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Ich, E. Neumann, jage Gesetzlose im Sozialsystem

und darf ungestraft hinausposaunen, dass die höchsten Amtsträger im Sozialsystem in Prozessdelikt verwickelt sind, weil die Beweismittel und internen Unterlagen der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) vorliegen und mit dieser Webseite der allgemeinen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. >Klick 

 

Es folgen einige Unterlagen >Klick

Verleumdungsklage der BGHW erfolglos >Klick

Presse informiert die Öffentlichkeit >Klick

 

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17.09.2018, Montag (16 Uhr) 

Bremischen Bürgerschaftspräsident getroffen

Ich habe den Bremischen Bürgerschaftspräsidenten Herrn Christian Weber getroffen. Durfte ihm meine Visitenkarte überreichen und in meinen Beisein hat der Herr Präsident Weber meine Webseite geöffnet.

Zuvor konnte ich mit Herrn Klaus Möhle sprechen und ein Mitglied der Bremischen Bürgerschaft ist und sich schon am 06.07.2017, # 259 in meinem Gästebuch eingetragen hat. Nun warte ich auf eine Meldungen aus der Bremischen Bürgerschaft. >Klick 

 

17.09.2018, Montag (17:30)

Montagsdemo vor dem Bremer Rathaus,

dabei habe ich den Sozialskandal in Bremen hinausposaunt und die Tochter eines Toten - Asbestose-Opfers - berichtet von dem Jahre langen Kampf um eine Verletztenrente.

Im Med. Techn. Notdienst waren Asbestose-Opfer meine Kundschaft. Die Eintragung #31 in meinem Gästebuch vom 07.12.2013, ist von einem Asbestose-Opfer

 

17.09.2018, Montag

Ein Besuch beim Petitionsausschuss,

hat ergeben, mein Fall wird als Einzelfall bewertet und wäre kein Fall für den Petitionsausschuss, der sich nur um Fälle kümmert die viele Bürger betreffen.

 

20.06.2018

Wichtige Information zum Datenschutz

Mit dem Schreiben der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Frau Egginger - hat sich ergeben, Namen der Bearbeiter meiner Akte müssen auf meiner Webseite nicht geschwärzt werden. >Klick

 

 

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Es folgt die Einleitung:

Am 19.06.1968 kam mir - Erich Neumann - als Fahrer dieses Autotransporters - der Fa. E. H. Harms - ein alkoholisierter LKW Fahrer in die Quere und hat meinem Beifahrer das Leben und meine Gesundheit gekostet.

 

Die Fallhand ist ein Gesundheitsschaden und hat mit Bescheid vom 28.05.1970 der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) vormals GroLa BG, zu einer Unfallrente mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 25 v. H. geführt. 

 

Die mit Bescheid anerkannten Unfallfolgen hatten sich verschlimmert und unregelmäßige Arbeitsaufnahme ausgelöst. Darauf wurde ich vom Arbeitgeber bespitzelt und hat Ende 2001 zum Arbeitsplatzverlust geführt. Gegenüber der BGHW hat der Arbeitgeber falsche Angaben gemacht. >Klick

 

 

Danach habe ich einen Verschlimmerungsantrag bei der  BGHW gestellt. Und die Mediziner der BGHW haben eine Migräne mit Aura (MdE 15%) und Retropatellararthrose in meinem li. Knie (MdE 10%) als Verschlimmerung der Unfallfolgen diagnostiziert.

 

Am 27.02.2004 wurde mein Antrag auf Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben abgelehnt. Dazu wurde u. a. erklärt, die beantragte Rentenerhöhung und festgestellten Unfallfolgen würden die Maßnahme nicht mehr zulassen. 

 

Die BGHW hat es zu keiner Rentenerhöhung kommen lassen und war nur möglich, weil die BGHW nicht im Rahmen der Gesetzmäßigkeit gehandelt hat.

 

Mit meinem Anwalt Dr. jur. Peter G. habe ich mich Vertrauensvoll an das Sozialgericht Bremen gewandt.

 

Es kam zu einem Sozialgerichtsprozess bis vor das Bundessozialgericht (BSG) Kassel und wurde im Jahre 2009 mit dem rechtskräftigen Urteil vom 18.12.2008 und einem Teilerfolg eingestellt.

 

Darauf habe ich die Akten studiert und konnte mit Chefarztbericht von Dr. med. Zechel vom 13.02.2011 Prozessdelikt und Manipulation greifbar aufdecken.

 

Damit war die Merkwürdigkeit dokumentiert, dass die Beklagte (BGHW), das Sozial- und Landessozialgericht Niedersachen Bremen (SG/LSG) dafür gesorgt haben, dass die Gutachter nicht einmal erwähnt haben, dass es aufgrund des Arbeitsunfalls vom 19.06.1968 an der Unterseite meiner li. Kniescheibe zu einem Abbruch und Behandlungsfehler gekommen ist. Obwohl es mit dem Schriftsatz vom 2008 deutlich gemacht wurde.

 

Mit einer Stellungnahme (17.11.2011) aus dem BG-Gutachtenzentrum konnte ich greifbar machen, dass die BGHW lediglich "anfallsartige Kopfschmerzen" in einem weiteren Bescheid vom 12.09.2002 anerkannt hat, also nur ein Symptom und nicht die diagnostizierte "Migräne mit Aura". Insoweit wurde die Gesamt-MdE auch nur um 5 v. H. auf 30 v. H. mit Bescheid angehoben. Und im Sinne der BGHW keine wesentliche Verschlimmerung darstellt. >Klick 

 

Dazu ist zu sagen,

wird mit Bescheid eine MdE 30 v. H. anerkannt, muss dazu im Einklang auch die Rente gezahlt werden.

 

Am 05.11.2002 kam es zu einem Treppensturz (Folgeunfall). Durch meine Muskelschwäche im li. Knie/Bein, wurde ein spontanes Einknicken ausgelöst bei gleichzeitiger Aura der Migräne und Fallhand.

 

Dem wollte die BGHW nicht folgen, hat über meine Fahrerlaubnis diskutiert u. mit Bescheid vom 04.01.2007 erklärt; es wurden nur "anfallsartige Kopfschmerzen" als weitere Unfallfolgen anerkannt. Und mit Bescheid vom 25.02.2008 hat die Beklagte (BGHW) meine "anfallsartigen Kopfschmerzen" als Unfallfolge angezweifelt. 

 

Der Vorsitzende Richter Reinhard Ewe stellte in seinem rechtskräftigen Urteil vom 18.12.2008 aber klar, die  "anfallsartigen Kopfschmerzen" sind Unfallfolge. >Klick

 

Sogleich wurde Befangenheit ableitbar, denn der Richter Ewe hat die Beklagte nicht einmal aufgefordert, den Bescheid zu ändern und die diagnostizierte Unfallfolge "Migräne mit Aura" zu bestätigen ist. >Klick

 

Erst am 19.06.2014 hat die BGHW es zur Rentenzahlung mit der Erhöhung um 5 v. H. kommen lassen, mit dem Hinweis wenn ich auch Zinsen haben möchte dann werde ich gar nichts bekommen. Und das Gericht erklärte dazu, ich soll mich mit dem "Spatz in der Hand" zu frieden geben. In dem ausgefertigten Überraschungsurteil (19.06.2014) war zu lesen, es wäre zu einem Vergleich gekommen der sämtliche Ansprüche aus meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte.

 

Am 27.08.2014 und nach dem bei mir auch wirklich die 12.000 EUR Nachzahlung eingegangen waren, habe ich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Denn nun war der unglaubliche Vorgang abgeschlossen, der mit einem Vergleich vorgespiegelt hat, sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 wären abgegolten und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage hätte sich erledigt.

 

Mehr Einzelheiten werden folgen, weiter zur Einleitung:

 

Am 20.03.2001 habe ich im Med. Tech. Notdienst einen starken Stromschlag mitten in mein Herz überlebt und hat chronisches Vorhofflimmern (VHF) ausgelöst. Klick 

 

In dem Schriftsatz vom 04.04.2007 hat die Beklagte (BGHW) als Ablehnungsgrund vorgetragen:

 

"Auch führt ein elektrischer Unfall mit Auswirkungen auf das Herz [...] zum Tode".

 

Ich habe also den Unfall mit viel Glück überlebt. Leider wurde der Gesundheitsschaden erst 7 Monate später mit EKG-Ableitung bei mir aufgedeckt und ist bei VHF typisch. >Klick

 

Die BGHW hat meinen Stromunfall als Arbeitsunfall mit Bescheid (27.04.2004) anerkannt, aber überhaupt keinen Gesundheitsschaden eingetragen. Gemäß § 8 SGB VII gibt es aber keinen Arbeitsunfall ohne Gesundheitsschaden.

 

Und so erspart sich die BGHW eine mögliche Entschädigung und wurde bis dato von den Gerichten dabei unterstützt.

 

Und so ist es zu einem Sozialgerichtsprozess bis vor das BSG Kassel gekommen und wurde im Jahre 2009 erfolglos eingestellt.

 

Wie in der o. g. Verkehrsunfallsache, wurde auch dieser Prozess von dem Vorsitzenden Richter Reinhard Ewe mit dem rechtskräftigen Urteil aus dem LSG vom 18.12.2008 bearbeitet und eingestellt. 

 

Danach habe ich die Akten studiert u. konnte mit meinem Anwalt Dr. jur. Peter G. am 07.09.2009 Prozessdelikt dokumentieren. Damit wollte mein Anwalt nichts zutun haben und hat mir gesagt, "ich könnte nun das SG wegen Prozessdelikt angreifen". Ohne Anwalt habe ich weitergemacht.

 

Mit dem Hinweis auf den o. g. Verkehrsunfallsache und Stromunfallsache wurde nachvollziehbar, hier sind Wiederholungstäter bis dato am Wirken und haben schon im Jahre 2009 in den internen Unterlagen dokumentiert, sie wollen im Sozialsystem nicht als kriminelle erkannt werden und sich auch nicht in der Presse und Fernsehen rechtfertigen.

 

Was im einzelnen geschah, wird mit meiner Webseite und den vorliegenden Unterlagen für die allgemeine Öffentlichkeit nachvollziehbar dokumentiert. Journalisten haben die Unterlagen gesichtet, über meinen Fall berichtet und gefragt, wo bleibt die Staatsanwaltschaft.

 

Dabei kam auch das Schreiben der BG ETEM aus der Geschäftsführung vom 07.05.2009 auf den Tisch.

 

Und dokumentiert, dass der Leiter des renommierten "Institut zur Erforschung elektrischer Unfälle" Herr Dr. Ing. Jens Jühling zum Vorteil einer anderen BG - nämlich der BGHW - fehlerhafte Unterlagen für die Verwaltungsentscheidung und zur Urteilfindung für meinen Gerichtsprozess angefertigt hat. Es sind die Unterlagen vom 29.08.2003 (Bl.174) u. 18.11.2004 (Bl.266).

 

Die Sache wurde am 18.03.2003 von dem Mitarbeiter der BGHW Herrn Krohn und Egon Rief geschickt eingefädelt.    

 

Offenbar hat die Staatsanwaltschaft erkannt, dieser Fall wird unseren sozialen Rechtstaat schädigen.

Und so verhindert die Staatsanwaltschaft Bremen, das Sozialgericht und die Beklagte (BGHW), dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Die Kripo Bremen hat die internen Unterlagen der BGHW vom 05.10.2009 gesichtet und kam zu dem Ergebnis, hier ist eine kriminelle Vereinigung am Wirken, die Beteiligten erwarten eine Freiheitsstrafe bis 10 Jahre, werden niemals zurückrudern, gehen nach "Stasi-Manier" vor, wollen mich - wie im Fall "Gustl Mollath" - von der Bildfläche verschwinden lassen und ich soll auf meine Gesundheit aufpassen.

 

Das Schreiben der BGHW (12.08.2011) zementiert eine Zusammenarbeit zwischen der Beklagten und den Sozialgerichten Bremen, wie folgt:

 

"Den Vorwurf über "Missstände" weisen wir zurück. Die Sozialgerichte, die sich in zahlreichen Gerichtsverfahren mit Ihren Fällen beschäftigt haben, haben keine Beanstandungen vorgetragen".

 

An dieser Stelle verweise ich auf den Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Bremen vom 17.11.2009 und in 44 Punkten Pflichtverletzungen bestätigt.

 

Ferner auf den Chefarztbericht vom 13.02.2011 und den "Missstand" dokumentiert, dass die BGHW Beweismittel zurückgehalten hat.

 

Und weiter auf das Antwortschreiben aus dem Sozialgericht Bremen vom 07.09.2009 und den Missstand dokumentiert, der Schriftsatz der Beklagten (28.02.2005, Bl.270) mit fehlerhaften Anlage (Bl.266) wurde nicht an den Kläger - sondern nur an den Gutachter Dr. Kallmayer - von Amts wegen weitergeleitet.

 

Herr Lutz Müller, Polizeipräsident Bremen hat die internen Unterlagen (12.03.2012) gesichtet und kann mir nicht helfen.

 

Am 22.11.2012 habe ich die Staatsanwaltschaft Bremen aufgesucht und vor meinen Augen hat die Staatsanwältin Frau C. K. das interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009 gesichtet und erklärt, ich könnte nun nach Hause gehen, die Staatsanwaltschaft wird die Sache mit einer Verleumdungsklage in Gang bringen. Wahrhaftig wurde die Sache aber am 19.11.2013 eingestellt.

 

Am 24.06.2013 hat die BGHW das SG zum "Kriegsschauplatz" ernannt, wo es so richtig ballert. Den § 1 SGB VII gibt es dort nicht. Und einen "Kriegsschauplatz" verlassen die Kämpfer als "Korbmenschen". 

 

Als ich am 15.04.2015 vor dem Polizeihaus Bremen einem Polizeibeamten neuen Tatbestand melden wollte, wurde ich mit den Worten angeschrien; "Hauen sie ab ich will von ihrer Scheiße nichts wissen". Als ich mich beschweren wollte, wurde ich körperlich angegriffen festgenommen und eingesperrt. Sodann wollte die Staatsanwaltschaft mit einer Verfügung vom 19.06.2017 meine Schuldfähigkeit überprüfen lassen.

 

Mit anderen Worten, wie "Gustl Mollath" soll ich von der Bildfläche verschwinden und die Warnung der Kripo Bremen hat sich als berechtigt bestätigt.

 

Darauf kam es am 17.12.2017 zu einer mündlichen Verhandlung vor dem Strafgericht Bremen. 10 (Zehn) Polizeibeamten wurden als Zeugen vorgeladen, keiner ist erschienen und das Verfahren wurde eingestellt.

 

Bis dato hat die Presse über diese Sache nicht berichtet und zementiert, die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht an die Öffentlichkeit kommen, weil unser sozialer Rechtsstaat geschädigt wird. Dem kann auch ich folgen, aber die "Täter" müssen ihren Posten verlassen. Nur so können die Versicherten zu ihrem Recht kommen.

 

Ende der Einleitung, nun folgen weitere Einzelheiten

 

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Willkommen auf meiner Webseite! 

 

Ich möchte mich kurz vorstellen. >Klick 

Mein Name:

Erich Walter Neumann, alias Unfallmann. 
Mein Anliegen: Fairness für mich, Fairness für andere, für uns alle und ein entgleistes Sozial.- Justiz und Regierungssystem wieder in die richtige Spur zu bringen.

  

 

Ich folge dem Grundgesetz Artikel 20

Ich möchte nicht, dass es bei meinem Widerstand zu Verwechslungen kommt und nur darum habe ich die Beteiligten personifiziert und in der Öffentlichkeit stehen.

Sollte sich jmd. daran stören bitte ich um eine schriftliche Nachricht, werde mich mit der Datenschutzbeauftragten beraten und die Sache ggf. sofort ändern. 

 

Sogleich gebe ich die Merkwürdigkeit bekannt, kein Beteiligter wurde bis dato strafrechtlich Verurteilt.

 

Eine Strafanzeige mit dem Tatvorwurf; üble Nachrede und Verleumdung kann ich gelassen entgegensehen, dass hat der Justitia der BGHW - Herr Jörg Stemmler - schon am 02.09.2014 erfolglos versucht. >Klick

 

Fotos sind nur ein Hinweis auf Inhalte im Text. 

 

04.09.2018

Fernsehinterview über meine Suchmaschine

Ich bin kein Einzelfall:

Ein Fernsehinterview ist eingestellt, so bin ich für die allgemeine Öffentlichkeit erkennbar und kann angesprochen werden. Zum Video 

 

In dem Video geht es um die Suchmaschine Google:

"Urteile und all solche Sachen. Die krieg ich alle über Google raus! Sie glauben gar nicht was da alles drin steht. Na alles! Sogar Menschen …"

 

"Kinderstube der Beteiligten"

Bei Google habe ich die für meine Entschädigung der Unfallfolgen zuständigen BGHW u. BG ETEM gefunden. Sogar Fotos von Menschen die in meinen Fall und Prozessdelikt verwickelt sind. Scheinbar kommen sie aus einer "Kinderstube der Bösen". >Klick

 

"Boss der Bande", ist scheinbar Dr. Günter Hans

Die Beteiligten können nicht mehr zurückrudern, setzen alle Hebel in Bewegung und gehen nach "Stasi-Manier" vor, um die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage zu verhindern. Nur so können sie auch den Vorsitzenden der BGHW Herrn Dr. Günter Hans schützen. >Klick

Presse informiert die Öffentlichkeit >Klick

Merkwürdige Unterlagen der BGHW & BG ETEM

In meinem Büro haben die Journalisten gesessen, die internen und merkwürdigen Unterlagen der BGHW und BG ETEM studiert und gefragt:

"Wo bleibt die Staatsanwaltschaft?"

Dass die Presse über meinen Fall berichtet ist gut, bringt im  Sozialsystem aber keine Ordnung, weil sich die Beteiligten nicht in der Presse und Fernsehen rechtfertigen wollen. Und haben dokumentiert, dass sie nicht kriminalisiert werden wollen und die wahre Sach- u. Rechtslage auch nicht bei einer Schlichtung zur Niederschrift bringen werden. Dafür gibt es auch einen Grund, die Beteiligten sind nämlich in Prozessdelikt verwickelt und sogleich die höchsten Amtsträger im Sozialsystem.

 

Das Schema zum Ablehnen ist erkannt

Mit meinen unzähligen Verwaltungsentscheidungen ist objektiviert, die BGHW geht nach folgendem Schema vor um sich an den möglichen Entschädigungsansprüchen der Versicherten rechtswidrig zu bereichern.

 

Hat die BGHW Tatsachen aufgedeckt, die zu einer Entschädigung führen, werden dieses Tatsachen unterdrückt, die Aufklärung wird eingestellt und es wird nicht mehr nach dem Untersuchungsgrundsatz gehandelt (§ 20 SGB X).

 

Dem Versicherten wird ein fehlerhafter Bescheid zur Überprüfung vorgelegt. Die offensichtlichen Fehler meldet der Versicherte in seinem Widerspruch. In meiner Verkehrsunfallsache wurde in dem Bescheid vom 28.05.1970 nicht einmal aufgeführt, dass es zu einem Abbruch an der Unterseite meine li. Kniescheibe gekommen ist. In dem Bescheid vom 27.04.2004 zur Stromunfallsache wurde nicht einmal aufgeführt, welcher Gesundheitsschaden durch den Stromunfall ausgelöst wurde. Darauf folgt ein Widerspruchsbescheid (§ 85 SGG) der BGHW und im Kern behauptet:

 

"Die Überprüfung des angefochtenen Bescheides hat keine Zweifel an seiner Rechtmäßigkeit ergeben".

 

RECHTSBEHELFSBELEHRUNG

Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage erheben (§ 87 Absatz 1 SGG).

 

So wird die Sache auf ungeklärtem Sachverhalt vor das SG gezerrt. Das SG betreibt keine vollständige Aufklärung und winkt die Sache mit einem fehlerhaften Urteil zum LSG durch. Das LSG betreibt keine vollständige Aufklärung lässt es im Sinne der Beklagten zu einem fehlerhaften Urteilen kommen und die Revision wird nicht zugelassen. Damit hat sich die Sache für die Beklagte (BGHW) erledigt, aber nicht in meinem Fall. Denn ich werde gemäß dem  Grundgesetz Artikel 20 weiterkämpfen, bis die wahre Sach- und Rechtslage zur vollständigen Niederschrift gekommen ist und die Ordnung wieder hergestellt ist. Insoweit habe ich mehr als 60 Gerichtsverfahren hinter mir und habe bemerkt, dass mein Leben dabei "vor die Hunde geht" aber ich werde weiterkämpfen.

 

"Bandenmäßige" Zusammenarbeit, 

ist zwischen der Beklagten (BGHW) und dem SG/LSG mit den vorliegenden Akten gesichert. Und mit meinem Anwalt Dr. jur. P. G. konnte ich Prozessdelikt dokumentieren und dafür will sich keiner rechtfertigen. So hat kein Richter und insbesondere auch der VRLSG Reinhard Ewe nicht einmal dokumentiert, dass die Beklagte (BGHW) in dem Prozess  manipuliert hat und nicht ihrer Wahrheitspflicht gefolgt ist.

 

Nun macht die BGHW den Versicherten mit "Stasi-Manier" "Mundtot". Hausverbote sind der Anfang und verhindern die Akteneinsicht in der Behörde. Und das Sozialgericht Bremen wurde von der Beklagten (BGHW) zum "Nebenkriegsschauplatz" ernannt.

 

Im Rahmen der Gesetzmäßigkeit hätte das SG die Sache sofort wieder an die Verwaltung der Beklagten (BGHW) zurückgeben müssen, mit dem Ziel, dass die Verwaltung eine vollständige Aufklärung betreibt und einen Widerspruchsbescheid auf geklärtem Sachverhalt vorlegt. 

 

Kein Beteiligter bis dato strafrechtlich Verurteilt

Ich weise auf die merkwürdige Tatsache hin, in meinem Fall wurde bis dato kein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt, obwohl eine Vielzahl von Strafanträgen - aus allen rechtlichen Gründen und von verschiedenen Seiten - bei der Staatsanwaltschaft Bremen eingegangen sind. Diese Tatsache ist nur erklärbar, wenn die Staatsanwaltschaft Bremen die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen darf, weil dadurch das Ansehen unseres sozialen Rechtsstaats geschädigt wird. >Klick

 

Strafvereitelung im Amt 

Der Staatsanwaltschaft Bremen habe ich Strafvereitelung im Amt vorgeworfen (14.12.2017) diese "Kröte" hat die Staatsanwaltschaft geschluckt.

 

Zur Sache:

Es geht um die Entschädigung meiner Unfallfolgen die mich zum Schwerbehinderten gemacht haben. Dazu ist zu sagen, mein Erwerbsleben als Tischler, Kraftfahrer, Radio-Fernsehtechniker und im Med. Techn. Notdienst, ist gefährlich und für die Entschädigung meiner Unfallfolgen ist die soziale und gesetzliche Unfallversicherung der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) in Bremen seit dem Jahre 1968 zuständig.

 

Die Berufsgenossenschaft (BG) ist eine gute Sache, wenn die Beteiligten nach Recht und Gesetz handeln.

 

Leider hat sich gezeigt und wird auf dieser Webseite dokumentiert, dass die Verwaltung der BGHW nicht im Rahmen der Gesetzmäßigkeit handelt. So wurde im Jahre 2004 die Sache auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Sozialgericht Niedersachsen-Bremen (SG) gezerrt und bin mit Anwalt im Jahre 2008/9 vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) und Bundessozialgericht Kassel (BSG) gescheitert, weil auch die Gerichte nicht nach Recht und Gesetz gehandelt haben.

 

Das Scheitern war schon vorprogrammiert, weil wir von dem Gericht (Richter Reinhard E.) für Manipulation kein rechtliches Gehör erhalten haben. So ist es mit den rechtskräftigen Urteilen vom 18.12.2008 Verkehrsunfall und Stromunfall nachvollziehbar dokumentiert.

 

Ich konnte bei meiner letzten Akteneinsicht in der Behörde am 08.06.2009 weitere "Merkwürdigkeiten aufdecken. Und so gravierend waren, dass ich mir erlaubt habe den Sachbearbeiter Egon R. als Betrüger zu bezeichnen, der bei meiner Akteneinsicht anwesend war, obwohl es ihm von der Geschäftsführung schriftlich untersagte wurde.

 

Darauf hat die BGHW am 09.06.2009 meinen Anwalt angerufen, ihr "Problem" geklagt und dass sie mit einer Strafanzeige und Hausverbot gegen meine Person vorgehen wollen und auch erfolglos vorgegangen sind.

 

Sogleich hat die BGHW von meinem Anwalt erfahren, dass ich bei der Staatsanwaltschaft Bremen eine Anzeige gegen die BGHW und Egon R. wegen Betrug einlegen werde und im Aug. 2009 eingelegt habe. Und mit den internen Unterlagen wurde nachvollziehbar: Wer die BGHW u. ihre Mitarbeiter mit einer Strafanzeige angreift, wird sofort in eine "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen.

 

Hinweis:

06.09.2018

Schulklasse, bei der Verhandlung anwesend

 

Bei der mündlichen Verhandlung (06.09.2018) vor dem LSG Bremen (Vorsitzende Richter Reinhard Ewe), war eine Schulkasse anwesend. Mehr zu mündlichen Verhandlung. >Klick

Es sind meine Zeugen und sollen wie folgt erfahren:

 

 

30.08.2018

Das Maß meiner Glaubhaftigkeit ist gesichert 

Meine Glaubwürdigkeit wurde im Gästebuch angezweifelt und am 30.08.2018 (#539) wurde von Hans die wichtige Frage gestellt, Zitat:

 

 

"Was sind Sie? Ein [...] armer Irrer?"

Dazu ist zu sagen: Ich berichte über einen unglaublichen Sozialskandal in dem die höchsten Amtsträger der BGHW u. Richter am SG Bremen verwickelt sind. Was ich mit Fachanwalt Dr. jur. aufgedeckt habe, ist so unglaublich, dass ich als Berichterstatter als "Irrer" bezeichnet werde.

 

Gerade vor diesem Hintergrund muss die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommen, damit aufgedeckt wird, ich bin kein "Irrer". Und den Beteiligten muss das Handwerk gelegt werden, damit der Irrsinn ein Ende hat. 

 

Am 17.12.2017 wurde in gleich drei Strafverfahren nachvollziehbar, das Maß meiner Glaubhaftigkeit liegt über der eines Polizeibeamten. Es ist kein Irrsinn wenn ich berichte, in den drei Strafverfahren sind 10 Polizeibeamten als Zeugen vorgeladen worden, aber kein Polizeibeamter ist zu den Verhandlungen erschienen und so wurden die Strafverfahren gegen meine Person eingestellt.

 

Einem Irren darf man auch nicht die internen Unterlagen aus meinem Fall vorlegen, die mir vorgelegt wurden. Der "Irre" könnte nämlich zum "Amokläufer" werden, weil darin geschrieben steht, wie die BGHW gegen meine Person vorgeht. Und dieses Vorgehen hat die Kripo-Bremen mit dem Hinweis auf den Fall "Gustl Mollath" als "Stasi-Manier" bewertet. Und "Gustl Mollath" wurde zu unrecht in eine geschlossene Anstalt eingeliefert.

 

Einem Irren könnte die BGHW auch ewiges Hausverbot erteilen. In meinem Fall konnte die BGHW aber seit dem 18.01.2010 nur rechtswidrige Hausverbote erteilen, weil ich kein "Irrer" bin.

 

Ein armer Irrer könnte sich auch nicht erfolgreich gegen die Strafanzeige der BGHW vom 02.09.2014 wehren, mit dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung.

 

Und 12.000 EUR und eine Rentenerhöhung würde die BGHW auch keinem Irren in einem Prozess (19.06.2014) zusprechen, wenn ihm dieser Anspruch nicht rechtmäßig zusteht.

 

Bei einem "Irren" wird auch die Schuldfähigkeit in einem Strafverfahren überprüft, wenn die Staatsanwaltschaft dazu eine Verfügung (19.06.2017) erlassen hat. In meinem Fall hat der Strafrichter aber keinen Grund gesehen und hat das Verfahren am 14.12.2017 eingestellt. 

 

Gesamte Sozialgerichtsbarkeit hat versagt

Im  Gästebuch wurde meine Glaubwürdigkeit von Athena am 30.08.2018 (#551) angezweifelt, weil ich darüber berichte, dass die gesamte Sozialgerichtsbarkeit, einschl. der Aufsichtsbehörde der Berufsgenossenschaften, also das Bundesversicherungsamt (BVA), versagt hat. Dieses ist ja mein Thema und seit dem 02.08.2011 liegt der Beweis vor, das BVA betreibt keine Aufklärung.

 

Unterlagen aus der Behördenakte entfernt

Im Gästebuch wurde von Mazi am 01.09.2018 (#565) über das Zurückhalten von Dokumenten berichtet. In meinem Fall hat die BGHW selbst am 10.03.2010 in der Akte vermerkt:

"Diverse aktenkundige Unterlagen entnommen". Dabei wurde nicht dokumentiert, welche Unterlagen wo abgelegt wurden. Damit ist der wahre Geschehensablauf mit der Akte nicht mehr nachvollziehbar. Sogleich ist gesichert, die Gerichte haben zur Urteilsfindung keine vollständige Akte gesichtet. Und mit dem Zurückhalten von Unterlagen entscheidet die Beklagte (BGHW) wie das Urteil ausfällt.

Es ist also kein Problem festzustellen, dass die Beklagte (BGHW) Unterlagen aus der Akte entnommen hat, denn die BGHW hat es am 10.03.2010 selbst dokumentiert.   

 

Recht auf Akteneinsicht wurde mir genommen

Nach dem ich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet habe und die Generalstaatsanwaltschaft in 44 Punkten Pflichtverletzungen mit Bescheid (17.11.2009) bestätige, habe ich am 18.01.2010 das erste von drei ungerechtfertigten Hausverboten erhalten. Und warte bis dato auf einen Besuchstermin für eine Akteneinsicht.

 

Es geht auch ohne Anwalt u. ohne Dr. jur. 

Es wäre aber Irrsinn zu glauben, mein "Kampf um Gerechtigkeit" wird 100% erfolgreich sein. Denn die "bandenmäßige" Zusammenarbeit im Sozialsystem ist zu mächtig. Ohne Anwalt gehe ich unkonventionell vor und damit haben die Beteiligten ein "Problem" mit mir und gehen mit "Stasi-Manier" dagegen vor. 

 

Das Schwert der Gerechtigkeit schlägt zu 

Mit dem "Schwert der Gerechtigkeit" konnte ich nach zahllosen Niederlagen und auf den Tag genau 46 Jahre nach meinem Verkehrsunfall vom 19.06.1968 einen ungewöhnlichem Teilerfolg erzielen, mit dem nicht so ohne Weiteres zu rechnen war. Denn die Beklagte und das Gericht, haben es zu einem exotischen Vergleich kommen lassen, womit alles abgegolten sein soll und das weitere Öffnen der Akte verhindern sollte. >Klick 

 

Dass der Weser-Kurier und die "taz" darüber berichten, war der nächste Erfolg. Denn danach konnte zementiert werden, die Beteiligten wollen sich seit dem Jahre 2009 in der Presse nicht rechtfertigen und haben sich auch bis dato nicht gerechtfertigt.

 

Weiter im Text:

Prozessdelikt objektiviert und dokumentiert 

Mit der Unterstützung meines Anwaltes konnte ich am 07.09.2009 Prozessdelikt dokumentieren, in dem u. a. der Mitarbeiter u. Prozessbevollmächtigte der BGHW Egon R. , sein Chef Dr. Günter H. sowie ein Richte K. am SG, der Richter Reinhard E. am LSG und die Mitarbeiter der BG ETEM in Köln verwickelt sind. In meinem "Kampf um Unfallrente" bin ich nun für eine scheinbar kriminelle Vereinigung zu einer "gefährlichen Person" geworden. 

 

Denn nach dem Strafrecht (§ 263 StGB) liegt ein besonders schwerer Fall von Betrug vor, weil die Beteiligten in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit gehandelt haben. Die Staatsanwaltschaft Bremen könnte aufgrund meiner Webseite u. greifbaren Unterlagen nun einen "brandgefährlichen" Sozialbetrug aufdecken, der natürlich "Tumult" auslösen würde. Vor dem Amtsgericht Bremen könnte es in dem "Saal 218" zu einem Strafprozess mit einer Besucherschlange bis zum Rathaus kommen.

 

Damit wäre natürlich auch das Ansehen unseres sozialen Rechtsstaats geschädigt, dieses muss der Staatsanwalt verhindern. Sogleich wird der Staatsanwaltschaft Bremen Strafvereitelung vorgehalten, die Beteiligten können weiter Wirken und die Versicherten erhalten keine sachgerechte Entschädigung.

 

Es ist gesichert, Wiederholungstäter sind am Wirken und werden weiteren Schaden anrichten. Wenn ihnen nicht das Handwerk gelegt wird. 

 

Die Akten liegen greifbar vor und dokumentieren, in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit hat das Gericht und die Beklagte (BGHW) durch Manipulation u. das Zurückhalten von Beweismittel fehlerhafte Gutachten anfertigen lassen und eine sachgerechte Entschädigung meiner Unfallfolgen verhindern. Die Gerichte haben keine vollständige Aufklärung betrieben und sind den fehlerhaften Gutachten bei der Urteilsfindung vollumfänglich gefolgt und haben der Beklagten (BGHW) mit fehlerhaften Urteilen rechtswidrige Vermögensvorteile verschafft.

 

"Vor diesem Hintergrund erklärte mein Anwalt, ich könnte das Sozialgericht Bremen wegen Prozessdelikt angreifen, aber damit wollte mein Anwalt nichts zu tun haben. Und ohne Anwalt habe ich weitergemacht."

 

Am 17.11.2009 kam für die BGHW & Gerichte die nächste Schreckensnachricht, die Generalstaatsanwaltschaft Bremen hat nämlich mit Bescheid vom 17.11.2009 in 44 Punkten Pflichtverletzungen bestätigt.

 

Weil die Mitarbeiter der BGHW am 26.07.2011 nicht einmal eine Pflichtverletzung eingestehen und auch keiner fehlerhaften Unterlagen aus der Akte entfernen, wurde der Verdacht zementiert, ein Beteiligter könnte strafrechtlich Verurteilt werden, wenn die wahre Sach- und Rechtslage zur vollständigen Niederschrift kommt.

 

Am 25.10.2012 hat die Beklagte (BGHW) vorgetragen, es ist zu einer Klagehäufigkeit gekommen, wie sie bisher noch nie beobachtet wurde, sowohl die Verwaltung als auch die Gerichte "lahm legen". Für derartige Fälle soll ein "Sonderdezernat" eingerichtet werden.

 

Am 22.11.2012 kam es zur mündlichen Verhandlung meiner Wiederaufnahmeklagen und der in Prozessdelikt verwickelte Richter Reinhard E. erklärte, gemäß dem Gesetz wird es zur Wiederaufnahme meiner Verfahren kommen, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde. Und hat dieses in der mündlichen Verhandlung am 02.08.2018 wiederholt, wobei es um das Entfernen von fehlerhaften Gutachten ging (L 14 U 119/18).

 

Mit den vorliegenden Akten und internen Unterlagen ist gesichert, ich bin den Beteiligten dicht auf den Fersen, sie haben eine Grenze der Aufklärung gezogen, die Gerichte verweigerten auch am 13.03.2014 die Schlichtung (Mediation) und setzen alle Hebel in Bewegung, damit die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommt.

Am 24.06.2013 hat die BGHW das Sozialgericht Bremen zum "Nebenkriegsschauplatz" ernannt, wo es so richtig ballert.

 

Denn die Beklagte (BGHW) und das Sozialgericht Bremen verhindern mit immer neuen "Tricks", dass die wahre Sach- und Rechtslage, sowie Pflichtverletzungen und Prozessdelikt zur Niederschrift kommen. 

 

Meine Webseite ist eine "starke Waffe" und seit dem Jahre 2013 dokumentiere ich für die allgemeine Öffentlichkeit einen unglaublichen Sozialskandal und erhalte über mein Gästebuch "Schützenhilfe". 

 

Meine Anschuldigungen gegen bestimmte Mitarbeiter der BGHW und Richter am Sozialgericht Bremen (SG) sind begründet.

 

Dazu im Einklang hat die BGHW am 02.09.2014 des "Teufelshauptmann zur Attacke blasen lassen".

Mit dem Hinweis auf meine Webseite wurde nun meine Person mit einer Strafanzeige und dem Tatvorwurf: Üble Nachrede und Verleumdung angegriffen. Die Attacke war erfolglos, denn die Staatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen am 26.05.2015 eingestellt. >Klick

 

Als schwerbehinderter soll ich auf meine sachgerechte Unfallrente verzichten und mit dem "Spatz in der Hand" zu frieden geben. Und die scheinbar kriminelle BGHW erhält für finanzielle  Einsparungen das Bundesverdienstkreuz. >Klick. 

 

Amtsträger beseitigen die Ordnung

Die personifizierten Beteiligten sind die höchsten Amtsträger in unserem Sozialsystem und haben sich u. a. mit den folgenden Fotos der allgemeinen Öffentlichkeit vorgestellt. >Klick

 

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Meine anerkannten Arbeitsunfälle: >Klick  

 

19.06.1968

Schwerer Verkehrsunfall als Kraftfahrer

Am 19.06.1968 kam mir als Fahrer dieses Autotransporters - der Fa. E. H. Harms - ein alkoholisierter LKW Fahrer in die Quere und hat meinem Beifahrer das Leben und meine Gesundheit gekostet. >Klick 

50 Jahre wurde der Abbruch an der Unterseite meiner li. Kniescheibe und Behandlungsfehler bei der Entschädigung nicht einmal von der BGHW erwähnt. >Klick

 

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17.09.1992

Verkehrsunfall im Med. Techn. Notdienst 

Am 17.09.1992 kam es im Med. Techn. Notdienst zu einem Verkehrsunfall mit re. Knieaufprall. Im Jahre 1994 wurde im Arztbericht der BG-Unfallstation eine Retropatellararthrose als Unfallfolge im re. Knie festgestellt. Jedoch nicht mit Bescheid als Unfallfolge bestätigt. 

 

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06.02.2001

Verkehrsunfall im Med. Techn. Notdienst

Am 06.02.2001 kam es 42 Tage vor dem Stromunfall (20.03.2001) im Med. Techn. Notdienst zu einem weiteren Verkehrsunfall, ohne Dauerschaden. Es konnte aber mit dem Notarztbericht der Nachweis erbracht werden, bis zum Stromunfalltag (20.03.2001) war mein Herz frei von Vorhofflimmern (VHF).

 

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20.03.2001

Schwerer Stromunfall im Med. Techn. Notdienst

Am 20.03.2001 kam es im Med. Tech. Notdienst zu einem weiteren Arbeitsunfall, ich überlebte einen schweren Stromschlag mitten in mein Herz und hat chronisches Vorhofflimmern (VHF) ausgelöst.

 

Mein Stromunfall (20.03.2001) ist mit Bescheid vom 27.04.2004 als Arbeitsunfall anerkannt, aber nicht einmal wurde erwähnt, welcher Gesundheitsschaden vorliegt. >Klick

 

Mit Vorbefund aus dem Verkehrsunfall vom 06.02.2001 konnte dem Gericht (18.12.2008) glaubhaft gemacht werden, bis zum Unfalltag war mein Herz frei von Vorhofflimmern, aber von dieser Erkenntnis hat das Gericht nicht einmal etwas in dem Prozess erwähnt. >Klick 

 

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05.11.2002

Folgeunfall im li. Fuß 

Am 05.11.2002 kam es aufgrund der Unfallfolgen aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 zu einem Treppensturz.

 

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31.05.2006

Berufskrankheit in den Knieapparaten (BK 2102)

Seit dem 31.05.2006 steht eine Berufskrankheit (BK 2102) in meinen Knieapparaten im Raum und kann von der BG ETEM nicht abgearbeitet werden, weil die BGHW meinen Kniescheibenabbruch an der Unterseite meine li. Kniescheibe noch nicht im Bescheid mit einer MdE 10% übernommen hat. >Klick 

 

 

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50 Jahre "Kampf um Unfallrente" 

Am 19.06.2018 war Jubiläum, mein Kampf um sachgerechte Rente aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 geht weiter. Ein zweiter schwerer Arbeitsunfall (20.03.2001) kam dazu. Mein Fall ist als "HOCHWICHTIG" eingestuft. >Klick

 

 

Mein Fall ist kein Einzelfall

Im "Kampf um Unfallrente" hatte Arno Conrad sein Jubiläum (50 Jahre) schon am 04.01.2012. Und hat über Merkwürdigkeiten berichtet die auch ich erlebt habe. 

 

 

19.06.1968

Die gesetzliche Unfallversicherung ist zuständig

Für die Entschädigung meiner Unfallfolgen aus sämtlichen Arbeitsunfällen ist die gesetzliche Unfallversicherung der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) in Bremen seit dem Jahre 1968 zuständig. Und ist eine gute Sache, wenn die Beteiligten nach Recht und Gesetz handeln.

 

12.11.2003

Erste Klage vor dem Sozialgericht eingereicht  

Die Verwaltung der BGHW handelt nicht im Rahmen der Gesetzmäßigkeit. So wurde die Sache auf ungeklärtem Sachverhalt vor das Sozialgericht Niedersachsen-Bremen (SG) gezerrt.

 

16.04.2013

"Es möge endlich Gerechtigkeit geschehen"

10 Jahre nach meiner ersten Klage und vielen weiteren Klagen habe ich der BGHW mit meinem Schreiben vom 16.04.2013 vorgetragen: "Es möge endlich Gerechtigkeit geschehen". Und die wahre Sach- und Rechtslage möge endlich zur Niederschrift kommen, dass will die BGHW aber explizit verhindern. So wurde ich mich mit Verwaltungsentscheidung zu "Michel Kohlhaas" gemacht und habe am 10.05.2013 mein 3. Hausverbot erhalten. 

 

05.11.2014

"Das Schwert der Gerechtigkeit",

ich bin nicht James Bond, habe keine Waffe und keine Lizenz zum töten, meine Waffe ist

das "Schwert der Gerechtigkeit", darüber hat auch die Presse berichtet. >Klick 

 

High Noon im "Kampf um Gerechtigkeit" 

Wie Gary Cooper in dem Film "12 Uhr Mittags" kämpfe ich allein und ohne Anwalt um Gerechtigkeit. Und muss gegen eine Bande Gesetzloser in unserem Sozialsystem antreten.

 

Dieser Fall ist so brisant wie nie zuvor, kann nicht mehr weg diskutiert werden, denn die Beweismittel liegen greifbar vor und auf meiner Webseite zu sichten. >Klick

 

"In Bremen ist der Teufel los"

und der Bürgermeister von Bremen schweigt

Der gesamte Bremer Senat lässt meine Schreiben (07.07.2017) unbeantwortet, geht der Sache nicht auf den Grund und wird nur erklärbar, wenn ein Tumult verhindert werden soll, oder die "Aktion Tu Was" dem Senat noch unbekannt ist. >Klick 

 

Ja mein Fall,

Vorgehen u. Webseite fällt aus dem Rahmen

Die Bilder habe ich eingebracht, damit ich den Überblick nicht verliere. Die merkwürdigen Geschehensabläufe beginnen mit meinem ersten Arbeitsunfall im Jahre 1968, sind noch am laufen und werden im chronologischen Ablauf bis dato und weiterhin dokumentiert. >Klick

 

Ein "roter Faden" zieht durch sämtliche Akten

Die Beteiligten verhindern mit allen Mitteln, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt und zieht sich wie ein "roter Faden" durch sämtliche Akten und in Kopie vorliegenden.

Die Beteiligten werden nämlich wegen bandenmäßigem Betrug von dem Gesetzgeber mit einer Freiheitsstrafe bedroht (StGB § 263). 

 

Das Motiv:

Keiner will als Krimineller erkannt werden, 

damit ist das Motiv erkannt, warum die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommen soll. So hat die Geschäftsführung der BGHW im November 2009 und das SG am 13.03.2014 in den Unterlagen selbst dokumentiert. Wir wollen uns in der Presse und Fernsehen nicht rechtfertigen und wollen nicht kriminalisiert werden und die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen. Und so wird natürlich auch meine sachgerechte Unfallrente versperrt.

 

"Gesetzlose" haben das Kommando übernommen

Bekomme ich nun - nach den vielen Jahren - eine sachgerechte Unfallrente, wird sofort erkannt, das System ist aus dem "Rudergelaufen" und "Gesetzlose" haben das Kommando übernommen.

 

Die unendliche Geschichte:

500 Einträge im Gästebuch bestätigen, ich bin kein Einzelfall, mein Fall und Vorgehen fällt wahrhaftig aus dem Rahmen. So gibt es keine zweite Webseite, die interne Unterlagen der BGHW für die allg. Öffentlichkeit vorlegt und einen "Tumult" oder auch "Amoklauf" auslösen könnten.   

 

 

Die wahre Sach-und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen 

Dieses ist die unendliche Geschichte im "Kampf um Gerechtigkeit". Damit ich mich nicht in einer Detailbeschreibung verliere, berichte ich erst über die merkwürdigen Aktionen der BGHW, Gerichte, Staatsanwaltschaft und Polizei welche verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage und Prozessdelikt zur Niederschrift kommt, denn seit dem 07.09.2009 ist durch meinem Anwalt Dr. jur. Peter G. in der Stromunfallsache stichhaltig gesichert:

 

In dem Prozess (S 18 U 94/04) vor dem Sozialgericht Niedersachsen-Bremen (SG) hat das SG, die Beklagte (BGHW) und die BG ETEM in Köln in "bandenmäßiger" Zusammenarbeit Prozessdelikt begangen.

 

Dem folgte das Berufungsgericht (LSG) Az.: L 14 U 199/06 und für Manipulation und Prozessdelikt hatte der Vorsitzende Richter Reinhard E. kein rechtliches Gehör und hat die wahrte Sach- und Rechtslage bis dato nicht zur vollständigen Niederschrift gebracht. So kam es am 18.12.2008 zu einem rechtskräftigen fehlerhaften Urteil. Damit wurde Strafvereitelung und Verdunklungsgefahr ableitbar. Scheinbar sind alle Richter/innen befangen, die meine Klagen auch danach bearbeitet haben und noch bearbeiten und Richter Reinhard E. ist dabei.

Die Beteiligten sind personifiziert und werden als Wiederholungstäter in der Verkehrsunfallsache erkannt, dazu im Einklang liegen die Akten und das rechtskräftige Urteil vom 18.12.2008 in der Sache L 14 U 183/05 vor. 

 

Nachdem Sichten der internen Unterlagen, hat die Kripo erkannt, die Beteiligten werden nicht Zurückrudern. Gemäß dem Strafgesetzbuch § 263 [Betrug] erwarten sie eine Freiheitsstrafe und werden alle Hebel in Bewegung setzen, damit die wahre Sach- und Rechtlage nicht zur Niederschrift kommt. Und gehen nach "Stasi-Manier" vor.

 

Im Jahre 2009 hat die Geschäftsführung in den internen Unterlagen dokumentiert, sie möchte nicht kriminalisiert werden und hat eine Grenze der Aufklärung gezogen. 

 

Wie schon gesagt, für die Entschädigung meiner Unfallfolgen ist die BGHW in Bremen zuständig und nicht im Rahmen der Gesetzmäßigkeit handelt. So wurde die Sache auf ungeklärtem Sachverhalt vor das SG Bremen gezerrt.

 

12.11.2003

SG: Klage in der Verkehrsunfallsache erhoben,

die Begründung folgte durch meinen Anwalt Herrn Dr. jur. Peter G. am 04.06.2004 . Urteil am 15.11.2006.

 

12.01.2004

BG-Arzt wollte Regie der Aufklärung übernehmen

Abgesehen von Dr. med. Dam. kann den Ärzten der BG-Unfallstation nichts negatives nachgesagt werden. Und in der Behördenakte wollte der BG-Unfallarzt Herr Dr. med. K. die Regie der Aufklärung am 12.01.2004 übernehmen, welches die BGHW aber mit merkwürdigen Handlungen verhindert hat. >Klick 

 

03.03.2004

Grund für Arbeitsplatzverlust nicht objektiviert

BGHW und SG & LSG verweigern bis dato den Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses Ende 2001 zu objektivieren. So wird nicht berücksichtigt, dass ich meinen Arbeitsplatz auf Grund von Unfallfolgen verloren habe und in die Arbeitslosigkeit gedrängt wurde. Und mir zu unrecht eine Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben von der BGHW verweigert wurde.

Wenn ich aufgrund von Unfallfolgen meinen Arbeitsplatz verloren habe und nicht mehr vermittelbar bin, muss dazu im Einklang die MdE und Unfallrente ausfallen. >Klick  

 

17.06.2004

SG: Klage in der Stromunfallsache erhoben,

die Begründung folgte durch meinen Anwalt Herrn Dr. jur. Peter G. am 30.06.2004. Urteil am 10.10.2006.

 

13.12.2006

BG fragt, ob die Fahrerlaubnis abgegeben wurde

Am 13.12.2006 bin ich von der BGHW (Egon R.) gefragt worden, ob ich meine Fahrerlaubnis abgegeben hätte und wurde damit in meiner Existenz bedroht.

Diese Bedrohung hat der Richter Reinhard E. in der mündlichen am 18.12.2008 wiederholt. >Klick

 

18.12.2008

LSG: Klage mit rechtskräftigem Urteile verloren 

In der Verkehrsunfallsache gab es vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Berufungsgericht) kein rechtliches Gehör für Manipulation, so haben wir verloren. >Klick

 

18.12.2008

LSG: Klage mit rechtskräftigem Urteile verloren 

In der Stromunfallsache gab es vor dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Berufungsgericht) auch kein rechtliches Gehör für Manipulation, so  haben wir verloren. >Klick

 

07.01.2009

"Herr Neumann wird weiter machen"

Danach hat die BGHW am 07.01.2009 richtig erkannt und dokumentiert: "Herr Neumann wird weiter machen". Denn ich war sicher, hier wurde Manipuliert u. der Prozessbevollmächtigte der Beklagten (BGHW) Herr Egon R. und sein Chef Herr Dr. Günter H. sind in Prozessdelikt verwickelt. 

08.06.2009

Aktion: "Rotes Tuch", ich bin kein "Amokläufer"

Am 08.06.2009 war die letzte Akteneinsicht in der Behörde. Dabei hat mir Herr Egon R. eine Verfügung der Geschäftsführung vorgelegt, die ihm untersagt hat, bei meiner Akteneinsicht anwesend zu sein. Und hatte mir eine interne "rote Handakte" der BGHW vorgelegt, was ihm mit der Verfügung ebenfalls untersagt war. Dieses vorgehen ist nur erklärbar, wenn ich damit - wie ein Stier - zu einem "Angriff" & "Amoklauf" in der Behörde gereizt werden sollte, womit die Geschäftsführung den Aufhänger für ein Hausverbot erhalten hätte. Die Aktion "rotes Tuch" war erfolglos. Und eine gewünschte Kopie von der o. g. Verfügung wurde mir verweigert. >Klick  

 

31.08.2009

BGHW (Michael R.) als Lügner enttarnt

Stellvertretenden Geschäftsführer der BGHW (Michael R.) hat die Unwahrheit behauptet, ein Mitarbeiter der BGHW habe mit mir Zusammen die Akten schon einmal geöffnet und "3 Stunden" auf Manipulationen überprüft. Es ist eine glatte Lüge und zeigt, Michael R. will mit allen Mitteln verhindern, dass die Akte geöffnet wird, weil dabei die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt und Manipulation aufgedeckt wird.  Siehe auch "wem was anzulasten ist" vom 03.03.2011 und 03.01.2011

 

07.09.2009

Prozessdelikt objektiviert u. dokumentiert

Am 07.09.2009 ist es mir mit der Unterstützung meines Anwalts (Dr. jur. Peter G.) gelungen, Prozessdelikt in der Stromunfallsache zu objektivieren und mit dem Schreiben aus dem SG am 07.09.2009 zu dokumentieren, in dem das SG und LSG Bremen verwickelt ist.

Damit wollte mein Anwalt aber nichts zutun haben. Und mir wurde gesagt, ich könnte das Sozialgericht wegen Prozessdelikt angreifen.

 

Nun musste ich ohne Anwalt gegen das SG & LSG Bremen und die Beklagte (BGHW) antreten, die mit allen Mitteln verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

05.10.2009

BGHW hat Verteidigungsplan angefertigt

Die BGHW Bremen hat der Hauptverwaltung Mannheim aufgelistet, wie sie gegen meine Person vorgehen werden und auch vorgegangen sind, damit die weitere Aufklärung und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindern wird.

 

Die Kripo Bremen hat das Schreiben (05.10.2009) gesichtet und konnte "Stasi-Manier" erkennen. Und das anfertigen einer detaillierten Stellungnahmen zu meinem vorbringen wurde verweigert, obwohl die Hauptverwaltung (Mannheim) unter dem Az.: E 207/09 mit dem Schreiben vom 18.09.2009 in dem Beschwerdeverfahren danach verlangt hat.

05.10.2009

Ich wurde von der Kripo Bremen gewarnt, …

… denn die BGHW wünscht - wie im Fall "Gustl Mollath - eine psychiatrische Überprüfung meiner Gesundheit und will auf diese Art und Weise, dass Problem mit mir beseitigen. So ist es in den internen Geheimunterlagen der BGHW vom 05.10.2009 dokumentiert. 

 

Es ist auch dokumentiert, dass die BGHW sich von meinem Fall zurückziehen will und es soll nichts weiter passieren. Die Geschäftsführung der BGHW will also die Aufklärung einstellen. Der BGHW ist aber bewusst, dass könnte gefährlich werden und hat wörtlich dokumentiert:

 

"Ferner bleibt Herr Neumann in jeder Form unberechenbar, wenn er feststellt, dass nichts weiter passieren sollte."

  

17.11.2009

Staatsanwalt bestätigt 44 Pflichtverletzungen

Fehlerhafte Verwaltungsentscheidungen,

Gutachten und Urteile verhindern im Sinne der Beklagten (BGHW) meine möglichen Entschädigungen und die BGHW kann nicht einmal eine Pflichtverletzung erkennen, obwohl die Generalstaatsanwalt Bremen mit Bescheid  (17.11.2009) 44 Pflichtverletzungen bestätigt hat. So entfernt die BGHW auch keine fehlerhaften Unterlagen aus der Akte und wurden auch nicht als fehlerhaft gekennzeichnet.

17.11.2009

Geschäftsführung will sich nicht rechtfertigen,

es wurde eine Grenze der Aufklärung gezogen.

 

28.11.2009

BGHW sieht Möglichkeit für einen "Amoklauf",

die Geschäftsführung der BGHW hat die Möglichkeit für einen "Amoklauf" ins Visier genommen.

 

Nov. 2009

Gesetzlose haben "Großfeuer im System entfacht"

Mit meinem EXTRA-BLATT (Nov. 2009) wurde den Gesetzlosen klar, sie sind als Kriminelle erkannt, die im Sozialsystem und SG Bremen "ein Feuer entfacht haben", dass sie nicht mehr unter der Kontrolle haben. >Klick 

 

18.01.2010

Aktion: 1. "Hausverbot" + "Redeverbot"

Mein Hausverbot musste die BGHW am 15.04.2013 aufheben. Das Rede- und Aufklärungsverbot für die Mitarbeiter der BGHW wurde aber nicht aufgehoben und hat bis dato Wirkung.

 

12.05.2010

BGHW und das SG Bremen, "Schachmatt" 

Schachmatt, das Spiel ohne Ausweg. Die Spieler wussten nicht wie sie diesen außergewöhnlichen Fall weiter betreiben sollten und haben bei der Hauptverwaltung um Hilfe gerufen. >Klick

 

Das Spiel war verloren, dass es am 28.02.2005 schon zu Prozessdelikt gekommen ist konnte am 07.09.2009 objektiviert und dokumentiert werden und damit stand eine Freiheitsstrafe im Raum. So hat die BGHW & SG Bremen weitergemacht und haben das SGB und SGG mit Füssen getreten, weil keiner der Beteiligten sich für Prozessdelikt rechtfertigen will.

 

01.09.2010

Beklagte BGHW wünscht Schlichtung, SG lehnt ab

Mit der Telefonnotiz vom 01.09.2010 ist gesichert, die Beklagte wollte eine Mediation (Schlichtung) die Richterin musste ablehnen. Bei einer Mediation kommt nämlich die wahre Sach.- und Rechtslage zur Niederschrift und würde dem SG Prozessdelikt anlasten. So hat die Richterin es am 15.10.2010 zu sieben Urteilen mit einer merkwürdigen Gerichtswahrheit kommen lassen.

Die "taz" hat darüber berichtet. Klick

 

03.01.2011

"Wem was anzulasten ist" 

Die Beteiligten sind durchschaut und in der Stromunfallsache wurde am 03.01.2011 dokumentiert, "wem was anzulasten ist". 

 

13.02.2011

Rentengutachter deckt Manipulation auf

02.03.2011

BGHW sucht Spezialisten für meinen Fall

Mein Sachbearbeiter Egon R. ist in Zusammenarbeit mit dem damaligen Geschäftsführer der BGHW (Dr. Günter H.)  in Prozessdelikt verwickelt. Seit dem 08.06.2009 leidet der Sachbearbeiter Egon R. unter Belastungsstörungen, folgte nicht mehr der Geschäftsführung und wurde von meinem Fall abgezogen.

 

Die Belastungsstörungen sind glaubhaft, denn gegen Egon R. lief ein Beschwerdeverfahren.

Und die Beschwerdeakte (E 29/09) hat Egon R. selbst abgearbeitet. >Klick 

 

Dazu im Einklang liegen die internen Geheimunterlagen der BGHW vor. 

 

Dem folgte eine weitere Beschwerde (02.03.2011) und der Mitarbeiter Herr W. hat sich letztendlich bereit erklärt, meine Beschwerdeakte (E 29/11) aufzuarbeiten. >Klick

 

03.03.2011

"Wem was anzulasten ist" 

Die Beteiligten sind durchschaut und in der Verkehrsunfallsache wurde am 03.03.2011 dokumentiert, "wem was anzulasten ist". 

 

27.05.2011

Aktion: "Rotes Tuch", ich bin kein "Amokläufer"

Am 18.11.2009 hat die BGHW dokumentiert, die internen Unterlagen und insbesondere das Schreiben vom 05.10.2009 sollte ich niemals erhalten und wurde mir zwei Jahre später am 27.05.2011 mit weiteren internen Unterlagen wie ein "rotes Tuch" vorgelegt. Und ist nur erklärbar, wenn ich damit zu einem "Amoklauf" in der Behörde gereizt werden sollte und die Polizei mir eine Kugelverpasst die mich "Mundtot" macht.  Die Aktion "rotes Tuch" war erfolglos u. praktisch die Wiederholung vom 08.06.2009. Mehr zum "Amoklauf" >Klick

 

07.03.2012

Bedrohung & möglicher "Amoklauf" vorgetäuscht

Die BGHW ruft am 07.03.2012 nach der Polizei Bremen und spiegelt dazu mit meinem Schreiben vom 06.03.2012 eine Bedrohung und möglichen "Amoklauf" vor. Es kam zu einem überflüssigen "Sondereinsatz" der Polizei mit Blaulicht. 

 

Wonach am 14.03.2012 ein Ermittlungsverfahren mit dem Tatvorwurf; Bedrohung ausgelöst wurde und am 27.03.2012 sofort wieder von der Staatsanwaltschaft Bremen eingestellt wurde.

 

Ich habe auch kein Spielzeuggewehr, mit dem ich wie ein 14-jähriger vor der Behörde erscheinen könnte. >Klick

  

12.03.2012

Polizeipräsident offenbar machtlos

"Aktion Tu Was" ist scheinbar eine neue Aktion. Denn nach dem Sichten meiner Unterlagen und dem internen Schreiben der BGHW (05.10.2009)habe ich von dem Herrn Polizeipräsidenten ein Antwortschreiben vom 12.03.2012 erhalten und dokumentiert, die Polizei wird nichts tun. 

 

12.03.2012

Kripo: Interne Unterlagen sind "harter Tobak"

Wenn ich über meinen Fall berichte, läuft es dem Zuhörer kalt über den Rücken. Die Journalisten haben die Unterlagen gesichtet u. fragen, "wo bleibt die Staatsanwaltschaft".

 

Dazu im Einklang folgen die interne Unterlagen, die von dem Polizeipräsidenten Bremen Herrn Lutz Müller am 12.03.2012 gesichtet und von der Kripo Bremen als "harter Tobak" bezeichnet wurden. >Klick

 

Die Unterlagen dokumentieren, die wirkliche Aufklärung hat die Geschäftsführung der BGHW eingestellt und hat sich eingeigelt. Eine detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen wird es nicht geben und ich habe zu unrecht Hausverbote erhalten. >Klick

Ich kann mich aber Beherrschen und werde niemals mit einer Waffe in der Behörde erscheinen. Und ich muss nicht wie ein "Amokläufer" behandelt werden. >Klick

 

Die Kripo hat das folgende interne Schreiben der BGHW vom 05.10.2009 als "harter Tobak" bewertet. >Klick

 

05.09.2012

"Organisierte" Zusammenarbeit im Sozialsystem 

Die BGHW und ihre Geschäftsführung erklärte in dem Antwortschreiben vom 05.09.2012, es könnten keine Pflichtverletzungen erkannt werden. Und diese Wertung ist nur erklärbar wenn die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift kommen soll und keine Aufklärung betrieben werden soll. 

 

Es  ist legitim, dass die Beteiligten keine Aufklärung betreiben, denn sie werden von dem Gesetzgeber durch eine Strafe bedroht. Siehe Eintragung im Gästebuch von Mazi (07.06.2018 #458).

 

Ordnung im Sozialsystem ist beseitigt

Durch meinen Fall und Webseite erfährt die allgemeine Öffentlichkeit, was wirklich in unserem Sozialsystem abläuft. Dass die höchsten Amtsträger in Prozessdelikt verwickelt sind und nach "Stasi-Manier" vorgehen, wenn sie "Probleme" mit Versicherten bekommen die ihre Ansprüche auf dem Sozialgerichtsweg geltend machen und die Staatsanwaltschaft im Hilfe bitten. >Klick 

  

22.11.2012

Will ich mein Recht, muss ich Kriminelle jagen

In zwei Urteilen (22.11.2012) erklärte der Richter Reinhard E. (LSG) es kommt zur Wiederaufnahme meiner Verfahren, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde. Ich muss also dafür sorgen, dass ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wird u. habe die Staatsanwaltschaft Bremen zugeschaltet.

22.11.2012

Staatsanwalt: Kein verdacht einer Straftat

 

Bis dato war jede Strafanzeige erfolglos und es kommt der begründete Verdacht auf hier liegt Strafvereitelung im Amt vor. So wurde meine Strafanzeige auch mit dem Bescheid der Generalstaatsanwaltschaft Bremen am 22.01.2014 eingestellt. >Klick 

 

10.05.2013

Mein Schrei nach Gerechtigkeit

Durch meinen Schrei nach Gerechtigkeit wurde ich von der BGHW mit Bescheid am 10. Mai 2013 zu "Michel Kohlhaas" gemacht u. habe das 3. Hausverbot erhalten.

 

24.06.2013

Aktion: "Kriegsschauplatz" vor dem SG Bremen

Am 24.06.2013 hat die BGHW das SG zum "Kriegsschauplatz" ernannt, wo es so richtig ballert. Und die schon schwerverletzten Kläger, werden im Kampf um Gerechtigkeit scheinbar zu "Korbmenschen" gemacht. 

 

22.01.2014

Aktion: Webseite, "Hyäne im System"

In einer Stellungnahme der BGW wurde erklärt, die Gewerkschaft ver.di habe einen "Fehlerteufel" beschäftigt. Und der "Fehlerteufel" hätte Unfallmann als eine "Hyäne im Sozialsystem" beschimpft. Dazu ist zu sagen, das Ansehen sämtlicher Berufsgenossenschaften (BGen) war und ist in Gefahr. Und so wird erklärbar, warum ich von der BGW und ver.di im Internet als "Hyäne im System" vorgeführt wurde und wohl auch in dem terminierten Seminar 22.01.2014.

 

 

04.02.2014

SG hat eine Mediation mit Beschluss vorgespiegelt

Die Beklagte (BGHW) und ich, wir wollten die Mediation (Schlichtung) und war vom SG Bremen mit Beschluss vom 04.02.2014 und dem Termin zum 19.02.2014 zugesagt.

Dazu ist es aber nicht gekommen, es wurde also vorgespiegelt, dass es zu einer Schlichtung kommen soll. 

 

  

13.03.2014

Richterin am SG verweigert die Mediation

Die Güterichterin Frau Dr. Sabine S. hat die Mediation mit dem Schreiben vom 13.03.2014 abgesagt, weil sie die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift bringen wollte. 

 

Die Sache wurde auch nicht an die zweite Güterichterin übergeben. Strafvereitelung im Amt u. Befangenheit wurde ableitbar. >Klick 

 

Die Güterichterin am SG, Frau Dr. Sabine S., verhindert die schon zum angesagte Mediation (Schlichtung). Denn bei einer Mediation kommt die wahre Sach- und Rechtslage auf den Richtertisch und dieses soll und wird ja seit vielen Jahren verhindert, weil sich keiner rechtfertigen will.

 

09.04.2014

Fit im Büro der BG, keiner soll vom Dach springen

Mitarbeiter der BGHW Bremen halten sich auf dem Dach der Behörde Fit. >Klick

Es sollte aber ein Psychologe dabei sein und dafür sorgen, dass keiner vom Dach springt.

 

Denn die BGHW erweckt mit ihren Hausverboten und internen Schreiben den Eindruck, dass die Mitarbeiter unter Verfolgungswahn leiden und jeder Zeit vom Dach springen könnten. >Klick 

 

19.06.2014

Aktion: "Exotischer Vergleich", ohne Zinsen 

Nach 12 Jahren haben die Beklagte und das SG Bremen es am 19.06.2014 mit einer "Sonderzahlung" über 12.000 €, zu einem exotischen  "Vergleich" kommen lassen.

Eine "bandenmäßige" Zusammenarbeit wurde ableitbar  und Rechtsbeugung. Für die Presse war es bemerkenswert, dass ich nach den zahllosen Niederlagen einen Erfolg erzielen konnte. Diese Zahlung von 12.000 EUR hat der Weser-Kurier als Rentennachzahlung und die "taz" als Sonderzahlung gedeutet. Wahrhaftig war es keine Rentennachzahlung, sonst hätte ich für die Nachzahlung Zinsen erhalten. Es ist gesichert, die Sonderzahlung" sollte erreichen, dass die wahre Sach- und Rechtslage in der Verkehrsunfallsache  nicht mehr zur vollständigen Niederschrift kommt. >Klick

 

Nun hat die BGHW (02.07.2018) erklärt, bezüglich der Verzinsung des Nachzahlungsbetrages von 10.948,68 € soll es eine Verwaltungsentscheidung geben.

 

19.06.2014