Mein Sozialfall wurde zum Kriminalfall 

 

 

"Exotisches Sozialgerichtsverfahren"

 

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Termin zur mündlichen Verhandlung war am Montag 09.04.2018, 12:00 Uhr und um 13:00 zu Ende, vor dem LSG-Bremen.

 

 

Mein "Kampf um Unfallrente" ist kein Einzelfall aber dieser Fall ist so brisant wie nie zuvor und kann nicht mehr weg diskutiert werden, weil auch die vielen Beweismittel und Bilder im Internet nicht mehr zu beseitigen sind.

 

Im "Kampf um Gerechtigkeit" erschien der Belklagten Prozessbevollmächtigte "blitze Blank" vor dem Gericht.

 

In dem Verfahren wurde wahrhaftig besprochen, was für die Entscheidung dieses Rechtsstreites von Bedeutung ist.

 

Das Motiv ist der Schlüssel zur Wahrheit

 

Wie in einem Kriminalfall ist auch in meinem Fall, das Motiv der Schlüssel zur Wahrheit.

Und findet sich in meinem Loge wieder.

 

 

In der Verhandlung vor dem Berufungsgericht (LSG)hat die Richterin nach dem Motiv gefragt, warum die Beklagte am 19.06.2014 zu einem "Vergleich" bereit war.

 

Dazu ist zu sagen:

Die Beklagte wurde vom Sozialgericht zu einem Vergleich gedrängt mit den Worten:

 

"Wenn die Beklagte jetzt nicht die Verschlimmerung der Unfallfolgen des Klägers entschädigt, wird das Gericht nach hinten gehen und den Rest der Akten holen." 

 

Dass die Beklagte wahrhaftig von dem Gericht zu einem Vergleich aufgefordert wurde, ist in dem folgenden Bericht dokumentiert.

Scheinbar konnte das Berufungsgericht nicht den Geschehensablauf erkennen, nur so ist es auch nachvollziehbar, dass das Gericht die Beklagte nach dem Motiv gefragt hat, warum die Beklagte einen Vergleich gewünscht hat.

 

Das Motiv ist also der Schlüssel zur Wahrheit.

 

"Exotisches Sozialgerichtsverfahren"

Am 09.04.2018 hat die Vorsitzende Richterin erklärt, hier liegt ein exotisches Verfahren vor. Die Verhandlung lief in guter Atmosphäre ab und wurde um 13:00 beendet.

Ohne Kommentar habe ich am 10.04.2018 aus dem LSG erfahren, meine Klage wäre abgelehnt. 

 

Mein "Kampf um Gerechtigkeit" wird aber mit erhöhten Druck weitergeführt. Und die Erkenntnisse aus diesem exotischen Prozess, sind dafür das "Pulver". Und mit "Pulver" umzugehen wurde mir von Spezialisten einer Behörde beigebracht. 

 

Die BGHW und ihr Prozessbevollmächtigter kann noch so "blitze Blank" erscheinen, am Ende siegt die Gerechtigkeit. >Klick     

 

 

19.06.2014, 12:00 bist 13:00

Die Richterin hat den Prozessbevollmächtigten der Beklagten die Frage gestellt, was die Beklagte mit dem Vergleich erreichen wollte. Darauf erklärte die Beklagte, der Kläger führt noch ein Verfahren in der Stromunfallsache und mit dem Vergleich, sollten sämtlich Ansprüche aus dem Verkehrsunfall (1968) abgegolten sein und den Fall erledigen.

 

Dem konnte die Richterin nicht folgen und hat erklärt, eine mögliche Verschlimmerung der Unfallfolgen aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 kann die Beklagte nicht mit einem Vergleich abgegolten haben.

 

Und nach Recht und Gesetz (§ 77 SGB VII) lebt auch eine Unfallrente wieder auf, wenn sie auf Lebenszeit abgefunden wurde und sich die Unfallfolgen verschlimmern. >Klick

 

Nun habe ich den § 101 SGG [Vergleich; Anerkenntnis] gelesen und erkannt: Um den geltend gemachten Anspruch vollständig oder zum Teil zu erledigen, können die Beteiligten einen Vergleich schließen, soweit sie über den Gegenstand der Klage verfügen können. In der Klage (S 29 U 108/11) die in der Verhandlung am 19.06.2014 zu einem Vergleich hätte führen können, waren als Gegenstand  nur "anfallsartige Kopfschmerzen" verfügbar. Und in dem Widerspruchsbescheid vom 07.11.2003 mit einer Gesamt-MdE 30% eingebunden ist.

 

Sehstörung und Knieschaden

Nebenerscheinungen (Sehstörung) und mein li. Knieschaden sind noch nicht mit Bescheid als Unfallfolge anerkannt. Und standen somit auch nicht bei dem Vergleich zur Verfügung. Und konnten somit auch nicht abgegolten sein.

 

09.04.2018

Exotischer Vergleich im Sozialgericht

Am 09.04.2018 hat die Vorsitzende Richterin erkannt, hier liegt ein exotisches Verfahren vor. Die Verhandlung lief in guter Atmosphäre ab und wurde um 13:00 beendet. Ohne weiteren Kommentar habe ich aus dem LSG erfahren meine Klage wurde abgelehnt. Dazu ist zu sagen: 

 

Weil die Beklagte dem Gericht nicht die vollständige Akte überreicht hat, konnte das Gericht den Geschehensablauf nicht nachvollziehen und hat bei der Beklagten nach dem Motiv gefragt, warum sie am 19.06.2014 diesen exotischen Vergleich gewünscht hat. Die Antwort der Beklagten, war unglaubwürdig und für das Gericht nicht nachvollziehbar. 

 

Mit der vollständigen Akte, einschl. aller Rest-/Handakten, hätte das Gericht den Geschehensablauf und das Motiv erkannt, dass die Beklagte sich nicht für ihre Fehler und Pflichtverletzungen in der Presse und Fernsehen rechtfertigen will und ein exotischer Vergleich sollte es möglich machen, dass die Akte geschlossen bleibt.

 

Der Bevollmächtigte der BGHW kann noch so "blitze Blank" erscheinen, am Ende siegt die Gerechtigkeit. >Klick 

 

Es folgt mein Beweisantrag

Diesen Beweisantrag habe ich dem Gericht bei der mündlichen Verhandlung am 09.04.2018 zur Berücksichtigung vorgelegt.

 

Das Urteil liegt vor. >Klick