Mit dem Hinweis auf die Eintragung in meinem Gästebuch (30.08.2018, #551) von Athena und Mazi (#548) vertiefe ich nun die Geschehensabläufe in meinen Beschwerdeverfahren bei der BGHW und dem Bundesversicherungsamt (BVA). 

 

29.09.2009

BGHW (Bremen) hält eine bestimmte Akte zurück

 

Mit den folgenden Unterlagen wurde schon in dem Beschwerdeverfahren Az.: 207/09 objektiviert und dokumentiert, dass eine Beschwerde bei der BGHW erfolglos ist und erfolglos sein muss.

 

Es wurde nämlich zu meinem Vorbringen eine detaillierte Stellungnahme verweigert.

Und die ausschlaggebende Akte in der Stromunfallsache (Bl.241-531) wurde in dem Verfahren nicht vorgelegt.

 

Mit dem folgenden internen Schreiben (05.10.2009) wurde klargestellt eine detaillierte Stellungnahme wird es nicht geben und wie weiter vorzugehen ist.

Mit den folgenden Unterlagen ist dokumentiert, dass die Akte mit der Bl.241-531 nicht vorgelegt wurde. Damit wurde Prozessdelikt in der Stromunfallsache auf der Blattnummer 266 unterdrückt, für den sich Egon Rief und sein Chef Dr. Günter Hans nicht rechtfertigen wollen.

 

Mehr zu Blatt 266 >Klick

Bundesversicherungsamt Bonn (BVA)
Bundesversicherungsamt Bonn (BVA)

Nun komme ich zu meinem Beschwerdeverfahren vor dem BVA und wurde mit dem folgenden Schreiben am 06.01.2011 eingeleitet.

 

 Mit dem folgenden Schreiben vom 07.02.2011 hat das BVA eine detaillierte Stellungnahme zu meiner Eingabe (06.01.2011) von der BGHW gewünscht, aber wahrhaftig nicht erhalten.

Es folgt mein Schreiben (09.02.2011) mit der Anlage Schriftstück (8 Seiten) vom 30.01.2011.

Es folgt einer E-Mail der BGHW vom 11.02.2011 an das BVA.

Das folgende interne Schreiben der BGHW vom 02.03.2011 hat nachvollziehbar dokumentiert, der Bearbeitung meiner Akte gehen die Mitarbeiter der BGHW aus dem Wege.

 

Offenbar wollen die Mitarbeiter der BGHW nicht als "arme Irre" bezeichnet werden, wenn sie die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift gebracht haben.

 

Es könnte aber auch sein, dass die Mitarbeiter schon erkannt haben, hier liegt Prozessdelikt vor und mit dem Vertuschen der Pflichtverletzungen und dem Zurückhalten von Akten will keiner etwas zutun haben. 

 

Es folgt die Stellungnahme der BGHW vom 02.03.2011 an das BVA.

 

 

Es folgt eine interne E-Mail vom 04.03.2011 und ein Schreiben der BGHW vom 04.03.2011 an das BVA.

Es folgt mein Schreiben (09.03.2011) mit der Anlage Schriftstück (20 Seiten) vom 03.03.2011 und wurde mit keiner Stellungnahme der BGHW abgearbeitet.

  

Es folgt ein Schreiben aus dem BVA (24.03.2011) an die BGHW mit der bitte um eine ergänzende Stellungnahme. Sogleich folgt eine interne E-Mail der BGHW vom 28.03.2011.

Es folgt ein internes Schreiben der BGHW vom 05.04.2011

Mit dem folgenden Schreiben vom 27.04.2011 hat das BVA vorgetragen, im Wesentlichen hätte ich die Dauer und die Art und Weise der Bearbeitung seit 2001 bemängelt.

 

Das BVA klärt aber nicht auf, ob die Art und Weise der Bearbeitung im Rahmen der Gesetzmäßigkeit erfolgt ist.

 

Es folgt mein Schreiben vom 28.04.2011, mit der Anlage: Vermerk vom 31.08.2009.

Mit der folgenden E-Mail (05.05.2011) wurde der BGHW-Bremen mein sogleich folgendes Schreiben vom 02.05.2011 zur Stellungnahme vorgelegt.

Es folgt ein  internes Schreiben der BGHW vom 09.05.2011.

 

Mit dem folgenden Antwortschreiben vom 02.08.2011 wurde wörtlich von dem BVA erklärt:

 

", dass es nicht die Aufgabe der Rechtsaufsicht ist, gleichsam einem Gericht Sachverhalte und Tathergänge zu erforschen und aufzuklären."

 

Dazu ist zu sagen:

Von der BGHW erhält das BVA nicht die gewünschte detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen.

Und so kann das BVA auch nicht klären, ob die Art und Weise der Bearbeitung im Rahmen der Gesetzmäßigkeit erfolgt ist.

 

Mit dem Hinweis, es ist nicht die Aufgabe der Rechtsaufsicht, verweigert das BVA den wahren Sachverhalt und Tathergang zu erforschen und bringt die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift.