Auf dieser Webseite geht es um die drei folgenden Arbeitsunfälle mit einer Todesfolge, die ich Erich Neumann - alias unfallmann - mit schweren Unfallfolgen überlebt habe:

17.09.1992: Verkehrsunfall, re. Knieschaden durch Aufprall am Armaturenbrett, Retropatellaarthrose (RPA).

Für die Entschädigung der gesicherten Unfallschäden ist die gesetzliche Unfallversicherung der Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW) zu ständig.     

 

 

BGHW - die soziale u. gesetzliche

Unfallversicherung für rund 4,5 Millionen Versicherte - will nicht zahlen sondern sparen.

Die BGHW hat sich durch Vorspiegelung falscher und Entstellen wahrer Tatsachen gesetzwidrige Vermögensvorteile verschafft. 

 

Und für die Einsparungen hat die BGHW auch noch ein Bundesverdienstkreuz (01.02.2013) erhalten.

 

 

Willkommen auf meiner Webseite! 

Mein Name; Erich Neumann alias Unfallmann geb. 12.07.1942. Ich habe am 19.06.1968 einen schweren Verkehrsunfall überlebt. Und am 20.03.2001 kam es in der Medizintechnik zu einem Stromschlag mitten in mein Herz, wodurch chronisches Vorhofflimmern ausgelöst wurde und meine Gesundheit gefährdet.

Seit dem Jahre 2001 liege ich im Streit mit der BGHW.

Ich kämpfe um Gerechtigkeit und sachgerechte Entschädigung meiner von den Medizinern der BGHW diagnostizierten Gesundheitsschäden aus den mit Bescheid anerkannten - Arbeitsunfällen vom 19.06.1968; 17.09.1992 und 20.03.2001.

 

Die Zeitungen berichten:

 

Kriminelle Vereinigung bei der BGHW

Bitte lesen Sie die folgenden geheim Unterlagen und die Strafanzeige der BGHW. 

Wonach Sie erkennen werden, hier sind kriminelle Amtsträger der BGHW am Wirken und die Staatsanwaltschaft schreitet nicht ein.

  

 

Meldung (10.04.2017) von der Spitze:

BGHW nimmt fälschlich angefertigte Unterlagen aus der Unfallakte und im Sozialsystem kommt das Kartenhaus der kriminellen und skrupellosen Amtsträger ins Schwanken.

 

Dazu ist zu sagen: 

Mein Anwalt (Dr. jur. P. G.) hat den Fall wie ein "heißes Eisen" fallen lassen, als er mit dem Antwortschreiben aus dem Sozialgericht vom 01.09.2009 aufgedeckt hat, das Sozialgericht muss wegen Prozessbetrug angegriffen werden und Bandenbetrug ableitbar wurde

 

Sozialsystem verliert sein Ansehen

  

Mit meinem Schreiben vom 15.11.2009 wurde den Beteiligten offensichtlich gemacht, es ist an der Zeit, das Ruder herumzuwerfen und Konsequenzen aus der Misere zu ziehen, sonst wird das Sozialsystem sein Ansehen verlieren.

 

Die mächtigen Amtsträger haben ihren Kurs nicht geändert und verhindern, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Vor diesem Hintergrund habe ich seit dem Jahre 2013 meinen Fall - der kein Einzelfall ist - mit meiner Webseite der allgemeinen Öffentlichkeit geschildert.

 

Sozialgericht & BGHW haben nun ein "Problem", ich habe nämlich ihre rechtswidrigen Handlungen im Internet der Öffentlichkeit bekannt gemacht und damit hat das Sozialsystem sein Ansehen verloren. 

 

Die Beteiligten wollen sich für ihre Pflichtverletzungen nicht rechtfertigen, sie setzen alle Hebel in Bewegung um mich auszuschalten und unglaubwürdig zu machen. Dabei gehen sie mit Stasi-Manier vor. 

 

"Stasi-Manier" u. "Harter Tobak"  

 

Nach dem Sichten der internen Unterlagen (05.10.2009), wurde ich von der  Kripo Bremen gewarnt und darüber informiert:

 

Die Täter erwarten zehn Jahre Freiheitsstrafe und werden nicht "Zurückrudern". Und wie im Fall "Gustl Mollath" - der sieben Jahre in der Psychiatrie saß - will die BGHW ihr "Problem" mit einer psychiatrischen Überprüfung meiner Gesundheit lösen.

 

Und tatsächlich erregte die BGHW den Irrtum, durch meine Person wäre es zu einer Bedrohung gekommen und hat mich in eine Liste gefährlicher Personen aufgenommen, dazu wurde behauptet ich wäre nicht ganz Zurechnungsfähig, dem Gericht wurde vorgeschlagen, es soll mir Verhandlungsunfähigkeit bescheinigen und das Sozialgericht hat die Beklagte (BGHW) als "Kriegsschauplatz bezeichnet.

 

Ein erster Blick ins Internet macht nachvollziehbar, die BGW und ver.di haben mich (unfallmann) als "Hyäne im System" verhetzt. Auch die BG BAU ist in meinem Fall verwickelt und hat sich über Eintragungen in meinem Gästebuch beschwert.  

Mehr Lesen

 

Besorgnis der Befangenheit (§ 17 SGB X)

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Hinweis: Die Bilder & Unterlagen anklicken für eine große Version.

Viele Bilder u. Unterlagen öffnen mit einem Klick

 

Meine Webseite ist ein Tatsachenbericht

Ich lebe in Bremen und im Kampf um meine berechtigten Ansprüche bin ich im Jahre 2009 mit Fachanwalt Dr. jur. Peter G. vor dem Bundessozialgericht (BSG) gescheitert. Danach hat mein Anwalt Prozessdelikt aufgedeckt und erklärt, ich müsste von vorne anfangen und das Sozialgericht wegen Prozessbetrug angreifen, aber damit wollte er nichts zutun haben. So habe ich ohne Anwalt weitergemacht. Meine Webseite dokumentiert für die allgemeine Öffentlichkeit: Wie sich die BGHW- mit der Unterstützung der Gerichte und der BG ETEM - rechtswidrige Vermögensvorteil verschafft. 

 

Indizienkette für Betrug liegt vor 

Die Indizienkette für Betrug liegt vor, die Täter sind Wiederholungstäter und personifiziert.

 

Faktensammler & Verbrecherjäger  

Als Faktensammler habe ich in alle Richtungen ermittelt, weitere Unterlagen (6000 Blatt) gesammelt u. Prozessbetrug in vielen Instanzen objektiviert. Am 22.11.2012 wurde ich vom Gericht zum "Verbrecherjäger" gemacht. Ich habe sofort die Staatsanwaltschaft zugeschaltet. Kommt es nun in einem Prozess zur Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage, wird Prozessbetrug objektiviert und sogleich dokumentiert: 

 

 

Die BGHW hat skrupellose Amtsträger

"Hinter der sozialen Fassade der BGHW der BG ETEM u. dem Sozialgericht Bremen sowie der BGW und ver.di wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die im Sozialgesetzbuch . Das System ist korrupt, es missbraucht die Macht und betrügt die versicherten Arbeitnehmer der Bundesrepublik Deutschland (BRD) skrupellos".   

 

 

 

Amoklauf sollte das "Problem" lösen 

Offensichtlich müssen sich die Amtsträger vor einer Freiheitsstrafe wegen Betrug schützen und können nicht mehr ihrer Wahrheitspflicht folgen. Die Amtsträger wehren sich mit unrichtigen Entscheidungen und ungerechtfertigter Strafanzeige gegen meine Person.

 

Die BGHW hat in Erwägung gezogen meinen Geisteszustand zu überprüfen. Und haben mir dazu am 27.05.2011 ihre internen Unterlagen vorgelegt. 

Diese Unterlagen hat die Kriminalpolizei Bremen als "Harter Tobak" u. Stasi-Unterlagen bewertet, die einen Amoklauf auslösen können. Und damit wollten die Amtsträger ihr "Problem" mit mir lösen. Dazu mehr Klick

 

Die Auflistung zeigt was im Kern abgelaufen ist:

 

10.07.1969: Manipulation Verkehrsunfall 1968. Klick 

05.09.2003: Rentengutachten fälschlich angefertigt. Klick

18.11.2004: Beweismittel verfälscht (Stromunfall). Klick 

07.09.2009: Prozessbetrug gesichert. Klick

17.11.2009: 44 Pflichtverletzungen gesichert. Klick

18.01.2010: Redeverbot + 1. Amoklauf verhindert. Klick

30.01.2011: "Wem was anzulasten ist" (Stromunfall). Klick

13.02.2011: Chefarzt bestätigt, Gutachten manipuliert. Klick

03.03.2011: "Wem was anzulasten ist" (Verkehrsunfall) Klick

13.04.2011: Sonderdezernat der BGHW ist machtlos. Klick

27.05.2011: Geheimunterlagen + Täter erkannt. Klick

27.05.2011: Hausverbot + 2. Amoklauf verhindert. Klick

22.11.2012: Vom Gericht z. "Verbrecherjäger" gemacht. Klick 

24.06.2013: Gericht wurde zum Kriegsschauplatz. Klick 

22.01.2014: "Hetze im Netz" gesichtet. Klick 

19.06.2014: Hausverbot + 3. Amoklauf verhindert. Klick 

19.06.2014: 12.000,- EUR Schmiergeld erhalten. Klick

02.09.2014: Ich bin nicht "Mundtot" zu machen. Klick

23.06.2015: Teilerfolg, 1.400,- EUR Differenzzahlung. Klick 

03.10.2016: Ärger mit der BG BAU u. dem Gästebuch. Klick

10.04.2017: Teilerfolg, Datenschutz schlägt zu. Klick

 

 

Dazu im Einklang folgen diese Bilder:

 

 

Verbrecherjagd im Sozialsystem

Am 22.11.2012 sollte die Entscheidung getroffen werden, ob die Wiederaufnahme meiner Verfahren bejaht werden. Richter Reinhard E. verlangte aber, erst müsste ein Beteiligter dingfest und strafrechtlich Verurteilt werden. So wurde ich zum "Verbrecherjäger" & "Faktensammler".

Ich hätte die Beklagte am 22.11.2012 auch dingfest machen können, aber für die Beklagte ist keiner am Verhandlungstag erschienen. Damit war der Richter E. auch einverstanden, weil er selbst in Prozessbetrug verwickelt ist.

Dieses Verhalten hat dazu geführt, dass ich am 22.11.2012 sogleich die Staatsanwaltschaft Bremen eingeschaltet habe. 

 

 

FREIE HANSESTADT BREMEN

 

 

Staatsanwaltschaft Bremen schweigt

Als Faktensammler hatte ich die Staatsanwaltschaft Bremen schon im Jahre 2009 eingeschaltet. Mit einer Liste habe ich die Pflichtverletzungen und Prozessdelikt in 44 Punkten gemeldet. Dazu wurde nachvollziehbar, die Richter am Sozial- und Landessozialgericht Bremen, die Geschäftsführer der BGHW in Bremen und Mannheim sind in Prozessdelikt verwickelt. Die Generalstaatsanwaltschaft Bremen konnte in 44 Punkten Pflichtverletzungen mit Bescheid vom 17.11.2009 bestätigen. Die Beteiligten behaupten aber es gäbe keine Pflichtverletzungen und beseitigten auch nicht die fehlerhaften Unterlagen aus den Akten.

 

Mit einem Schreiben vom 04.03.2013 wurde die Staatsanwaltschaft Bremen um Akteneinsicht gebeten und darüber in Kenntnis gesetzt, für die Wiederaufnahmeverfahren WA) vor dem Landessozialgericht Bremen sind die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bremen in der in der Sache Az.: 150 AR 63481/12 von Bedeutung. Dieses Schreiben wurde mit schweigen beantwortet und zementiert, die Ermittlungsakte soll nicht gesichtet werden. Und es soll zu keiner WA kommen und so ist es auch geschehen.

 

Betrug: Verkehrsunfall (19.06.1968)

Als Faktensammler konnte ich nach acht Jahren mit dem Chefarztbericht und Schreiben vom 13.02.2011 stichhaltig dokumentieren, dass die BGHW vor dem Rentengutachter Beweismittel zurückgehalten hat und am 05.09.2003 zu einem falschen 2. Rentengutachten geführt hat.  In einer mündlichen Verhandlung vor dem Landessozialgericht, fragte mich der in Prozessdelikt verwickelte Richter Reinhard E. mit Entsetzen im Gesicht:

 

"Wie sind Sie an dieses Schreiben gekommen." 

 

Diese Frage werde ich niemals vergessen und habe wörtlich geantwortet:

 

"Diese Frage verstehe ich nicht." 

 

Den Fehler in dem 2. Rentengutachten (05.09.2003) hat die BGHW und das Gericht nicht beseitigt. Und haben damit der BGHW einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft.

 

 

Betrug: Verkehrsunfall (17.09.1992)

17.09.1992: Verkehrsunfall, re. Knieschaden durch Aufprall am Armaturenbrett, Retropatellaarthrose (RPA).

 

 

Berufskrankheit Nr. 2102 + 2012 

Drei Berufsgenossenschaften und die Gerichte beschäftigen sich seit dem Jahre 2006 mit meiner möglichen Berufskrankheit in den Knieapparaten und keiner will zahlen.

Wobei die BG ETEM erklärt, ich soll weiterhin Ruhe bewahren, weil ich ggf. Zinsen bekäme.

Der BGHW ist die Verzögerung anzulasten, dazu ist zusagen:

 

Schon am 2004 wurde im li. Knie ein Gesundheitsschaden aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 mit einer MdE 10% dokumentiert, konnte aber durch das Zurückhalten von Beweismittel nicht in dem 2. Rentengutachten ankommen.

 

Im re. Knie wurde schon im Jahre 1994 ein Unfallschaden aus dem Arbeitsunfall vom 17.09.1992 dokumentiert. Und weil sich nahezu der gleiche Unfallschaden eingestellt hat. Wird im re. Knie auch zwanglos eine MdE 10 % nachvollziehbar.

 

Erst wenn diese Sache erledigt ist, kann die Bearbeitung der Berufskrankheit erfolgen.

 

Jedoch die BGHW und Gerichte fertigen kein 2. Rentengutachten an. Und verschaffen damit der BGHW einen rechtswidrigen Vermögensvorteil. Und Betrug wird ableitbar.

 

Betrug: Stromunfall (20.03.2001) 

Alle Mediziner haben der BGHW durch ihre Gutachten am 15.11.2002 und 27.10.2003 dokumentiert, mein Herzschaden  - also das chronische Vorhofflimmern - ist Unfallfolge. Meine Krankenkasse (HKK) u. ich haben einen Anspruch auf Entschädigung. Offensichtlich will sich die BGHW diese Entschädigungen ersparen. Und wurde sogleich als "Abrechnungsbetrügerin" gegenüber meiner Krankenkasse ableitbar.

 

In allen Instanzen manipuliert

Es wird der Verdacht von Betrug zementiert. Denn über Telefonat hat sich die BGHW nach ihren wünschen die allgemeine Stellungnahme vom 29.08.2003 (Bl.174) von einem Mitarbeiter der in Köln ansässigen BG ETEM anfertigen lassen. Und lässt ableiten, um der BGHW (vormals GroLa BG) einen gesetzwidrige Vermögensvorteile zu verschaffen arbeiten die BG ETEM und BGHW gut zusammen. Und wie sich noch zeigen wird, werden sie durch das Sozialgericht Bremen dabei unterstützt.

Mehr lesen mit einem Klick. 

 

10 Jahre Freiheitsstrafe 

Die Beteiligten sind Wiederholungstäter und haben durch Vorspiegelung falscher und Entstellung sowie Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt und bisher unterhalten und damit der BGHW einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft. Dass ist Betrug und wird nach dem StGB § 263 mit Freiheitsstrafe bis zu zehn bestraft. Der Versuch ist strafbar.

 

 

FREIE HANSESTADT BREMEN

 

 

Senator für Justiz mauert und schweigt 

Als Faktensammler konnte ich feststellen, meine Schreiben vom 26.05.2014; 26.06.2014 und 31.05.2015 wurden nicht beantwortet und schon mit dem Schreiben vom 07.10.2009 ist dokumentiert: Der Senator für Justiz und Verfassung in Bremen betreibt keine Aufklärung und hat scheinbar eine Mauer des Widerstandes errichtet. Sogleich wurde ich vor einer Bestrafung gewarnt, es wurde nämlich wörtlich erklärt:

 

"Vorsichtig wäre ich an Ihrer Stelle mit der Wertung wie "das Verhalten des Sozialgerichts" habe "den Betrug unterstützt". Es ist nicht auszuschließen, dass solche Behauptungen darauf überprüft werden, inwieweit dadurch ein Straftatbestand verwirklicht wird."

 

In meinem Fall sind bei der Staatsanwaltschaft Bremen mehrfach Strafanzeigen mit Überprüfungen eingegangen. So auch von dem Justitia der BGHW am 02.09.2014 und von mir am 22.11.2012 u. 23.02.2015. Meine Behauptungen wurden überprüft, ein Strafbestand konnte nicht verwirklicht werden. Beweismittel bestätigen nämlich:

 

"Das Verhalten des Sozialgerichts hat den Betrug unterstützt"

 

Die Indizienkette für Betrug liegt vor, aber die BGHW, das Sozialgericht Bremen, Staatsanwaltschaft Bremen und der Senator für Justiz und Verfassung bringen die wahre Sach- und Rechtslage nicht zur Niederschrift.

 

Betrug, Willkür und Amoklauf

Der Betrug ist gesichert und mit Willkür halten die Amtsträger ihre rechtswidrigen Handlungen im Dunkeln und haben die Grenze der Aufklärung gezogen. Interne Unterlagen dokumentieren, nun erregen die Amtsträger den Irrtum, dass sie einen Racheakt und "Amoklauf" erwarten. Dazu im Einklang haben Amtsträger am 07.03.2012 die Polizei um Unterstützung gebeten und den Irrtum erregt, ich hätte die Verwaltung bedroht. Und ihr Strafantrag mit dem Tatvorwurf: Bedrohung, wurde am 27.03.2012 sofort wieder eingestellt.

 

 

Schwert der Gerechtigkeit schlägt zu  

Nach 12 Jahren und den vielen rechtswidrigen Handlungen hat "Das Schwert der Gerechtigkeit" zugeschlagen und am 19.06.2014 kam es zu Teilerfolgen.

 

Auch mein drittes rechtswidriges Hausverbot wurde aufgehoben und rückwirken ab 2002 wurde mir eine Rente zugesprochen. Die Rente ist aber nur ein "Spatz in der Hand". 

Darüber hat auch die Presse berichtet. 

Dem folgte am 23.06.2015 der nächste Etappensieg. Und damit wurde sogleich gesichert, das Sozialgericht und die Beklagte (BGHW) haben am 19.06.2014 mit dem Urteil einen Vergleich vorgespiegelt der sämtliche Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte. Womit sich die BGHW einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschaffen konnte.

 

Die Schlagzeile zu meinem Stromunfall:

 

"Bandenbetrug in der gesetzlichen Unfallversicherung"

Die Generalstaatsanwalt in Bremen ermittelt.

 

Mit dieser Schlagzeile hätte schon am 15.11.2009 die Zeitung das Pressehaus verlassen können, denn mein Bericht bringt die Wahrheit und damit liegt auch kein Straftatbestand vor. Und dieser Bericht wurde auch der Generalstaatsanwaltschaft Bremen in der Sache 140 Js 48585/09 mit meinem Schreiben vom 16.11.2009 vorgelegt.

 

 

 Stasi-Manier u. Hetze im Netz

 

 

Nach dem Sichten interner Unterlagen der BGHW, erklärte mir die Kriminalpolizei Bremen, meine Gesundheit wäre in Gefahr, denn die Beteiligten würden niemals Zurückrudern, weil ihre Handlungen nach dem Gesetz mit einer Freiheitsstrafe bis zehn Jahre bestraft werden. Und sie gehen wahrhaftig mit "Stasi-Manier" vor, damit sie nicht als Kriminelle erkannt werden. Der Kriminalkommissar konnte nicht glauben, dass es so etwas noch in Deutschland gibt. Und hat sogleich den Fall "Gustl Mollath" erwähnt.

 

Am 22.01.2014 und mit dem Hinweis auf meine Internetseite, wurde ich (Unfallmann) im Sozialsystem von der BGW & Gewerkschaft ver.di als "Hyäne im System" verhetzt.

 

Und am 08.04.2017 habe ich im Auftrage der BG XYZ von einer Obergerichtsvollzieherin Post aus Berlin erhalten und bei mir zu Angstattacken geführt haben.

 

Rechtsschutz und Personenschutz 

Im Jahre 2009 hat mein Anwalt objektiviert, das Sozialgericht ist in Prozessdelikt verwickelt und wollte damit nichts zutun haben. Ich bin Mitglied im größten Sozialverband Deutschland und ihnen ist mein Fall zu umfangreich. Die Kriminalpolizei Bremen hat erkannt, die Beteiligten werden nicht zurückrudern könnte meine Gesundheit angreifen.

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, dass ich vom Staat Rechtsschutz und Personenschutz erhalte. 

 

Die Petition

Die Sache muss zum Abschluss gebracht werden und am 22.03.2017 habe ich die Petition eingereicht, damit die wahre Sach- und Rechtslage vollständig zur Niederschrift kommt und auch dokumentieren soll, ob meine Wertungen begründet sind. Die Petition wird nun an den Senator für Justiz gerichtet. Mehr lesen mit einem Klick.

 

Mein Fall ist kein Einzelfall 

Als Faktensammler habe ich erkannt mein Fall ist kein Einzelfall und viele kämpfen um die Unfallrente, wie Manfred Zimmer aus Bodenheim, Arno Conrad aus Elisabethfehn, Carl Hofstädt aus Berlin und mein Großonkel Prof. Dr. med. Rudolf Theis Eden ist an einem Arbeitsunfall verstorben.

 

Als Faktensammler konnte ich mit internen Unterlagen der BGHW aufdecken, im Sozialsystem ist eine kriminelle Vereinigung am Wirken. Dazu im Einklang ist die Aktenführung. So ist der Tatbestand der Akten nicht durch Blattnummern gesichert und die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage wird vom Sozial- und Landessozialgericht Bremen und der BGHW verweigert. 

 

Die Beklagte ist "Herr des "Verfahrens"

Kommt die Sache vor das Sozial- und Landessozialgericht Bremen ist die Beklagte (BGHW) "Herr des Verfahrens".

 

Dazu ist zu sagen: 

Die Kritikpunkte und welche Unterlagen fehlerhaft sind hat mein Anwalt Dr. jur. G. mit dem Schriftsatz vom 16.06.2008 vorgetragen. 

Als Faktensammler konnte ich aufdecken, eine Stellungnahme zur Aufklärung, ob die Kritikpunkte des Klägers berechtigt sind, hat der Prozessbevollmächtigte der Beklagten Egon R. mit seinem Vermerk auf dem Schriftsatz vom 18.06.2008 (Bl.1287) verneint

 

Damit wurde ableitbar, die Beklagte ist "Herr des Verfahrens" und konnte entscheiden ob die wahre Sach- und Rechtslage in dem Prozess zur Niederschrift kommt. 

 

So hat die BGHW und Egon R. auch danach in dem Beschwerdeverfahren (E 207/09) am 05.10.2009 dokumentiert, eine detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen gibt es nicht. Und gab es auch später nicht vor der Aufsichtsbehörde der Berufsgenossenschaften dem Bundesversicherungsamt (BVA) siehe Az.: III 2 - 0550/11. 

Offensichtlich wollte Richter Reinhard E. nicht über die Kritikpunkte des Klägers diskutieren und hat der Beklagten (Egon R.) mit dem Schriftsatz vom 18.06.2008 (Bl.1287) die Entscheidung überlassen ob die wahre Sach- und Rechtslage mit einer Stellungnahme der Beklagten zur Niederschrift kommt. 

 

Damit wurde ableitbar, Richter Reinhard E. hat die Beklagte und ihren Prozessbevollmächtigten Egon R., zum "Herr des Verfahrens" gemacht.

 

Kein rechtliches Gehör

Als Faktensammler konnte ich aufdecken, für die Kritikpunkte in dem Schriftsatz des Klägers vom 16.06.2008 hatte der Richter Reinhard E. auch in den rechtskräftigen Urteilen vom 18.12.2008 in der Verkehrsunfallsache u. Stromunfallsache, kein rechtliches Gehör.

Und eine kriminelle Vereinigung zwischen dem Sozialgericht und der Beklagten (BGHW) wurde zementiert. 

Die Unfallfolgen aus meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 hatten sich im Jahre 2001 so weit verschlimmert, dass ich meinen Arbeitsplatz in der Medizintechnik verloren habe. Dieses habe ich der BGHW gemeldet. 

 

Mit einem 2. Rentengutachten (05.09.2003) sollte die Verschlimmerung der Unfallfolgen dokumentiert werden und hätte das Aufleben meiner 1975 abgefundenen Unfallrente möglich gemacht. Die BGHW wollte aber von Anfang an nicht zahlen.

 

Faktensammler dokumentiert Betrug

Als Faktensammler konnte ich acht Jahre später, den Chefarztbericht vom 13.02.2011 der BGHW vorlegen und in der Verkehrsunfallsache stichhaltig Betrug dokumentiert.

 

Dazu ist zu sagen:

Durch das Zurückhalten von Unterlagen hatte die BGHW erreicht, dass der in meinem li. Knie mit einer Minderung der Erwerbsfähig (MdE) 10 % gesicherte Unfallschaden nicht mehr als Unfallfolge in dem 2. Rentengutachten (05.09.2003) erkannt wurde und verschaffte sich so einen rechtswidrigen Vermögensvorteil. Bisher hat die BGHW und das Gericht diesen Fehler nicht beseitigt. Nach dem Strafgesetzbuch ist Betrug gesichert (§ 263 StGB). Und der Versuch ist strafbar.

 

Mit den in Kopie vorliegenden Akten der BGHW ist gesichert, mein Fall ist kein Einzelfall und nach dem der Chefarztbericht vom 13.02.2011 vorliegt und Betrug dokumentiert, versuchte die BGHW-Bremen am 13.04.2011 meinen "hochwichtigen Fall" an die Hauptverwaltung in Mannheim abzuschieben. Und für gleich gelagerte Fälle sollte ein "Sonderdezernat" eingerichtet werden. 

 

Die Aufsichtsbehörde ist machtlos?!

Das Bundesversicherungsamt (BVAmt) ist die Aufsichtsbehörde der Berufsgenossenschaften und hat am 02.07.2011 wörtlich darauf hingewiesen:

 

"dass es nicht Aufgabe der Rechtsaufsicht ist, gleichsam einem Gericht Sachverhalte und Tathergänge zu erforschen und aufzuklären." 

 

Damit wird klar das Gericht ist verpflichtet die Sachverhalte und Tathergänge vollständig zu erforschen und aufzuklären und wurde bisher vom Gericht verweigert.

 

Faktensammler sichtet Betrug 

Am 27.02.2004 hatte ich der BGHW angezeigt, dass ich Ende 2001 auf Grund der anerkannten Unfallfolgen meinen Arbeitsplatz verloren habe, in die Arbeitslosigkeit gedrängt wurde und um eine Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben bitte. Darauf hat die BGHW die Ermittlungen nur oberflächlich durchgeführt und nicht die Ursache dokumentiert, warum ich meinen Arbeitsplatz verloren habe. Mit der Begründung, ich hätte meinen Arbeitsplatz nicht wegen Unfallfolgen verloren, wurde die  gewünschte Maßnahme ablehnt. Auch die Gerichte verweigern den wahren Grund für meinen Arbeitsplatzverlust zu objektivieren und zu dokumentieren. So wurde eine kriminelle Vereinigung ableitbar und der BGHW einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft.

 

Faktensammler dokumentiert Betrug 

Als Faktensammler konnte ich nach dem rechtskräftigen Urteil (18.12.2008), die Schreiben aus dem Sozialgericht Bremen vom 01.09.2009 u. 07.09.2009 vorlegen und in der Stromunfallsache stichhaltig Betrug dokumentieren.

 

Dazu ist zu sagen:

Mein Stromunfall vom 20.03.2001 wurde von der BGHW als Arbeitsunfall mit Bescheid vom 27.04.2004 anerkannt, aber ein Gesundheitsschaden wurde in dem Bescheid überhaupt nicht aufgeführt. So kann ich auch keine Entschädigung für mein chronisches Vorhofflimmern erhalten und von den Medizinern als Gesundheitsschaden dokumentiert wurde. Offenbar will die BGHW keine Entschädigung zahlen und behauptet den Irrsinn, einen Gesundheitsschaden gibt es nicht. Und Betrug wird ableitbar (§ 263 StGB).

 

Dazu im Einklang hat die BGHW - von einem Mitarbeiter der in Kölner ansässigen Berufsgenossenschaft (BG ETEM) - Beweismittel fälschlich anfertigen lassen. Und zum Ablehnen meiner Ansprüche in den damals laufenden Gerichtsprozess eingebracht. Und der Richter am Sozialgericht Bremen hat mit gespielt. Die Beklagte (BGHW) und das Gericht haben nämlich verheimlicht, dass die Beklagte weiteres Beweismittel in den damals laufenden Gerichtsprozess eingebracht hat.

 

Erst nach dem rechtskräftigen Berufungsurteil (18.12.2008) und mit den Schreiben aus dem Sozialgericht vom 01.09.2009 u. 07.09.2009 konnte ich als Faktensammler - zusammen mit meinem Anwalt - diesen unglaublichen Prozessbetrug dokumentieren. Darauf hat mir mein Anwalt gesagt ich müsste von vorne anfangen und das Sozialgericht wegen Prozessdelikt angreifen, aber damit möchte er nichts zutun haben. Und ich habe ohne Anwalt weitergemacht. 

 

Seit dem Jahre 2010 berichtet die Presse über meinen Fall

 

 

Faktensammler auf dem richtigen Weg

Offensichtlich bin ich bei dem Aufdecken von Pflichtverletzungen auf dem richtigen Weg. Dazu im Einklang habe ich von der Generalstaatsanwaltschaft Bremen einen Bescheid vom 17.11.2009 erhalten. Und in 44 Punkten Pflichtverletzungen bestätigt.

 

Auf diesen Bescheid reagierte die BGHW mit der irrsinnigen Erklärung vom 26.07.2010 und behauptet wörtlich:

 

"Auch nach nochmaliger Prüfung kommen wir zu dem Ergebnis, dass die BGHW die gebotene Sorgfalt in ihren Vorgängen beachtet hat."

 

Und der Polizeipräsident von Bremen, hat in seinem Antwortschreiben (12.03.2012) nachvollziehbar erklärt, ich wäre auf dem richtigen Weg und würde alles richtig machen, aber die Zuständigkeit der Polizei sei nicht gegeben.  

 

10 Jahre Freiheitsstrafe

Vor dem Hintergrund der gesammelten Fakten, dürfte hier keiner weiteren Erläuterungen bedürfen, warum das Handeln der Amtsträger nach dem StGB § 263 Betrug ist und der Gesetzgeber mit einer Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahre bestraft.  

Der Versuch ist strafbar.

 

60 Gerichtsverfahren u. keine Aufklärung

Die 60 Gerichtsverfahren und keine Aufklärung zementieren die BGHW & Gerichte wollen sich nicht rechtfertigen und verweigern durchgängig die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage. Das Verweigern hat am 10.06.2013 zu einer noch nie dagewesene Klagehäufigkeit geführt  und durch unrichtige Entscheidungen hat sich die Klagehäufigkeit vor dem Sozial- und Landessozialgericht Bremen im Mai 2015 auf insgesamt 60 erhöht, siehe Auflistung.

 

Offenbar hat die Beklagte (BGHW) mich als erfolgreichen Faktensammler erkannt und wollte mich "Mundtot" machen. Dazu im Einklang hat die Beklagte am 24.06.2013 das Sozialgericht als "Kriegsschauplatz" bezeichnet und mit Prozesslügen meine Verhandlungsunfähigkeit vorgetäuscht. 

 

So hat die Beklagte auch den Irrtum erregt ich hätte einen Prozessbevollmächtigten. Offensichtlich wollte die Beklagte auf diesem Wege die Erörterungstermine zur Sachaufklärung und Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verhindern.

 

Und in der Sache (S 29 U 83/12) hat die Beklagte (BGHW) in dem Schriftsatz vom 25.10.2012 wörtlich vorgetragen:

 

"Der Kläger selbst hat durch sein Verhalten gezeigt, dass er die Rechtsstaatlichkeit seiner Verfahren erst anerkennt, wenn er zu seinem vermeintlichen Recht gekommen ist. Bis dahin versucht er durch eine Klagehäufigkeit, wie sie bisher noch nie vorgekommen ist, sowohl die Verwaltung als auch die Gerichte "lahm zu legen". Hier liegt eindeutig Rechtsmissbrauch vor."

  

Dazu folgendes: 

Nicht ich begehe Rechtsmissbrauch sondern die BGHW & das Gericht. Denn das Recht haben sie darauf ausgerichtet, dass sie sich nicht für ihre Pflichtverletzungen rechtfertigen müssen und ein Skandal im Sozialsystem im Dunkeln bleibt. Sie Missbrauchen also das Sozialgericht und das Recht für ihre persönlichen belange und Rechtsmissbrauch wird ableitbar.

 

Die Verwaltung als auch die Gerichte werden durch eine Klagehäufigkeit lahm gelegt, weil sie die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verweigern.

 

Die Rechtsstaatlichkeit meiner Verfahren kann ich auch erst anerkennen, wenn ich mein Recht bekommen habe. Und dass ich Recht habe wurde in der mündlichen Verhandlung am 19.06.2014 u. 23.06.2015 bestätigt. Und weitere Verfahren laufen.

 

Teilerfolge zeigen ich habe Recht 

Das Schwert der Gerechtigkeit schlägt zu, die Rechtsstaatlichkeit siegt.

Dazu im Einklang habe ich am 19.06.2014 u. 23.06.2015 mein Recht erhalten.

 

Das Gericht hat mein Hausverbot aufgehoben und eine Unfallrente wurde mir rückwirkend ab 2002 zugestanden und weitere Verfahren laufen. 

 

Im Jahre 2014 berichtet die Presse erneut über meinen Fall 

 

Bis dato (05.04.2017) ist mein Fall nicht abgeschlossen und kann auch nicht erledigt werden, weil die scheinbar kriminelle Vereinigung zwischen dem Sozialgericht Bremen und der Beklagten (BGHW) die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage mit allen Mitteln verweigert. 

 

 

Staatsanwalt wird nicht tätig 

Faktensammler erkennt, die Staatsanwaltschaft Bremen wird nicht tätig einer kriminellen Vereinigung das Handwerk zu legen, die einen "Amoklauf" in ihrer Behörde in kauf nimmt um die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage zu verhindern.

 

Offenbar soll von der Staatsanwaltschaft Bremen der Sozialskandal unterdrückt werden, dass die Richter am Sozial- und Landessozialgericht Bremen und die höchsten Amtsträger der BGHW in Prozessbetrug verwickelt sind und der Beklagten (BGHW) rechtswidrig Vermögensvorteile verschafft haben.

 

Der Staatsanwaltschaft ist auch auch seit dem 22.11.2012 unter dem Az.: 150 AR 63481/12  bekannt, dass ich von der BGHW in die Liste "gefährlicher Personen" aufgenommen wurde und die Generalstaatsanwaltschaft Bremen hat die Ermittlungen am 22.01,2014 eingestellt ohne den Grund erkennbar gemacht zuhaben, warum ich in eine Liste "gefährlicher Personen" aufgenommen wurde.

 

Kripo-Bremen sichtet "Stasi-Manier" 

Die Kripo-Bremen hat in dem Schreiben (05.10.2009) "Stasi-Manier" der Beteiligten erkannt. Und mit dem Hinweis auf den Fall "Gustl Mollath" wurde von der Kripo die Warnung ausgesprochen, ich möge auf meine Gesundheit achten, die Beteiligten werden niemals Zurückrudern, weil sie eine Freiheitsstrafe erwarten. 

 

Mein Fall wurde auch dem Spitzenverband (DGUV) am 14.04.2010 als Hochwichtig bekannt. 

 

Damit der komplexe Fall nicht noch weiter eskaliert, hätte es zur Schlichtung (Meditation) kommen müssen. 

Wahrhaftig wollte die Beklagte (BGHW) auch am 01.09.2010 die Schlichtung (Mediation). Jedoch das Sozialgericht wollte keine Mediationen.

 

Bei der Mediation wäre natürlich die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift gekommen und hätte einen unglaublichen Skandal im Sozialsystem dokumentiert, für den sich keiner in der Presse und Fernsehen rechtfertigen will. 

 

Ohne die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift gebracht zu haben, hat das Sozialgericht in der öffentlichen Sitzung am 15.10.2010 und im Beisein der Presse, meine acht Klagen mit einer merkwürdigen Gerichtswahrheit abgeschmettert. So kamen die Verfahren vor das Berufungsgericht und wurden von dem Richter Reinhard E. bearbeitet und schon am 18.12. 2008 in der Verkehrsunfallsache und Stromunfallsache Falschurteile angefertigt hat.

 

 

Die "taz" hat an der öffentlichen Verhandlung teilgenommen und am 18.10.2010 über die merkwürdige Gerichtswahrheit berichtet. 

Wohl mit dem Ziel, dass ich zum "Amokläufer" werde, legte mir die BGHW-Hauptverwaltung mit dem Schreiben vom 27.05.2011 die internen Unterlagen vor.

Würden sie es schaffen, dass ich zum "Amokläufer" werde, so könnten sie mit einer psychiatrischen Überprüfung meiner Gesundheit ihr "Problem" lösen. Dieses gefährliche und hinterhältige Vorhaben hat die BGHW schon am 05.10.2009 in dem internen Schreiben angeregt. 

 

 

Mein drittes Hausverbot + "Amoklauf"  

Am 10.05.2013 wurde ich von der BGHW mit Bescheid als "Michael Kohlhaas" erkannt und habe mein drittes Hausverbot seit dem Jahre 2010 erhalten. Die scheinbar kriminellen Amtsträger leiden nämlich unter dem Wahnsinn, ich könnte bewaffnet in der Behörde erscheinen und haben Polizeischutz angefordert so ist es in den Unterlagen dokumentiert. Dabei wissen die kriminellen Amtsträger, ihre rechtswidrigen Handlungen und Pflichtverletzungen können einen Versicherten zum "Amokläufer" machen.  

 

Die BGHW konnte ihr "Problem" nicht beseitigen. Und es sollte zu einer weiteren Mediation kommen. So hat die Beklagte (BGHW) am 12.07.2013 bestätigt, dass sie die Mediation wünscht. Jedoch das Sozialgericht lehnte erneut die Mediation (Schlichtung) ab.

 

Dazu hat das Sozialgericht am 19.02.2014 erklärt, ich soll mich an die "Spielregeln" halten, bei einer Mediation wird es keine Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage geben. Und wörtlich erklärte die Richterin:

 

"[...]Maximalforderungen per Mediation durchzusetzen, so als ob der Kläger von Anfang an Recht gehabt hätte. Das hat er gerade nicht, das ist vielfach gerichtlich bestätigt."

 

Die wahre Sach- und Rechtslage gehört aber bei einer Mediation zur "Spielregel", damit ich meine Maximalforderungen durchsetzen kann. Und dass ich von Anfang Recht gehabt habe, wurde mit meinem Teilerfolg am 19.06.2014 und 23.06.2015 durch die Gerichte bestätigt.

 

Das Schwert der Gerechtigkeit schlägt zu 

 

Am 19.06.2014, also drei Monate nach der Behauptung ich hätte von Anfang an kein Recht gehabt, wurde mir eine Unfallrente, rückwirkend und von Anfang an zugesprochen.

 

Sogleich wurde auch mein 3. Hausverbot vom 10.05.2013 wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben.

 

Zur Unfallrente ist zusagen: 

Am 19.06.2014 haben die Beklagte (BGHW) und das Sozialgericht es sogleich zu einer "Sonderzahlung" von nahezu 12.000 EUR kommen lassen. Und es wurde mir rückwirkend ab 2002 ein Unfallrente zugestanden. Die Rente ist aber nur der "Spatz in der Hand". Und um die Nachzahlung der Rente mit Zinsbescheid, muss ich weiter kämpfen. 

 

Mit einer "Sonderzahlung" (12.000 EUR) konnte und hat die Beklagte u. das Gericht einen Vergleich raffiniert vorgetäuscht der sämtliche Ansprüche aus meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte. Mit dieser Schiebung wollten sie erreichen, dass die Akte für immer geschlossen bleibt.

 

Und die Presse berichtet erneut über meinen Fall.

Anmerkung: Vom Weser-Kurier wurde zugesagt, ein weiterer Bericht folgt.

 

Es war aber eine Falschmeldung, dass der Weser-Kurier berichtet: "Erich Neumann erhält 12.000 Euro Nachzahlung". Denn wahrhaftig habe ich bis her keine Nachzahlung mit Zinsbescheid erhalten und mir nach Recht und Gesetz mit Zinsbescheid zusteht.

 

Die erhaltenen 12.000 Euro war eine "Sonderzahlung" mit dem das Sozialgericht und die Beklagte (BGHW) einen Vergleich raffiniert vorgetäuscht haben, und die Unwahrheit behaupten, sämtliche  Ansprüche aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 wären mit den 12.000 Euro abgegolten und die Akte wird nicht mehr zur Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage geöffnet.

Offensichtlich wollten sie erreichen, dass die Akte nicht mehr geöffnet und auch die wahre Sach-und Rechtslage nicht mehr zur Niederschrift kommt und Bandenbetrug dokumentieren wird. Auch diese Aktion ist gescheitert.

 

Behörde eine Irrenanstalt?! 

 

BGHW greift mit Verleumdungsklage an

 

Die Amtsträger finden keine Ruhe, mit meiner Webseite werden ihre Pflichtverletzungen nämlich Welt weit bekannt. Und haben meine Person u. Webseite mit einer Verleumdungsklage (02.09.2014) angegriffen.

Meine Anschuldigungen sind berechtigt.

 

So ist auch diese Attacke gescheitert.

 

Das Schwert der Gerechtigkeit hat am 23.06.2015 die Akte wieder geöffnet. Und durch das Landessozialgericht wurde die Beklagte (BGHW) verurteilt einen weiteren Anspruch aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 anzuerkennen. Es ist also am 19.06.2014 zu keinem Vergleich gekommen, der sämtliche Ansprüche abgegolten hat. Und Betrug wurde zementiert.

 

Nun war gesichert, am 19.06.2014 habe ich den "Spatz in der Hand" erhalten und das Sozialgericht Bremen und die Beklagte (BGHW) haben durch Vorspiegelung, Entstellen und Unterdrücken wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt und unterhalten. Und so der Beklagten (BGHW) ein rechtswidriger Vermögensvorteil verschafft. Nach dem Strafgesetzbuch § 263 StGB ist es Betrug und wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft. Und der Versuch ist strafbar.

 

Mein Fall kein Einzelfall 

In meinem Gästebuch u. der am 22.03.2017 eingereichten Petition wird nachvollziehbar, ich bin kein Einzelfall und Carl Hofstädt aus Berlin hatte schon im Jahre 1904 in seiner Broschüre "Kampf um die Unfallrente" über seine Erfahrungen im Sozialsystem berichtet. Und Arno Conrad aus Elisabethfehn hat nach 51 Jahren seinen "Kampf um eine Unfallrente" aufgegeben. Und wurde wie ich, in der BG-Unfallstation in Bremen, Duckwitzstr. behandelt, wo der Unfallarzt Dr. Friedmar D. tätig war u. von dem Mitarbeiter einer BG als "Rentenklauer" beschimpft wurde. Dr. F. D. hat nämlich falsche Diagnosen gestellt u. so der BGHW (vormals GroLa BG) rechtswidrige Vermögensvorteil verschafft. 

 

Es musste zur Petition kommen 

Nach 16 Jahren der Willkür, habe ich am 22.03.2017 die Petition eingereicht, weil das Sozialgericht Bremen und die gesetzliche Unfallversicherung der Berufsgenossenschaft Handel u. Warenlogistik (BGHW) die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage verweigert, dafür gibt es auch Gründe.

 

Richter am Sozial- und Landessozialgericht Bremen und Dr. Günter H. Geschäftsführer der BGHW, haben nämlich durch Vorspiegelung falscher und durch Entstellung sowie Unterdrückung wahrer Tatsachen der Beklagten (BGHW) einen Vermögensvorteil verschafft.  

 

Ein Fall für den Opferbeauftragten

Den Opferbeauftragten der Bundesrepublik Deutschland (BRD) Herrn Kurt Beck habe ich per E-Mail (29.03.2017) auf meinen Fall aufmerksam gemacht. Angeblich möchte Herr Kurt Beck nämlich keinen weiteren Amoklauf erleben. Und dazu habe ich auch den Bundesjustizminister Herrn Heiko Maas eingeschaltet. Offenbar muss die Politik dafür sorgen, dass die Amtsträger in den Behörden anders und sachgerecht reagieren, damit es keinen Grund für einen "Amoklauf" in den Behörden gibt.

 

Ich bin keine gefährliche Person und kein "Amokläufer", der mit "blutigem Schwert" seine berechtigten Ansprüche in der Behörde erkämpfen will. Ich möchte Amokläufe verhindern und die Pflichtverletzungen der Amtsträger in einem Seminar vortragen, die einen Versicherten zu einer gefährlichen Person und Amokläufer machen können, weil er die Verleumdungen, Pflichtverletzungen und kriminellen Handlungen der Amtsträger nicht mehr ertragen kann. Und in meinen vorliegenden Behördenakten und internen Unterlagen der BGHW dokumentiert sind.

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Kriminelle Energie, es geht um viel Geld 

Dass die Beteiligten so weit gehen und eine Freiheitsstrafe in Kauf nehmen, ist ein Indiz der BGHW soll ein erheblicher rechtswidriger Vermögensvorteil verschafft werden.

 

Offenbar fühlten sich die Beteiligten auch sicher, dass die mächtige BGHW sie vor einer Strafe schützen und die Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren einleiten wird. Und jetzt geht es nicht nur um meine berechtigten Ansprüche von mehr als 100.000,- EUR. Sondern auch um das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland (BRD).  

 

Und wahrhaftig ist mit den vorliegenden Unterlagen dokumentiert, in unserem Sozialsystem ist eine kriminelle Vereinigung am Wirken.

Seit dem Jahre 2010 berichten die Journalisten über meinen Kampf um Unfallrente u. Gerechtigkeit. Die Teilerfolge (19.06.2014) waren etwas besonderes und Pressemeldungen wert.

Ohne Zeitungsberichte hätte ich wohl nicht weitergemacht. 

    Heiligabend (24.12.2015) kam es zu einem Ereignis und stellte die Verbindung zu dem Widerstandskämpfer und Journalisten Hans Hackmack her und von den Amerikanern 1945 "Die Lizenz zum Zeitungmachen" erhalten hat. So wurde "Hans Hackmack" wie auch "Michael Kohlhaas" zu meinem Vorbild im "Kampf um Gerechtigkeit".

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Manipulation im Verwaltungsverfahren 

Die BGHW und der Rentenausschuss haben unrichtige Entscheidungen getroffen. So konnte sich die BGHW rechtswidrige Vermögensvorteile verschaffen. Nach dem Strafgesetzbuch § 263 StGB ist es Betrug und wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren bestraft. 

 

Aufklärung nahezu unmöglich gemacht

So kam die Sache vor das Sozialgericht (SG) Bremen. Und am 18.01.2010 haben die Mitarbeiter der BGHW "Redeverbot" und ich das erste von drei rechtswidrigen "Hausverboten" erhalten. Damit wurde die weitere Aufklärung nahezu unmöglich gemacht.

 

Manipulation & Betrug in allen Instanzen

Mit den vorliegenden Akten ist objektiviert u. dokumentiert, mit krimineller Energie wurde in allen Instanzen manipuliert und die wahre Sach- und Rechtslage haben die Gerichte bisher nicht zur Niederschrift gebracht.  

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"Mord und Totschlag" in den Behörden

Seit einem Ereignis in Bad Bevensen (27.03.2017) in dem Gebäude der BGHM wo Seminare zum Verhüten von Arbeitsunfällen gehalten werden, habe ich den Entschluss gefasst einen Vortrag anzubieten. Mein Vortrag soll die Mitarbeiter der Berufsgenossenschaften über Fehler aufklären, die in Behörden zu "Mord und Totschlag" führen können.

 

!Achtung elektronische Akten!   

 

 

Es schreit nach Aufklärung

Im Jahre 2009 berichtete mein Anwalt dem Bundessozialgericht (BSG) es schreit nach Aufklärung und die Revision sollte zugelassen werden. Jedoch das BSG lehnte ab.

Nun werden die Papierakten durch die elektronische Akten ersetzt. Womit es schwieriger wird die kriminellen Verwaltungsvorgänge nachzuvollziehen. Das Sozialgericht in Rheinland Pfalz hat am 21.03.2017 dokumentiert, es besteht Verbesserungsbedarf. 

 

Gericht & Beklagte will keine Aufklärung  

Sechs Monate vor der mündlichen Verhandlungen hatte mein Prozessbevollmächtigte Herr Dr. jur. Peter G. mit dem Schriftsatz vom 10.06.2008 die Kritikpunkte an der erstinstanzlichen Entscheidung und bislang erstellten Gutachten sowie die Manipulationen zusammengefasst.

 

Geheimunterlagen tauchten auf 

Am 27.05.2011 tauchten Geheimunterlagen der BGHW auf. Damit war die Tatsache gesichert, die Amtsträger verhindern mit Vorsatz, dass die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt.

 

Sie wollen sich nämlich nicht für ihre Pflichtverletzungen rechtfertigen. Dazu im Einklang ist auch das Schreiben der Richterin Frau Dr. Sabine S. vom 13.03.2014.

 

Kripo-Bremen erkennt Stasi-Methoden

Als ich am Tel. über meinen Fall berichtet habe, konnte die Mitarbeiterin der BGHW die Sache nicht glauben u. notierte (28.10.2011), ich sei nicht ganz Zurechnungsfähig. Ich bin aber Zurechnungsfähig und will bestraft werden, wenn meine zusammengefassten Kritikpunkte aus der Luft gegriffen sind. Diese Kritikpunkte machte sich auch mein Prozessbevollmächtigter Dr. jur. P. G. schon in seinem Schriftsatz (16.06.2008) zu eigen und ist mit Sicherheit voll Zurechnungsfähig. Und als die Kriminalpolizei die internen Unterlagen der BGHW gesichtet hat, konnten sie ihren Augen nicht trauen u. haben Stasi-Methoden der BGHW erkannt.

 

"Wem was anzulasten ist" 

Ich habe in der Stromunfallsache am 30.01.2011 und in der Verkehrsunfallsache am 03.03.2011 mit Beweismittel dokumentiert, "wem was anzulasten" ist

 

Ich musste "Verbrecherjäger" werden

Am 22.11.2012 hat der Vorsitzende Richter Reinhard E. (LSG Bremen) erklärt, er wird die Wiederaufnahme der Verfahren nur bejahen, wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde. So wurde ich gegen meinem Willen zum "Verbrecherjäger". Und konnte dokumentieren, Richter Reinhard E. ist in Prozessdelikt verwickelt.

 

Meine Darlegungen sind objektiv

Meine Darlegungen sind objektiv und darum verweigert die BGHW auch jede detaillierte Stellungnahme.

Dazu im Einklang liegt die Geheimunterlage der BGHW vom 05.10.2009 vor und wird mit dem Vermerk auf der Unterlage vom 15.05.2008 ist zementiert, es soll keine Stellungnahme geben. So behauptet die BGHW mein Vorbringen wäre subjektiv und verweigert eine (detaillierte) Stellungnahme.

 

Wie die Versicherten von den Berufsgenossenschaften behandelt werden, ist unglaublich!

  

 

Nach 51 Jahren Akte geschlossen

So wurde auch Arno Conrad durch die Presse bekannt und hat mir seinen Kampf um eine Unfallrente vorgetragen und wie er von der Berufsgenossenschaft, den Ärzten und vor Gericht behandelt wurde. Es wurde klar ich bin kein Einzelfall und die Politik muss reagieren.   

Kriminelle Amtsträger im Sozialsystem

Mitwisser: Polizeipräsident Bremen

kennt meinen Fall und hat am 12.03.2012 erklärt, richtigerweise würde ich die aus den beiden Arbeitsunfällen resultierenden Ansprüche auf dem Sozialgerichtsweg geltend machen.

Ferner hat die BGHW es am 12.03.2012 zum Sondereinsatz der Polizei mit Blaulicht kommen lassen u. hat dazu den Irrtum erregt, ich hätte die Verwaltung betreten und die Mitarbeiter bedroht.

 

 

 

 

Mitwisser: Staatsanwaltschaft HB

kennt meinen Fall durch viele Strafanzeigen.

 

 

Mitwisser: Bundeskriminalamt  

kennt meinen Fall seit Juli 2016 und hat die "Hetze im Netz" - ausgelöst durch die BGW & ver.di - mit dem Schreiben vom 24.08.2016 zur Bearbeitung nach Bremen weitergeleitet. 

 

Besorgnis der Befangenheit (§ 17 SGB X)

Das folgende Schreiben (09.03.2017) bescheinigt der BGHW-Hauptverwaltung in Mannheim "Besorgnis der Befangenheit. 

 

Wie konnte es so weit kommen!?

Im folgenden berichte ich im chronologischen Ablauf den "Kampf um Unfallrente".

 

Verbrecherjagd im Sozialsystem

Diese Webseite dokumentiert die Jagd auf kriminelle Amtsträger im Sozialsystem. Die Sache ist aber so umfangreich, dass ich dafür ein Büro einrichten musste. 

 

Die Aufzeichnungen beginnen mit meinem ersten Arbeitsunfall vom 19.06.1968 und die Akten liegen in Kopie vor.

 

"Rentenklauer" im Sozialsystem

Seit dem Zwischenbericht (02.07.1969) ist gesichert, Dr. med. Friedmar D., leit. Arzt der BG-Unfallstation, Bremen, Duckwitzstrasse hat von der am 12.10.1968 als Unfallfolge diagnostizierten li. Kniescheibenfraktur einen Knochenriss gemacht. Und dazu wurde der Irrtum erregt: "Die Unfallfolgen am li. Kniegelenk wären völlig abgeklungen." Womit der BGHW ein rechtswidriger Vermögensvorteil verschafft wurde. So wurde der Unfallschaden im li. Knie bisher auch nicht entschädigt. Der erwähnte Unfallarzt (Dr. med. F. D.) wird bei der BG als "Rentenklauer" geführt.

 

Dazu im Einklang wurde im Jahre 2003 im li. Knie meine Retropatellararthrose (RPA) als Unfallfolge mit einer MdE 10% gesichert. Und mit dem Zurückhalten von Beweismittel hat die BGHW am 05.09.2003 ein 2. Rentengutachten fälschlich anfertigen lassen. Das Vorgehen zeigt, die BGHW hat sich einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft.

 

Akteneinsicht in der Behörde

Nach dem sich die Unfallfolgen aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 verschlimmert haben und es in der Medizintechnik am 20.03.2001 zu einem weiteren Arbeitsunfall kam, habe ich Einsicht in die Verwaltungsakten erhalten.

 

Arbeitsverdienst falsch ermittelt 

Meine vielen Akteneinsichten haben aufgedeckt, durch Pflichtverletzungen hat sich die BGHW (vormals GroLa BG) schon 1970 rechtswidrige Vermögensvorteile verschafft. Weil die BGHW meinen Jahresarbeitsverdienst (JAV)  falsch ermittelt hat. Am 23.06.2015 wurde die BGHW durch das Landessozialgericht Bremen (LSG) verurteilt und musste den Fehler beseitigen.

 

Prozessbetrug, gescheitert vor dem BSG 

Ich habe die aus meinen Arbeitsunfällen resultierenden Ansprüche auf dem Sozialgerichtsweg geltend gemacht. Bin aber im Jahre 2009 vor dem Bundessozialgericht in Kassel (BSG) mit Anwalt gescheiter, weil wir für Manipulation an die Adresse der Beklagten (BGHW) kein rechtliches Gehör erhalten haben. Danach hat mein Anwalt am 07.09.2009 Prozessbetrug dokumentiert und erklärt, mit meinem Fall möchte er nichts mehr zutun haben, ich müsste von vorne anfangen und das Sozialgericht und die BGHW wegen Prozessdelikt angreifen.

 

Staatsanwalt & 44 Pflichtverletzungen 

Am 17.11.2009 hat die Generalstaatsanwaltschaft Bremen in 44 Punkten Pflichtverletzungen bestätigt und von mir zur Hilfe eingeschaltet wurde.

 

Fehlerhafte Unterlagen nicht beseitigt

Dazu hat die Generalstaatsanwaltschaft Bremen am 17.11.2009  erklärt, es wäre die Aufgabe der BGHW die für mich nachteiligen Schriftstücke aus der Akte zu entfernen.

 

Amtsträger erhalten "Redeverbot" 

Die Geschäftsführung der  BGHW hat den Mitarbeitern am 18.01.2010 "Redeverbot" erteilt. Und ich habe sogleich Hausverbot erhalten. So musste ich mir allgemeine Auskünfte von anderen Berufsgenossenschaften einholen und wurde von der BGHW als befremdend bezeichnet.

 

Amtsträger will keinen Fehler erkennen

Danach haben die Amtsträger der BGHW am 26.07.2010  behaupten, es gibt keine Pflichtverletzungen und beseitigen auch keine fehlerhaften Unterlagen aus den Akten.

 

Geheimunterlagen der BGHW tauchen auf 

Geheimunterlagen der BGHW aus den Jahre 2009 tauchten am 27.05.2011 auf. Und wurden von der Kriminalpolizei Bremen als "Stasi-Unterlagen" bewertet.

 

Richter macht mich zum Verbrecherjäger 

Es folgten Klagen zur Wiederaufnahme meiner Verfahren. Und in der mündlichen Verhandlung am 22.11.2012 erklärte der in Prozessdelikt verwickelten Richter Reinhard E. am LSG Bremen, meine Klagen werden nur bejaht wenn ein Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde.  

So wurde ich von dem Richter Reinhard E. - der selbst in Prozessdelikt verwickelt ist - zum Verbrecherjäger gemacht.

 

Krimineller Richter verhindert Festnahme

Der scheinbar kriminelle Richter Reinhard E. hat der Beklagten (BGHW) erlaubt, nicht bei der mündlichen Verhandlung zu erscheinen. Und nach Aufruf erschien für die Beklagte (BGHW) auch am Verhandlungstag (22.11.2012) niemand. So verhinderte der kriminelle Richter Reinhard E. die Befragung der Beklagten und so konnte ich der kriminellen Vereinigung auch nicht das Handwerk legen. Insoweit wird eine kriminelle Vereinigung zwischen dem Richter u. der Beklagten erkannt.

 

Kriminellen das Handwerk legen 

Meine Internetseite besteht seit dem Jahre 2013. Nach meinen Teilerfolgen (19.06.2014) hat sich bestätigt, ich trete gegen eine kriminelle Vereinigung an.

 

Wenn die fehlerhaften Unterlagen aus der Akte entfernt wurden, werde ich mein Ansprüche erhalten und sogleich wird den kriminellen Amtsträgern das Handwerk gelegt.

 

Angriff meiner Person war erfolglos  

Die Amtsträger finden keine Ruhe, weil sie gemäß § 263 StGB wegen Betrug von einer Freiheitsstrafe bedroht werden.

 

Die offenbar kriminellen Amtsträger bleiben im Hintergrund und haben den Justitia der BGHW, Herrn Jörg S., beauftragt meine Internetseite und Person mit einer Verleumdungsklage anzugreifen. 

 

Und in der folgenden Verleumdungsklage 02.09.2014 sind die Amtsträger, wie auch der Richter Reinhard E. aufgeführt.

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Verbrecherjagd geht weiter

Die Staatsanwaltschaft Bremen hat das Ermittlungsverfahren gegen meine Person am 26.05.2015 eingestellt. Insoweit wird ableitbar, meine Anschuldigungen sind berechtigt, ich bin auf dem richtigen Weg und die Verbrecherjagd kann weitergehen.

Dazu im Einklang habe ich von dem Polizeipräsident Bremen schon am 12.03.2012  ein Schreiben erhalten.  

 

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Meine Webseite bringt die Wahrheit 

Die Verleumdungsklage (02.09.2014) der BGHW war erfolglos und musste auch erfolglos sein, weil ich nur über Sachverhalte berichte die ich auch beweisen kann. Ich muss auch sehr sorgfältig sein weil ich nicht angreifbar sein möchte.

 

 

 

Die Beteiligten sind personifiziert

 

In der Verleumdungsklage (02.09.2014) hat der Anzeigeerstatter BGHW (Jörg S.) die Namen der Amtsträger dokumentiert, welche von mir auch weiter als Kriminelle bezeichnet werden. Die Namen und Bilder der Beschuldigten sind der Öffentlichkeit - durch das Internet - bekannt.

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Sie haben Amtswillkür & Betrug gewollt!

Was die Amtsträger verbrochen haben!?

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Zum Ablehnen meiner Ansprüchen ist die BGHW wie folgt vorgegangen:

 

In meiner Stromunfallsache (2001) wurde von dem ersten und zweiten Mediziner mein chronisches Vorhofflimmern (VHF) als Unfallfolge bestätigt und macht einen Anspruch möglich. Danach hat sich BGHW - von dem Mitarbeiter der Berufsgenossenschaft (BG ETEM) - Beweismittel fälschlich anfertigen lassen und zum Ablehnen meiner möglichen Ansprüche verwertet.

 

Nach 12 Jahren "Kampf um Unfallrente" wurde mir in der Verkehrsunfallsache (1968) wegen "Anfallsartiger Kopfschmerzen" am 19.06.2014 eine Unfallrente rückwirkend ab dem Jahre 2002 zugesprochen. Eine Nachzahlung mit Zinsbescheid habe ich bisher nicht erhalten.

 

Ferner wurde durch den BG-Unfallarzt im li. Knie eine Retropatellarthrose (RPA) als Unfallfolge mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 10% diagnostiziert. Darauf hat sich die BGHW - mit dem Zurückhalten von Beweismittel - ein Rentengutachten nach ihren wünschen anfertigen lassen. Das Gutachten konnte meine RPA im li. Knie nicht mehr als Unfallfolge erkennen. Und dem BG-Unfallarzt hat die BGHW mit dem Schreiben vom 30.01.2004 eine Fehlerdiagnose vorgetäuscht und hat sich eine Rentenerhöhung erspart.

 

Auf fehlerhaften Unterlagen wurden die ablehnenden Verwaltungsentscheidungen (AU-1968 u. AU-2001) getroffen und vom Rentenausschuss unterzeichnet. 

 

In den Gerichtsverfahren haben die Gerichte keine Aufklärung betrieben und für meine berechtigten Manipulationsvorwürfe habe ich kein rechtliches Gehör erhalten. So kam es zu Fehlurteilen und die Beklagte (BGHW) konnte sich mit der Unterstützung aus dem Gericht durch Vorspiegelung falscher und Entstellen wahrer Tatsachen gesetzwidrige Vermögensvorteile verschaffen.

 

2008  

 

Kriminelle Vereinigung wurde ableitbar

Vor diesem Hintergrund dürfte es hier keiner weiteren Erläuterungen bedürfen, warum das Handeln der Amtsträger nach dem StGB § 263 Betrug ist und der Gesetzgeber mit einer Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahre bestraft.

Der Versuch ist strafbar. 

 

Fehlurteile - "Im Namen des Volkes" 

In der Stromunfallsache ist es am 18.12.2008 zu einem rechtskräftigen Fehlurteil gekommen. Weil ich von dem Vorsitzenden Richter Reinhard E. für mein Vorbringen der Manipulation an die Adresse der Beklagten (BGHW) kein rechtliches Gehör erhalten habe.

 

Und in der Verkehrsunfallsache (1968) ist es am 18.12.2008 ebenfalls zu einem Fehlurteil gekommen. Und auch hier war der ausschlaggebende Fehler, dass ich von dem Vorsitzenden Richter Reinhard E. für mein Vorbringen der Manipulation an die Adresse der Beklagten (BGHW) kein rechtliches Gehör erhalten habe.

 

2009 

 

Die Urteile (18.12.2008) haben keine Revision zugelassen und das Bundessozialgericht Kassel (BSG) hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Aug. 2009 als unzulässig verworfen. 

 

Anwalt deckt Prozessbetrug auf

Nachdem ich mit meinem Fachanwalt Dr. jur. P. G. bis vor dem BSG gescheitert bin. Konnte mein Anwalt und ich, neues Beweismittel objektivieren und dokumentiert: Das Sozialgericht Bremen (SG) und die Beklagte (BGHW) ist wegen Prozessdelikt angreifbar.

 

Sozialgericht in Prozessdelikt verwickelt  

Mein Fachanwalt für Sozial- u. Verwaltungsrecht hat mir wörtlich geraten: "Herr Neumann, Sie müssen nun ganz von vorne anfangen und das SG wegen Prozessdelikt angreifen, aber damit möchte ich nichts zutun haben." 

 

"Heißes Eisen" 

Ein wenig überrascht war ich schon, dass mein Anwalt der Presse keine Auskunft gegeben hat und meinen Fall auch nicht mehr bearbeiten wollte. Andere Anwälte haben mir erklärt, kein Anwalt will einen Richter angreifen und mein Fall wäre ein "Heißes Eisen".

 

Ohne Anwalt musste ich weitermachen 

Ohne Anwalt habe ich von vorne angefangen und die Ermittlungen haben eine kriminelle Vereinigung zwischen dem SG Bremen, der Beklagten (BGHW) und der BG ETEM in Köln zementiert.  

 

Wie sich Amtsträger vor Strafe schützen

Im Jahre 2009 habe ich ein Beschwerdeverfahren eingeleitet.

 

Detaillierte Stellungnahme gibt es nicht 

Darauf hat die BGHW und der in Prozessdelikt verwickelte Sachbearbeiter Herr Egon R. in dem internen Schreiben (05.10.2009) dokumentiert, eine detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen wird verweigert und hat sich auch nicht die vollständige Akte vorlegen lassen. Und wie sie das Problem mit mir loswerden können. Damit war zementiert, die Aufklärung soll mit allen Mitteln verhindert werden und die Amtsträger haben etwas zu verbergen. Und wollen sich nicht rechtfertigen.

 

"Stasi-Manier" u. "Harter Tobak" 

 

 

Nach dem Sichten der folgenden Unterlagen (05.10.2009), hat die Kriminalpolizei (Kripo) Bremen erklärt: 

 

Die Beteiligten werden nicht Zurückrudern und handeln nach Stasi-Manier. Mit dem Hinweis auf den "Fall Gustl Mollath" wurde mir erklärt, ich soll "Mundtot" gemacht werden.

Und meine Gesundheit wäre in Gefahr. 

Ein Kriminalbeamter hat das Schreiben vom 05.10.2009 als "Harten Tobak" bezeichnet und wünschte von dem Schreiben eine Kopie für seine Dienststelle. Ein anderer Kommissar konnte nicht glauben, dass es so etwas in Deutschland gibt und hat "Stasi-Manier" erkannt. Und mit dem Hinweis auf den Fall "Gustl Mollath" wurde ich vor den Amtsträgern gewarnt. 

  

Staatsanwalt & 44 Pflichtverletzungen

Am 17.11.2009 hat die Generalstaatsanwaltschaft Bremen in 44 Punkten Pflichtverletzungen bestätigt und von mir zur Hilfe eingeschaltet wurde. Dazu wurde erklärt, es ist nicht die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, sondern der BGHW, die fehlerhaften Unterlagen aus den Akten zu entfernen.

 

Darauf erklärte die BGHW am 26.07.2010, es gäbe keine Pflichtverletzungen und entfernt auch nicht die fehlerhaften Unterlagen. Werden diese fehlerhaften Unterlagen aus der Behördenakte entfernt, erhalte ich sogleich nach Recht und Gesetz meinen Anspruch. Es gäbe auch keinen Grund mir ein Hausverbot zu erteilen. Wie sich noch zeigen wird, erwartet die BGHW nämlich einen "Amoklauf" weil sie die Aufklärung eingestellt hat. 

 

Amtswillkür und Prozessbetrug  

Durch Amtswillkür und Prozessbetrug wurde in der BRD die Ordnung beseitigt. Mein folgendes Schreiben (16.11.2009) hat den Amtsträgern klar gemacht, sie wurden als Kriminelle erkannt und müssen sich für Prozessbetrug in der Presse rechtfertigen. Nur so wird auch nachvollziehbar, warum ich von den Amtsträgern der BGHW in die "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen wurde.

Kriminalpolizei spricht Warnungen aus 

 

Schock für die BGHW Bremen

Offenbar war mein Schreiben vom 16.11.2009 für die Amtsträger (BGHW Bremen) ein Schock und haben sofort der BGHW Mannheim mit der E-Mail (17.11.2009) signalisiert:

 

Dass sie nicht kriminalisiert werden wollen und nun eine Grenze der Aufklärung ziehen.

  

Stasi-Methoden 

Wie "Michel Kohlhaas" kämpfe ich seit vielen Jahren um mein Recht. Und wurde von der BGHW in einer "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen, zum "Amokläufer" abgestempelt und habe gesetzwidrige Hausverbote erhalten. Und mit einer psychiatrischen Untersuchung meiner Gesundheit, will die BGHW ihr Problem mit mir beseitigen. Dabei fällt mir der Fall "Gustl Mollath" ein und zu unrecht viele Jahre in einer geschlossenen Anstalt verbracht hat. 

 

Grenze der Aufklärung durchbrochen  

Die schon am 17/18.11.2009 von den Amtsträgern gezogene Grenze der Aufklärung konnte ich durchbrechen.

 

BGHW erkennt, so geht es nicht weiter

Dem folgte die E-Mail vom 28.11.2009 und dokumentiert, sie wissen dass die Staatsanwaltschaft eingeschaltet wurde. Und haben erkannt so kann es nicht weitergehen. Und jeder Kontakt mit mir soll abbrechen, weil sie befürchten demnächst in der Zeitung zu stehen und sich rechtfertigen müssen.

 

2010   

 

 

 

Beweismittel liegt vor

 

 

 

 

BGHW- Bremen wurde zur Irrenanstalt

Redeverbot für Mitarbeiter der BGHW

Scheinbar wurde die BGHW Bremen zur Irrenanstalt. Dazu im Einklang wurden irrsinnige Verwaltungsentscheidungen getroffen. So haben die Mitarbeiter auch von der Geschäftsführung am 18.01.2010 Redeverbot erhalten. Und ich habe sogleich gesetzwidriges Hausverbot bekommen.

 

 

 

Hoch Wichtige Meldung aus Berlin

 

Dazu im Einklang folgt die E-Mail vom 14/15.04.2010 gesendet von: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV). Es wurde richtig erkannt:

 

Mein Fall ist "HOCHWICHTIG" die Amtsträger werden durch eine Beschwerde bei dem Bundesversicherungsamt (BVA) bedroht. Wahrhaftig kam es auch zu Beschwerdeverfahren. Und schon das erste Beschwerdeverfahren (Az.: E 207/09) ist gescheitert, weil die Amtsträger eine detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen mit dem internen Schreiben vom 05.10.2009 verweigert haben. Und das BVA verweigert die weitere Bearbeitung meiner Beschwerden.

Danach wurde mein Fall durch die Presse der Öffentlichkeit bekannt. Im Jahre 2013 habe ich diese Internetseite eröffnet. 

 

BGHW gibt falsche Tatsache bekannt

Mit dem Hinweis auf den Bescheid vom 17.11.2009 aus der Generalstaatsanwaltschaft Bremen, erklärte die BGHW in dem Schreiben (26.07.2010) die falsche Tatsache, es gäbe keine Pflichtverletzungen und entfernt auch nicht die fehlerhaften Unterlagen.

 

BGHW gibt Anlass für "Amoklauf" 

Die Amtsträger kennen meine Akten, somit ist ihnen auch bekannt, wenn sie die Aufklärung betreiben u. die fehlerhaften Unterlagen aus der Behördenakte entfernen, dann wird auch der Anlass für ihren befürchteten "Amoklauf" beseitigt.

 

Gericht will keine Mediation (Schlichtung)

Mit der Gesprächsnotiz (01.09.2010) ist dokumentiert, die BGHW hat die (kriminelle) Sache als komplex eingestuft und wollte mit einer Mediation die Sache erledigen.

Dazu ist zu sagen:

Bekanntlich ist jedes Gericht für eine Mediation bereit, aber nicht in meinem Fall, weil dabei nämlich die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt und würde sogleich einen unglaublichen Sozial- und Justizskandal dokumentieren. Und genau dieses will das Gericht verhindern und nur so wird erklärbar, warum das Gericht die Mediation ablehnt und die Sache mit Urteilen in ihrem Sinne erledigen will.

 

 

7 Fehlurteile - "Im Namen des Volkes"  

Am 15.10.2010 hat die Richterin meine komplexen Klagen "Im Namen des Volkes" mit einer "merkwürdigen Gerichtswahrheit" und 7 Fehlurteilen abgeschmettert.

 

Und erst vier Jahre später (19.06.2014) kam es zu einem Teilerfolg u. Unfallrente. 

 

Presse: "Gerechtigkeit als Herzenssache"

Am Verhandlungstag war die Presse anwesend und hat am 18.10.2010 über die "merkwürdige Gerichtswahrheit" berichtet. 

2011

 

Chefarztbericht deckt Betrug auf

Das Schweigen, machte die Aufklärung noch schwerer. Aber immer neue Sachverhalte bestätigten im Jahre 2011, ich bin auf dem richtigen Weg. 

Betrug in der Verkehrsunfallsache (1968):

Mit dem folgenden Chefarztbericht vom 13.02.2011 (Bl.2058/9) ist stichhaltig dokumentiert:

 

Durch das Zurückhalten von Beweismittel ist es am 05.09.2003 zu einem fälschlich angefertigtem Rentengutachten gekommen.

 

Und so hat sich die BGHW durch Vorspiegelung falscher und Entstellen wahrer Tatsachen gesetzwidrige Vermögensvorteile verschafft. Und diesen Fehler haben die BGHW und Gerichte bisher nicht beseitigt. Und werden als Wiederholungstäter einer kriminellen Vereinigung ableitbar. 

Mit dem folgenden Begutachtungsauftrag (28.04.2003) wurde dokumentiert, welche Unterlagen die BGHW (vormals GroLa BG) vor dem Gutachter unterdrückt haben. 

 

Später habe ich das Bl. 606 noch einem in Kopie angefordert und erhalten, jedoch wurden die Auflistung der Unterlagen wurde ausgeblendet. Und zementiert, die Beteiligten haben daran gearbeitet, dass die Manipulation im Dunkeln bleibt. Und ich bin auf dem richtigen Weg.  

 

"Wem was anzulasten ist" und wie die Beteiligten im Einzelnen vorgegangen sind hatte ich schon im Jahre 2011 in der Verkehrsunfallsache und Stromunfallsache aktenkundig gemacht. Eine Stellungnahme dazu habe ich nicht erhalten. 

 

BGHW-Bremen wünscht Sonderdezernat  

So könnte es in dem Sonderdezernat bei der Lagebesprechung aussehen und von der BGHW-Bremen (13.04.2011) für meinen Fall gewünscht wurde

Interne "Stasi-Unterlagen" tauchen auf

Mit dem Schreiben vom 27.05.2011 wurden mir aus der BGHW-Mannheim interne Unterlagen vorgelegt. Und von einem Kriminaloberkommissar als "Stasi-Unterlagen" bewertet wurden. Diese Unterlagen sollte ich von der BGHW-Bremen niemals erhalten. Und dokumentieren wie die Amtsträger vorgehen, damit sie nicht als Kriminelle erkannt werden. 

 

2012 

 

Beklagte wird zum "Herr des Verfahrens" 

In dem Schreiben vom 30.01.2012 macht sich der in Betrug verwickelte Vorsitzende der BGHW (Herr Dr. Günter H.) zum "Herr des Verfahrens" u. entscheidet welche Unterlagen für das Gericht wichtig sind. Und Beschwerdeverfahren wurden ohne detaillierte Stellungnahme abgeschlossen.

 

Und der in Betrug verwickelte Vorsitzende Richter Reinhard E. hat dieses Schreiben nicht von Amts wegen dem Kläger zur Stellungnahme vorgelegt. So wurde die Tatsache unterdrückt: "Das Gericht hat zur Urteilsfindung (18.12.2008) eine allg. Auskunft verwertet die nicht auf meinem Fall basiert.  

Schon am 07.03.2012 versuchte die BGHW in Bremen mir eine Bedrohung anzulasten. Und hat damit mein 2. Hausverbot (09.03.2012) eingeleitet. 

 

 

Jedoch die Staatsanwaltschaft Bremen konnte in meinem Vorgehen keine Bedrohung erkennen und hat das Ermittlungsverfahren am 27.03.2012 eingestellt.

Polizeichef: Mein Weg ist der richtige

Mit dem Schreiben vom 12.03.2012 wurde durch den Polizeichef nachvollziehbar dokumentiert: Mein Vorgehen ist ist nicht zu bemängeln. Richtigerweise habe ich die aus den beiden Arbeitsunfällen resultierenden Ansprüche auf dem Sozialgerichtsweg geltend gemacht. 

Sicherheitsschleuse und Polizeischutz 

Die Beteiligten leiden unter der Angst, die Sache könnte eskalieren, wenn ihre Untätigkeit erkannt wird und haben in der Behörde und im Gericht Polizeischutz angeordnet.

 

Klagehäufigkeit noch nie vorgekommen

Die fehlerhaften Unterlagen sind die Ursache, für die noch nie vorgekommene Klagehäufigkeit und wurde schon am 25.10.2012 von der Beklagten dem Gericht bekannt gemacht.

 

Verwaltung & Gerichte lahm gelegt  

Im Jahre 2012 waren es 18 Klagen und im Jahre 2015 hat das Gericht 60 Klagen aufgelistetDie fehlerhaften Unterlagen sind die Ursache, warum ich meine Klagen verloren habe und weiter verlieren werde. Und die Verwaltung & Gerichte lahm legen.

 

Amtsträger sitzen in einer Sackgasse   

Nun befindet sich die BGHW und das Sozialgericht in einer Sackgasse. Werden die fehlerhaften Unterlagen beseitigt, erhalte ich meine Ansprüche.

 

Sodann wird die Öffentlichkeit erfahren, seit dem Jahre 2001 sind die Amtsträger so raffiniert vorgegangen, dass selbst die Staatsanwaltschaft Bremen und die höchste Sozialgerichtsbarkeit, also das BSG, die Tricksereien in der Verkehrsunfallsache (1968) und Stromunfallsache (2001) nicht erkannt haben. 

Dazu würde die 4.5 Millionen Versicherte erfahren, im Sozialsystem hat sich eine kriminelle Vereinigung gebildet und haben der BGHW durch Vorspiegelung falscher und Entstellen wahrer Tatsachen gesetzwidrige Vermögensvorteile verschafft.

 

Ordnung in der BRD wurde beseitigt 

Damit wäre sogleich die Tatsache gesichert, die Amtsträger haben mit Willkür und Betrug die Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) beseitigt.

 

10 Jahre Freiheitsstrafe

Es dürfte hier keiner weiteren Erläuterungen bedürfen, warum das Handeln der Amtsträger nach dem StGB § 263 Betrug ist und der Gesetzgeber mit einer Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahre bestraft. 

Der Versuch ist strafbar.

 

Wideraufnahmeklage (WA)

Im Jahre 2012 habe ich einen Anwalt (Heico C.) gefunden der bereit war gegen den Vorsitzenden Richter Reinhard E. am LSG-Bremen anzutreten und in Prozessdelikt verwickelt ist.

Dieser Richter erklärte bei der mündlichen Verhandlung (22.11.2012) meine WA wird nur bejaht, wenn eine Beteiligter strafrechtlich Verurteilt wurde. 

 

Verbrecherjäger

So wurde ich zum Verbrecherjäger, konnte aber keinen Verbrecher am Verhandlungstag dingfest machen, weil nach Aufruf für die Beklagte niemand erschien.

 

Beklagte erscheint nicht zur Verhandlung

Der in Prozessdelikt verwickelte Richter Reinhard E. erklärt, das Erscheinen der Beklagten sei nicht erforderlich, so konnte die Beklagte am Verhandlungstag (22.11.2012) auch nicht befragt werden und musste sich auch nicht für strafbare Handlungen rechtfertigen. Dabei wurde in dem Urteil der Irrtum erregt: "Die Beklagte wurde befragt." Die WA wurden abgeschmettert u. haben keine Revision zugelassen. 

 

2013

 

Staatsanwalt hält Ermittlungsakte zurück

Es konnte auch nicht erkannt werden ob ein Beteiligter strafrechtlich zu belangen ist, weil die von meinem Anwalt am 04.03.2013 bei der Staatsanwaltschaft Bremen angeforderte Ermittlungsakte nicht vorgelegt wurde. Und wieder bin ich mit Anwalt vor dem BSG gescheitert.

 

3. Hausverbot und weiter Redeverbot 

 

Am 10.05.2013 habe ich ein 3. Hausverbot mit Bescheid von der BGHW erhalten. Und die BGHW hat mich nun - wie "Michael Kohlhaas" - als unbeugsamen Rebell erkannt.

 

Mein Waffe ist aber kein blutiges Schwert, sonder das "Schwert der Gerechtigkeit" und auf dem sozialen Gerichtsweg zum Teilerfolg geführt hat.

 

Dazu im Einklang hat der Polizeipräsident Herr Lutz M. bestätigt ich bin auf den richten Weg.

 

BGHW macht SG zum "Kriegsschauplatz" 

Am 24.06.2013 wurde mit einer Prozesslüge meine Verhandlungsfähigkeit angezweifelt und das Sozialgericht wurde von der BGHW als "Kriegsschauplatz" bezeichnet.

 

Internetseite für die Öffentlichkeit

Seit Mai 2013 wird mit meiner Internetseite und dem vorliegenden Beweismittel, der noch laufende Sozial- und Justizskandal der allgemeinen Öffentlichkeit bekannt gemacht. Wobei ich die Hoffnung nicht aufgebe, dass sich eine Person bei meldet und im Kampf gegen Willkür und Betrug, mir seine Hilfe anbietet. Das "Schwert der Gerechtigkeit" ist meine Waffe u. die Person soll eine von den "Unbestechlichen" sein. 

Foto aus dem Film: "Die Unbestechlichen"
Foto aus dem Film: "Die Unbestechlichen"

2014

 

Durch BGW & ver.di eine "Hetze im Netz" 

 

"Hyäne im System"

Nach dem die Presse mehr Fach über meinen Fall und über meine Internetseite berichtet hat, wurde ich am 22.01.2014 von der BGW und der Gewerkschaft ver.di mit meiner Internetseite als "Hyäne im System" ins schlechte Licht gesetzt. 

 

BGW und ein "Fehlerteufel" bei ver.di 

Dazu wurde am 20.10.2015 von der BGW erklärt, die BGW arbeitet mit ver.di zusammen und dort sitzt ein "Fehlerteufel" und dieser sei für die "Hetze im Netz" verantwortlich. Meine Schreiben an ver.di wurden mit schweigen beantwortet.

 

BGHW will die Schlichtung, SG sagt nein 

Offenbar hat das Sozialgericht Bremen etwas zu verbergen, und hat dazu am 13.03.2014 nachvollziehbar dokumentiert, die wahre Sach- und Rechtslage soll nicht zur Niederschrift kommen. Und nur wer etwas zu verbergen hat, will die Wahrheit nicht zur Niederschrift bringen.

 

 

1. Teilerfolg am 19.06.2014

Mit dem Urteil vom 19.06.2014 wurde mein 3. Hausverbot wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben. Aber das am 18.01.2010 erteilte Redeverbot für die Mitarbeiter der BGHW hat noch Wirkung.

 

BGHW handelt nicht nach Recht & Gesetz  

Nachdem auch das letzte Hausverbot am 19.06.2014 durch Gerichtsurteil aufgehoben wurde, handeln die Amtsträger weiterhin nicht nach Recht und Gesetzt. Ich erhalte nämlich keinen Besuchstermin und so kann ich mein Anliegen auch nicht mündlich in der Verwaltung zur Niederschrift bringen.

 

2. Teilerfolg am 19.06.2014  

Am 19.06.2014 u. nach der mündlichen Verhandlung sind auf meine Konto von der BGHW etwa 12.000,-EUR eingegangen.

Offenbar wollte die BGHW und das Gericht damit erreichen, dass die Verwaltungsakte geschlossen bleibt. Dazu im Einklang wurde in dem ausgefertigten Urteil eine Vergleich vorspiegeln, der sämtliche Ansprüche aus meine Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte.

Dem nicht genug wurde mir am 19.06.2014 eine Unfallrente rückwirkend ab 2002 zugesprochen, aber mein Recht auf Rentennachzahlung mit Zinsbescheid habe ich bisher nicht erhalten. Diese Unfallrente ist auch nur der "Spatz in der Hand" so hat es der Richter auch gesagt. Und nun erregt das Sozialgericht und die Beklagte (BGHW) den Irrtum es sei am 19.06.2014 zu einem Vergleich gekommen der sämtliche Ansprüche aus meinem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 abgegolten hätte. Es war kein Vergleich und das Gericht und die BGHW hat auch nicht aufgelistet, welche Ansprüche tatsächlich abgegolten sein sollen. 

 

Ein Vergleich wurde vorgespiegelt

Und mit dem Schreiben vom 21.07.2015 hält die BGHW den Irrtum aufrecht und behauptet, mit dem angeblichen Vergleich wäre alles abgegolten und verweigert nun das Öffnen der Akte und die Bearbeitung der Akte und verhindert die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage.

 

BGHW handelt nicht nach Recht & Gesetz  

 

Nachdem mir am 19.06.2014 von der BGHW eine Rente -rückwirkend ab 2002 - zugestanden wurde, habe ich bisher keine Rentennachzahlung mit Zinsbescheid erhalten. Und so handeln die Amtsträger weiterhin nicht nach Recht und Gesetzt. Vor diesem Hintergrund werden die 12.000,- EUR als "Sonderzahlung" nachvollziehbar. Und von der BGHW dazu benutzt wurde, um damit einen Vergleich vorzuspiegeln. 

 

Erneut kamen Presseberichte

Nun berichtet die Presse erneut über meinen Fall. Wie die Geschäftsführung schon im Jahre 2009 in den internen Unterlagen angekündigt hat, will und hat sich die Geschäftsführung bisher nicht in der Presse gerechtfertigt. Im Jahre 2016 wurde von der Presse zugesagt, ein weiterer Bericht wird kommen.

 

Die Presse sollte weiter berichten

Es wäre für die allg. Öffentlichkeit gut wenn sie erfahren würde, dass ich wahrhaftig keine Unfallrentennachzahlung mit Zinsbescheid erhalten habe.

 

Angeblicher Vergleich: Raffinierter Trick 

 

Über die Presse könnte der Öffentlichkeit auch der Trick mit dem angeblichen Vergleich vom 19.06.2014 offensichtlich gemacht werden und dazu führen soll, dass die Behördenakte geschlossen bleibt. 

 

Die 12.000,- EUR wahr keine Nachzahlung sondern eine "Sonderzahlung" damit hat die BGHW und das Gericht einen Vergleich vorgespielt und das weitere Öffnen der Akten verhindert, weil damit aus dem Arbeitsunfall vom 19.06.1968 alles abgegolten sein soll.  

 

Sie haben Amtswillkür gewollt!

Was die Amtsträger verbrochen haben!?

 

 

Darüber wurde schon oben berichtet.

 

 

Staatsanwalt schützt Kriminelle

Bemerkenswert ist die Tatsache: 

Obwohl der Anzeigeerstatter - Jurist Jörg S. - am 02.09.2014 in allen Punkten nicht seiner Wahrheitspflicht (§ 57 StPO) gefolgt ist, hat die Staatsanwaltschaft Bremen gegen Jörg S. kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Dazu im Einklang hat die Staatsanwaltschaft Bremen (04.03.2013) die Ermittlungsakten zurückgehalten.

 

2015 

Dazu im Einklang wurde ich am 15.04.2015 von einem Polizeibeamten mit den Worten angeschrien: "Hauen Sie ab ich will von Ihrer Scheiße nichts wissen".

 

Wonach ich geschlagen festgenommen und eingesperrt wurde, als ich über meine Sache etwas neues berichten und zur mündlichen Niederschrift bringen wollte. Der Vorgang hat zu einer Anzeige wegen Körperverletzung im Amt geführt. In dieser Sache hat die Generalstaatsanwaltschaft Bremen am 17.01.2017 mein letztes Schreiben erhalten. 

 

Amtsträger in Widersprüche verstrickt    

Der Vorsitzende der BGHW Herr Dr. Günter H. versucht sich zu rechtfertigen und versinkt in einem Sumpf von Unwahrheiten. Dabei wurde nun Richter Reinhard E. und Sven K. als Lügner objektiviert. Dazu im Einklang liegen die Erklärungen vom 26.11.2015 und 17.12.2015 vor.

 

Wann ist die Festnahme der Amtsträger?! 

Die Personen haben sich in Widersprüche verstickt und der Wahrheitsgehalt der Aussagen erscheint äußerst fragwürdig. Zur Abklärung des Sachverhaltes müssten die Personen festgenommen und der Kriminalpolizei überstellt werden. Dazu lässt es die Staatsanwaltschaft Bremen aber nicht kommen. Was ist bei der Staatsanwaltschaft Bremen los?! 

 

Und mit dem Schreiben vom 21.07.2015 hält die BGHW den Irrtum aufrecht und behauptet, mit dem angeblichen Vergleich wäre alles abgegolten und verweigert nun das Öffnen der Akte und die Bearbeitung der Akte und verhindert die Niederschrift der wahren Sach- und Rechtslage.

 

2016

Die vielen Strafanträge zementieren, die Extremsituation ist eingetreten. Jedoch alle Ermittlungsverfahren wurden eingestellt. Und ist nur erklärbar, wenn dem Staatsanwalt die Hände gebunden sind.

 

Staatsanwalt schützt die "Kriminellen" 

Entweder will die Staatsanwalt Bremen, Deutschland vor einem Sozial- und Justizskandal schützen. Oder aber die hohen Amtsträger sollen vor einer möglichen Freiheitsstrafe geschützt werden. Auf jeden Fall hat der Staatsanwalt bisher alles getan, dass die wahre Sach- und Rechtslage in keinem Ermittlungsverfahren zur Niederschrift gekommen ist.

 

Bundeskriminalamt (BKA)

So wird der Sozialskandal auch weiter im Dunkeln bleiben, weil die Justiz in Bremen ihr Pensum nicht erreicht. Und die Täter in den Behörden können weiter schalten und walten wie sie wollen.

 

Die Beweismittel:

 

In meinem Fall liegen die Tatorte in mehreren Bundesländern und im Internet. Dafür ist wohl das Bundeskriminalamt (BKA) zuständig. Im Aug. 2016 legte das BKA die Sache der Bremer Justiz vor.

 

So wird der Sozialskandal auch weiter im Dunkeln bleiben, weil die Justiz in Bremen ihr Pensum nicht erreicht.

So können die Täter in den Behörden weiter schalten und walten wie sie wollen.  

 

Datenschützerin greift ein   

 

Mit dem Ziel, dass das Kartenhaus der Betrügereien zusammenbricht, habe ich mit meinem folgenden Schreiben (15.09.2016) die Datenschutzbeauftragte Bremen zugeschaltet. Mit dem Wunsch, dass die fälschlich angefertigten Unterlagen - wie auch das 2. Rentengutachten vom 05.09.2003 - aus den Akten entfernt werden.

 

 

 

Trauer nach dem Amoklauf 

 

 

 

 

 

 

 

 BGHW erwartet Amoklauf 

 

 

In den internen Unterlagen haben die Mitarbeiter der BGHW in Bremen schon im Jahre 2009 dokumentiert, sie wollen nicht als Kriminelle erkannt werden und haben die Grenze der Aufklärung gezogen und dazu im Einklang die Bearbeitung meiner Akten eingestellt. Die Mitarbeiter befürchten einen "Amoklauf" wenn ich dieses erkennen würde und haben mich in eine "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen.

 

Es ist stichhaltig dokumentiert die Geschäftsführung der BGHW hat die Grenze der Aufklärung gezogen und hat zu einer Bedrohungslage in der Behörde geführt. Natürlich muss die Grenze der Aufklärung sofort beseitigt werden, weil nur so die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommen kann und sogleich die Ursache der Bedrohung beseitigen wird.

 

Kommt es zum Amoklauf bei der BGHW 

 

ist es zu spät. Die BG BAU kennt meinen Fall und ist unter dem Az.: L 10.506.168.173 mit der BGHW verbunden. Und ihr Anwalt in Berlin hat mein Gästebuch gesichtet. Und nun können sie zusammen mit den zuständigen Behörden nicht mehr behaupten, es hätte keinen Hinweise auf einen möglichen Amoklauf gegeben.  

 

Anlass für Amoklauf nicht beseitigt  

Am 03.10.2016 hat "ueberberg F.J." in meinem Gästebuch nachvollziehbar dokumentiert. Er hatte (wie ich) schon vor mehr als 45 Jahren einen Arbeitsunfall erlitten und fühlt sich offenbar durch die BG BAU betrogen. Scheinbar wurde auch seine Sache von der BG BAU nicht richtig aufgeklärt.

Nun möchte "ueberberg F.J." behilflich sein die Betrüger für immer zu beseitigen und hat dazu einen Ort genannt. Darauf hat sich am 12.01.2017 ein Anwalt der BG BAU aus Berlin gemeldet mit dem Verlangen, ich soll die Eintragung entfernen. Dem bin ich am 13/18.01.2017 gefolgt.

 

Höchste Amtsträger Betrüger im System 

 

Am 07.12.2013 (#31) hat sich "detlef kli" in meinem Gästebuch gemeldet und ist über die Handlungen der BG und ihren feinen Herren so verärgert, dass er sie umlegen würde.

 

Die Zeitbombe tickt weiter

 

 

2017

 

Feb. 2017: "Volksverhetzung" 

 

 

RAe in Berlin und BG BAU

Mein Schreiben vom 04.02.2017 lässt ableiten, es wäre gut wenn auch die Rechtsanwälte (RAe) in Berlin und die BG Bau dem Art. 20 im Grundgesetz der BRD folgen und die Ordnung in der BRD wiederherstellen.

 

Leider keine Hilfe aus Berlin

Die RAe und BG BAU haben mir mit dem Schreiben vom 09.02.2017 aus Berlin mitgeteilt, sie erwarten einen Zahlungseingang über 1.171,67 EUR. Dieses ist natürlich keine Hilfe um die Ordnung in der BRD wiederherzustell 

 

Am 09.02.2017 wurde meine Internetseite erneut von einer Berufsgenossenschaft angegriffen, nämlich von der BG BAU aus Berlin. Dabei wurde behauptet es wäre in meinem Gästebuch zu einer "Volksverhetzung" gekommen. Wahrhaftig habe ich aber schon am 25.01.2017 mit meinem Schreiben vom 24.01.2017 der Staatsanwaltschaft Bremen die Eintragung in meinem Gästebuch gemeldet. Und bisher wurde ich nicht aufgefordert die Eintragung zu löschen. Die ich aber auf Wunsch der BG BAU entfernt habe

 

Wer steht auf welcher Seite?! 

Mit dem Hinweis auf mein Gästebuch wird ableitbar, die Rechtsanwälte (RAe) der BG BAU aus Berlin. Sind nicht auf meiner Seite.

 

Grundgesetz der BRD Art. 20

Mit dem Hinweis auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) Art. 20 wir ableitbar, es ist unsere Bürgerpflicht die Willkür von Amtsträgern offensichtlich zu machen, damit die Ordnung in Deutschland wiederhergestellt werden kann.

 

Staatsanwalt sollte für Ordnung sorgen

Mit dieser Internetseite wird die Staatsanwaltschaft Bremen aufgefordert die Ordnung in der BRD wiederherzustellen.

 

Das Recht zum Widerstand 

 

Die Zeit für Gerechtigkeit ist gekommen 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, die Mitarbeiter der BGHW haben in den Behördenakten eine tickende Zeitbombe eingebracht, die jeder Zeit hochgehen kann. Und die "Bombe" können sie nicht mehr entschärfen, weil sie danach als Kriminelle erkannt werden. 

 

Mit meinem Schreiben vom 24.01.2017 habe ich der Presse, der Staatsanwaltschaft Bremen und Polizei die Bedrohungslage und die Ursache für einen möglichen Amoklauf angezeigt. Ich bearbeite meine Sache seit dem Jahre 2001 und werde die Sache auch weiter bearbeiten, ohne die Beteiligten zu bedrohen.

 

Ursache für "Amoklauf" nicht beseitigt

Es bleibt abzuwarten ob die  zuständige Behörde die Ursache für einen möglichen "Amoklauf" beseitigt. 

 

Sozialskandal erschüttert Deutschland

Auch wenn Deutschland erschüttert wird muss das Ergebnis aus meiner Strafanzeige (24.01.2017) der Öffentlichkeit über die Presse bekannt gemacht werden, damit der Gast in meinem Gästebuch (# 31) das Ergebnis erfährt und sein Vorhaben "die feinen Herren umzulegen" aufgibt.  

 

Es bestehen erhebliche Ansprüche

Von Anfang an haben die Amtsträger manipuliert und Beweismittel fälschlich angefertigt. Und weil die Amtsträger eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren in Kauf genommen haben, müssen die Ansprüche auch erheblich sein. 

 

Meine Ansprüche kann ich nicht erhalten

Meinen Maximalanspruch kann ich nur erhalten, wenn die wahre Sach- und Rechtslage zur Niederschrift kommt. Dabei werden aber sogleich die strafrechtlichen Pflichtverletzungen dokumentiert. Und so arbeitet die kriminelle Vereinigung daran, dass meine Ansprüche unterdrückt werden.

 

Das Sozialgericht ist in Prozessdelikt verwickelt und erregte dazu im Einklang am 19.02.2014 den Irrtum, ich hätte in einer Mediation (Schlichtung) nicht das Recht meine Maximalforderungen durchzusetzen.

 

 

Bande kann alle Gutachter manipulieren: 

 

Rentengutachten manipuliert 

Zwischenzeitlich liegt das Beweismittel für Manipulation und Prozessdelikt vor und den Verdacht einer kriminellen Vereinigung im Sozialsystem zementiert.

 

Gerichtsgutachten manipuliert  

 

Zwischenzeitlich liegt weiteres Beweismittel für Manipulation und Prozessdelikt vor und den Verdacht einer kriminellen Vereinigung im Sozialsystem erhärtet. 

 

Mit dem Schriftsatz vom 28.02.2005 hat die Beklagte (Dr. Günter H.) ein weiteres Schreiben der BG ETEM vom 18.11.2004 (Bl.266) in den Prozess eingebracht. Womit die Beklagte den Irrtum erregen konnte und auch erregt hat, die Wertung in der allgemeinen Auskunft vom 29.08.2003 sei zu folgen, weil es das Ergebnis aus einem Begutachtungsauftrag der Beklagten (BGHW) zu meinem individuellen Fall sei. 

 

Diesen weiteren Schriftsatz vom 28.02.2005 (Bl.270) hat das Sozialgericht aufgegriffen und an den Gerichtsgutachter weitergeleitet, der gerade ein Begutachtungsauftrag vom Sozialgericht erhalten hat. So fundiert das Gerichtsgutachten vom 03.05.2005 auf das fälschlich angefertigte Beweismittel und wurde nach wünschen der Beklagten (BGHW) angefertigt.

 

Und mit einem Vermerk auf Blatt 266 hat die Beklagte in der Behördenakte den Irrtum erregt, dass das Schreiben vom 18.11.2004 (Bl.266) nicht in den Gerichtsprozess eingebracht wird. Und hat den Betrug perfektioniert.

 

Bandenbetrug + Prozessbetrug

Dass die Beklagte (BGHW) mit dem Schriftsatz (28.02.2005) weiteres fälschlich angefertigtes Beweismittel von der BG ETEM in den SG-Prozess eingebracht hat und dass das SG dieses, fälschlich angefertigte Beweismittel an den Gerichtsgutachter weitergeleitet hat, wurde dem Kläger und seinem Prozessbevollmächtigten auch im LSG-Prozess von der Beklagten und dem Gericht verheimlicht. Und wurde auch nicht von Amts wegen bekannt gemacht. Und sollte auch nicht bekannt werden. Nur so ist erklärbar, warum der Vorsitzende Richter Reinhard E. am LSG die Sache nicht geklärt hat und die Beklagte eine mögliche Stellungnahme zu dem folgenden Schriftsatz des Klägers (22.09.2008) abgelehnt hat.  

 

Amtsträger kann jede Klage gewinnen 

Meine  Klagen wurden am 18.12.2008 mit rechtskräftigen Falschurteilen abgeschmettert und haben keine Revision zugelassen. Ich habe Manipulationen vorgetragen aber kein rechtliches Gehör erhalten. Von einer kriminellen Vereinigung kann auch kein rechtlich Gehör erwartet werden. Und darum muss der kriminellen Vereinigung das Handwerk gelegt werden, bevor sie noch mehr Schaden anrichten.

Betrug in der Stromunfallsache (2001):

Mit dem folgende Bescheid vom 18.12.2009 (Bl.751/2) hat die BGHW die falsche falsche Tatsache wörtlich dokumentiert:

 

"Die Stellungnahme des Instituts zur Erforschung elektrischer Unfälle auf Blatt 174 vom 29.08.2003 bezieht sich konkret auf Ihren Fall."

 

Und mit der folgenden Erklärung hat die BGHW am 26.07.2010 klargestellt:

 

"Dass es sich bei der monierten Stellungnahme vom 29.08.2003 um eine allgemeine Auskunft und nicht um eine individuelle Stellungnahme handelt."

 

 

 

Amtsträger Rechtfertigen sich nicht

Vorsitzender der BGHW Herr Dr. Günter H. ist persönlich in Prozessdelikt verwickelt und versuchte sich zu rechtfertigen. Und erregte dazu mit dem folgenden Schreiben vom 30.01.2012 den Irrtum:

 

Die Stellungnahme vom 29.03.2003 auf Blatt 174 wäre für die Entscheidung des Sozialgerichts ohne Belang.

Dabei hält Dr. Günter H. im Dunkeln, dass der Vorsitzende Richter am LSG Reinhard E. die Stellungnahme bei der Urteilsfindung am 18.12.2008 zum Tatbestand gemacht hat.

 

Dr. Günter H. hält auch im Dunkeln, dass der Bescheid zum Ablehnen meiner Ansprüche vom 27.04.2004 (Bl.227/8) auf dieser Stellungnahme (29.03.2003) basiert. So hat die BGHW auch in den Gerichtsprozessen durchgängig darauf gedrängt, der Wertung in der Stellungnahme sei zu folgen. Nur so konnte sich die BGHW auch einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschaffen.

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, Herr Dr. Günter H. ist kein "Hans im Glück" und die BGHW befindet sich in einer Sackgasse und Einbahnstraße. Und mit einer Freiheitsstrafe wegen Betrug enden kann.

 

Und der Vorsitzende Richter Reinhard E. am LSG Bremen hat mit dem Urteil vom 18.12.2008 die falsche Tatsache behauptet: "Das Sozialgericht habe mit dem Gutachten (15.06.2005) von Dr. Dirk I. von Amts wegen die wahre Sach- und Rechtslage geklärt.

 

Insoweit wäre keine weitere Aufklärung durch das Berufungsgericht von Amts wegen erforderlich."

 

Wahrhaftig wurde der Gutachter Dr. Dirk I. aber von der Beklagten beauftragt und hat das Gutachten nach ihren wünschen am 15.06.2005 angefertigt. Und wurde mit dem Chefarztbericht vom 13.02.2011 überholt. 

 

Vor diesem Hintergrund wird ableitbar, Herr Michael R. und Egon R. sowie die Amtsträger bei der Staatsanwaltschaft und dem Sozialgericht Bremen sind scheinbar Mitglieder einer kriminellen Vereinigung.   

 

Kaum zu glauben aber wahr

Auf internen Unterlagen haben die Amtsträger der BGHW schon im Jahre 2009 dokumentiert, es wurde eine Grenze der Aufklärung gezogen, weil sie nicht als Kriminelle erkannt werden wollen und sich auch nicht in der Presse rechtfertigen wollen. Als ich dieses Grenze durchbrochen habe, haben die Amtsträger in ihrem internen Schreiben vom 05.10.2009 dokumentiert: Eine detaillierte Stellungnahme zu meinem Vorbringen wird es nicht geben und haben mich in eine "Liste gefährlicher Personen" aufgenommen. Und haben sogleich dokumentiert, wie sie gegen meine Person vorgehen und auch vorgegangen sind. Am 18.01.2010 haben die Amtsträger ihren Mitarbeitern "Redeverbot" erteilt u. ich habe rechtswidrige Hausverbote erhalten.

 

Ermittlungsverfahren nicht eingeleitet 

Obwohl die Beweismittel für Prozessdelikt vorliegen, will die Staatsanwaltschaft Bremen keinen Anfangsverdacht erkennen u. leitet dazu im Einklang auch kein Ermittlungsverfahren ein. Und lässt ableiten, die Staatsanwaltschaft Bremen will wohl nicht die wahre Sach- u. Rechtslage zur Niederschrift bringen.