Katalog merkwürdiger und rechtswidriger Handlungen, Unwahrheit u. Pflichtverletzungen:

 

 

Die BGHW und bestimmt auch ihr Boss Dr. Günter Ha. haben durch die Zeitung erfahren, die Akten und das erfolgreiche Aufdecken von Sozialbetrug ist zu meinem Lebensinhalt geworden und ich werde um mein Recht und die gesetzlichen Ansprüche nach dem SGB VII weiterkämpfen, auch wenn mein Leben dabei "vor die Hunde geht". Pressebericht 

 

 

Zur Übersichtlichkeit wird die Liste chronologisch angelegt und beginnt mit meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968.

 

Verleumdung

 

1968 und 2014 im Seminar in Berchtesgaden wurde ich im Internet weltweit, als "Hyäne im Sozialsystem" hingestellt.

mehr Lesen 

 

BGHW will die Mediation

 

Im Jahre 2010 sah die Beklagte (BGHW) ihre Felle davonschwimmen und die Bedrohung einer Freiheitsstrafe, wegen Prozessdelikte. Vor diesem Hintergrund wird auch nachvollziehbar, warum die BGHW im Jahre 2010 die Schlichtung (Mediation) über Telefonat gewünscht hat.

mehr Lesen 

 

 

Gericht will keine Mediation

 

Das Sozialgericht ist in Prozessdelikte verwickelt und will keine Mediation. Weil nach der Mediationsordnung die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt und das Gericht kriminalisieren würde. Dazu im Einklang hat das Gericht am 15.10.2010 meine 8 Klagen mit einer merkwürdigen Gerichtswahrheit verneint. Presse berichtet 

mehr Lesen

 

 

 

 

Sonderdezernat

 

 

 

 

 

Für meinen Fall ein Sonderdezernat

 

Scheinbar sind die Amtsträger in diesem "Hochwichtigen Fall" am Ende ihrer Weisheit und bitten am 13.04.2011 die Direktion um Unterstützung durch ein Sonderdezernat.

 

Im Jahre 2012 hat die Beklagte (BGHW) in ihren Schriftsätzen (25.10.2012), dem Gericht erklärt, die Klagehäufigkeit (18 Verfahren) würde die Verwaltung u. Gerichte lahm legen. Tatsächlich wird die Verwaltung und das Gericht aber lahm gelegt, weil sie in einer Sackgasse und Zwickmühle sitzen und die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen dürfen, weil sie sich dabei selbst kriminalisieren. 

 

Verhandlungsunfähig = Problem gelöst

 

Im Jahre 2013 versuchte die Beklagte (BGHW) mit dem Schriftsatz vom 24.06.2013, mir Verhandlungsunfähig über das Gericht bescheinigen zu lassen. Womit sich für das o. g. kriminelle Trio alle

Probleme" gelöst hätten. Weil ich tatsächlich keinen Prozessbevollmächtigten habe. Sogleich wurde eine Prozesslüge der Beklagten (BGHW) ableitbar.

Die Beklagte erregt nämlich den Irrtum, ich hätte einen Prozessbevollmächtigten und dazu im Einklang würde ihr eine Vollmacht vorliegen.   

Sonderzahlung soll die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindern 

 

Drei Monate später kam es in der mündlichen Verhandlung am 19.06.2014 in der Sache (S 29 U 108/11) aber zur Unfallrente und bestätigt, ich habe sehr wohl berechtigte Ansprüche und die Gerichte haben es von Anfang an zu Falschurteilen kommen lassen.

 

In der mündlichen Verhandlung, waren sich die Beklagte und das Gericht darüber einig, es wird zu einer (kriminellen) Sonderzahlung mit ca. 12.000,- € kommen. Womit die Gerichte und die Beklagte (BGHW) später vorspiegelten, es wäre zu einem Vergleich gekommen, der sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 1968 abgegolten hätte.

Vor diesem Hintergrund wäre die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage nicht mehr erforderlich und die Akte bleibt geschlossen. Dieser Trick, lässt Verdunklungsgefahr ableiten.

 

Der Ablauf in der mündlichen Verhandlung zeigt die kriminelle Raffinesse und Verschwörung zwischen der Beklagten (BGHW) und dem Gericht. Das Gericht und die Beklagte waren sich nämlich weiterhin darüber einig, dass die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommt und in dem Verfahren sollte die Akte nicht vollständig geöffnet werden.

 

Geschickt wurde das Verfahren von dem Richter mit dem Hinweis auf die von der Beklagten gewünschten Mediationen eröffnet. Und die Beklagte sollte ein Angebot machen. Ansonsten würde das Gericht in dieser Sache die vollständige Akte öffnen. Dazu hätte das Gericht es aber nicht kommen lassen, weil das Gericht die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen will. 

 

Darauf kam von der Beklagten das Angebot, die Unfallrente wird ab 01.07.2002 mit einer MdE 5% (ca. 100,- EUR) gezahlt. Dieses war kein Angebot, weil die Beklagte wahrhaftig schon vor 12 Jahren hätte diese Rente zahlen müssen. Wie der Widerspruchsbescheid (07.11.2003) der Beklagten nachvollziehbar dokumentiert. 

 

Ich habe also auch eine Rentennachzahlung über 12 Jahre mit ca. 12.000,- EUR zu erhalten. Und mit der Nachzahlung habe ich sogleich das Recht auf Zinsen, siehe § 44 SGB I.

 

Als ich mein Recht auf Zinsen vorgetragen habe. Sagte die Beklagte, wenn ich auf mein Recht der Zinsen bestehen würde, dann werde ich gar nichts bekommen. Damit war bestätigt, die Beklagte will nicht nach Recht und Gesetz (§ 44 SGB I) handeln. 

 

Und von dem Gericht habe ich den Hinweis erhalten; "besser den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach". Damit wurde ableitbar, auch das Gericht will nicht nach Recht und Gesetz handeln. Und wird mir auch nicht zu meinem Recht auf Zinsen verhelfen. Ich wurde also durch die Beklagte und das Gericht gedrängt auf meinen Rechtsanspruch der Zinsen zu verzichten. Und habe eine kriminelle Sonderzahlung erhalten.

 

Der Verdacht war zementiert, es liegt eine Verschwörung vor. Und die 12.000,- € ist das "Schmiergeld" mit dem das Verfahren ohne öffnen der vollständigen Akte erledigt werden sollte und auch ohne Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage erledigt wurde.

 

Die 12.000,- € sind auf meinem Konto eingegangen und ist eine keine Nachzahlung sondern eine Sonderzahlung, dazu im Einklang habe ich auch keine Zinsen erhalten.

 

Ich wünsche, dass die Akte geöffnet wird

 

Ich möchte keine kriminelle Sonderzahlung und auch kein Schmiergeld haben. Ich wünsche, dass die Akte geöffnet und die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. Weil ich nur so die sachgerechte Entschädigung nach dem SGB erhalten kann. Und nur so kann auch die Ordnung in Deutschland wieder hergestellt werden.

 

Falschmeldung in der Presse 

 

Die folgenden Zeitungen haben im Jahre 2012 u. 2014 über meinen Fall sachgerecht berichtet, aber die Nachzahlung einer Unfallrente habe ich nicht erhalten. Dass es zu einer Nachzahlung gekommen sein soll, war also ein Irrtum und somit eine Falschmeldung in der Presse.  

 

Sogleich wurde ableitbar, Justitia hat nicht mit dem Schwert der Gerechtigkeit" zugeschlagen.

 

 

Klagehäufigkeit legt Gericht lahm

 

 

BGHW erklärt SG zum "Kriegsschauplatz"

  

 

 

 

Offenbar gibt es "Machtkämpfe" zwischen der Beklagten und dem Gericht, wie sie ihre "Probleme" mit mir lösen wollen. Nur so wird auch nachvollziehbar, warum die Beklagte (BGHW) in ihren Schriftsätzen (24.06.2013) das SG als "Kriegsschauplatz" bezeichnet. Und die Beklagte und das Gericht sind sich uneinig, ob es zur Mediation kommen soll.  

 

BGHW will erneut die Mediation

 

Im Jahre 2013 wurde mit meinem Schriftsatz (26.06.2013) erreicht, dass das Sozialgericht den Termin für die Mediation angesetzt hat und von der Beklagten gewünscht wurde.

 

Gericht will keine Mediation

 

Im Jahre 2014 hat das Gericht die Mediation mit dem Schreiben vom 13.03.2014 abgesagt. Weil ich sachgerecht gebeten habe, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. Sogleich hat das Gericht den Irrtum erregt ich hätte überhaupt keine Ansprüche. 

 

 

Meine Webseite könnte das Drehbuch für einen Kriminalfilm sein und auf einem Sozial- u. Justizskandal fundiert, der noch kein Ende gefunden hat.

 

Täuscher und Lügner 

 

Die Beklagte (BGHW) und ihr Boss Dr. Günter Ha. sowie die Richter am Sozialgericht Bremen sind Täuscher u. Lügner. 

 

So wurde auch der Irrtum erregt und aufrechterhalten:

Es sei in dem Verfahren (S 29 U 108/11) zu einem Vergleich gekommen und damit wäre alles abgegolten. Vor diesem Hintergrund ist die Wahrscheinlichkeit gesichert, hier ist eine kriminelle Vereinigung am Wirken und verhindert, dass die wahr Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

 

   

 

BGHW greift erfolglos meine Webseite an

 

 

Dazu haben die Beteiligten die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, darüber habe ich schon oben berichtet. 

 

Im Jahre 2014, also am 27/29.08.214 habe ich erneut die Staatsanwaltschaft Bremen eingeschaltet.

 

Es ist bemerkenswert, in den vielen Strafanträgen wurde von der Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren eingeleitet und behauptet, es würde kein Anfangsverdacht vorliegen.

 

 

Katalog rechtswidriger Handlungen:

 

 

Polizist schreit mich an und schlägt zu

 

Ort des Geschehens am 15.04.2015 vor dem Polizeihaus Bremen und der Wache am Wall 200.

Ein Polizist schreit mich an:

"Hauen sie ab, ich will von ihrer Scheiße nichts wissen"  

hat mich geschlagen, festgenommen u. eingesperrt.

 

In der Zelle habe ich Angst bekommen und an "Gustl Mollath" gedacht.

 

Staatsanwalt/Richter will mich bestrafen

 

Mit dem Hinweis auf das Ereignis (15.04.2015) hat der Polizist es zur Strafanzeige wegen angeblicher Beleidigung kommen lassen. Dabei wurde die Unwahrheit behauptet, ich hätte zu dem Polizisten "Arschloch" gesagt. Ich habe um Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft Bremen gebeten und die Erlaubnis erhalten. Aber die Akte ist seit einem Jahr nicht greifbar.  

  

Ordnung muss wieder hergestellt werden   

Die Ordnung in Deutschland muss wieder hergestellt werden, damit die Versicherten auf dem Sozialgerichtsweg an ihre Unfallrente kommen können, ohne dass sie auf ihrem Weg von der Polizei geschlagen, festgenommen, eingesperrt und bestraft werden.

 

Ich habe schon oben darüber berichtet.

 

Was ist fair und Zivilcourage?

 

Ich frage die Öffentlichkeit und die Bremer Initiative:

 

„Tu Was! Zeig Zivilcourage! Auch im Netz!

 

Ist es fair, dass ich als "Unfallmann" von der mächtigen Gewerkschaft (ver.di) und der Berufsgenossenschaft (BGW) als Hyäne des Systems, im Netz vorgeführt und nicht im Internet rehabilitiert werde?  

Mehr lesen   

 

Ist es Zivilcourage, wenn ich mit dem Hinweis auf mein Widerstandsrecht gegen eine scheinbar kriminelle Vereinigung im Sozialsystem antrete, damit die Ordnung in Deutschland wieder hergestellt werden kann. Und die Anwälte keine Courage haben, gegen das Sozialgericht und die Staatsanwaltschaft Bremen anzutreten?

Und ist Zivilcourage wenn ich nicht aufgebe, auch wenn ich von der Polizei geschlagen werde?

  

"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht" 

  [Bertolt Brecht]

 

Kriminelle Machenschaften

 

Sozialbetrug bei folgenden Berufsgenossenschaften und im Sozial- und Landessozialgericht Bremen aufgedeckt.

 

 

 

In den folgenden internen Unterlagen haben die personifizierten Amtsträger dokumentiert, sie wollen sich nicht kriminalisieren lassen und haben eine Grenze der Sachaufklärung gezogen. Meine Ansprüche nach dem SGB VII werden dabei natürlich versperrt.

 

Dazu wurde Beweismittel vor dem Rentengutachter Dr. med. Ze. zurückgehalten. Und hinter meinem Rücken, hat das Trio (BGHW, BG ETEM, Sozialgericht) dem Gerichtsgutachter  Dr. Ka. fälschlich angefertigtes Beweismittel zur Begutachtung untergeschoben. So konnte ich auch mit Fachanwalt keinen Prozess gewinnen und bin vor dem Bundessozialgericht gescheitert.

   

10 Jahre Freiheitsstrafe

 

Vor einem Strafgericht könnte die Täuschung zu einer Freiheitsstrafe bis zehn Jahren führen, weil scheinbar eine kriminelle Vereinigung am Wirken ist. 

 

Weil die Beteiligten für ihre Täuschung nach dem Gesetz von einer Freiheitsstrafe bedroht werden. Wird ableitbar warum die Amtsträger schon im November 2009 eine Grenze der Sachaufklärung gezogen haben. Und warum sie nun mit "Stasi-Methoden" verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. Dazu im Einklang haben die Amtsträger selbst erkannt und wörtlich dokumentiert:

 

"Demnächst stehen wir in der Zeitung oder müssen uns im Fernsehen rechtfertigen!"  

 

 

So geht mein Kampf gegen eine kriminelle Vereinigung und ihrem Boss Dr. Günter Ha. weiter (22.05.2016). Dem die Zeitung wohl an´s Bett gebracht wird. 

  

 

Unbestechlich

  

Ich werde mich nicht bestechen lassen und möchte nur mein Recht und Anspruch nach dem SGB erhalten und Pflichtgemäß die Ordnung in Deutschland wieder herstellen.

 

Bis zur Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage halte ich meinen Vorwurf aufrecht, dass es am 19.06.2014 in der mündlichen Verhandlung zu einer filmreifen Verschwörung durch das Gericht und die Beklagte (BGHW) gekommen ist.

 

Im Jahre 2001 kam es in der Medizintechnik zu einem schweren Elektrounfall und mit Bescheid als Arbeitsunfall anerkannt ist. Ein Stromschlag - mitten ins Herz - hat die Unfallfolge chronisches Vorhofflimmern bei mir ausgelöst. So haben es die Mediziner schon im Jahre 2004 dokumentiert.

Meinen Herzschaden hat die BGHW bis dato nicht entschädigt.

 

Nennt es wie ihr wollt, für mich ist es Betrug.

 

Erneut ist die gleiche kriminelle Vereinigung zwischen der Beklagten (BGHW) und dem Sozialgericht Bremen am Wirken, wie in der Verkehrsunfallsache 1968, und verhindern, dass es zur Entschädigung kommen kann. Dazu im Einklang sind die scheinbar kriminellen Handlungen objektiviert und dokumentiert. 

 

Mehr Einzelheiten mit einem Klick   

 

Kriminelle Vereinigung 

Sozialbetrug bei folgenden Berufsgenossenschaften und im Sozial- und Landessozialgericht Bremen aufgedeckt

Amtsträger wollen sich dafür nicht rechtfertigen.  

 

Kripo Bremen sichtet Stasi-Methoden

  

Die personifizierten Amtsträger haben die Ordnung in Deutschland beseitigt, Mitarbeitern Redeverbot und mehrfach gesetzwidrige Hausverbote erteilt, Polizeischutz gefordert und erhalten. Und die Kripo hat "Stasi-Methoden" erkannt.

 

Mit dem Hinweis auf meine Internetseite, haben die Amtsträger erfolglos am 02.09.2014 eine Strafanzeige gegen meine Person gestellt, mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede u. Verleumdung.

 

Schon im Jahre 2012 ist die BGHW zu dem Ergebnis gekommen, die Klagehäufigkeit haben die Gerichte und Verwaltung lahmgelegt.

 

Zur Klagehäufigkeit musste es auch kommen, denn die Amtsträger wollen sich nicht kriminalisieren lassen und haben schon im Jahre 2009 die Grenze der Sachaufklärung gezogen. Weiter haben die Amtsträger wörtlich dokumentiert:

 

"Demnächst stehen wir in der Zeitung oder müssen uns im Fernsehen rechtfertigen!"

 

Vor diesem Hintergrund und weil die vermeintlichen Täter eine Freiheitsstrafe zu erwarten haben, wird nachvollziehbar:

 

Warum die Amtsträger mit allen Mitteln verhindern, dass die Akten (vollständig) geöffnet und die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Dazu im Einklang folgen einige interne Unterlagen der BGHW und Presseberichte: 

 

 

Bremer Polizeipräsident kann nicht helfen

 

Ich muss ohne Polizeischutz meine Ansprüche vor dem Sozialgericht und einer scheinbar kriminellen Vereinigung einklagen. Dazu im Einklang berichtet der Polizeipräsident die Polizei könnte mir nicht helfen.

   

Besondere Personen und Ereignisse 

 

Im Kampf gegen die Ungerechtigkeit und einer scheinbar kriminellen Vereinigung, wurde ich durch besondere Personen und Ereignisse angespornt.  

Mehr lesen

 

 

 

 

Bremer Kassen gehen gegen Betrug vor

    Prüfgruppe im Gesundheitswesen gilt als vorbildlich

 

Bremen. Die gesetzlichen Krankenkassen in Bremen beschäftigt zurzeit ein besonders schwerer Fall von Abrechnungsbetrug. Weser-Kurier berichtet (09.06.2016). 

 

Da ist viel kriminelle Energie im Spiel 

 

Ich habe mit der Prüfgruppe am 11.05.2016 den Kontakt aufgenommen und sich mit "Kriminellen" beschäftigen muss. Wenn die Prüfgruppe im Gesundheitswesen sich auch mit der scheinbar kriminellen Vereinigung zwischen der BGHW und BG ETEM sowie dem Sozialgericht Bremen beschäftigt, dann wäre die Prüfgruppe besonders vorbildlich.

 

Krimi im Sozialsystem mit Sonderzahlung

Neuer Skandal (19.06.2014) in meinem Sozialprozess gegen die BGHW und dem Sozialgericht Bremen (SG):

 

Offenbar mit dem Ziel, dass die wahre Sach- und Rechtslage - und somit Prozessdelikt - nicht zur Niederschrift kommt, hat das SG für eine "Sonderzahlung" über 12 000 Euro gesorgt.

 

Nun spiegelt das SG und die BGHW vor, es sei zu einem Vergleich gekommen der sämtliche Ansprüche abgegolten hätte und darum soll die Akte geschlossen bleiben.

 

"Rentenklauer" in der BG-Unfallstation

 

Leit. BG-Unfallarzt Dr. Damm. in der damaligen BG-Unfallstation Duckwitzstr. hat von der BG den sachgerechten Beinamen "Rentenklauer" erhalten. 

 

10 Jahre Freiheitsstrafe

 

Mitarbeiter der BGHW, BG ETEM und Richter am SG Bremen sind in Prozessdelikte verstrickt.

Aufgrund meiner Aufklärungsarbeit werden die Beteiligten nach dem Strafgesetzbuch (§ 263 StGB, Betrug) mit einer Freiheitsstrafe bis 10 Jahren bedroht.

So wird auch nachvollziehbar, warum die Beteiligten mit allen Mitteln verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt und warum ich in die "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen wurde. 

 

Bemerkenswert:

In allen und mehr als zehn Strafanzeigen, konnte die Staatsanwaltschaft Bremen keinen Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung erkennen. Und wird nur erklärbar, wenn Deutschland vor einem unglaublichen Sozial- u. Justizskandal geschützt werden soll.

 

BGHW will die Schlichtung (Mediation)

 

und hat am 01.09.2010 ihr verlangen nach einer Mediation dem Sozialgericht offenkundig gemacht. Und wurde mit der Einverständniserklärung am 17.07.2013 bestätigt.

 

Sozialgericht (SG) will keine Schlichtung

 

und hat am 01.09.2010 dokumentiert es gibt keine Mediation und hat 14 Tage später am 15.10.2010 meine 8 Klagen mit einer merkwürdigen Gerichtswahrheit verneint. Die Presse hat darüber berichtet.

Drei Jahre später hat das Gericht mit dem Schreiben vom 02.07.2013 vorgespiegelt, es könnte zur Mediation kommen. Und hat die angesagte Mediation mit einem weiteren Schreiben am 13.03.2014 abgesagt.

 

BGHW erklärt SG zum "Kriegsschauplatz"

 

Offenbar gibt es "Machtkämpfe" zwischen der Beklagten und dem Gericht, wie sie ihre "Probleme" mit mir lösen wollen. Nur so wird auch nachvollziehbar, warum die Beklagte (BGHW) in ihren Schriftsätzen (24.06.2013) das SG als "Kriegsschauplatz" bezeichnet.  

 

Vollständige Rechtfertigung verweigert 

 

 

Dazu wurde das Einschreiben vom 26.04.2016 angefertigt und dem Amtsträger Dr. Günter Ha. übersandt u. in Prozessdelikt verwickelt ist.

 

 

 

  

 

 

Tränen der Ungerechtigkeit

 

 

 

 

Für meine Tränen muss ich mich nicht schämen, sondern die vermeintlichen Täter und die Staatsanwaltschaft Bremen, weil bis dato kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde.

 

 

 

 

Täuscher und Getäuschte

 

 

 

Ich habe die Akten u. internen Unterlagen der BGHW studiert und abgeglichen, wer hat getäuscht u. wer wurde getäuscht.

Liste der Täuscher und Getäuschten

 

Diese Liste kann nahe zu unendlich erweitert werden.

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, personifizierte Amtsträger die sich auf das Täuschen und Ablehnen berechtigter Sozialansprüche spezialisiert haben, sind am Wirken. Meine Detektivarbeit ist erfolgreich und bedroht die Amtsträger durch eine Freiheitsstrafe (10 Jahre). Und so wurde ich von den Amtsträgern aufgenommen in 

 

Kriminelle Person wird gesucht

 

Im Jahre 2011 ist die Klage zur Wiederaufnahme meiner Verfahren gescheitert. Und musste scheitern, weil nämlich der Vorsitzende Richter (Reinhard E.) in Prozessdelikt verwickelt ist und erklärt hat: 

 

Eine Wiederaufnahme der Verfahren wird es nur geben, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde. So musste ich eine kriminelle Person suchen. 

 

Amtsträger sind gefährlich  

 

Darauf habe ich meine Detektivarbeit vertieft und bin an weitere interne Unterlagen der BGHW gekommen. Womit zementiert wurde, ich muss gegen eine kriminelle Vereinigung antreten. Die Amtsträger sind gefährlich und unberechenbar, weil ihnen nach dem Gesetz eine Freiheitsstrafe droht, wenn die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. 

 

Kripo Bremen erklärt, ich bin in Gefahr

 

Die internen Unterlagen der BGHW wurden von der Kripo-Bremen als "Harter Tobak" bezeichnet und "Stasi-Methoden" wurden erkannt. Mit dem Hinweis auf den Fall "Gustl Mollath" wurde mir offensichtlich gemacht ich bin in Gefahr und die Beteiligten werden nicht zurückrudern. Weil sie nach dem Strafgesetzbuch (§ 263 Betrug) mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren rechnen.

 

Es wurde mit "giftigem Pfeil" geschossen 

 

Schon im Jahre 2009 wurde ich von der BGHW in die "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen. Und die Beteiligten haben sämtliche "Giftpfeile" auf meine Person abgeschossen und alle Hebel in Bewegung gesetzt um zu verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Meine Gesundheit ist gefährdet

 

Der BGHW ist bekannt, die merkwürdigen Handlungen der BGHW führen zu einem Gesundheitsschaden bei mir und meiner Ehefrau.  

 

Ich erhalte gesetzwidrige "Hausverbote" 

 

Am 18.01.2010 erhalte ich das 1. gesetzwidrige Hausverbot von der BGHW u. auch das 3. und letzte Hausverbot wurden am 19.06.2014 durch das Gericht als rechtswidrig erkannt und aufgehoben. Die Zeitung berichtet. 

 

 

Die Mitarbeiter erhalten "Redeverbot"

 

Am 18.01.2010 haben die Amtsträger ihren Mitarbeitern "Redeverbot" erteilt und hat bis dato Wirkung.  Und so kann die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommen.

 

Dazu im Einklang wurde mit dem Schreiben vom 02.05.2013 und 08.05.2013 bekannt gemacht, die Verwaltung wird keine Sachaufklärung von Pflichtverletzungen und Manipulation aufklären und eine weitere Stellungnahme wird die BGHW nur vor der Staatsanwaltschaft Bremen abgeben. Und jedes weitere Gespräch wurde mit dem Schreiben vom 22.05.2013 verweigert. Sogleich wurde nachvollziehbar, die Staatsanwaltschaft Bremen hat die BGHW bisher zu keiner Stellungnahme aufgefordert und lässt ableiten: 

 

Staatsanwaltschaft hält sich dumm 

 

Die Staatsanwaltschaft Bremen kann in den vielen Strafanträgen keinen Anfangsverdacht erkennen und zementiert, dieser Sozial- und Justizskandal soll offenbar unter den Teppich gekehrt werden. 

 

 

Dazu im Einklang habe ich im Jahre 2014 von der BGHW eine rechtswidrige  "Sonderzahlung" über 12.000,- EUR erhalten. Und soll das Öffnen der Akten verhindern.

 

Diese rechtswidrige Zahlung habe ich sofort der Staatsanwaltschaft Bremen gemeldet.

 

In dem gleichen Verfahren, kam es durch eine Unfallrente zu einem Teilerfolg und bestätigt, mein Anspruch ist und war von Anfang berechtigt. Und die Amtsträger haben allen Beteiligten über 12 Jahre etwas vorgetäuscht.

 

Ich wurde zum "Amokläufer" verbogen 

 

Mit dem Hinweis auf die Novelle von "Michael Kohlhass" wurde ich von der BGHW mit Bescheid (10.05.2013) zum "Amokläufer" verbogen.

 

 

Dabei hat die BGHW vorgetäuscht, mein Recht würde ich nicht auf dem Gerichtsweg einklagen, sondern mit einem "blutigen Schwert" erzwingen. Und wäre der Grund für meine Hausverbote. Tatsächlich war das Hausverbot aber rechtswidrig u. wurde mit Urteil vom 19.06.2014 aufgehoben. 

 

Gericht will keine Schlichtung(Mediation)

 

Mein Schriftsatz (26.06.2013) hat dazu geführt, dass das SG am 02.07.2013 eine Mediation (Schlichtung) anbieten musste und später abgesagt hat.

 

 

Weil nämlich bei der Mediation die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift gekommen wäre und dass will und muss das Gericht verhindern. 

 

Amtsträger wissen nicht mehr weiter 

 

Die Beteiligten haben natürlich Angst vor einer Freiheitsstrafe, treffen falsche Entscheidungen und wissen nicht mehr weiter (26.05.2015).

 

 

So wird jede Verwaltung zur Irrenanstalt u. das Betreten wird zur Gefahr. Weil die Amtsträger unberechenbar sind

 

Ein Besuch in der Verwaltung, sollte mit Polizeischutz ablaufen. 

 

 

Amtsträger wünschen Sonderdezernat 

Die Amtsträger sind in diesem "Hochwichtigen Fall" am Ende ihrer Weisheit und bitten am 13.04.2011 die Direktion um Unterstützung durch ein Sonderdezernat.

 

 

BGHW erklärt SG zum "Kriegsschauplatz" 

 

Mit dem Schriftsatz vom 24.06.2013 hat die die Beklagte (BGHW) das SG Bremen als "Kriegsschauplatz" bezeichnet. 

 

 

Ich sollte Verhandlungsunfähig und 

 

"Mundtot" gemacht werden

 

Erfolglos hat die Beklagte (BGHW) am 24.06.2013 mit einer Prozesslüge versucht mich Verhandlungsunfähig und damit "Mundtot" zu machen.  

 

Amtsträger verweigern Rechtfertigung

 

Hohe Amtsträger haben in Zusammenarbeit mehrfach Sozialbetrug ausgeführt und wollen sich in der Presse nicht rechtfertigen. Und die Staatsanwaltschaft Bremen wird nicht tätig den hohen Amtsträgern das Handwerk zu legen.

  

 

  

Betrug im Sozialsystem, die Beweise

 

Auf meiner Webseite soll nachvollziehbar werden, hier sind Betrüger am Wirken, die zum Vorteil der BGHW berechtigte Sozialansprüche verhindern.

 

Insoweit werden die vorliegenden Beweismittel über die gesicherten Täuschungen und Betrügereien offensichtlich gemacht. Dazu im Einklang folgen Presseberichte.

 

Hierzu ist zu sagen:

Ein Kriminalkommissar hat die internen Unterlagen gesichtet u. gewarnt: !Achtung! Die Beteiligten wenden Stasi-Methoden an. Ferner ist mit dem Chefarztbericht vom 13.02.2011 dokumentiert, mit dem Zurückhalten von Beweismittel hat die BGHW in den Begutachtungsprozess zum Rentengutachten (05.09.2003) eingegriffen u. die Amtsträger haben den Fehler in der Verkehrsunfallsache (1968) bisher nicht beseitigt.

 

Der Sachbearbeiter und Prozessbevollmächtigte (Egon R.) der BGHW hat am 09.06.2009 nachvollziehbar dokumentiert, dass er befangen ist und den Anweisungen der Geschäftsführung nicht mehr folgt. Damit wurde Egon R. zum "Verräter" und wurde von meinem Fall abgezogen.

 

Ferner reagierten die Amtsträger am 18.01.2010 mit "Redeverbot" und Hausverbot und lässt ableiten. Die hohen Amtsträger befürchten, dass die Mitarbeiter die Betrügereien der Geschäftsführung ausplaudern und ihnen nicht mehr folgen. So wurde die Verwaltung scheinbar zum Irrenhaus

 

Mit der Gesprächsnotiz (01.09.2010) wird ableitbar, die Beklagte (BGHW) wollte mit einer Schlichtung dem Irrsinn ein Ende machen. Damit war das Gericht aber nicht nicht einverstanden. Und wie die "taz" (18.10.2010) berichtet, wurden alle 8 Klagen mit einer merkwürdigen "Gerichtswahrheit" zurückgewiesen. 

 

Mit dem Schreiben vom 02.03.2011 wurde in dem Beschwerdeverfahren vor dem Bundesversicherungsamt ableitbar. Die sachkundigen Mitarbeiter wollen mit Betrug nichts mehr zu tun haben und haben die Bearbeitung der Akten wegen der Befangenheit abgelehnt.

 

Mit dem Schreiben aus dem Sozialgericht vom 07.09.2009 ist gesichert, das Schreiben der Beklagten (28.02.2005) hat das Gericht damals nur an den Gerichtsgutachter weitergeleitet und nicht an den Kläger. So konnte sich der Kläger nicht dagegen wehren, dass das Gericht und die Beklagte mit dem Vorlegen falscher Beweismittel in den Begutachtungsprozess zur Stromunfallsache (2001) eingegriffen haben. 

 

Und mit dem Schreiben der Datenschutzbeauftragten (07.10.2015) wird ableitbar, das Bremer Sozialgericht hat zum Ablehnen von Sozialleistung ein Gerichtsgutachten (03.05.2005) fälschlich anfertigen lassen. Dem die Gerichte bis dato vollumfänglich folgen. 

 

Anmerkung: 

Über 180 Kommentare sind im Gästebuch zu sichten und weitere Kommentare sind erwünscht.

  

 

Meine Unfälle: 

Für die Bearbeitung meiner Unfälle ist die BGHW vormals Großhandel und Lagerei BG (GroLa BG), zuständig. 

 

Wegen der sachgerechten Anerkennung und Entschädigung meiner Unfallfolgen liege ich seit dem Jahre 2001 im Rechtsstreit mit der BGHW vor dem Sozialgericht Bremen.

 

Nach dem ich im Jahre 2009 mit Fachanwalt vor dem Bundessozialgericht in Kassel (BSG) gescheitert bin, hat das Studieren der Akten aufgedeckt, ich kämpfe gegen eine kriminelle Vereinigung und das Sozialgericht Bremen (SG) ist in Prozessdelikt verwickelt. Damit will kein Anwalt etwas zutun haben. Und die Staatsanwaltschaft Bremen leitet kein Ermittlungsverfahren ein. So kämpfe ich ohne Anwalt auf dem sozialen Gerichtsweg um mein Recht. 

 

Gerichte u. Verwaltung sind lahmgelegt 

  

Die Klagehäufigkeit (> 60 Gerichtsverfahren) und 5000 Unterlagen sowie Geheimunterlagen haben die Täuschungen der Amtsträger nachvollziehbar gesichert. Dazu hat die Beklagte (BGHW) schon am 25.10.2012 dokumentiert, die Gerichte und Verwaltung sind lahmgelegt.

  

Amtsträger handeln nach Stasi-Methode

 

Interne Unterlagen der BGHW liegen vor. Darin erkennt die Kripo Bremen Stasi-Methoden der Amtsträger.

 

Um ihr "Problem" zu lösen, wollen die Beteiligten unter einem falschen Vorwand die psychiatrische Untersuchung meiner Gesundheit vornehmen lassen. Und von der Kripo wurde ich darauf hingewiesen, aufzupassen dass ich nicht wie im Fall "Gustl Mollath", weggeschlossen werde.

 

 Staatsanwaltschaft bleibt untätig 

 

Dass die Staatsanwaltschaft Bremen keinen Anfangsverdacht erkennen kann zementiert, mein Sozial- und Justizskandal soll scheinbar unter den Teppich gekehrt werden.

 

 

Zum Hausverbot ist zu sagen:

In internen Unterlagen haben die Mitarbeiter der BGHW dokumentiert, sie wollen nicht kriminalisiert werden und dazu im Einklang verweigern sie die Sachaufklärung und haben eine Grenze der Sachaufklärung gezogen. Und nun leiden sie unter der Angst ich könnte zum Amokläufer werden, wenn ich feststellen würde, dass nichts weiter passieren soll. So wurde ich in eine "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen und habe Hausverbot erhalten. 

 

Die Hausverbote waren natürlich rechtswidrig und so wurde auch mein letztes Hausverbot am 19.06.2014 aufgehoben.

 

Ich bekomme von der BGHW keinen Besuchstermin und kann meine Widersprüche nicht mündlich in der Verwaltung zur Niederschrift bringen.

 

Die Beklagte (BGHW) und Gerichte erregen in dem Schreiben vom 18.01.2010 und 19.02.2014 den Irrtum ich hätte von Anfang an keine Ansprüche wegen der bei der BGHW gemeldeten Unfälle. Und zementieren den erregten Irrtum mit dem Hinweis: Selbst das Bundessozialgericht (BSG) habe dieses bestätigt.

 

Tatsächlich habe ich aber von Anfang an Ansprüche zu erhalten und so ist auch am 19.06.2014 zu einer Unfallrentenerhöhung, ab dem Jahre 2002, gekommen. Jedoch auf die Unfallrentennachzahlung mit Zinsbescheid warte ich bis dato. Sogleich wird ableitbar die Beteiligten haben sogar das BSG, also die höchste Instanz getäuscht.  

 

 

Der Öffentlichkeit wurde mein Fall durch die Presse bekannt und es wurde gefragt, wo bleibt die Staatsanwaltschaft?

 

 

 

Vor diesem Hintergrund habe ich dem Gericht (13.04.2016) erneut offensichtlich gemacht, die Staatsanwaltschaft Bremen ist einzuschalten.

 

Dazu im Einklang habe ich den Beteiligten und Vorsitzenden der BGHW Herrn Dr. Günter Ha. mit meinem Schreiben vom 26.04.2016 offensichtlich gemacht, nach 15 Jahren ist es an der Zeit die Ordnung in meinen Akten und in Deutschland wiederherzustellen. 

 

Mit meiner Webseite und Eintragungen im Gästebuch, möchte ich mir Hilfe von außen holen und der Öffentlichkeit und Staatsanwaltschaft Bremen offensichtlich machen:

 

Eine personifizierte kriminelle Vereinigung in der gesetzlichen Unfallversicherung und im Sozialgericht Bremen beseitigt die Ordnung in Deutschland.   

 

Meine Webseite ist keine üble Nachrede, wurde von der Staatsanwaltschaft Bremen dem Datenschutz überprüft. Das Sozialgericht Bremen hat meine Webseite bei der Urteilsfindung zum Tatbestand gemacht.

  

Wie schon erwähnt, liegen interne Unterlagen der BGHW vor und Stasi-Methoden dokumentieren. Zu dieser Wertung ist die Kriminalpolizei Bremen gekommen.

 

 

10 Jahre Freiheitsstrafe für Amtsträger 

Ferner wurde erklärt, für die "Täter" kommt in diesem schweren Fall eine Freiheitsstrafe von 10 Jahren in betracht und ist sogleich die Verjährungsfrist, siehe § 263 StGB (Betrug).

 

Die scheinbar kriminelle Vereinigung setzt sich Zusammen aus zwei Berufsgenossenschaften (BGHW u. BG ETEM) und dem Sozial- u. Landessozialgericht Bremen. Als "Täter", die etwas vortäuschen, sind die höchsten Amtsträger personifiziert.

 

Die Täuschungen der Amtsträger sind der Staatsanwaltschaft Bremen bekannt, weil das Beweismittel mit vielen Strafanzeigen der Staatsanwaltschaft vorgelegt wurde.

 

Dass die Staatsanwaltschaft es bisher keinen Anfangsverdacht erkannt hat und auch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde zementiert:

 

Das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland soll vor einem Sozial- und Justizskandal geschützt werden.

 

Widerstandsrecht

"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht"

  [Bertolt Brecht] 

  

Nach dem Grundgesetz Art. 20, haben alle Deutschen das Recht und die Pflicht zum Widerstand, gegen jeden, der es unternimmt die Ordnung in Deutschland zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. mehr Lesen.  

    

  

Beklagte BGHW u. Gerichte täuschen

 

Bis vor das Bundessozialgericht in Kassel (BSG) hat mein Anwalt die Sache getrieben und ist im Jahre 2009 gescheitert und musste auch scheitern.

 

Weil offenbar eine kriminelle Vereinigung zwischen dem SG und der Beklagten (BGHW) am Wirken ist und in guter Zusammenarbeit die Sachverständigen und Gerichtsgutachter getäuscht haben. 

 

BGHW und Gericht erwarten Amoklauf 

 

Nach den Gerichtsprozessen habe ich die Akten studiert konnte die Täuschung und Prozessdelikt sowie Manipulation aufdecken und die Ursache für das Scheitern war.

 

Ferner konnte ich Geheimunterlagen herbeischaffen und die Gesinnung der Beklagten BGHW und Gerichte sowie ihre Handlungen offensichtlich gemacht haben, die von Kriminalbeamten als Stasi-Manier bewertet wurden.

 

Die höchsten Amtsträger der Beklagten (BGHW) und Richter am SG und Berufungsgericht (LSG) sind in Prozessdelikte verstrickt. Sie wollen sich nicht rechtfertigen und haben eine Grenze der Sachaufklärung gezogen, die soweit geht, dass die Beteiligten unter der Angst leiden, es könnte zum Amoklauf kommen, wenn erkannt wird, dass sie keine Sachaufklärung betreiben. Als Vorsichtsmaßnahmen - für eine weitere mündliche Verhandlung - haben sie auf die Fertigstellung einer Sicherheitsschleuse gewartet und Polizeischutz gefordert. Und nur ich wurde bei der mündlichen Verhandlung auf Waffen untersucht. All dieses habe ich aufgedeckt und kann ich jeder Zeit beweisen. 

 

Vor diesem Hintergrund wurde ich von der BGHW in einer "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen und habe rechtswidrige Hausverbote erhalten. Und die BGHW hat es im März 2012 zu einem Sondereinsatz der Polizei kommen lassen. Dazu im Einklang folgen einige Geheimunterlagen der BGHW. 

 

 

Gericht will keine Wahrheit diskutieren

  

 

 

Das Sozialgericht hat (13.03.2014) erklärt, die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen. Und verweigert die Mediation (Schlichtung).

 

 

 

 

 

Beklagte & Gericht täuscht Vergleich vor 

 

Als eine "Sonderzahlung" von der BGHW über 12.000,- EUR auf meinem Konto eingegangen ist, habe ich erneut die Staatsanwaltschaft Bremen eingeschaltet. Ich habe nämlich erkannt, die BGHW hat mir die 12.000,- EUR gezahlt, damit es zu keiner weiteren Sachaufklärung kommt.

 

 

Nun täuschen die Beklagte und Gerichte einen Vergleich vor der sämtliche Ansprüche wegen des Arbeitsunfalls (1968) abgegolten hätte und verweigern das Öffnen der Akte. So verhindern sie, die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage.

 

 

 

BGHW täuscht den Rentengutachter 

 

Mit dem folgenden Chefarztbericht (13.02.2011) ist gesichert. Die BGHW hat mit dem Zurückhalten von Beweismittel den Rentengutachter getäuscht.

 

 

Und verhindert bis dato eine sachgerechte Unfallrente in der Verkehrsunfallsache. 

 

Gericht täuscht den Gerichtsgutachter 

 

Mit dem folgen Schreiben der Datenschutzbeauftragten (07.10.2015) und der Behördenakten ist gesichert:

 

In gemeinsamer Arbeit mit der Beklagten (BGHW) hat das Gericht fälschlich von der BG ETEM angefertigtes Beweismittel zur Begutachtung vorgelegt. Es kam zu einem Falschgutachten im Sinne der Beklagten, dem die Gerichte vollumfänglich folgen. Und verhindern bis dato mit Falschurteilen eine mögliche Unfallrente.

 

BG ETEM täuscht Gutachtenauftrag vor

  

Mit dem Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) hat BG ETEM vorgetäuscht, die Wertung in der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl. 174) wäre das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der Beklagten (BGHW) zu meinem konkreten Unfallablauf. Tatsächlich hat es aber niemals einen Begutachtungsauftrag gegeben. Und so etwas wird im Strafgesetzbuch nach § 263 als Betrug bezeichnet.

 

 

BGHW täuscht die Prozessbeteiligten 

 

 

Mit einem Vermerk auf Blatt 266 hat die Beklagte in dem Gerichtsprozess vorgetäuscht:

 

Das (fälschlich angefertigte) Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) wird nicht in den Gerichtsprozess eingebracht.

 

Tatsächlich wurde das Beweisstück vom 18.11.2004 (Bl.266 ) aber doch am 28.02.2005 mit dem Schriftsatz auf Blatt 270 in den Gerichtsprozess eingebracht. Und der Vermerk, dass das Beweisstück nicht in den Prozess eingebracht wird, wurde von der Beklagten entfernt und zementiert eine Täuschung. 

 

 

Gericht täuscht die Prozessbeteiligten

 

Das Gericht hat den Prozessbeteiligten nicht von Amts wegen bekannt gemacht, dass die Beklagte (BGHW) mit einem Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) das Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) in den Prozess eingebracht und vom Gericht an den Gerichtsgutachter weitergeleitet wurde. Und verfestigt die Täuschung.

 

Die Täuschungen konnte erst nachdem rechtskräftigen Urteil (18.12.2008) mit dem folgenden Antwortschreiben vom 07.09.2009 (Bl.700) aus dem SG objektiviert und dokumentiert werden. 

 

 

Wann sind Täuschungen Betrug?

 

Nach § 263 StGB ist es Betrug, wenn bewiesen werden kann, dass getäuscht wurde, und zwar unabhängig davon, ob irgendjemandem ein Schaden entstanden ist.

 

Und die Täuschung wird in jedem einzelnen Fall mit einer Haftstrafe belegt. In meinem Fall bis zu zehn Jahren, weil scheinbar eine kriminelle Vereinigung am Wirken ist. 

   

BGHW und ihre Kunst der Täuschung: 

In der folgenden Geheimunterlage (05.10.2009) hat die BGHW das weitere Vorgehen u. die Kunst der Täuschung und ihre Gesinnung nachvollziehbar dokumentiert.

 

Die BGHW will sich offensichtlich eine Entschädigung ersparen. Mit weiteren Täuschungen verhindert die BGHW, die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage. Und wird von der BG ETEM, den Gerichten sowie der Staatsanwaltschaft Bremen und einigen Polizeibeamten dabei unterstützt.

 

 

BGHW täuscht den BG-Unfallarzt   

In dem Schreiben vom 30.01.2004 (Bl.665/Rs.) hat die BGHW mit dem fälschlich am 03.09.2003 angefertigtem 2. Rentengutachten dem Unfallarzt eine Fehldiagnose vorgetäuscht. 

 

 

So hat die BGHW verhindern, dass dem Unfallarzt die vollständigen Akten zur Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage vorgelegt wurden.  

 

BGHW täuscht falsche Tatsachen vor

 

Offenbar will die BGHW verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Dazu im Einklang hat die BGHW mit der Gesprächsnotiz vom 31.08.2009 in der Behördenakte vorgetäuscht, ein Mitarbeiter habe mit mir zusammen die Akten auf Unterschlagung überprüft. Wahrhaftig hat es keine Überprüfung gegeben. Und so gibt es darüber auch kein Protokoll.

 

BGHW täuscht Grund für Hausverbot vor 

Offenbar will die BGHW verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. 

 

 

Dazu im Einklang haben die Mitarbeitern am 18.01.2010 mit Verwaltungsentscheidung "Redeverbot" erhalten und ich bekam mein 1. gesetzwidriges Hausverbot. Und wurde (15.04.2013) mit Urteil aufgehoben.

 

BGHW stellt die Sachaufklärung ein 

 

 

Offenbar will die BGHW verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Mit dem Hinweis auf die Novelle von "Michael Kohlhass" wurde ich von der BGHW mit Bescheid (10.05.2013) zum "Amokläufer" verbogen.

 

 

Dabei hat die BGHW vorgetäuscht, mein Recht würde ich nicht auf dem Gerichtsweg einklagen, sondern mit einem "blutigen Schwert" erzwingen. Und darum habe ich Hausverbot erhalten. Das Hausverbot war rechtswidrig und wurde mit Urteil vom 19.06.2014 aufgehoben. 

 

Kriminelle erhalten Polizeischutz

In der Geheimunterlage (05.10.2009) ist dokumentiert, die Verwaltung hat sich von der Sachaufklärung soweit zurückgezogen, dass die Gefahr einer Untätigkeitsklage ins Visier kommt. Die Mitarbeiter befürchten ihre Untätigkeit könnte erkannt werden und einen "Amoklauf" auslösen. Und lässt ableiten, die Behörde ist zum Irrenhaus geworden und hat am 07.03.2012 Polizeischutz angefordert. Und die kriminelle Vereinigung muss untätig bleiben, weil sie sich nicht rechtfertigen wollen.  

 

 

Trio einer mächtigen Vereinigung

Offenbar bin ich einer mächtigen kriminellen Vereinigung auf die Schliche gekommen und in Deutschland die Ordnung beseitigen. 

 

 

Hart aber fair leiste ich dagegen "Widerstand". Wegschauen und kleinreden gibt es nicht, nur so kann ich auch zu meinem Recht kommen.

 

In einer Stellungnahme (13.04.2014) hat das SG erklärt, die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen. Dazu im Einklang handeln die Beteiligten und setzen alle Hebel in Bewegung damit ein Sozial- und Justizskandal im Dunkeln bleibt. 

 

"In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht".

[Kurt Tucholsky] 

 

Schon am 15.11.2009 habe ich den "Schmutz" angezeigt und wurde sofort bei der BG in die "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen, wie die Geheimunterlagen dokumentieren.

   

BGHW täuscht die Staatsanwaltschaft 

 

Am 02.09.2014 hat die BGHW es bei der Staatsanwaltschaft Bremen wegen einer angeblichen Straftat mit dem Delikt: Üble Nachrede und Verleumdung, gegen meine Person kommen lassen.

 

Dabei hat die BGHW und ihr Anzeigeerstatter in sämtlichen Punkten der Staatsanwaltschaft Bremen, Unwahrheiten vorgetäuscht. Insoweit ist BGHW auch nicht ihrer Wahrheitspflicht gemäß § 57 StPO gefolgt ist. So hat der Anzeigeerstatter auch vorgetäuscht, ich hätte aus der Luft gegriffen, dass die BGHW mich in eine "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen hat.

 

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, die Staatsanwaltschaft Bremen will die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen und wird mit meinem Strafantrag vom 27.08.2014 zementiert. Oder die Staatsanwaltschaft ist überlastet.

 

Gericht wünscht keine Mediation

Die Beklagte (BGHW) hat das Gericht angerufen (01.09.2010) und die Mediation vorgeschlagen. 

 

Bei einer Mediation kommt die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift, gerade dieses will das Gericht verhindern. Weil dem Gericht Prozessdelikt anzulasten ist.

 

Dazu im Einklang hat das Gericht die Mediation nicht zugelassen und sofort am 15.10.2010 acht Klagen zurückgewiesen, als unbegründet", als "unzulässig" oder als sonstwie "aussichtslos". Das ist das, was die Richterin die "Gerichtswahrheit" nennt. 

So hat auch die Presse (18.10.2010) darüber berichtet. 

  

 

Gericht täuscht Mediationswunsch vor 

Mein Schriftsatz (26.06.2013) hat dazu geführt, dass das SG am 02.07.2013 eine Mediation (Schlichtung) angeboten hat, aber später absagen musste. 

 

Weil nämlich bei der Mediation die wahre Sach- und Rechtslage und die Täuschung zur Niederschrift gekommen wäre und dass wollen die Beteiligten verhindern.  

 

Mit dem Schreiben (13.03.2014) aus dem SG konnte nun die Tatsache gesichert werden, die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen.

 

 

 

Und war der Grund warum es auch am 01.09.2010 zu keiner Mediation gekommen ist. 

 

Wahrhaftig habe ich auch ohne Anwalt > 60 Klagen geführt und 20 sind noch am laufen. Mein Klagen sind gescheitert, weil das SG in guter Zusammenarbeit mit der Beklagten die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage mit allen Trix verweigert.

 

Nach 12 Jahre zur Unfallrente

 

Dazu hat die Richterin (13.03.2014) noch den Irrtum erregt, ich hätte kein Recht auf eine Entschädigung und zementiert diesen Irrtum mit dem Hinweis auf die vielen Urteile. Diese vielen Klagen wurden tatsächlich aber mit Falschurteilen abgelehnt. So kam es auch drei Monate später und nach 12 Jahren zur Unfallrente und war ein Teilerfolg.

 

 

 

 

Gericht u. BGHW täuschen Vergleich vor  

Drei Monate später ein neuer Trick:

Die Beklagte (BGHW) und das SG haben es am 19.06.2014 mit 12.000,-EUR zu einer "Sonderzahlung" kommen lassen. Und erregen den Irrtum es sei zu einem Vergleich gekommen und in der Verkehrsunfallsache (1968) wäre damit alles abgegolten.

 

Nun verweigert die BGHW und das Gericht das Öffnen der Akten. Und verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Nach dem die 12.000,- EUR auf mein Konto eingegangen sind habe ich erneut die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Scheinbar will auch die Staatsanwaltschaft Bremen die schmutzigen Tatsachen unter den Teppich kehren und stellte sämtliche Strafanträge ein, die sich mit meinem Fall beschäftigen. 

 

Die BGHW ist für die Entschädigung meiner Unfallfolgen aus den folgenden Arbeitsunfällen zuständig: 

 

 

1968, mein schwerer Verkehrsunfall:

 

  

Entschädigung der Unfallfolgen:

 

Als Fahrer dieses Autotransporters - der Firma E. H. Harms - kam mir ein alkoholisierter LKW Fahrer in die Quere und kostete meinem Beifahrer das Leben und meine Gesundheit.

 

Mit Brechstangen wurde ich aus meiner verzweifelten Lage befreit, berichtete die ZeitungMein Schädel-Hirn-Trauma (SHT) hat die Erinnerung an den Unfallablauf gelöscht.

 

Die li. Kniescheibenfraktur hat zur li. Retropatellararthrose (RPA) mit einer Teil-Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 10% geführt. Die Beklagte (BGHW) will die RPA im li. Knie nicht als Unfallfolge anerkennen und hat mit einem fälschlich angefertigtem 2. Rentengutachten vorgetäuscht die RPA li. sei keine Unfallfolge. Die Täuschung ist mit dem Chefarztbericht vom 13.02.2011 dokumentiert.    

Es folgen die mit Bescheid (1970) anerkannten Unfallfolgen:  

 

 

1992, mein Verkehrsunfall:

 

Am 17.09.1992 kam es zu einem Verkehrsunfall mit rechtem Knieaufprall. 1994 haben die SachverständigeChondropathie der re. Kniescheibe als Unfallfolge festgestellt.

Täuschungen der BGHW (bei einem Beinvergleich) haben verhindert, dass die Unfallfolge im re. Knie mit einer MdE 10% gesichtet wurde. Dem Gutachter hat die BGHW nämlich verheimlicht, dass mein li. Knie/Bein seit dem Verkehrsunfall vom 19.06.1968 unfallgeschädigt ist.

 

2001, mein schwerer Stromunfall:

 

Am 20.03.2001 habe ich in der Medizintechnik einen starken Stromschlag mitten ins Herz überlebt. Die Mediziner haben chronisches Vorhofflimmern (VHF) als Unfallfolge festgestellt.

 

Die Beklagte (BGHW) und das Sozialgericht wollen mein VHF nicht als Unfallfolgen anerkennen und haben mit fälschlich angefertigtem Unterlagen und einem fälschlich angefertigten Gerichtsgutachten vorgetäuscht mein Herz habe schon vor dem Unfalltag unter VHF zu leiden gehabt. Mit dem Schreiben vom 07.10.2015 wird die Täuschung durch die Landesbeauftragte für Datenschutz nachvollziehbar. 

 

 

Berufskrankheit in meinen Knieapparaten

Der Meniskusschaden liegt vor und ist die Voraussetzungen für die Anerkennung einer Berufskrankheit nach der Nr. 2102.

Die Ermittlung einer möglichen Berufskrankheit sind seit dem Jahre 2006 am laufen.

 

Und wurden mit dem Bescheid der BG ETEM vom 01.03.2016 abgelehnt. Weil die Ärztin für Arbeitsmedizin mit dem folgenden Schreiben (17.02.2016) zu der Wertung kam:

 

Die Beschwerden in meinen Knieapparaten können keiner Berufskrankheit angelastet werden. Und sind am ehesten Unfallfolge (li. Knie 1968 u. re. Knie 1992). Nun muss die BGHW die Behördenakte öffnen und die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift bringen.

 

BGHW täuscht vor, der Verlust meines Arbeitsplatzes wäre keine Unfallfolge 

BGHW täuscht vor, die Unfallfolgen (1968) wären nicht der Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses Ende 2001 in der Medizintechnik gewesen.

 

Und verweigert die vollständige Sachaufklärung und eine Maßnahme zur Teilhaben am Arbeitsleben.

 

 

Täuschungen stichhaltig dokumentiert

 

Mit den vorliegenden Behördenakten (etwa 6000 Blatt) und Geheimunterlagen der BGHW ist stichhaltig dokumentiert: 

 

"Wem was anzulasten ist" in der Verkehrsunfallsache (1968) und Stromunfallsache (2001)

 

Eine scheinbar kriminelle Vereinigung will der BGHW finanzielle Entschädigung meiner Unfallfolgen ersparen. Zum Täuschen haben sich die Beteiligten selbst falsches Beweismittel angefertigt und anfertigen lassen.

Und haben die Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) in Köln zur Hilfe geholt. Auf diesem Wege haben sie auch die Ordnung in Deutschland beseitigt.

  

Dieser Sozial- und Justizskandal wird auf meiner Webseite der Öffentlichkeit vorgestellt. 

 

Im "Kampf um Gerechtigkeit" werde ich weiterkämpfen, auch wenn mein Leben dabei "vor die Hunde geht" 

 

 

 

Geheimunterlagen

 

Die Beschuldigten sind Spezialisten und wissen genau was sie erwartet, wenn sie als "kriminelle Vereinigung" erkannt werden. Insoweit erscheinen sie auch nicht zum Gerichtstermin und der in Prozessdelikt verwickelte Richter Reinhard E. (LSG) ist damit natürlich einverstanden.

 

In Geheimunterlagen und Schriftsätzen haben sie dokumentiert, wie sie sich vor einer möglichen Bestrafung schützen. Dazu im Einklang folgen einige Unterlagen:

 

 

   Hausverbot u. Redeverbot  

 

Der in Betrug verwickelte Vorsitzende der BGHW, Herr Dr. Günter H. - ist kein "Hans im Glück"- und um sich vor einer möglichen Bestrafung zu schützen, erzählt  Dr. Günter H. nun Unwahrheiten und "Märchengeschichten".

Mehr lesen

 

 

 

 

 

Geheimpapiere bescheinigen Stasi-Manier

  

Geheimunterlagen tauchten erstmalig am 27.05.2011 auf und dokumentieren, ich muss gegen eine scheinbar kriminelle Vereinigung antreten, die ohne Rücksicht auf Verluste vorgeht.

 

Die Beteiligten wissen nicht mehr weiter, rufen um Hilfe und wie ertrinkende greifen sie nach jedem Strohhalm, um sich nicht rechtfertigen zu müssen.

 

Ich befürchte, die Beteiligten lassen es zu einem besonderen Ereignis kommen und meine Gesundheit gefährden könnte.

 

Dazu im Einklang und mit dem Geheimdokument vom 05.10.2009, haben sie der BGHW-Hauptverwaltung in Stasi-Manier erklärt, eine psychiatrische Überprüfung meiner Gesundheit könnte ihre Probleme lösen. Und wie die Sache ablaufen soll.

    

 

Die Geheimunterlagen wurden mit der in Kopie vorliegenden Behördenakte abgeglichen.

 

 

 

Und so wurde das Lesen der Behördenakte wie eine Reise durch das Strafgesetzbuch und könnte das Regiebuch von Alfred Hitchcock, für den Psycho,- und Justizthriller

"Unfallmann" sein.

 

Mehr lesen

 

Die Geheimunterlagen und die Erkenntnisse lösen bei mir Klagen aus. So schreie ich Nachts um Hilfe und Schlage wild um mich und musste meine Schlafgewohnheiten ändern. Und habe mir ärztliche Hilfe geholt. 

 

Ich bin einer von den "Unbestechlichen" u. möchte nur mein Recht und Anspruch nach dem SGB VII erhalten und Pflichtgemäß die Ordnung in Deutschland wieder herstellen.

 

"Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht"

[Bertolt Brecht]   

 

 

Widerstandsrecht 

 

Nach dem Grundgesetz Art. 20, haben alle Deutschen das Recht und die Pflicht zum Widerstand, gegen jeden, der es unternimmt die Ordnung in Deutschland zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. 

 

Stasi-Manier und die   

 

Geheimunterlagen

 

"Rentenklauer" sind seit 1969 tätig. 

Mit den folgenden Arztberichten wird nachvollziehbar:

Chefarzt der BG-Unfallstation Dr. med. Dam. hat unrichtige Arztberichte angefertigt und der BG vorgelegt. Und damit erspart sich die BG Entschädigungsansprüche. Vor diesem Hintergrund wurde mir von einem Mitarbeiter der BG gesagt, Dr. Dam. wäre in der BG-Etage als "Rentenklauer" bekannt. 

 

Zur Sache ist zu sagen:

Es wurde mit dem Arztbericht von Dr. Go. am 12.10.1968 (Bl.62 Rs.) unter(!) meiner li. Kniescheibe eine Fraktur als Unfallfolge festgestellt. Jedoch in dem Arztbericht vom 02.07.1969 u. 10.07.1969 erregt Dr. Dam. den Irrtum, der Schaden wäre am Unterpol der li. Kniescheibe entstanden. Also außerhalb der Reibfläche und es wäre zu einem Knochenriss und nicht zu einer Fraktur gekommen. Insoweit könnten auch keine Beschwerden ausgelöst werden. Und Unfallfolgen würden auf dem chirurgischen Fachgebiet nicht mehr vorliegen. Es folgen die Unterlagen:  

Tatsächlich ist es aber an der li. Kniescheibe zur Fraktur gekommen. Und meine Muskelschwäche im li. Arm/Hand und im li. Bein wurde mit Bescheid vom 28.05.1970 (Bl.173) als Unfallfolge anerkannt und liegen auf dem chirurgischen Fachgebiet. Obwohl die BG für die Muskelschwäche ein medizinisches Hilfsmittel genehmigt hat, wurde die MdE bisher nicht beziffert.

 

Die Unfallfolgen hatten sich auch weiter verschlimmert, dazu im Einklang wurde auch ein 2. Rentengutachten angefertigt. Aber dem Rentengutachter wurde mit dem Begutachtungsauftrag vom 28.04.2004 (Bl. 605) vorgespiegelt, es wäre davon auszugehen: "Unfallfolgen auf dem chirurgischem Fachgebiet lagen nicht mehr vor." Und mit der Blattnummer 73 wurde der Gutachter in die Irre geführt.

 

Außerdem wurden wichtige Unterlagen zurückgehalten. So auch der Röntgenbefund von Dr. Go. vom 12.10.1968 (Bl.62 Rs.) und hat am 05.09.2003 zu einem fälschlich angefertigtem 2. Rentengutachten geführt.

 

Den Fehler haben die "Rentenklauer" bisher nicht beseitigt und mit den folgenden Unterlagen und dem Schreiben von Dr. Ze. ( 13.02.2011) wurden die Fehler objektiviert und dokumentiert. 

 

30.01.2004, die BGHW hat dem BG-Unfallarzt einen Arztfehler vorgetäuscht 

 

 

und hat die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage schon im Verwaltungsverfahren verhindert.

 

Schon im Verwaltungsverfahren wollte der BG-Unfallarzt Dr. med. Kl. die Regie zur Sachaufklärung übernehmen und hat am 12.01.2004 um die Vorlage der Akten gebeten.

 

Dem ist die BG nicht gefolgt und hat dem Unfallarzt, dass auf Blatt 618-620 manipulierte 2. Rentengutachten vom 05.09.2003 vorgelegt. Mit dem vorgetäuscht wurde, meine RPA im li. Knie wäre keine Unfallfolge u. die Diagnose von Dr. Kl. vom 20.01.2003 (Bl.555) wäre ein Arztfehler. 

 

 

Nach sieben Jahren Aufklärungsarbeit, konnte die Manipulation mit dem Chefarztbrief von Dr. med. Ze. am 13.02.2011 objektiviert und dokumentiert werden. Und ist mit den folgenden Unterlagen gesichert. Den Fehler (Betrug) haben die BGHW und Gerichte bisher nicht beseitigt. Dazu im Einklang folgen die Unterlagen.  

 

Am 28.06.2004 hat der jetzige Chef der BGHW Prozessbetrug eingeleitet 

 

 

Und der Chef (Dr. Günter H.) ist ein Wiederholungstäter. Es ist nämlich gesichert, dass der Chef Schriftsätze in die Gerichtsverfahren zu meinem Stromunfall (2001) u. meinem Verkehrsunfall (1968) eingebracht hat ohne seiner Erklärungspflicht über Tatsachen gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) und dem § 138 ZPO gefolgt zu sein. Und in Verbindung mit dem Strafgesetzbuch (StGB) und dem § 263 [Betrug] wird eine strafbare Handlung nachvollziehbar, die mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft wird. Der Versuch ist strafbar. 

 

So hat der Chef auch in der Verkehrsunfallsache (1968) einen Schriftsatz vom 28.06.2004 in den Gerichtsprozess (S 18 U 186/03) eingebracht, ohne seiner Wahrheitspflicht gefolgt zu sein. Der Chef hat nämlich in dem Prozess verschwiegen, dass das Rentengutachten von Dr. med. Ze. fälschlich angefertigt wurde und auch fälschlich angefertigten werden musste, weil die BG vor dem Rentengutachter Beweismittel zurückgehalten hat.

Und diese Tatsache war der BG durch meinen Widerspruch (14.10.2003) schon im Verwaltungsverfahren bekannt.

 

Dr. Günter H. - Chef der BGHW - versucht sich nun mit Märchengeschichten zu rechtfertigen. 

Unter "Hans im Glück" habe ich die Schriftsätze u. Briefe von Dr. Günter H. - dem Chef der BGHW - eingebracht.

 

Offenbar ist der Chef aber kein "Hans im Glück" und muss sich nun für Prozessdelikte rechtfertigen. So ist es mit den folgenden Unterlagen und der Behördenakte gesichert. 

 

BGHW erregt den Irrtum nach Recht- und Gesetz gehandelt zu haben und die Akte soll nicht mehr geöffnet werden.

 

 

Dazu im Einklang hat die BGHW mit dem folgen Bescheid (21.07.2015) den Irrtum erregt, am 19.06.2014 wäre es zu einem Vergleich gekommen, der sämtliche Ansprüche wegen des Arbeitsunfalls vom 19.06.1968 abgegolten hätte.

 

Und mit dem folgenden Schreiben (27.01.2016) und dem Hinweis auf die Ermittlungen einer möglichen Berufskrankheit in meinen Knieapparaten (BK 2102), wurde der Irrtum aufrecht erhalten, es gäbe keinen Grund für eine weitere Aufklärung der Sach- und Rechtslage.

 

Die Ermittlung einer möglichen Berufskrankheit, erfordert aber das Öffnen der Akten.

 

Es wurde nämlich die Begutachtung meiner Knieapparate durchgeführt. Und die Ärztin für Arbeitsmedizin hat mit dem folgenden Schreiben (17.02.2016) erklärt:

 

Die Beschwerden in meinen Knieapparaten sind keiner Berufskrankheit anzulasten. Und sind am ehesten Unfallfolge (li. Knie 1968 u. re. Knie 1992). Der Landesgewerbearzt hat aber nicht die Aufgabe dieses festzustellen. Es ist die Aufgabe der BG ETEM dieses festzustellen. Und dazu muss natürlich meine Behördenakte bei der BGHW geöffnet werden. Und die wahre Sach- u. Rechtslage muss zur Niederschrift kommen.

 

Vor diesem Hintergrund und mit dem Hinweis auf das Schreiben von Dr. med. Ze. vom 13.02.2011hat die BGHW meine RPA im li. Knie als Unfallfolge mit einer MdE 10% in einem Rentengutachten festzustellen.

 

Mit einem Beinvergleich ist die MdE 10% auf mein re. Knie zu übertragen. Womit die Ursache meiner Kniebeschwerden als Unfallfolge (1968 u. 1992) zur Tatsache werden. Und nicht der BG ETEM als Berufskrankheit anzulasten sind. 

  

Getäuscht im Verwaltungsverfahren 

Schon in Verwaltungsverfahren hat die BGHW mit der Wertung in der allgemeinen Stellungnahme aus dem Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle auf Blatt 174 vom 29.08.2003, die nicht auf meinem Stromunfall basiert, den Irrtum erregt:

 

Mein chronisches Vorhofflimmern (VHF), dass alle Mediziner der BG als Unfallfolge dokumentiert haben, soll keine Unfallfolge aus dem mit Bescheid (27.04.2004) anerkannten Arbeitsunfall vom 20.03.2001 sein.  

 

Mit dem folgenden Schreiben vom 07.01.2003 wurde Betrug im Verwaltungsverfahren eingeleitet. Und die Hartnäckigkeit der BG hat acht Monate später zu der Stellungnahme vom 28.09.2003 (Bl.174) geführt. 

 

 

Mit den folgenden Unterlagen wird ableitbar, der StGF der BG Rainer Kr. hat mit größtem Nachdruck dafür gesorgt, dass die allgemeine Stellungnahme vom 28.09.2003 (Bl.174) von dem Mitarbeiter der anderen BG in Köln angefertigt und übersandt wurde.

 

Und aufgrund der Kenntnis des Sachverhaltes wurde ihm mein Fall zur Entscheidung für den Bescheid vom 27.04.2004 mit dem folgenden Blatt 224 vorgelegt.

 

Dazu im Einklang wurde Kr. auch zum Prozessbevollmächtigten der BG.

 

Mit der Verfügung auf Blatt 228 zu dem Bescheid vom 27.04.2004 ist dokumentiert, Dr. Günter H. wurde über die Entscheidung informiert.  

  

Getäuscht im Gerichtsprozess 

 

 

Danach hat der StGF der BGHW Rainer Kr. den Schriftsatz (28.07.2004) in den Prozess eingebracht ohne seiner Wahrheitspflicht nach dem § 138 ZPO gefolgt zu sein. Und hat in dem Prozess die Tatsache unterdrückt: "Dass es sich bei dem Schreiben auf Bl.174 vom 28.09.2003 um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt. 

Vorsitzender der BGHW Dr. Günter H. ist persönlich in Prozessbetrug verwickelt. 

  

Wie schon erwähnt, habe ich unter "Hans im Glück" die Schriftsätze u. Briefe von Dr. Günter H. - dem Chef der BGHW - eingebracht. Offenbar ist der Chef aber kein "Hans im Glück" und muss sich als Wiederholungstäter für Prozessdelikte rechtfertigen.

 

Dr. Günter H. hat in dem Gerichtsprozess die  Tatsache unterschlagen, dass die Stellungnahme vom 29.08.2003 auf Blatt 174 nicht auf meinem Fall basiert.  

 

Dazu im Einklang hat Dr. Günter H. den folgenden Schriftsatz (02.11.2004) in den Prozess eingebracht. Und ist nicht seiner Erklärungspflicht über Tatsachen gemäß der Zivilprozessordnung (ZPO) und dem § 138 ZPO gefolgt.

 

Und in Verbindung mit dem Strafgesetzbuch (StGB) und dem § 263 [Betrug] wird eine strafbare Handlung nachvollziehbar, die mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft wird und der Versuch ist strafbar. 

 

 

 

Es wird sich zeigen, der Chef (Dr. Günter H.) will sich mit Märchengeschichten vor einer möglichen Bestrafung auch in der Stromunfallsache schützen.

 

Dr. Günter H. hat nicht nach Recht und Gesetz gehandelt und Schriftsätze (02.11.2004, 28.02.2005, 30.01.2012) in die Gerichtsprozesse eingebracht, ohne seiner Wahrheitspflicht gefolgt zu sein.

 

Dr. Günter H. hat in den Gerichtsverfahren verschwiegen, dass die Stellungnahme aus dem Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle vom 29.08.2003 (Bl.174) nicht auf meinem konkreten Fall basiert und eine allgemeine Auskunft ist. Obwohl der BG diese Tatsache im Verwaltungsverfahren zur jeder Zeit bekannt war, wurde die allgemeine Stellungnahme (Bl.174) zur Grundlage für den ablehnen Bescheid (27.04.2004) Und ist auf Blatt 224 vom 20.04.2004 dokumentiert. Dazu im Einklang folgen die Unterlagen.

 

So hat der Chef der BGHW auch noch seinen folgenden Brief vom 30.01.2012 in den Prozess (L 14 U 185/10) eingebracht und ist damit erneut nicht seiner Wahrheitspflicht gefolgt.

 

Der Chef erregt nämlich in dem Prozess (L 14 U 185/10) den Irrtum, die Stellungnahme vom 29.08.2003 auf Blatt 174 sei für die Urteilsfindung bei dem Sozialgericht ohne Belang.

 

Wahrhaftig hat das SG die Stellungnahme (Bl.174) bei der Urteilsfindung am 18.12.2008 (L 14 U 199/06) aber zum Tatbestand gemacht.

 

Und im Verwaltungsverfahren war die Stellungnahme auf Bl.174 auch für die BG von belang. Und war auch die Grundlage für den ablehnenden Bescheid (18.12.2009) und ist mit Blatt 224 vom 20.04.2004 stichhaltig dokumentiert. 

 

Die BGHW hat sich diese Stellungnahme zum Ablehnen meiner Ansprüche unter merkwürdigen Handlungen nach ihren Wünschen dazu anfertigen lassen und ein anderen Beleg konnte die BGHW auch nicht zum Ablehnen vorlegen. Und so war die Stellungnahme (29.08.2003, Bl. 174) sehr wohl von belang. 

 

Der Chef - Dr. Günter H. - erzählt also "Märchen". Und weil er nicht der Wahrheitspflicht gefolgt ist, kann ihm die Staatsanwaltschaft den Prozess machen. Die Beweismittel liegen mit der Behördenakte vor. 

 

 

 

 

Mitarbeiter der BG ETEM in Köln ist in Prozessdelikt verwickelt.

 

Schreiben aus der Geschäftsführung der BG ETEM und der BGHW zementieren Prozessbetrug und eine kriminelle Vereinigung zwischen der BGHW und BG ETEM wird zur Wahrscheinlichkeit.

 

Mitglied der Geschäftsführung Olaf Pe. der BG ETEM (vormals BG ETE) in Köln hat mit den folgenden Unterlagen nachvollziehbar bestätigt. Dr. Ing. Jens Jü., Leiter des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle, hat mit seiner Stellungnahme auf Blatt 174 vom 29.08.2003 und dem weiteren Schreiben vom 29.08.2003 (Bl.266) den Irrtum erregt und aufrechterhalten. Die Wertung in seiner Stellungnahme (29.08.2003) sei das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der BGHW (vormals GroLa BG) zu meinem individuellen Stromunfall.

 

Einen Begutachtungsauftrag hat es wahrhaftig aber niemals gegeben. Und ist von Olaf P. in dem folgenden Schreiben vom 07.05.2009 dokumentiert.

 

Vor diesem Hintergrund wurde Dr. Ing. Jens J. als Person erkannt, die Beweismittel für eine andere BG fälschlich angefertigt hat und meinen Anspruch nach dem SGB VII versperrt. Dazu im Einklang folgen die  Beweismittel. 

 

 

 

 

Dr. Ing Jens Jü. wurde am 15.11.2009 Betrug vorgeworfen. 

 

Und hat sich bisher auch gegen meinen Vorwurf nicht mit einer Strafanzeige gewehrt. 

 

Und lässt ableiten, meine Vorwürfe sind begründet.

 

Die BG ETEM lässt es zu keiner vollständigen Sachaufklärung kommen und verweigert mir eine Verwaltungsentscheidung.

 

So habe ich ohne Bescheid am 20.01.2015 bei dem Sozialgericht Bremen eine Klage gegen die BG ETEM eingereicht.

 

Dazu im Einklang folgen die Unterlagen.

 

 

 

 

 

 

 

In der folgenden Erklärung vom 26.07.2010 hat die BGHW erstmalig eingestanden und glaubhaft gemacht, dass es sich bei der Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.

 

Wahrscheinlich wollte die BGHW vorspiegeln der Erklärungspflicht nach § 138 ZPO gefolgt zu sein um sich so einer Bestrafung zu entziehen. Dazu im Einklang hat die BGHW die Lüge verbreitet: 

 

Aus den "Schreiben der BGHW" war in diesem Zusammenhang zu jeder Zeit für das Gericht erkennbar, dass es sich um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt.

 

Dieses war und muss eine Lüge sein, weil die BGHW in dem Bescheid (28.12.2009) zu dem Ergebnis gekommen ist:

 

Die Stellungnahme vom 28.09.2003 (Bl.174) würde auf meinem konkreten Fall basieren. Und dieses Ergebnis war nur möglich, weil die erwähnten "Schreiben der BGHW" nicht existieren.

 

 

Und der Vorsitzende der BGHW hat mit seinen Schreiben vom 26.11.2015 u. 17.12.2015 bestätigt, es existieren auch keine weiteren Unterlagen. 

 

Und die Mitarbeiter der Beklagten (BGHW) haben schon seit dem 18.01.2010 "Redeverbot". Dieses müsste doch für der Staatsanwaltschaft der Hinweis sein, hier soll etwas verschwiegen werden und die Ermittlungen dürfen nicht eingestellt, sondern verschärft werden. 

 

Scheinbar hat die BGHW Mitarbeiter beschäftigt, welche auf Befehl der Geschäftsführung, wie die "drei Affen" Ohren, Augen und Mund zu halten. Und sollte von der Staatsanwaltschaft berücksichtigt werden. 

 

Die Beteiligten und Mitarbeiter der BGHW sind Experten die sich fit halten. Wenn sie aber nicht mehr gehorchen weil sie ein Gewissen haben, werden sie für die Geschäftsführung der BGHW zur Gefahr und von meinem Fall abgezogen.

 

Viele wollen mit meinem Fall nichts (mehr) zu tun haben. Nur die Gesetzlosen folgen noch der Geschäftsführung und übernehmen meinen außergewöhnlichen Fall.