ich zwischendurch ein 2. rechtswidriges Hausverbot erhalten und auf ein Jahr befristet war.

 

 

 

3. Hausverbot und Redeverbot

 

 

 

 

Am 10.05.2013 habe ich ein 3. rechtswidriges Hausverbot erhalten. Sofort nachdem das 1. Hausverbot mit Bescheid vom 15.04.2013 aufgehoben wurde.

Und in dem 3. Hausverbot hat die BGHW in mir den unbeugsamen Rebellen "Michael Kohlhaas" erkannt.

Und mit dem Urteil vom 19.06.2014 wurde das 3. Hausverbot wegen seiner Rechtswidrigkeit aufgehoben. Aber das Redeverbot vom 1. Hausverbot hat weiter Wirkung.

Und weil ich keinen Besuchstermin erhalte, kann ich mein Vorbringen auch nicht mündlich zur Niederschrift bringen. 

Offenbar hat das "System" bzw. die BGW und ver.di erkannt durch meine Webseite werden sie als eine kriminelle Vereinigung ableitbar und haben am 22.01.2014 gegen meine Person und Webseite - www.unfallmann.de - eine "Hetze im Netz" veranstaltet. 

Die Sache wurde dem Bundeskriminalamt (BKA), in der Abteilung schwere u. organisierte Kriminalität (SO) bekannt. Und ich verlange, dass die Sache mit der gleichen Reichweite berichtigt wird. Nur so kann meine Familie - die weltweit bekannt ist - erfahren, dass ich Erich Neumann alias unfallmann und Großenkel von Prof. Dr. med. Rudolf Theis Eden, keine "Hyäne im Sozialsystem" bin.

 

Der wahre Sach- und Rechtslage muss auch im Netz und in der Presse der allgemeinen Öffentlichkeit bekannt gemacht werden, damit der Gast in meinem Gästebuch (# 31) das Ergebnis erfährt und sein Vorhaben "die feinen Herren umzulegen" aufgibt..

In meinem Fall wünsche ich, dass die Täter und feinen Herren mit dem "Schwert der Gerechtigkeit" bestraft werden und wie wie folgt personifiziert sind:

Dr. Günter H. (BGHW-Mannheim)

Egon R. (BGHW-Bremen)

Rainer K. (BGHW-Bremen)

Bernd T. (BGHW-Bremen)

Michael R. (BGHW-Bremen)

Dr. Ing. Jens J. (BG ETEM-Köln)

Richter Heinz K. (SG-Bremen)

Richter Reinhard E. (LSG-Bremen) 

 

Sozialskandal wird im Dunkeln gehalten 

Scheinbar wurde die Polizei über den unglaublichen Skandal im Sozialsystem informiert und muss verhindern, dass weitere Sachverhalte zur Niederschrift kommen. 

Dazu im Einklang hat der Polizeipräsident in dem Schreiben (12.03.2012) nachvollziehbar erklärt, nach Durchsicht meiner Unterlagen hätte ich alles richtig gemacht, aber helfen könnte mir die Polizei nicht. Wahrhaftig durfte die Polizei mir auch nicht helfen. Weil dabei der Sozialskandal aufgedeckt worden wäre, von dem die Staatsanwaltschaft nichts wissen will und die Öffentlichkeit nichts erfahren soll.

 

 

 

Die Mitarbeiter der BGHW können zur Aufklärung keine Aussage machen, weil sie sich selbst belasten und weil ihnen die kriminelle Geschäftsführung am 18.01.2010 "Redeverbot" erteilt hat. Ferner liegt das Schreiben vom 08.05.2013 vor und dokumentiert, die Mitarbeiter werden nur noch Antworten wenn sie von der Staatsanwaltschaft gefragt werden. 

Im folgenden wird sich zeigen:

 

Geschäftsführer ist eine Gefahr

In meinem Fall wurde erkannt, die Geschäftsführung der BGHW und insbesondere Herr Dr. Günter H. sind für die Mitarbeiter der BGHW zu einer Gefahr geworden. Die Gefahr am Arbeitsplatz der Mitarbeiter kann nur gebannt werden, wenn die scheinbar kriminelle Geschäftsführer aus der Behörde entfernt u. wegen Betrug mit eine Freiheitsstrafe bestraft werden. Ist der Arbeitsplatz gesäubert können die Mitarbeiter sachgerechte Entscheidungen treffen und haben keinen Arbeitsunfall durch "Amoklauf" der Versicherten zu befürchten und zum Gesundheitsschaden oder Tod führen könnte. Die Wut der Versicherten und Gefahr spiegelt sich in meinem Gästebuch wieder. Die BGen arbeiten daran, dass dieser wahre Tatbestand aus meiner Internetseite und dem Gästebuch entfernt wird.

 

Kriminelle fordern Polizeischutz

In der Behördenakte und in den internen Unterlagen ist dokumentiert, die scheinbar kriminelle Geschäftsführung der BGHW und der Richter Reinhard E. am Landessozialgericht Bremen haben Angst um ihr Leben und ihrer Gesundheit und haben Polizeischutz angefordert und auch erhalten.

Und die Gewerkschaften fordern mehr Mitarbeiterschutz.

 

In meinem Fall wird mit vorliegendem Beweismittel eine kriminelle Vereinigung im Sozialsystem objektiviert und dokumentiert.

 

Weil die Mediziner meine Gesundheitsschäden als Unfallfolge diagnostiziert und in ihren Gutachten dokumentiert haben, lag das Tatbestandsmerkmal des Arbeitsunfalls vor. Und dazu im Einklang hat die BGHW nach Recht & Gesetz (§ 8 SGB VII) mit dem Bescheid die Tatsache dokumentiert, dass ein Arbeitsunfall vorliegt.

 

Es wird sich zeigen, die Diagnose der Gesundheitsschäden lässt die BGHW im Bescheid nicht erscheinen und durch Vorspiegelung und Entstellen wahrer Tatsachen verschafft sich die BGHW rechtswidrige Vermögensvorteile. 

 

 

Meine schweren Vorwürfe sind berechtigt 

Das Lesen dieser Webseite ist wie eine unendliche Reise durch das Strafgesetzbuch. Es ist der Tatsachenbericht über gesetzwidrige abgeschlossene sowie noch laufende Gerichtsverfahren vor dem Sozial- und Landessozialgericht Bremen und dem Bundessozialgericht in Kassel.

 

Es wird Prozessdelikt aufgedeckt und dokumentiert, hohe Amtsträger, wie auch Richter u. Ärzte sind Gesetzlose und personifiziert. 

  

Strategie der kriminellen BGHW

Es folgen die unglaubliche internen Unterlagen in welcher die BGHW die Strategie dokumentiert hat wie sie gegen meine Person vorgehen werden um nicht als Kriminelle erkannt zu werden. Und diese Strategie wurde auch durchgezogen.

 

Dass es so etwas noch in Deutschland gibt hat ein Kriminalkommissar als Stasi-Manier und unglaublich bewertet. Und mit dem Hinweis auf den Fall "Gustl Mollath" wurde ich gewarnt und die Täter werden niemals Zurückrudern insoweit möge ich auf meine Gesundheit aufpassen. Und 10 Jahre Freiheitsstrafe könnte die Täter erwarten.  

 

Hetze im Netz  

Offenbar hat das "System" bzw. die BGW und ver.di erkannt durch meine Webseite werden sie als eine kriminelle Vereinigung ableitbar und haben am 22.01.2014 gegen meine Person und Webseite - www.unfallmann.de - eine "Hetze im Netz" veranstaltet. 

 

Die Sache wurde dem Bundeskriminalamt (BKA), in der Abteilung schwere u. organisierte Kriminalität (SO) bekannt. Und ich verlange, dass die Sache mit der gleichen Reichweite berichtigt wird. Nur so kann meine Familie - die weltweit bekannt ist - erfahren, dass ich Erich Neumann alias unfallmann und Großenkel von Prof. Dr. med. Rudolf Theis Eden, keine "Hyäne im Sozialsystem" bin. 

 

Schuss aus dem Dunkeln geht daneben 

So könnte das Dezernat vorgehen
So könnte das Dezernat vorgehen

Natürlich hat auch die BGHW erkannt sie wird durch meine Internetseite weltweit als kriminelle Berufsgenossenschaft enttarnt und hat mich und meine Internetseite angegriffen. 

 

Am 02.09.2014 gehen die Gesetzlosen besonders dreist vor und haben es mit dem Hinweis auf meine Internetseite zu einer ungesetzlichen Strafanzeige gegen meine Person kommen lassen. Mit dem Tatvorwurf:

Üble Nachrede und Verleumdung.

 

 

Perfide Strategie der BGHW dokumentiert

Mein Kampf um Unfallrente ist so kriminell und spektakulär, dass die Zeitungen seit dem Jahre 2010 darüber berichten. Dabei wurde das interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009 erwähnt und die  Strategie der BGHW dokumentiert. Das vorgehen der BGHW-Mitarbeiter wurde von der Kriminalpolizei als Stasi-Manier bewertet. 

 

"Rosen für den Staatsanwalt" 

Auch "Rosen für den Staatsanwalt" hätten nichts gebracht.

So wurden meine Strafanträge auch in der Sache -14 Js 48585/09 - am 17.11.2009 bei der Generalstaatsanwaltschaft Bremen eingestellt. Obwohl 44 Pflichtverletzungen bestätigt wurden. Und mein Strafantrag in der Sache - 15 AR 63481/12 - wurde ebenfalls am 22.01.2014 eingestellt. So ist auch die Strafanzeige der BGHW vom 02.09.2014 gescheitert und wurde am 26.05.2015  eingestellt. In keinem dieser Strafanträge hat die Staatsanwaltschaft Bremen die wahre Sach.- und Rechtslage zur Niederschrift gebracht.

 

So wurde ableitbar dem Staatsanwalt sind die Hände gebunden, weil er Deutschland vor einen unglaublichen Sozial,- Justiz.- Wirtschaftsskandal schützen muss. 

 

 

Dazu im Einklang gibt es > 10 Strafanzeigen

 

Polizei & Staatsanwalt sind machtlos  

Offenbar kann die Polizei & Staatsanwaltschaft Bremen nicht gegen die Tätern vorgehen, weil sie Deutschland vor einem Sozialskandal schützen müssen. Und schauen tatenlos zu, wie die hohen Amtsträger ihre Mitarbeiter einer Bedrohung und "Amoklauf" aussetzen und durch Vorspiegelung falscher und Entstellen wahrer Tatsachen der BGHW rechtswidrige Vermögensvorteile verschafft.

 

So wird auch nachvollziehbar, warum ein Polizeibeamter mich am 15.04.2015 wörtlich angeschrien hat: "Hauen Sie ab ich will von Ihrer Scheiße nichts wissen". Wonach ich geschlagen, festgenommen und eingesperrt wurde.

 

Natürlich muss die Grenze der Aufklärung sofort beseitigt werden, damit die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt und die Ursache der Bedrohung beseitigt.

 

Kriminelle im Sozialsystem gesichtet

Das Studieren der Akten hat eine kriminelle Vereinigung im Sozialsystem erkennbar gemacht. Dazu im Einklang wird mit meiner Internetseite der Öffentlichkeit und Staatsanwaltschaft Bremen eine kriminelle Vereinigung zwischen der BGHW der BG ETEM und dem Sozialgericht Bremen erkennbar gemacht. Und die Täter sind Führungskräfte im Sozialsystem.

 

Betrügerin ist "Herrin des Verfahrens"

Unter dem 14.11.2015 wird nachvollziehbar, die Beklagte (BGHW) ist eine Betrügerin und das Sozialgericht hat die Betrügerin zur "Herrin des Verfahrens" gemacht.

Und die Betrügerin kann entscheiden ob die wahre Sach-und Rechtslage auf den Richtertisch kommt. 

 

Kriminelle ziehen Grenze der Aufklärung 

Am 27.05.2011 tauchten interne Unterlagen der BGHW auf, die ich niemals erhalten sollte. In diesen internen Unterlagen haben die Täter schon im Jahre 2009 dokumentiert, sie wollen nicht als Kriminelle erkannt werden und haben eine Grenze der Aufklärung gezogen und die Beteiligten wollen sich auch nicht im Fernsehen und in der Presse rechtfertigen.

Die Kriminalpolizei hat mir erklärt, die internen Unterlagen lesen sich wie Stasi-Akten und die Täter werden niemals Zurückrudern. Diese interne Unterlagen der BGHW - die ich niemals erhalten sollte - habe ich veröffentlicht.

 

Detaillierte Stellungnahme verweigert 

Selbst der Direktion in Mannheim haben die Täter das Verlangen einer detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen am 05.10.2009 schriftlich verweigert. Und die Täter sind auch in den Gerichtsverfahren nicht ihrer Wahrheitspflicht gefolgt. Und ich kann machen was ich will, die Täter werden die wahre Sach und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen.  

 

Egon "der Schwertstarke" ist geschlagen  

Mein Sachbearbeiter Egon R, war sogleich Prozessbevollmächtigter der BGHW und hatte noch am 18.12.2008 bei Gericht die Unwahrheit vorgetragen, es gäbe keine Manipulation.

 

Und das Gericht hatte für Manipulation kein rechtliches Gehör.

 

Danach hat Egon R. am 09.06.2009 seine Schuldgefühle dokumentiert und folgte nicht mehr der Geschäftsführung. 

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, Egon R. wurde durch das "Schwert der Gerechtigkeit" mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren bedroht und folgt nicht mehr der scheinbar kriminellen Geschäftsführung. Und am 21.07.2009 wurde Egon von meinem Fall abgezogen.

 

Akte nicht in meinem Beisein geöffnet 

Die Anwesenheit bei meine Akteneinsicht in der Verwaltung, wurde dem Sachbearbeiter Egon R. von der Geschäftsführung untersagt. Und mein Wunsch, dass die Akte geöffnet wird, damit ich die Fehler in der Akte zeigen kann wurde von der Geschäftsführung verweigert. Und am 09.06 2009 wurde die Besonderheit dokumentiert, dass ich die Akten in Kopie kostenlos erhalte.

 

Danach hat die BGHW am 31.08.2009 behauptet, es wäre in meinem Beisein schon einmal über 3 Stunden die Akte auf Manipulation überprüft worden. Dieses ist aber eine glatte Lüge u. über die Überprüfung gibt es keine Aufzeichnung.

 

Geschäftsführung in Betrug verwickelt

Die Geschäftsführung der BGHW ist in Prozessdelikt verwickelt und behauptet am 2015 die Akten wurden überprüft und Manipulation wurden nicht erkannt. 

  

 

Beweismittel für Betrug liegt vor 

Schmiergeld sollte die Akte verschließen 

 

 

 

 

 Der Akten-Akt:

  

Akte sichert Stasi-Manier  

 

 und Betrug seit 1968

 

 

Am 09.06.2009 hat die Bezirksverwaltung (BV)-Bremen dokumentierte, die internen Unterlagen werde ich nicht aus ihrer Handakte erhalten und stellte die Handakte beiseite.

Und obwohl auch die Hauptverwaltung (HV)-Mannheim erklärt, Unterlagen aus der Handakte werde ich nicht erhalten, wurden mir mit dem Schreiben vom 27.05.2011 aus der HV-Mannheim interne Unterlagen - wie auch das interne Schreiben der BV-Bremen vom 05.10.2009 - übersandt. 

 

Mit diesen - offenbar versehentlich - vorgelegten internen Unterlagen ist der Beweis erbracht, die Macher bei der BGHW handeln mit Vorsatz und gehen nach Stasi-Manier vor. So wurde es mir von der Kriminalpolizei (Kripo) erklärt. 

Die Macher sind Spezialisten und Wiederholungstäter die sich nicht rechtfertigen wollen und Polizeischutz fordern, damit sie ihre kriminellen Handlungen ungestört durchführen können.

 

Die Kripo Bremen hat die interen Unterlagen der BGHW bewertet und ist mit dem Hinweis auf den Fall "Gustl Mollath" zu der Aussage gekommen. Die Täter werden niemals zurückrudern und gehen nach Stasi-Manier vor und ich müsste auf meine Gesundheit aufpassen. Und den Tätern erwartet eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren. Und wäre sogleich die Verjährungsfrist.

 

Der Ablauf, mit dem sich die BGHW einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft (§ 263 StGB Betrug) ist im Prinzip immer der Gleiche. Dazu im Einklang liegt das Beweismittel vor und wie folgt ist der Ablauf in meinem Fall gesichert:

 

Erkennt die BGHW es entstehen Maximalansprüche werden die Ermittlungen eingestellt und sie folgt nicht mehr ihrer Untersuchungspflicht (§ 20 SGB X). Und mit dem Vorspiegeln falscher und Entstellung wahrer Tatsachen hat die BGHW seit dem Jahre 1970 Gutachten und Bescheide vorgelegt, die ihr rechtswidrige Vermögensvorteile verschafft haben. 

 

In dem Prozess hält sich der Richter dumm und bringt die wahre Sach.- und Rechtslage nicht zur Niederschrift. So verschaffte der Richter der Beklagten (BGHW) mit einem Falschurteil rechtswidrige Vermögensvorteile.

 

Dazu im Einklang hat auch der Vorsitzende Richter am SG (Heinz K.) der Beklagten (BGHW) erlaubt, ein weiteres Gutachten (15.06.2005) nach ihren wünschen - wie im Verwaltungsverfahren - anfertigen zulassen. Und hat zu einem Urteil geführt dem nicht gefolgt werden konnte.

 

So kam die Sache vor das Berufungsgericht und der Vorsitzende Richter am Landessozialgericht (LSG) Herr Reinhard E. erregt den Irrtum, das SG habe von Amts wegen die wahre Sach.- und Rechtslage mit dem Gutachten vom 15.06.2005 zur Niederschrift gebracht. Und erkennt nicht, dass die Beklagte das Gutachten (15.06.2005) nach ihren wünschen hat anfertigen lassen und dafür auch bezahlt hat.  

 

Nennt es wie Ihr wollt, es ist Betrug und wird nach dem Strafgesetzbuch § 263 [Betrug] mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. Der Versuch ist strafbar. 

 

Für die zum Himmel schreiende Ungerechtigkeit, haben sich die Täter zu rechtfertigen. Und die wahre Sach.- und Rechtslage muss zur vollständigen Niederschrift kommen.

Nur so kann die Ordnung wieder hergestellt werden. Und wenn die Politik und Staatsanwaltschaft tatenlos zuschaut ist Deutschland kein sozialer Rechtsstaat mehr. 

 

 

Am 26.08.2009 und nachdem ich im Jahre 2009 vor dem Bundessozialgericht mit Anwalt gescheitert bin, hat mein Anwalt Prozessdelikt aufgedeckt. Offenbar möchte mein Anwalt kein Nestbeschmutzer sein und hat mir erklärt:

Ich müsste nun von vorne anfangen und das Sozialgericht wegen Prozessdelikt angreifen, aber damit wollte mein Anwalt nichts zutun haben. So habe ich ohne Anwalt weiter gemacht. 

 

Am 27.05.2011 tauchten interne Unterlagen der BGHW auf und dokumentieren: Die Täter wollen sich in der Presse nicht rechtfertigen und haben schon im Jahre 2009 eine Grenze der Aufklärung gezogen. 

 

Der Staatsanwaltschaft Bremen und Öffentlichkeit ist mein Fall bekannt. Dazu im Einklang liegen seit dem Jahre 2010 die folgenden Presseberichte vor. Im Jahre 2016 habe ich die Zusage für einen weiteren Bericht erhalten.  

 

Seit 2001 gesicherte Tatsachen:

 

Das Studieren der Akten hat vielfachen Sozialbetrug gesichtet und in der Stromunfallsache wurde eine verschworene Gemeinschaft zwischen der BGHW der BG ETEM und dem Sozial- und Landessozialgericht Bremen aufgedeckt. Dieses wurde auch der Staatsanwaltschaft Bremen gemeldet. Der Staatsanwalt kann den personifizierten hohen Amtsträgern aber nicht das Handwerk legen, weil er Deutschland vor einen Sozialskandal schützen muss und von der Kriminalpolizei als Unglaublich bewertet wurde. 

 

 

 

Tätern war klar, ich habe sie enttarnt

Mit meinem Schreiben (16.11.2009) und dem Entwurf über den Zeitungsbericht, wurde den Beteiligten offensichtlich gemacht, dass sie durchschaut wurden und demnächst für scheinbar kriminelle Handlungen rechtfertigen müssen. Dazu im Einklang hatte der Sachbearbeiter Egon R. am 09.06.2009 auch seine Schuldgefühle dokumentiert.

Es geht um 10 Jahre Freiheitsstrafe

Prozess, so kann es aussehen
Prozess, so kann es aussehen

Die Entschädigung ist offenbar zur Nebensache geworden, denn nun geht es nach dem Gesetz (§ 263 StGB) wegen Betrug um eine Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren.

 

Verhandlungsunfähigkeit soll vorliegen

Es wurde mit dem Schriftsatz (24.06.2013) und einer Prozesslüge versucht mir Verhandlungsunfähigkeit zu bescheinigen.

 

Ich soll "Mundtot" gemacht werden

Wird die Verhandlungsfähigkeit bescheinigt, werde ich sogleich "Mundtot" gemacht. Weil ich keinen Prozessbevollmächtigten habe.

  

Vor diesem Hintergrund wurde klar, die Beteiligten werden niemals die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift bringen. Und versuchen mit allen Mitteln, dass die Akten nicht geöffnet werden.

  

Dazu im Einklang gab es im Jahre 2014 eine "Sonderzahlung" (12.000,- EUR), die von der BGHW auf meinem Konto eingegangen ist und die Behördenakte verschließen sollte. Sämtliche Vorgänge habe ich der Staatsanwaltschaft Bremen gemeldet.

 

Staatsanwalt sind die Hände gebunden!?

Ich bin Deutscher und anerkannter Schwerbehinderter (Unfallfolge) und werde Pflichtgemäß auf meinen Schultern versuchen die Ordnung in Deutschland wieder herzustellen.

 

Für jede Hilfe bin ich dankbar, weil die mächtigen Amtsträger weiter schalten und walten wie sie wollen. 

Die Willkür erinnert an die Broschüre "Der Kampf um die Unfallrente" von Carl Hofstädt in Berlin im Jahre 1904. 

Mehr unter DEUTSCHE GESCHICHTE.

 

Niemand will diesen heißen Fall anfassen

Den kriminellen Amtsträgern wurde bis dato auch von der Staatsanwaltschaft Bremen nicht das Handwerk gelegt.

 

Und die Anwälte haben erklärt, mir wäre schlimmes widerfahren, aber diese "heiße Kartoffel" wollen sie nicht anfassen. Und wünschen mir viel Erfolg.

 

Sozialgericht soll "Kriegsschauplatz" sein 

Gerichtsentscheidung war Betrug

Mit der Gerichtsentscheidung (19.06.2014) ist das Merkmal für Betrug gesichert. Aufgrund meiner "anfallsartigen Kopfschmerzen" wurde mir nämlich am 19.06.2014 eine Unfallrente rückwirkend seit dem Jahre 2002 zugesprochen. Seit dem 19.06.2014 erhalte ich auch eine Rente von ca. 90,-€. Aber die Unfallrentennachzahlung, seit dem Jahre 2002 mit Zinsen habe ich bis dato nicht erhalten u. zementiert Betrug.

 

Gericht u. BGHW täuschten Vergleich vor

Mit dem Bescheid vom 21.07.2015 ist gesichert, das Gericht und die BGHW haben vorgetäuscht, es wäre am 19.06.2014 zu einem Vergleich gekommen und der "Spatz in meiner Hand" hätte sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten. Und die Akte wird nicht mehr geöffnet. So wollte die verschworene Gemeinschaft verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Die Täuschung wurde erkannt und das Merkmal für Betrug wurde ableitbar. 

Gesundheit mit Vorsatz geschädigt 

Die Beteiligten handeln in jedem Fall mit Vorsatz und haben meine Gesundheit und meiner Ehefrau geschädigt. Und wird mit der Gesprächsnotiz (18.11.2009) zementiert. Auch dieser Schaden ist gemäß dem SGB VII als mittelbare Unfallfolge zu entschädigen. 

 

Richter am SG verbreitet Unwahrheiten 

Mit dem Hinweis auf meine Internetseite kam es am 02.09.2014 durch den Justitia der BGHW (Mannheim) zu einer unberechtigten Strafanzeige. Der Justitia hatte nämlich vorgespiegelt, es wäre eine üble Nachrede und Verleumdung, dass ich Dr. Günter H. und Richter Reinhard E. als Mitglieder einer "kriminellen Vereinigung" im Internet bezeichnet habe.

Wahrhaftig habe ich meine Vorhaltungen aufrechterhalten und noch erweitert. Darauf wurde das Ermittlungsverfahren (26.05.2015) von der Staatsanwaltschaft Bremen eingestellt.

 

Dieser Vorgang zementiert, Dr. Günter H. und Richter Reinhard E. sind die Mitglieder einer "kriminellen Vereinigung" und die Staatsanwaltschaft Bremen will den Sozial- und Justizskandal weiterhin im Dunkeln halten.  

 

7 Jahre erfolgreiche Ermittlungsarbeit

Mit dem Schreiben vom 26.11.2015 u. 17.12.2015 und den Behördenakten konnte dokumentiert werden, der Vorsitzende der BGHW Dr. Günter H. ist der Anführer einer scheinbar kriminellen Vereinigung und hat quasi Prozessbetrug gestanden und könnte der Kriminalpolizei überstellt werden.

 

Kriminalitätsopfer ich benötige Beistand 

Um mir Beistand zu holen habe ich diese Internetseite angelegt und als "Kriminalitätsopfer" habe ich mit dem "Weißen Ring" Kontakt aufgenommen.

Soweit mein Teilbericht über einen Filmreifen noch laufenden Sozial,- Justiz,- Wirtschaftsskandal. 

 

Mit einem Klick öffnen sich viele Bilder und Unterlagen. 

Kollateralschaden, mehr als 103.350,- €

Das rechtswidrige Handeln der Beteiligten und insbesondere der BGHW hat zu einem erheblichen Kollateralschaden geführt und am 31.03.2015 mit 103.350,- EUR beziffert wurde. 

 

 

Eine verschworene Gemeinschaft wirkt  

 

Die verschworene Gemeinschaft hat es am 18.12.2008 vor dem Landessozialgericht Bremen in der Verkehrs- und Stromunfallsache zu rechtskräftigen Falschurteilen im Sinne der Beklagten (BGHW) gekommen lassen. Die Urteile haben keine Revision zugelassen. So bin ich auch vor dem Bundessozialgericht in Kassel mit meinem Anwalt gescheitert. 

 

BGHW legt Akte zur Aufklärung nicht vor 

Der Unfallarzt Dr. Kl. wollte schon am 12.01.2004 die Regie über meinen filmreifen Fall übernehmen und die wahre Sach- und Rechtslage in meinen Verwaltungsakten zur Niederschrift bringen. Dazu hat der Unfallarzt um die vollständigen Akten gebeten aber die BGHW hat die Akten nicht rausgerückt. Und legt die vollständigen Akten auch weiterhin nicht vor.  

 

BGHW täuscht Arztfehler vor 

Die BGHW will die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen und hat mit dem fälschlich angefertigten 2. Rentengutachten vom 05.09.2003 (Bl. 618/620) dem Unfallarzt Dr. Kl. mit dem Antwortschreiben (30.01.2004) vorgespiegelt ihm sei ein Arztfehler unterlaufen. Dabei wurde dem Unfallarzt sogleich mein Widerspruch vom 14.10.2003 (Bl. 624/626) verheimlicht, und den Betrug aufgedeckt.

 

Unfallarzt läßt sich Arztfehler vormachen 

 

Ohne die Merkwürdigkeit zu klären, warum der mit Bescheid anerkannte li. Kniescheibenabbruch nicht mehr als Unfallfolge von dem Rentengutachter erkannt wurde. Und ohne zu fragen ob ich einen Widerspruch (14.10.2003) angelegt habe, hat sich der Unfallarzt im Sinne der BGHW den Arztfehler anlasten lassen, er hätte eine unrichtige Diagnose gestellt. 

 

 

Es folgen weitere Einzelheiten

 

Stromunfall vom 20.03.2001

 

Zum meinem Stromunfall in der Medizintechnik vom 20.03.2001 ist zu sagen:

 

 

Gesundheitsschaden ist gesichert

Im Rahmen von zwei (15.11.2002 u. 27.10.2003) Gutachten wurde mein chronisches Vorhofflimmern mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit auf den Stromschlag vom 20.03.2001 zurückgeführt und als folge des Arbeitsunfalls zur Anerkennung empfohlen.

 

Keine Entschädigung, dass ist Betrug 

Die BGHW hat meinen Stromunfall (20.03.2001) mit Bescheid vom 27.04.2004 als Arbeitsunfall anerkannt und war nur möglich, weil alle Tatbestandsmerkmale nach dem Gesetz und § 8 SGB VII vorlagen und auch weiter vorliegen.

 

Betrug: Falsches Beweismittel angefertigt

In dem anschließenden Gerichtsprozess haben die Beklagte (BGHW) und BG ETEM sowie das Sozialgericht Bremen in krimineller Zusammenarbeit, das Gerichtsgutachten vom 03.05.2005 fälschlich anfertigen lassen. Und bis dato folgen die Gerichte vollumfänglich dem fälschlich angefertigten Gerichtsgutachten. So wird eine verschworene Gemeinschaft ableitbar und dafür sorgt, dass die Beklagte (BGHW) sich an meinem möglichen Anspruch bereichern kann und Betrug wird ableitbar. 

 

 

Datenschützerin greift ein  

Mit dem Ziel, dass das Kartenhaus der Betrügereien zusammenbricht, wird mit dem folgenden Schreiben (07.10.2015) nachvollziehbar, die Datenschutzbeauftragte Bremen wurde zugeschaltet. Mit dem Wunsch, dass das fälschlich angefertigte Gerichtsgutachten (03.05.2005) aus den Akten entfernt wird. 

 

Das Motiv

- ist zentral in jedem Strafverfahren und manchmal sogar entscheidend.

  

Die Geschäftsführung der BGHW will nicht zahlen sondern sparen. Und für das Sparen hat die BGHW auch ein Bundesverdienstkreuz erhalten.

 

Die Mitarbeiter folgen den Anweisungen der Geschäftsführung, damit sie nicht ihren Posten verlieren.

 

In meinem Fall sind die Mitarbeiter und der Vorsitzende der BGHW Herr Dr. Günter H. rechtswidrig vorgegangen und nach dem Strafgesetzbuch § 263 [Betrug] könnte ein Beteiligter mit einer Freiheitsstrafe bis zehn Jahre bestraft werden. Der Versuch ist strafbar.

 

Nach dem ich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe, bekam der Sachbearbeiter u. Prozessbevollmächtigte der BGHW (Egon R.) Schuldgefühle u. legte mir am 09.06.2009 - entgegen der Anweisung aus der Geschäftsführung - eine interne Akte vor. Sofort wurde Egon R. von meinem Fall abgezogen und zementiert, die Geschäftsführung hat etwas zu verheimlichen und Betrug wird ableitbar.

 

Die scheinbar kriminellen Täter können nicht mehr Zurückrudern handeln nach Stasi-Manier und die Verwaltung wurde offenbar zur "Irrenanstalt". Dazu im Einklang treffen sie irrsinnige Entscheidungen und Falschurteile.

Und seit dem 08.05.2013 will sich die BGHW nur noch direkt vor der Staatsanwaltschaft äußern. 

 

Mit den internen Unterlagen der BGHW ist gesichert:

Seit dem Jahre 2009 wurde ich von der Geschäftsführung als eine "gefährliche Person" behandelt, weil ich ihre Betrügereien aufgedeckt habe, für die sich keiner rechtfertigen will.

 

Vor diesem Hintergrund wurde ich in die "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen. 

 

Dazu wurde eine Grenze der Sachaufklärung gezogen, die Mitarbeiter der BGHW haben "Redeverbot" erhalten und mir wurden bis zum Jahre 2015 gesetzwidrige Hausverbote erteilt.

 

Dieses ist keine üble Nachrede und keine Verleumdung und wird mit dem Schreiben der Staatsanwaltschaft (26.05.2015) nachvollziehbar bestätigt.   

 

Im Labyrinth des Schweigens 

 

Es wird gerade ein Register über Besonderheiten angefertigt und das weitere Vorgehen der Beschuldigten vertieft. Und bis zum Sondereinsatz der Polizei mit Blaulicht geht. 

 

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